Einführung der getrennten Abwassergebühr in der Gemeinde Gottmadingen
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- Frauke Kappel
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1 Gemeinde Gottmadingen * Postfach 1151 * Gottmadingen gemeinde@gottmadingen.de Tel Fax Rechnungsamt rechnungsamt@gottmadingen.de Altes Rathaus, Rathausplatz Gottmadingen Tel Fax Einführung der getrennten Abwassergebühr in der Gemeinde Gottmadingen Grundstücks-ID-Nr.: Grundstück: Adlerstraße 1 Sehr geehrte Damen und Herren, die Gemeinde Gottmadingen stellt Ihnen Abwasseranlagen zur Verfügung, in denen das anfallende Schmutz- und Niederschlagswasser abgeleitet und behandelt wird. Für die Inanspruchnahme der Anlage wird eine Abwassergebühr erhoben. Die Gebühr berechnete sich in der Vergangenheit ausschließlich nach der verbrauchten Frischwassermenge, die über einen Wasserzähler ermittelt wurde (sog. Frischwassermaßstab). In dieser Gebühr waren sowohl die Kosten für die Sammlung und Beseitigung von Schmutz- als auch von Niederschlagswasser enthalten. Eine separate Abrechnung des tatsächlich in die Kanalisation eingeleiteten Niederschlagswassers erfolgte nicht. Um die Abwassergebühr gerechter aufzuteilen und der aktuellen Rechtsprechung Rechnung zu tragen, werden die Gebühren für Schmutz- und Niederschlagswasser künftig getrennt. Deshalb gibt es eine Schmutz- und eine Niederschlagswassergebühr. Wichtig: Die Gemeinde Gottmadingen erhebt insgesamt keine zusätzliche oder höhere Gebühr, sondern der Gebührenbedarf wird nun - anders als bisher - auf zwei Gebührenarten verursachergerecht aufgeteilt. Grundlage der Schmutzwassergebühr bleibt weiterhin die bezogene Trinkwassermenge. Die Niederschlagswassergebühr berechnet sich nach der Größe der bebauten und befestigten Flächen auf Ihrem Grundstück von denen aus Sie Niederschlagswasser in das Kanalnetz einleiten. Dies sind Flächen, auf denen das Niederschlagswasser nicht auf natürlichem Wege auf Ihrem Grundstück versickern kann, sondern in die öffentliche Abwasseranlage eingeleitet wird. Dabei spielt es keine Rolle, ob dies direkt über eine Kanalanschlussleitung oder aber auf Grund des zur hin vorhandenen Gefälles oberirdisch (z.b. über neinläufe) erfolgt. Hausanschrift: Kehlhof 1 * Deißlingen Tel.: 07420/ Internet: Öffnungszeiten: Mo. Do Uhr Do Uhr Fr Uhr Bankverbindungen: Kreissparkasse Deißlingen (BLZ ) Volksbank Deißlingen (BLZ ) Postbank Stuttgart (BLZ )
2 Um die versiegelten Flächen in Gottmadingen genau ermitteln zu können, wurde das Gemeindegebiet im März 2011 überflogen. Dabei wurden Luftbilder erstellt, die als Grundlage für die Erfassung der überbauten und befestigten Flächen dienen. Hierbei, sowie bei der Einführung der getrennten Abwassergebühr werden wir von der Firma WTE Betriebsgesellschaft mbh, Hecklingen, unterstützt. Zusätzlich benötigen wir aber auch Ihre Mithilfe: Bitte kontrollieren Sie die Angaben auf dem Erfassungsblatt für jede überbaute und befestigte (versiegelte) Fläche Ihres Grundstückes. Prüfen Sie bitte auch, ob die Flächenerfassung vollständig ist und ob das auf die Flächen fallende Niederschlagswasser in die öffentliche Abwasseranlage eingeleitet wird. Ferner bitten wir Sie anzugeben, ob die Flächen voll versiegelt sind oder ob sie eine teilweise wasserdurchlässige Oberfläche aufweisen. Sollten Sie bei der Überprüfung der Angaben auf unserem Erfassungsblatt Abweichungen zur tatsächlichen Situation auf Ihrem Grundstück feststellen, können Sie diese unmittelbar auf dem Erfassungsblatt eintragen. Weitere Einzelheiten können Sie dem beiliegenden Merkblatt entnehmen. Das so kontrollierte, gegebenenfalls ergänzte und unterschriebene Erfassungsblatt senden Sie uns bitte spätestens bis zum 29. Juli 2011 mit Hilfe des beigefügten Antwortumschlags kostenfrei zurück oder geben es persönlich bei uns im Rathaus ab. Die beiliegende zweite Ausfertigung des Erfassungsblattes ist für Ihre Unterlagen bestimmt. Bitte senden Sie das Erfassungsblatt auch dann an uns zurück, wenn wir die Flächen Ihres Grundstücks korrekt erfasst haben. Sollten Sie das Erfassungsblatt nicht zurücksenden, gehen wir davon aus, dass die dargestellte Situation den tatsächlichen Gegebenheiten entspricht und das Niederschlagswasser von allen aufgeführten Flächen mit voller Versiegelung in die Kanalisation eingeleitet wird. Diese Daten werden dann für die Gebührenberechnung weiterverarbeitet. Ergeben sich beim Ausfüllen der Erhebungsbogen Probleme, können Sie sich vom 18. bis 29. Juli 2011 an folgende kostenfreie Rufnummer wenden: Weitere Informationen finden Sie auch im Internet unter: Vom 19. bis 22. Juli 2011 wird Ihnen gern persönlich zu den Zeiten und an den Standorten, die Sie in der Infobroschüre ersehen können, geholfen. Für Ihre Mitwirkung bedanken wir uns schon jetzt. Mit freundlichen Grüßen Ihre Gemeinde Gottmadingen Anlagen: - Merkblatt - Lageplan und Erfassungsblatt (für Ihre Unterlagen) - Lageplan und Erfassungsblatt (zurück an die Gemeinde Gottmadingen) Dieses Schreiben wurde maschinell erstellt und trägt daher keine Unterschrift! Sollten Angaben fehlerhaft sein, bitten wir dies zu entschuldigen und entsprechende Korrekturen vorzunehmen.
3 Entgelt bezahlt Empfänger Antwort Gemeinde Gottmadingen - Getrennte Abwassergebühr - Johann-Georg-Fahr Gottmadingen
4 Informationen zum Erfassungsblatt Überbaute und befestigte Flächen Die auf dem Erfassungsblatt dargestellten bebauten und befestigten Flächen Ihres Grundstückes wurden als Ergebnis der Befliegung (März 2011) ermittelt. Sollte sich in der Zwischenzeit auf Ihrem Grundstück durch bauliche Maßnahmen etwas geändert haben (Anbauten am Haus, Entsiegelung von Flächen u. ä.), oder wurden von uns irrtümlich nicht relevante Flächen erfasst, bitten wir Sie, uns dies mitzuteilen bzw. durch Ergänzungen oder Korrekturen einzutragen. Ihre Rückmeldungen werden nach einer Plausibilitätsprüfung übernommen und dienen dann als Grundlage für die Erstellung der Gebührenbescheide. Die aus den Luftbildern erfassten Flächen und die Daten aus der Digitalen Flurkarte (ALK) wurden in ein geographisches Informationssystem (GIS) übernommen. Auf dieser Grundlage und nach Abgleich mit den Grundsteuerdaten der Gemeinde Gottmadingen wurden die Anschreiben und die Erfassungsblätter erstellt. Bevor Sie das Erfassungsblatt bearbeiten, lesen Sie bitte diese Erläuterungen zu den Begriffsinhalten. Ein Exemplar des Erfassungsblattes behalten Sie, ein Exemplar senden Sie bitte mit beiliegendem kostenfreien Antwortumschlag an die Gemeinde Gottmadingen zurück. Begriffsinhalte: Grundstück ID.-Nr. Das Grundstück/Abrechnungsgrundstück ist nach unserer Kenntnis in Ihrem Eigentum, Ihrer Verwaltung oder Nutzung. Gemarkung und Flurstück wurden aus der Digitalen Flurkarte entnommen. Diese ID.-Nr. ist nur für die weitere datentechnische Bearbeitung wichtig. Dachflächen Die Flächen sind rot dargestellt und mit D1, D2 usw. bezeichnet. Es werden sämtliche Flächen aufgelistet. Sie können in Abhängigkeit von der Dachform (Dachschrägen) usw. auch in mehrere Teilflächen unterteilt sein. Bitte die zutreffende Dachart ankreuzen. Flä- Befestigte chen Normaldach: Gebäudedraufsichtflächen inkl. Dachüberstände mit Dachbelag ohne Begrünung (z.b. Ziegel, Bitumenbahn, Metall, o.ä. flach oder geneigt), Kiesdach Gründach: Gebäudedraufsichtflächen inkl. Dachüberstände mit Dachbelag: Gründach Die Flächen sind farbig abgesetzt dargestellt und mit V1, V2 usw. bezeichnet. Bez. (Bezeichnung) Größe Es werden sämtliche Flächen aufgelistet. Sie können in Abhängigkeit von der Lage auch in mehrere Teilflächen unterteilt sein. Bitte die zutreffende Befestigungsart ankreuzen. wasserundurchlässig: Bodenflächen mit Asphalt, Beton, Pflaster, Platten, Fliesen und sonstige wasserundurchlässige Befestigungen mit Fugenverguss, pressverlegt, knirschverlegt, oder auf Beton verlegt teilweise wasserdurchlässig: Pflaster, Platten, Fliesen, Verbundsteine und sonstige wasserundurchlässige Befestigungen ohne Fugenverguss auf sickerfähigem Untergrund verlegt stark wasserdurchlässig: Bodenflächen mit Porenpflaster ( Sickersteinen, Ökopflaster), Kies- oder Schotterflächen, Schotterrasen, Rasengittersteinen oder Splittfugenpflaster In dieser Spalte sind die einzelnen Dachflächen D1, D2 usw. sowie unter Befestigte Flächen V1, V2 usw. aufgeführt In dieser Spalte ist die Größe der einzelnen Flächen in Quadratmetern, senkrecht von oben auf die Grundstücksfläche projiziert, angegeben. Es werden nur volle Quadratmeter angesetzt (z. B.: 120,7 m² = 120 m² abgerundet). Eventuelle Korrekturen der Flächengröße auf Grund baulicher Veränderungen nehmen Sie bitte handschriftlich neben der von uns ermittelten Zahl auf dem Erfassungsblatt vor.
5 (für eine Fläche nur ein Einleitverfahren ankreuzen!) Angaben zur Entsorgung des Niederschlagswassers der Dach- und befestigten Flächen Kanal oder auf Zisterne Versickerungsanlage Versickerung nicht Setzen Sie bitte hier das Kreuz, wenn von der entsprechenden Fläche Niederschlagswasser in den Kanal eingeleitet wird. Hierbei ist es nicht von Bedeutung ob es über einen en Kanal, oder wie z. B. bei Garagenauffahrten, über den Fußweg in den öffentlichen Kanal eingeleitet wird. Diese Spalte ist anzukreuzen, wenn Sie das Niederschlagswasser von der entsprechenden Fläche in speziellen Anlagen zunächst auf Ihrem Grundstück zurückhalten. Das Speichervolumen der Zisterne ist anzugeben. Bitte hier nur ankreuzen, wenn die Zisterne mit einem Notüberlauf an die Kanalisation ist. Diese Spalte ist anzukreuzen, wenn Sie das Niederschlagswasser von der entsprechenden Fläche in speziellen Anlagen zunächst auf Ihrem Grundstück zurückhalten. Das Stauvolumen der Versickerungsanlage ist anzugeben. Bitte hier nur ankreuzen, wenn die Versickerungsanlage mit einem Notüberlauf an die Kanalisation ist. Diese Spalte ist ankreuzen, wenn das Niederschlagswasser von der entsprechenden Fläche vollständig auf dem Grundstück versickert (ohne Notüberlauf zum Kanal). Es darf keine Verbindung oder indirekte Einleitungsmöglichkeit zur Kanalisation bestehen. Deshalb ist hier auch ein Kreuzchen zu setzen, wenn das Niederschlagswasser von dieser Fläche in eine auf Ihrem Grundstück befindliche Zisterne oder Versickerungsanlage eingeleitet wird, die keinen Überlauf zum Kanal hat. Mehrfache Angaben zum Einleitverhalten der Flächen sind nicht zulässig. Angaben zu evtl. vorhandenen wassertechnischen Anlagen Zisterne In diesen Feldern geben Sie Auskunft über das Speichervolumen der Zisterne, die mit einem Überlauf an die öffentliche Kanalisation sind, sowie über die Nutzung als Brauchwasser (z. B. Toilettenspülung) oder zur Gartenbewässerung. Bei der Berechnung der gebührenrelevanten Fläche wird von uns die e Fläche für Zisternen mit Brauchwassernutzung um 90% reduziert, bei Zisternen mit ausschließlicher Nutzung zur Gartenbewässerung reduziert sich die en Fläche um 50%. Dies gilt nur Flächen oder Flächenanteile, für die die e Niederschlagswassernutzungsanlage eine Mindestgröße von 2 m³ und ein Speichervolumen von 1 m³ je angefangene 25 m² e Fläche aufweist. Versiegelte Flächen, von denen Niederschlagswasser regelmäßig über eine Sickermulde, Rigolenversickerung, einem Sickerschacht oder einer ähnlichen Versickerungsanlage versickert und nur über einen Notüberlauf oder eine Drosseleinrichtung den öffentlichen Abwasseranlagen zugeführt wird, werden mit 10 vom Hundert der Fläche berücksichtigt. Dies gilt nur für Flächen oder Flächenanteile für die die e Versickerungsanlage ein Stauvolumen von 1 m³ je angefangene 25 m² e Fläche und mindestens ein Stauvolumen von 2 m³ aufweisen. Versickerungsanlagen Wenn Sie Änderungen unserer Angaben vornehmen müssen, tragen Sie diese auf dem Erfassungsblatt ein. Sollten Sie unterschiedliche Befestigungsarten innerhalb der von uns ausgewiesenen Teilflächen festgestellt haben, geben Sie die entsprechenden Quadratmeter an und stellen diese in der Lageskizze dar. Wenn Flächen nur teilweise in den Kanal einleiten, bitten wir Sie ebenfalls um Skizzierung der entsprechenden Teilfläche und Darstellung in der Lageskizze. Wir bitten Sie nochmals das Erfassungsblatt auszufüllen, zu unterschreiben und innerhalb von 2 Wochen mit beiliegendem Antwortumschlag (kostenfrei) an uns zurück zu senden. Die Rücksendung liegt auch in Ihrem Interesse. Erhalten wir von Ihnen keine Rückantwort, nehmen wir sonst an, dass unsere Flächenermittlung zutrifft. Wir gehen vom größten Versiegelungsgrad (Normaldach, vollversiegelt) aus und unterstellen, dass diese Flächen einleiten. Wenn sich künftig auf Ihrem Grundstück durch bauliche Maßnahmen Änderungen ergeben (Anbauten am Haus, Entsiegelung von Flächen u. ä.) sind Sie nach der Satzung der Gemeinde Gottmadingen verpflichtet, uns dies mitzuteilen. Vielen Dank für Ihre Unterstützung! Ihre Gemeinde Gottmadingen
6 ZURÜCK AN DIE GEMEINDE GOTTMADINGEN Lageplan "Niederschlagswassergebühr" ID-Nr.: Kundennr.: Grundstück: Adlerstraße 1 Gemarkung: Belmbrach Flurstück: 1006/44 Eigentümer, Nutzungsberechtigter oder Verwalter: D5 D6 D3 D8 D7 D2 D4 V3 V1 D1 V2 Erläuterungen des auskunftgebenden Grundstückseigentümers:
7 ZURÜCK AN DIE GEMEINDE GOTTMADINGEN Erfassungsblatt "Überbaute und befestigte Flächen" - Bitte lesen Sie vor der Bearbeitung das beiliegende Merkblatt - ID.-Nr.: Kundennr.: Grundstück: Gemarkung: Adlerstraße 1 Belmbrach Flurstück: 1006/44 Eigentümer bzw. Nutzungsber. oder Verwalter: Alle angegebenen Dachflächen und befestigten Flächen des Grundstücks entwässern ohne Abzug (Normaldach bzw. vollständig versiegelt) in den Kanal. Bezeichnung Flächengröße m² D1 213 D2 146 D3 76 D4 177 D5 5 D6 5 D7 5 D8 5 Dachflächen Normaldach Gründach Kanal bzw. Versickerung nicht Entsorgung des Niederschlagswassers Zisterne Versickerungsanlage Bezeichnung Flächengröße m² wasserundurchlässig befestigte Fläche teilweise wasserdurchlässig stark wasserdurchlässig Kanal bzw. Entsorgung des Niederschlagswassers Zisterne Versickerungsanlage Versickerung nicht V1 226 V2 24 V3 41 Nutzung: Zisterne: : Speichervolumen: m³ als Brauchwasser (Regenwassernutzungsanlage) (mind. 2 m³) zur Gartenbewässerung Versickerungsanlage: : Stauvolumen: m³ (mind. 2 m³) Die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben wird bestätigt. Sie entsprechen dem heutigen Stand. Telefon:... (Für Rückfragen bitte Ihre Telefonnummer angeben)... Ort / Datum... Unterschrift
8 FÜR IHRE UNTERLAGEN Lageplan "Niederschlagswassergebühr" ID-Nr.: Kundennr.: Grundstück: Adlerstraße 1 Gemarkung: Belmbrach Flurstück: 1006/44 Eigentümer, Nutzungsberechtigter oder Verwalter: D5 D6 D3 D8 D7 D2 D4 V3 V1 D1 V2 Erläuterungen des auskunftgebenden Grundstückseigentümers:
9 FÜR IHRE UNTERLAGEN Erfassungsblatt "Überbaute und befestigte Flächen" - Bitte lesen Sie vor der Bearbeitung das beiliegende Merkblatt - ID.-Nr.: Kundennr.: Grundstück: Gemarkung: Adlerstraße 1 Belmbrach Flurstück: 1006/44 Eigentümer bzw. Nutzungsber. oder Verwalter: Alle angegebenen Dachflächen und befestigten Flächen des Grundstücks entwässern ohne Abzug (Normaldach bzw. vollständig versiegelt) in den Kanal. Bezeichnung Flächengröße m² D1 213 D2 146 D3 76 D4 177 D5 5 D6 5 D7 5 D8 5 Dachflächen Normaldach Gründach Kanal bzw. Versickerung nicht Entsorgung des Niederschlagswassers Zisterne Versickerungsanlage Bezeichnung Flächengröße m² wasserundurchlässig befestigte Fläche teilweise wasserdurchlässig stark wasserdurchlässig Kanal bzw. Entsorgung des Niederschlagswassers Zisterne Versickerungsanlage Versickerung nicht V1 226 V2 24 V3 41 Nutzung: Zisterne: : Speichervolumen: m³ als Brauchwasser (Regenwassernutzungsanlage) (mind. 2 m³) zur Gartenbewässerung Versickerungsanlage: : Stauvolumen: m³ (mind. 2 m³) Die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben wird bestätigt. Sie entsprechen dem heutigen Stand. Telefon:... (Für Rückfragen bitte Ihre Telefonnummer angeben)... Ort / Datum... Unterschrift
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