853. PLENARSITZUNG DES RATES

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1 PC.JOUR/853 Vorsitz: Litauen 853. PLENARSITZUNG DES RATES 1. Datum: Donnerstag, 10. März 2011 Beginn: Unterbrechung: Wiederaufnahme: Schluss: Uhr Uhr Uhr Uhr 2. Vorsitz: Botschafter R. Norkus A. Krivas 3. Behandelte Fragen Erklärungen Beschlüsse/verabschiedete Dokumente: Punkt 1 der Tagesordnung: BERICHT DES GENERALSEKRETÄRS ÜBER DIE ERGÄNZENDE ROLLE DER OSZE IM BEREICH DER ENERGIESICHERHEIT Vorsitz, Generalsekretär (RC.GAL/21/10 OSCE+), Ungarn Europäische Union (mit den Bewerberländern Kroatien, ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Island, Montenegro und Türkei; den Ländern des Stabilisierungsund Assoziierungsprozesses und potenziellen Bewerberländern Albanien, Bosnien und Herzegowina und Serbien; den Mitgliedern des Europäischen Wirtschaftsraums und EFTA-Ländern Liechtenstein und Norwegen; sowie mit Andorra, Georgien, Moldau und San Marino) (PC.DEL/200/11), Vereinigte Staaten von Amerika (PC.DEL/195/11), Russische Föderation (PC.DEL/215/11), Belarus (PC.DEL/212/11 OSCE+), Kanada (PC.DEL/223/11), Ukraine (PC.DEL/220/11 OSCE+), Aserbaidschan (PC.DEL/206/11) Punkt 2 der Tagesordnung: BERICHT DES KOORDINATORS FÜR WIRTSCHAFTS- UND UMWELTAKTIVITÄTEN DER OSZE Vorsitz, Koordinator für Wirtschafts- und Umweltaktivitäten der OSZE (SEC.GAL/45/11 OSCE+), Ungarn Europäische Union (mit den Bewerber- PCOGJ853

2 - 2 - PC.JOUR/ March 2011 ländern Kroatien, ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Island, Montenegro und Türkei; den Ländern des Stabilisierungs- und Assoziierungsprozesses und potenziellen Bewerberländern Albanien, Bosnien und Herzegowina und Serbien; den Mitgliedern des Europäischen Wirtschaftsraums und EFTA-Ländern Liechtenstein und Norwegen; sowie mit Andorra, Armenien, Georgien, Moldau und San Marino) (PC.DEL/201/11), Vereinigte Staaten von Amerika (PC.DEL/197/11), Russische Föderation (PC.DEL/216/11), Ukraine (PC.DEL/221/11 OSCE+) Punkt 3 der Tagesordnung: OSZE-MISSION IN MONTENEGRO Vorsitz, Leiter der OSZE-Mission in Montenegro (PC.FR/3/11 OSCE+), Ungarn Europäische Union (mit den Bewerberländern Kroatien, ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Island und Türkei; den Ländern des Stabilisierungs- und Assoziierungsprozesses und potenziellen Bewerberländern Albanien, Bosnien und Herzegowina und Serbien; den Mitgliedern des Europäischen Wirtschaftsraums und EFTA-Ländern Liechtenstein und Norwegen; sowie mit Andorra, Armenien, Georgien, Moldau, San Marino und der Ukraine) (PC.DEL/202/11), Vereinigte Staaten von Amerika (PC.DEL/198/11), Russische Föderation (PC.DEL/219/11), Montenegro (PC.DEL/199/11 OSCE+) Punkt 4 der Tagesordnung: BESCHLUSS ÜBER DIE GENEHMIGUNG DES ÜBERTRAGS EINER OFFENEN VERPFLICHTUNG (nicht angenommen) Vorsitz, Turkmenistan, Direktor für Verwaltung und Finanzen Punkt 5 der Tagesordnung: BESCHLUSS ÜBER DEN TERMIN DES IMPLEMENTIERUNGSTREFFENS ZUR MENSCHLICHEN DIMENSION Vorsitz, Russische Föderation Beschluss: Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 986 (PC.DEC/986) über den Termin des Implementierungstreffens zur menschlichen Dimension; der Wortlaut des Beschlusses ist diesem Journal beigefügt. Punkt 6 der Tagesordnung: BESCHLUSS ÜBER DIE THEMEN FÜR DEN ZWEITEN TEIL DES IMPLEMENTIERUNGS- TREFFENS ZUR MENSCHLICHEN DIMENSION Vorsitz Beschluss: Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 987 (PC.DEC/987) über die Themen für den zweiten Teil des Implementierungstreffens zur menschlichen Dimension; der Wortlaut des Beschlusses ist diesem Journal beigefügt.

3 - 3 - PC.JOUR/ March 2011 Punkt 7 der Tagesordnung: BESCHLUSS ÜBER THEMA UND TERMIN DES SEMINARS ZUR MENSCHLICHEN DIMENSION IN WARSCHAU Vorsitz Beschluss: Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 988 (PC.DEC/988) über Thema und Termin des Seminars zur menschlichen Dimension in Warschau; der Wortlaut des Beschlusses ist diesem Journal beigefügt. Vorsitz (CIO.GAL/33/11) Punkt 8 der Tagesordnung: PRÜFUNG AKTUELLER FRAGEN (a) (b) (c) Internationaler Frauentag: Ungarn Europäische Union (PC.DEL/205/11), Kanada (auch im Namen Islands, Liechtensteins, Norwegens und der Schweiz) (PC.DEL/224/11), Serbien, Vereinigte Staaten von Amerika (PC.DEL/208/11), Russische Föderation Fünfzehnte Runde der Genfer Gespräche über Sicherheit und Stabilität im Südkaukasus am 4. März 2011 in Genf (Schweiz): Ungarn Europäische Union (mit den Bewerberländern Kroatien, ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Island, Montenegro und Türkei; den Ländern des Stabilisierungsund Assoziierungsprozesses und potenziellen Bewerberländern Albanien, Bosnien und Herzegowina und Serbien; den Mitgliedern des Europäischen Wirtschaftsraums und EFTA-Ländern Liechtenstein und Norwegen; sowie mit Andorra, Moldau, San Marino und der Ukraine) (PC.DEL/203/11), Vereinigte Staaten von Amerika (PC.DEL/196/11), Russische Föderation (PC.DEL/217/11), Georgien, Vorsitz (CIO.GAL/33/11) Die Lage in Belarus und Prozessbeobachtung nach den Wahlen durch das BDIMR: Vereinigte Staaten von Amerika (PC.DEL/210/11), Ungarn Europäische Union, Belarus (PC.DEL/213/11 OSCE+), Vorsitz (CIO.GAL/33/11) (d) Medienfreiheit und freie Meinungsäußerung in der Türkei: Ungarn Europäische Union (mit den Bewerberländern Kroatien, ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Island und Montenegro; den Ländern des Stabilisierungs- und Assoziierungsprozesses und potenziellen Bewerberländern Bosnien und Herzegowina und Serbien; dem Mitglied des Europäischen Wirtschaftsraums und EFTA-Land Norwegen; sowie mit Armenien) (PC.DEL/204/11), Vereinigte Staaten von Amerika (PC.DEL/209/11), Türkei (PC.DEL/225/11) (e) (f) Religionsfreiheit in den Vereinigten Staaten von Amerika: Russische Föderation (PC.DEL/218/11), Vereinigte Staaten von Amerika Jüngste Ereignisse im Nahen Osten und in Nordafrika: Vereinigte Staaten von Amerika (PC.DEL/207/11), Tunesien (Kooperationspartner)

4 - 4 - PC.JOUR/ March 2011 (g) Guantánamo und Häftlingspolitik: Belarus (PC.DEL/214/11 OSCE+), Russische Föderation, Vereinigte Staaten von Amerika (PC.DEL/211/11) Punkt 9 der Tagesordnung: BERICHT ÜBER DIE TÄTIGKEIT DES AMTIERENDEN VORSITZENDEN (a) (b) (c) (d) Telefonkonferenz zwischen dem Amtierenden Vorsitzenden, dem Generalsekretär der Vereinten Nationen und neun weiteren internationalen Organisationen betreffend einen Mechanismus unter VN-Führung zur Koordinierung der Hilfe für Nordafrika am 3. März 2011: Vorsitz (CIO.GAL/33/11) Bevorstehender Besuch des Amtierenden Vorsitzenden in Aserbaidschan, Georgien und Armenien vom 13. bis 18. März 2011: Vorsitz (CIO.GAL/33/11) Bevorstehendes hochrangiges Expertentreffen über die Verhütung von Hassverbrechen gegen Christen und die Reaktion darauf am 3. und 4. Mai 2011 in Rom: Vorsitz (CIO.GAL/33/11) Bevorstehendes Treffen zur Bekämpfung von Intoleranz und Diskriminierung gegenüber Muslimen in der zweiten Hälfte des Jahres 2011: Vorsitz (CIO.GAL/33/11) Punkt 10 der Tagesordnung: BERICHT DES GENERALSEKRETÄRS Bekanntgabe der Verteilung eines schriftlichen Berichts des Generalsekretärs (SEC.GAL/46/11 OSCE+): Vertreter des Büros des Generalsekretärs Punkt 11 der Tagesordnung: SONSTIGES (a) (b) (c) Präsidentenwahlen in Kasachstan am 3. April 2011: Kasachstan Eröffnung der Holocaust-Gedenkstätte in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien: ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien (Anhang) Rekrutierung für den Posten des Direktors des Konfliktverhütungszentrums: Russische Föderation 4. Nächste Sitzung: Donnerstag, 17. März 2011, Uhr im Neuen Saal

5 PC.JOUR/853 Annex 853. Plenarsitzung StR-Journal Nr. 853, Punkt 11 (b) der Tagesordnung ERKLÄRUNG DER DELEGATION DER EHEMALIGEN JUGOSLAWISCHEN REPUBLIK MAZEDONIEN Es ist mir eine große Ehre und erfüllt mich mit Stolz, den Ständigen Rat davon zu unterrichten, dass heute in Skopje das mazedonische Holocaust-Mahnmal eröffnet wurde. Die Gedenkstätte erstreckt sich über 2700 Quadratmeter und wurde nach dem Restitutionsgesetz, das die Grundlage für die Einrichtung des Holocaust-Fonds für mazedonische Juden schuf, aus Mitteln errichtet, die von ermordeten mazedonischen Juden ohne lebende Nachkommen stammten. Somit ist die Republik Mazedonien eines der wenigen Länder, die die Eigentumsfrage deportierter Juden gelöst haben. Es ist die vierte Gedenkstätte für Opfer des Holocausts, nach Yad Vashem in Jerusalem, dem Memorial Museum Centre in Washington, D.C., und dem Jüdischen Museum in Berlin trieben die Nazitruppen 98 Prozent der jüdischen Bevölkerung Mazedoniens zusammen (7148 mazedonische Juden) und deportieren sie in das Vernichtungslager Treblinka in Polen. Die jüdische Gemeinde Mazedoniens wurde im Dezember 1944 mit weniger als 50 Überlebenden wiederhergestellt. Heute zählt sie knapp über 200 Mitglieder. Präsident Gjorge Ivanov sagte vor zwei Tagen: Für viele ist der jüdische Holocaust die sowohl grausamste als auch wahrhaftigste Metapher des zwanzigsten Jahrhunderts. Eine Metapher für den menschlichen Wahnsinn, der zum Massenmord geführt hat ein Verbrechen, das nicht einmal einen Namen hatte, bis Raphael Lemkin 1943 ihn prägte. Der Grund dafür ist wohl, dass niemand etwas Derartiges für möglich gehalten hätte. Aber leider haben wir so oft miterlebt, dass Völkermord die Menschheit wie ein böser Schatten begleitet. Deshalb dürfen die Menschen nicht vergessen, was geschehen ist, um sicherzugehen, dass es sich niemals mehr wiederholt.

6 PC.DEC/ Plenarsitzung StR-Journal Nr. 853, Punkt 5 der Tagesordnung BESCHLUSS Nr. 986 TERMIN DES IMPLEMENTIERUNGSTREFFENS ZUR MENSCHLICHEN DIMENSION Der Ständige Rat unter Hinweis auf seinen Beschluss Nr. 476 (PC.DEC/476) vom 23. Mai 2002 betreffend die Modalitäten für OSZE-Treffen zu Fragen der menschlichen Dimension beschließt, das Implementierungstreffen zur menschlichen Dimension vom 26. September bis 7. Oktober 2011 in Warschau abzuhalten.

7 PC.DEC/ Plenarsitzung StR-Journal Nr. 853, Punkt 6 der Tagesordnung BESCHLUSS Nr. 987 THEMEN FÜR DEN ZWEITEN TEIL DES IMPLEMENTIERUNGSTREFFENS ZUR MENSCHLICHEN DIMENSION Der Ständige Rat unter Hinweis auf seinen Beschluss Nr. 476 (PC.DEC/476) vom 23. Mai 2002 betreffend die Modalitäten für OSZE-Treffen zu Fragen der menschlichen Dimension, unter Bezugnahme auf seinen Beschluss Nr. 986 (PC.DEC/986) betreffend den Termin des Implementierungstreffens zur menschlichen Dimension 2011 beschließt, folgende Themen für den zweiten Teil des Implementierungstreffens zur menschlichen Dimension 2011 auszuwählen: Demokratische Wahlen und Wahlbeobachtung, Freier Personenverkehr und Verstärkte Umsetzung der OSZE-Verpflichtungen betreffend Roma und Sinti.

8 PC.DEC/ Plenarsitzung StR-Journal Nr. 853, Punkt 7 der Tagesordnung BESCHLUSS Nr. 988 THEMA UND TERMIN DES SEMINARS ZUR MENSCHLICHEN DIMENSION IN WARSCHAU Der Ständige Rat nach Berücksichtigung der Beratungen der OSZE-Überprüfungskonferenz 2010 beschließt, das Seminar zur menschlichen Dimension vom 18. bis 20. Mai 2011 in Warschau zum Thema Die Rolle politischer Parteien im politischen Prozess abzuhalten; beauftragt das BDIMR mit der Ausarbeitung der Tagesordnung und der Modalitäten des Seminars.