1046. PLENARSITZUNG DES RATES

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1 PC.JOUR/1046 Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa Ständiger Rat GERMAN Original: ENGLISH Vorsitz: Serbien PLENARSITZUNG DES RATES 1. Datum: Donnerstag, 26. März 2015 Beginn: Unterbrechung: Wiederaufnahme: Schluss: Uhr Uhr Uhr Uhr 2. Vorsitz: Botschafter V. Žugić Vor Eintritt in die Tagesordnung bekundeten der Vorsitzende, Lettland Europäische Union, die Vereinigten Staaten von Amerika, die Schweiz, die Russische Föderation, die Türkei, Kasachstan, Belarus, Aserbaidschan, Bosnien und Herzegowina, die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, die Ukraine, die Republik Korea (Kooperationspartner), Kanada, Usbekistan, Armenien und der Heilige Stuhl den Angehörigen der Opfer, die bei dem tragischen Absturz des Fluges Germanwings 9525 in Frankreich um Leben kamen, ihre Anteilnahme. Deutschland dankte den Delegationen für ihre Beileidsbekundungen. 3. Behandelte Fragen Erklärungen Beschlüsse/verabschiedete Dokumente: Punkt 1 der Tagesordnung: BERICHT DES KOORDINATORS FÜR WIRTSCHAFTS- UND UMWELTAKTIVITÄTEN DER OSZE Vorsitzender, Koordinator für Wirtschafts- und Umweltaktivitäten der OSZE (SEC.GAL/59/15 OSCE+), Lettland Europäische Union (mit den Bewerberländern Albanien, ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Island und Montenegro; dem Land des Stabilisierungs- und Assoziierungsprozesses und potenziellen Bewerberland Bosnien und Herzegowina; den Mitgliedern des Europäischen Wirtschaftsraums und EFTA-Ländern Liechtenstein und Norwegen; sowie mit Andorra, Armenien, Georgien, Moldau, Monaco, San Marino und der Ukraine) (PC.DEL/405/15), Vereinigte Staaten von Amerika (PC.DEL/400/15), Schweiz (PC.DEL/401/15 OSCE+), Russische Föderation (PC.DEL/434/15), Türkei (PC.DEL/439/15 OSCE+), PCGJ1046

2 - 2 - PC.JOUR/1046 Kasachstan (PC.DEL/435/15 Restr.), Belarus (PC.DEL/419/15 OSCE+), Aserbaidschan (PC.DEL/421/15 OSCE+), Slowakei, Bosnien und Herzegowina, Frankreich Punkt 2 der Tagesordnung: AKTUELLER BERICHT DES LEITENDEN BEOBACHTERS DER SONDERBEOBACHTER- MISSION DER OSZE IN DER UKRAINE Erörterung unter Punkt 3 der Tagesordnung Punkt 3 der Tagesordnung: AKTUELLER BERICHT DER SONDERBEAUF- TRAGTEN DES AMTIERENDEN VORSITZENDEN, BOTSCHAFTERIN HEIDI TAGLIAVINI Vorsitzender, Leitender Beobachter der Sonderbeobachtermission der OSZE in der Ukraine (PC.FR/13/15 OSCE+), Sonderbeauftragte des Amtierenden Vorsitzenden, Frankreich, Lettland Europäische Union (mit den Bewerberländern Albanien, ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Island und Montenegro; dem Land des Stabilisierungs- und Assoziierungsprozesses und potenziellen Bewerberland Bosnien und Herzegowina; dem Mitglied des Europäischen Wirtschaftsraums und EFTA-Land Liechtenstein; sowie mit Georgien, Moldau, Monaco, San Marino und der Ukraine) (PC.DEL/404/15), Kanada, Vereinigte Staaten von Amerika (PC.DEL/402/15), Schweiz (PC.DEL/433/15 OSCE+), Russische Föderation (PC.DEL/416/15), Türkei (PC.DEL/423/15 OSCE+), Norwegen (PC.DEL/425/15), die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Ukraine (PC.DEL/424/15 OSCE+) Punkt 4 der Tagesordnung: BESCHLUSS ÜBER THEMA UND TERMIN DES SEMINARS ZUR MENSCHLICHEN DIMENSION IN WARSCHAU Vorsitz Beschluss: Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr (PC.DEC/1164) über Thema und Termin des Seminars zur menschlichen Dimension in Warschau; der Wortlaut des Beschlusses ist diesem Journal beigefügt. Punkt 5 der Tagesordnung: BESCHLUSS ÜBER TAGESORDNUNG, ZEITPLAN UND ORGANISATORISCHE MODALITÄTEN DER OSZE/ASIEN-KONFERENZ 2015 Vorsitz Beschluss: Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr (PC.DEC/1165) über Tagesordnung, Zeitplan und organisatorische Modalitäten der OSZE/Asien-Konferenz 2015; der Wortlaut des Beschlusses ist diesem Journal beigefügt. Schweiz, Republik Korea (Kooperationspartner)

3 - 3 - PC.JOUR/1046 Punkt 6 der Tagesordnung: BESCHLUSS ÜBER DEN TERMIN DER JÄHRLICHEN SICHERHEITSÜBER- PRÜFUNGSKONFERENZ (ASRC) 2015 Vorsitz Beschluss: Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr (PC.DEC/1166) über den Termin der Jährlichen Sicherheitsüberprüfungskonferenz (ASRC) 2015; der Wortlaut des Beschlusses ist diesem Journal beigefügt. Punkt 7 der Tagesordnung: PRÜFUNG AKTUELLER FRAGEN (a) (b) (c) (d) (e) Fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und anhaltende Verletzungen der OSZE-Prinzipien und -Verpflichtungen durch die Russische Föderation: Ukraine (PC.DEL/426/15 OSCE+), Lettland Europäische Union (mit den Bewerberländern Albanien, ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Island und Montenegro; dem Land des Stabilisierungs- und Assoziierungsprozesses und potenziellen Bewerberland Bosnien und Herzegowina; dem Mitglied des Europäischen Wirtschaftsraums und EFTA-Land Norwegen; sowie mit Georgien, Moldau, San Marino und der Ukraine) (PC.DEL/412/15), Kanada, Vereinigte Staaten von Amerika (PC.DEL/403/15) Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen: Russische Föderation (PC.DEL/415/15), Ukraine, Vereinigte Staaten von Amerika Internationaler Tag zur Beseitigung der Rassendiskriminierung am 21. März 2015: Lettland Europäische Union (mit den Bewerberländern Albanien, ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Island, Montenegro, Serbien und Türkei; dem Land des Stabilisierungs- und Assoziierungsprozesses und potenziellen Bewerberland Bosnien und Herzegowina; den Mitgliedern des Europäischen Wirtschaftsraums und EFTA-Ländern Liechtenstein und Norwegen; sowie mit Andorra, Armenien, Georgien, Moldau, Monaco, San Marino und der Ukraine) (PC.DEL/406/15), Kanada, Vereinigte Staaten von Amerika (PC.DEL/408/15), Russische Föderation (PC.DEL/437/15), Aserbaidschan (PC.DEL/414/15 OSCE+) Die Todesstrafe in Belarus: Lettland Europäische Union (mit den Bewerberländern Albanien, ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Island und Montenegro; dem Land des Stabilisierungs- und Assoziierungsprozesses und potenziellen Bewerberland Bosnien und Herzegowina; sowie mit Moldau, San Marino und der Ukraine) (PC.DEL/431/15), Norwegen (auch im Namen Islands, Liechtensteins und der Schweiz) (PC.DEL/427/15), Belarus (PC.DEL/420/15/Rev.1 OSCE+) Festnahme von Verdächtigen im Zusammenhang mit dem Völkermord in Srebrenica 1995: Lettland Europäische Union (mit den Bewerberländern

4 - 4 - PC.JOUR/1046 Albanien, ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Island und Montenegro; den Mitgliedern des Europäischen Wirtschaftsraums und EFTA-Ländern Liechtenstein und Norwegen; sowie mit Georgien, Moldau und San Marino) (PC.DEL/407/15), Vereinigte Staaten von Amerika (PC.DEL/410/15), Russische Föderation (PC.DEL/436/15), Bosnien und Herzegowina (PC.DEL/417/15 OSCE+) (f) (g) (h) (i) (j) (k) Der Fall des Menschenrechtsverteidigers A. Sarymsakow in Usbekistan: Lettland Europäische Union (mit den Bewerberländern Albanien, ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Island und Montenegro; dem Land des Stabilisierungs- und Assoziierungsprozesses und potenziellen Bewerberland Bosnien und Herzegowina; sowie mit dem Mitglied des Europäischen Wirtschaftsraums und EFTA-Land Norwegen) (PC.DEL/430/15), Vereinigte Staaten von Amerika (PC.DEL/409/15), Usbekistan Besorgnis über die Menschenrechte in Tadschikistan: Vereinigte Staaten von Amerika (PC.DEL/411/15), Tadschikistan Die Lage in den besetzten Gebieten der Republik Aserbaidschan: Aserbaidschan (PC.DEL/413/15 OSCE+), Türkei Waffenstillstandsverletzungen an der Kontaktlinie zwischen Berg-Karabach und Aserbaidschan: Armenien, Aserbaidschan, Frankreich Erwiderung auf eine Erklärung der Russischen Föderation auf der Plenarsitzung des Ständigen Rates über den Schutz des Kindes im OSZE-Raum: Vereinigtes Königreich (PC.DEL/418/15 OSCE+) Zunehmende Ausbrüche von gewalttätigem Rassismus und aggressivem Nationalismus in der Russischen Föderation: Ukraine (PC.DEL/428/15 OSCE+), Russische Föderation, Kanada, Lettland Europäische Union, Norwegen, Vereinigte Staaten von Amerika Punkt 8 der Tagesordnung: BERICHT ÜBER DIE TÄTIGKEIT DES AMTIERENDEN VORSITZENDEN Konferenz über den Schutz der Sicherheit und Unversehrtheit von Journalisten in der OSZE-Region am 26. und 27. März 2015 in Belgrad: Vorsitz Punkt 9 der Tagesordnung: BERICHT DES GENERALSEKRETÄRS (a) (b) (c) Bekanntgabe der Verteilung eines schriftlichen Berichts des Generalsekretärs (SEC.GAL/60/15 OSCE+): Direktor des Konfliktverhütungszentrums Aufruf zur Nominierung von entsandten Kandidaten für Dienstposten in OSZE-Feldmissionen: Direktor des Konfliktverhütungszentrums (SEC.GAL/60/15 OSCE+) Aufruf an die OSZE-Teilnehmerstaaten, der Sonderbeobachtermission der OSZE in der Ukraine Satellitenbilder und Auswertungsergebnisse zur

5 - 5 - PC.JOUR/1046 Verfügung zu stellen: Direktor des Konfliktverhütungszentrums (SEC.GAL/60/15 OSCE+) Punkt 10 der Tagesordnung: SONSTIGES (a) (b) Eidgenössische Wahlen in der Schweiz am 18. Oktober 2015: Schweiz Überblick über die Aktivitäten des Weisenrats für europäische Sicherheit im Jahr 2015: Vorsitz 4. Nächste Sitzung: Donnerstag, 16. April 2015, um Uhr im Neuen Saal

6 PC.DEC/1164 Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa Ständiger Rat GERMAN Original: ENGLISH Plenarsitzung StR-Journal Nr. 1046, Punkt 4 der Tagesordnung BESCHLUSS Nr THEMA UND TERMIN DES SEMINARS ZUR MENSCHLICHEN DIMENSION IN WARSCHAU Der Ständige Rat beschließt, dass das Seminar zur menschlichen Dimension vom 1. bis 3. Juni 2015 in Warschau stattfinden und dem Thema Die Rolle nationaler Menschenrechtsinstitutionen (NHRI) bei der Förderung und dem Schutz der Menschenrechte im OSZE-Raum gewidmet sein wird; beauftragt das BDIMR mit der Ausarbeitung der Tagesordnung und der Modalitäten des Seminars.

7 PC.DEC/1165 Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa Ständiger Rat GERMAN Original: ENGLISH Plenarsitzung StR-Journal Nr. 1046, Punkt 5 der Tagesordnung BESCHLUSS Nr TAGESORDNUNG, ZEITPLAN UND ORGANISATORISCHE MODALITÄTEN DER OSZE/ASIEN-KONFERENZ 2015 (Republik Korea, 1. und 2. Juni 2015) Der Ständige Rat unter Hinweis auf den Beschluss Nr vom 18. Dezember 2014 über den Termin und den Ort der OSZE/Asien-Konferenz 2015 am 1. und 2. Juni 2015 in der Republik Korea, unter Bezugnahme auf die Erörterung im Rahmen der Kontaktgruppe für die Kooperationspartner in Asien, das Angebot der Republik Korea begrüßend, die jährliche Konferenz mit den Kooperationspartnern in Asien auszurichten, beschließt, die OSZE/Asien-Konferenz 2015 zum Thema Das sich verändernde globale sicherheitspolitische Umfeld und Visionen einer multilateralen Sicherheitskooperation in Asien abzuhalten; verabschiedet die Tagesordnung, den Zeitplan und die organisatorischen Modalitäten der Konferenz laut Anhang.

8 PC.DEC/1165 Annex TAGESORDNUNG, ZEIPTLAN UND ORGANISATORISCHE MODALITÄTEN DER OSZE/ASIEN-KONFERENZ 2015 ÜBER DAS SICH VERÄNDERNDE GLOBALE SICHERHEITSPOLITISCHE UMFELD UND VISIONEN EINER MULTILATERALEN SICHERHEITSKOOPERATION IN ASIEN Seoul (Republik Korea), 1. und 2. Juni 2015 Gemeinsame Veranstaltung des Ministeriums für auswärtige Angelegenheiten der Republik Korea und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) Montag, 1. Juni Uhr Registrierung der Teilnehmer Uhr Eröffnungssitzung Uhr Kaffeepause Vorsitz: Vertreter eines Teilnehmerstaats oder asiatischen Vertreter des Gastlandes Vertreter des Vorsitzes der Kontaktgruppe für die Kooperationspartner in Asien Vertreter des Amtierenden Vorsitzes der OSZE Generalsekretär der OSZE Uhr Sitzung 1: Neue Bedrohungen und ihre Auswirkungen auf die Sicherheit in Europa und Asien Moderator: Vertreter eines Teilnehmerstaats oder asiatischen Berichterstatter: Vertreter eines Teilnehmerstaats oder asiatischen Schwerpunkte der Sitzung: Förderung einer umfassenden und kohärenten Antwort auf das Phänomen von ausländischen terroristischen Kämpfern

9 Uhr Mittagessen PC.DEC/1165 Annex Dialog innerhalb von und zwischen regionalen Sicherheitsmechanismen über die Bemühungen zur Verhütung und Bekämpfung von Terrorismus und gewalttätigem Extremismus Verstärkung der Bemühungen regionaler Organisationen zur Förderung von Toleranz und Nichtdiskriminierung Redner Diskussion Schlussfolgerungen und Kommentar des Moderators Uhr Sitzung 2: Bereiche der Zusammenarbeit Moderator: Vertreter eines Teilnehmerstaats oder asiatischen Berichterstatter: Vertreter eines Teilnehmerstaats oder asiatischen Schwerpunkte der Sitzung: Weltweite Bemühungen und regionale Komplementarität zur Verbesserung der Katastrophenvorsorge Vorbildliche Praktiken für die Entwicklung vertrauensbildender Maßnahmen betreffend die Cybersicherheit Redner Diskussion Schlussfolgerungen und Kommentar des Moderators Dienstag, 2. Juni Uhr Sitzung 3: Perspektiven für eine Sicherheitskooperation in Asien: Erfahrungsaustausch und neue Bereiche der Zusammenarbeit Moderator: Vertreter eines Teilnehmerstaats oder asiatischen Berichterstatter: Vertreter eines Teilnehmerstaats oder asiatischen

10 Uhr Kaffeepause Schwerpunkte der Sitzung: Uhr Schlusssitzung Uhr Ende der Konferenz PC.DEC/1165 Annex Die Bedeutung der Schlussakte von Helsinki 1975 und der Grundsätze der gemeinsamen kooperativen Sicherheit aus der der Charta von Paris 1990 für Asien Verstärkung der institutionellen Zusammenarbeit zwischen bestehenden Sicherheitsmechanismen in Asien und Europa Zusammenarbeit mit neuen regionalen Initiativen, einschließlich der Nordostasiatischen Friedens- und Kooperationsinitiative Redner Diskussion Schlussfolgerungen und Kommentar des Moderators Vorsitz: Vertreter des Amtierenden Vorsitzes der OSZE Schlusserklärung eines Vertreters des Gastlandes Schlusserklärung eines Vertreters des Vorsitzes der Kontaktgruppe für die Kooperationspartner in Asien II. Teilnahme Die OSZE-Teilnehmerstaaten werden eingeladen, an der Konferenz teilzunehmen und Beiträge zu leisten. Die Kooperationspartner werden eingeladen, an der Konferenz teilzunehmen und Beiträge zu leisten. Die Durchführungsorgane der OSZE und die Parlamentarische Versammlung der OSZE werden eingeladen, an der Konferenz teilzunehmen und Beiträge zu leisten. Die folgenden internationalen Organisationen und Institutionen werden eingeladen, an der Konferenz teilzunehmen und Beiträge zu leisten: Verband Südostasiatischer Nationen (ASEAN), ASEAN-Regionalforum (ARF), Asiatisch-Pazifische Wirtschaftskooperation, Zentraleuropäische Initiative, Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit, Gemeinschaft der Demokratien, Konferenz über Zusammenwirken und vertrauensbildende Maßnahmen in Asien, Europarat, Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit, Eurasische Wirtschaftsgemeinschaft, Exekutivkomitee der Gemeinschaft Unabhängiger

11 - 4 - PC.DEC/1165 Annex Staaten, Organisation für Demokratie und wirtschaftliche Entwicklung GUAM, Internationales Komitee vom Roten Kreuz, Internationale Föderation vom Roten Kreuz, Nordatlantikvertragsorganisation, Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit im Schwarzmeerraum, Organisation für Islamische Zusammenarbeit, Schanghai-Kooperationsorganisation, Vereinte Nationen, Hilfsmission der Vereinten Nationen in Afghanistan, Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen, Wirtschafts- und Sozialkommission der Vereinten Nationen für Asien und den Pazifik, Flüchtlingshochkommissar der Vereinten Nationen, Hoher Kommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte, UN-Frauen, Büro der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechensbekämpfung, Weltzollorganisation und Weltbank. Vertreter der Mitglieder des ARF können der Konferenz als Gäste des Gastlandes beiwohnen. Das Gastland kann auch andere Länder und Organisationen einladen. Vertreter von Nichtregierungsorganisationen haben die Möglichkeit, gemäß den einschlägigen Bestimmungen und Gepflogenheiten der OSZE der Konferenz beizuwohnen und Beiträge zu leisten (vorherige Anmeldung erforderlich). III. Zeitplan und sonstige organisatorische Modalitäten Die Konferenz beginnt am 1. Juni 2015 um 9.15 Uhr (Eröffnungssitzung) und endet am 2. Juni 2015 um Uhr. In der Eröffnungs- und der Schlusssitzung führen ein Vertreter des Amtierenden Vorsitzes der OSZE und ein Vertreter des Gastlandes den Vorsitz. In jeder Sitzung gibt es einen Moderator und einen Berichterstatter. Der zusammenfassende Bericht wird dem Ständigen Rat übermittelt. Für die Konferenz gelten sinngemäß die Geschäftsordnung und die Arbeitsmethoden der OSZE. Zur Eröffnungs- und Schlusssitzung sind die Medien zugelassen. Die Konferenz findet in Seoul (Republik Korea) statt. Das Treffen findet ohne Dolmetschung statt.

12 PC.DEC/1166 Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa Ständiger Rat GERMAN Original: ENGLISH Plenarsitzung StR-Journal Nr. 1046, Punkt 6 der Tagesordnung BESCHLUSS Nr TERMIN DER JÄHRLICHEN SICHERHEITSÜBERPRÜFUNGSKONFERENZ (ASRC) 2015 Der Ständige Rat unter Berücksichtigung der Empfehlung des Forums für Sicherheitskooperation beschließt, dass die Jährliche Sicherheitsüberprüfungskonferenz 2015 vom 23. bis 25. Juni 2015 in Wien stattfinden wird.