Staat ohne Status: Eine Außen- und Sicherheitspolitische Einordnung

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1 Ausschreibung Kooperationsseminar zur sicherheitspolitischen Bildung vom in der Politischen Bildungsstätte Helmstedt Landesgruppe Niedersachsen Landesvorsitzender Manfred Schreiber Alter Flughafen 2 A Hannover Tel.: Fax: info@reserveniedersachsen.de Staat ohne Status: Eine Außen- und Sicherheitspolitische Einordnung Am Beispiel verschiedener Regionen und Konflikte Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kameradinnen und Kameraden, was ist Staatlichkeit? Die Grundidee ist klar, alles andere nicht. Denn jede Definition trifft in der Realität auf Diskrepanzen, Ausnahmen und Anomalien. Beispielhaft zu nennen wären Nordzypern, Taiwan oder der Status von Krim, Islamischer Staat oder Streitigkeiten wie die Falkland Inseln oder der Grenzverlauf zwischen Indien und China. Als weitere Problematik kommt die Frage hinzu: Wie kennzeichnet sich das Konzept von Nationalstaatlichkeit durch die zunehmende Globalisierung? Man denke in diesem Kontext allein an den Siegeszug des Internets und der virtuellen Welt Überprüfung und Zensur vs. unkontrollierbare Räume und die Gefahr des Cyberwar. In unserem Seminar wollen wir diesen Fragen unter Beachtung der Außen- und sicherheitspolitischen Fragen Deutschlands analysieren und diskutieren. Das Seminar umfasst eine Exkursion nach Berlin angedacht ist u.a. der Besuch der Vertretung Taipeh (China vs. Taiwan) und der türkischen Botschaft (Nordzypern-Frage). Die Politische Bildungsstätte Helmstedt e.v. ist eine anerkannte und öffentlich geförderte Einrichtung der Erwachsenenbildung in Niedersachsen. Sie finanziert sich durch Zuwendungen des Bundes, des Landes und durch Teilnehmerbeiträge. Als Heimvolkshochschule ist sie parteipolitisch und konfessionell unabhängig.

2 Das Seminar findet vom vom 30. Januar bis 03. Februar 2017 in der Politische Bildungsstätte Helmstedt Heimvolkshochschule Am Bötschenberg Helmstedt Tel.: statt. Seminarleitung: Manfred Schreiber, Vorsitzender der Landesgruppe Niedersachsen o.v.i.a. Moderation und Dipl. Politologe André Lindner, PBH Pädagogische Ltg: Tel.: Lindner@pbh-hvhs.de Organisation: Ulrich Hogrefe Landesgeschäftsstelle Hannover niedersachsen.bsb3@reservistenverband.de Tel.: Zeitplan: Seminarbeginn: Montag, 30. Januar 2017 Beginn 11:00 Uhr Seminarende: Freitag, 03. Februar 2017 Ende 13:30 Uhr Teilnehmer: Anzug: Kosten: Reservistinnen u. Reservisten der Bundeswehr, Mitglieder des Reservistenverbandes und interessierte Bürger. Zivil Das Seminar einschl. Verpflegung und Unterbringung in Doppelzimmern kostet für Reservistinnen u. Reservisten der Bundeswehr sowie Mitglieder des Reservistenverbandes 40,- uro. Interessierte Bürgerinnen und Bürger erfragen den Seminarbeitrag bitte direkt bei der Politischen Bildungsstätte an. Der Zuschlag für Einzelzimmer in der PBH von 32 uro (8 uro pro Nacht) ist vor Ort selbst einzuzahlen. Das Seminar wird gefördert durch die Bundeszentrale für politische Bildung. Bildungsurlaub: Das Seminar kann im Rahmen des Niedersächsischen Gesetzes über den Bildungsurlaub für Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen (Niedersächsisches Bildungsurlaubsgesetz NBildUG) in der Fassung vom (Nds. GVBl. S. 29), zuletzt geändert durch Gesetz vom (Nds. GVBl. S. 430) in Anspruch genommen werden. Einen Bildungsurlaubsantrag für Ihren Arbeitgeber erhalten Sie bei der PBH! Tagesrahmenplan: Frühstück Kaffeepause Mittagessen (Mo., ) Nachmittagskaffee Abendessen

3 Anmeldung mit u.a. Anmeldebogen per Fax oder bis zum Freitag, den 20. Januar 2017 an: Landesgeschäftsstelle Niedersachsen Alter Flughafen 2 A Hannover niedersachsen.bsb3@reservistenverband.de oder Fax: Interessierte Bürgerinnen und Bürger melden sich bitte direkt bei der Politischen Bildungsstätte an. Für Reservistinnen u. Reservisten der Bundeswehr und Mitglieder des Reservistenverbandes wird ein Eigenanteil von 40,- Euro p. P. fällig. Dieser wird für die Betreuung außerhalb des Programms verwandt. Überweisung an: Landesgruppe Niedersachsen, IBAN: DE / BIC : COBADEFFXXX Stichwort: sowie Namen u. Vornamen Der Eigenanteil ist mit der schriftlichen Anmeldung einzuzahlen. Wichtig: Nur wer sich schriftlich vollständig angemeldet hat, wird in der Reihenfolge des Eingangs der Anmeldung in die Teilnehmerliste eingetragen. Ein Teilnahmeanspruch besteht nicht! Der Anmeldebogen ist komplett mit allen Angaben per Mail oder Fax an o.a. Landesgeschäftsstelle Niedersachsen zu senden. Von nur teilweisem Seminarbesuch ist abzusehen. Nach der Anmeldung erfolgt zeitgerecht eine Teilnahmebestätigung per . Gehen mehr Anmeldungen als verfügbare Seminarplätze ein, wird eine Warteliste eingerichtet. Änderungen vorbehalten! Ich freue mich auf Ihre Anmeldung. Mit kameradschaftlichem Gruß Kennen Sie schon die app der Landesgruppe Niedersachsen? Immer aktuell informiert? Ohne Umschweife? Direkt auf den Punkt! Einfach kostenlos auf das Handy herunterladen: Manfred Schreiber Vorsitzender Landesgruppe Niedersachsen im Reservistenverband

4 Seminarprogramm vom 30. Januar bis 03. Februar 2017 Staat ohne Status: Eine Außen- und Sicherheitspolitische Einordnung ***Änderungen vorbehalten*** Mo., Anreise bis Uhr Begrüßung und Einführung in das Seminar Staatlichkeit: Was ist das? Herausforderungen, Grenzen und Sicherheitspolitische Folgen Wie wirkt sich die Herausbildung von transnationalen und internationalen Institutionen auf die Rolle des Staates aus? Welche Auswirkungen haben die aktuellen Entwicklungen auf die Rolle des Staates in der Politik? Geht die Ära der Souveränität und mit ihr die des»westfälischen Staatensystems«zu Ende, das mit dem westfälischen Frieden 1648 entstanden ist? Lässt sich ein Wandel der Staatlichkeit beobachten? Oder bleibt die Bedeutung des Nationalstaats bestehen? Islamischer Staat Weltfrieden in Gefahr? - Filmbeitrag mit anschl. Diskussion Wird der Kampf um Mossul das Phänomen IS ein für alle Mal beseitigen? Die Dokumentation beleuchtet die Hintergründe eines Krieges, der vor einhundert Jahren gezogene Grenzen zu Fall bringt und den Lauf der Geschichte verändert. Die Schlacht um Mossul hat gerade begonnen. Läutet sie den Untergang des IS ein? Seit zwei Jahren führt die Welt Krieg gegen den so genannten Islamischen Staat. Doch die Organisation herrscht noch immer über einen Teil von Syrien und Irak und schickt ihre Selbstmordattentäter auf alle fünf Kontinente. Wie können einige Tausend Kämpfer den besten Armeen der Welt widerstehen? Was sind die wahren Ziele der Akteure dieses Krieges? Geht es ihnen darum, der Internationale des Terrors den Garaus zu machen, oder wollen sie vielmehr die heute vom IS kontrollierten Gebiete unter sich aufteilen? Verbirgt sich hinter dem Kampf gegen den Terrorismus möglicherweise ein anderer Krieg, der aufgrund viel weiter gesteckter Ziele das internationale Gleichgewicht aus den Fugen bringt? Di., Staat ohne Status am Bsp. Europa/Asien? Wirkung auf die Außen- und Sicherheitspolitik Was ist Staatlichkeit? Die Grundidee ist klar, alles andere nicht. Denn jede Definition trifft in der Realität auf Diskrepanzen, Ausnahmen und Anomalien. Beispielhaft zu nennen wären Nordzypern, Taiwan oder der Status von Krim, Islamischer Staat oder Streitigkeiten wie die Falkland-Inseln oder der Grenzverlauf zwischen Indien und China Staat ohne Status am Bsp. Amerika/Afrika und Anderswo - Gefahr neuer Konflikte? Das globale Dorf wird Wirklichkeit. Durch den Austausch von Ideen und Technologie sind Gesellschaften heute zunehmend wechselseitig abhängig. Das eröffnet neue Chancen für den friedlichen Wettbewerb und das Welthandelssystem. Zugleich wird in vielen Weltregionen die Globalisierung als Bedrohung von kultureller Identität und Festschreibung eines Wohlstandsgefälles wahrgenommen. Aus Armut, Umweltzerstörung und Menschenrechtsverletzungen entstehen neue sicherheitspolitische Herausforderungen mit grenzüberschreitendem Charakter. Wo drohen neue Gefahren und Konflikte? Vorbereitung der Exkursion

5 Mi., Tagesexkursion nach Berlin Fahrt nach Berlin Besuch der Türkischen Botschaft Die Frage Nordzypern? Die Türkische Botschaft Berlin ist die diplomatische Vertretung der Republik Türkei in der Bundesrepublik Deutschland. Seit ist Ali Kemal Aydın als Botschafter der Republik Türkei akkreditiert. Die Botschaft ist die größte Auslandsvertretung des Landes weltweit. Sie hat keine Konsularabteilung; der Publikumsverkehr ist gering, da das örtliche Generalkonsulat für konsularische Angelegenheiten zuständig ist. Die Botschaft beschäftigt rund 100 Mitarbeiter und betreut damit die zahlenmäßig größte Auslandsvertretung der Türkei. Das Generalkonsulat Berlin steht den rund in Berlin gemeldeten türkischen Staatsangehörigen zur Regelung ihrer zur Verfügung Mittagspause Besuch Vertretung des Heiligen Stuhls Apostolische Nuntiatur : Macht und Einfluss des Vatikan auf die Welt? Apostolische Nuntiaturen als ständige Vertretungen des Papstes gibt es im Hinblick auf das Territorium Deutschlands seit dem 16. Jahrhundert. Die Apostolische Nuntiatur in Berlin ist die offizielle diplomatische Vertretung des Heiligen Stuhls in Deutschland. Sie befindet sich in der Lilienthalstraße 3a im Berliner Ortsteil Neukölln in direkter Nachbarschaft zur St.-Johannes-Basilika an der Hasenheide. Gegenwärtiger Apostolischer Nuntius und damit offizieller Vertreter des Heiligen Stuhls in Deutschland ist Nikola Eterović. Die modern und außen sehr nüchtern gehaltene Anlage setzt sich aus zwei jeweils viergeschossigen Baukörpern zusammen, die im rechten Winkel zueinander gesetzt und durch eine gläserne Fuge verbunden sind. Im parallel zur Lilienthalstraße liegenden Baukörper befindet sich der Botschaftstrakt mit Empfangs- und Büroräumen, während im Seitentrakt die Kapelle und die privaten Räume des Nuntius und seiner Mitarbeiter untergebracht sind. An den Kanzleitrakt schließt sich die große Empfangshalle an, die in die Repräsentanzräume führt. oder Besuch der Taipeh Vertretung Taiwan vs. China? Die Republik China auf Taiwan hat in der Bundesrepublik Deutschland die Taipeh Vertretung eingerichtet. Im Oktober 1999 ist diese mit vielen anderen Institutionen im Gefolge der Bundesregierung von Bonn nach Berlin umgezogen. Der Hauptsitz der Taipeh Vertretung liegt jetzt am malerischen Gendarmenmarkt in Berlins historischer Stadtmitte. Die Taipeh Vertretung gliedert sich in verschiedene Abteilungen, die Dienstleistungen für Deutsche und Überseechinesen anbieten. Dazu gehören Visa- und Passangelegenheiten, Informationen zu Wirtschaft und Handel bzw. zu Bildung, Wissenschaft und Kultur sowie Öffentlichkeitsarbeit Rückfahrt nach Helmstedt Do., Auswertung der Exkursion Der politische Status der Antarktis. Ein Überblick. Der politische Status der Antarktis südlich 60 S wird durch das Antarktische Vertragssystem bestimmt. Gemäß Artikel IV und VI des seit 1961 geltenden Grundvertrages betrifft das Übereinkommen alle Land- und Eisflächen südlich der genannten geographischen Breite. Während bestehende Gebietsansprüche unberührt bleiben, dürfen innerhalb der Geltungsdauer keine neuen Ansprüche geltend gemacht werden.

6 Wem gehört das Meer? Seerechtsfragen u.a. am Beispiel des chinesischen Meeres Das Südchinesische Meer ist ein Teil des Chinesischen Meeres und ein Randmeer des Pazifischen Ozeans in Asien. Im Südwesten grenzt es an den Golf von Thailand. Im Nordwesten liegt der Golf von Tonkin. Die Zugehörigkeit vieler der im südchinesischen Meer gelegenen Inseln ist zwischen den Anrainerstaaten umstritten. Immer wieder kommt es zu Zwischenfällen, insbesondere bei den Spratly-Inseln (zwischen der Volksrepublik China und Vietnam) und Paracel-Inseln, aber auch beim Scarborough-Riff (zwischen den Philippinen und der Volksrepublik China). Grund dafür ist die strategische Bedeutung als Versorgungsstraße Ostasiens. Neben vermuteten Energieressourcen und Fischvorkommen konzentrieren sich hier einige der international und regional wichtigsten Schifffahrtswege. Neben China haben Taiwan, Japan und Südkorea sowie die USA als deren Verbündeter geostrategische Interessen im Südchinesischen Meer. Etwa 80 Prozent der Öl-Lieferungen in den Nordosten Asiens passieren das Südchinesische Meer. China vermutet unter dem Meeresboden rund 213 Milliarden Barrel Öl und 900 Billionen Kubikmeter Erdgas. Um das Meer herum ist ein wirtschaftliches Kraftzentrum entstanden; die Summe der Bruttoinlandsprodukte (BIP) dieser Länder übersteigt das BIP Indiens. Viele der Staaten sind Mitglied der ASEAN. Auch Indien hat Interessen in Südostasien und im Südchinesischen Meer. Indiens Interessen divergieren teilweise mit denen Chinas und der USA. Einige Staaten in der Region haben aufgerüstet oder rüsten auf. China hat seine Marinebasis Sanya im Norden des Südchinesischen Meeres ausgebaut und künstliche Inseln aufgeschüttet.[ Fr., Staatenverantwortlichkeit in der digitalen Welt Herausforderung für das Völkerrecht? Das weltweite Netz war und ist ein globales Freiheitsversprechen, ein Ort der Freiheit und der freien und offenen Kommunikation, ein Ort der bürgerlichen und unternehmerischen Selbstentfaltung, ein Ort des Zusammenlebens. Es war und ist ein schöner Traum, dass die digitale Gesellschaft eine offene, demokratische und pluralistische Gesellschaft ist ein vernetzter Kontinent Europa und eine vernetzte Weltgesellschaft. Der Erfolg des weltweiten Kommunikationsnetzes basiert auf dessen freiheitlicher und offener Architektur. Doch dieser Traum und dieses Freiheitsversprechen sind angesichts der Enthüllungen der vergangenen Jahre über die flächendeckende Ausspähung durch ausländische Nachrichtendienste, aber auch angesichts der Erkenntnisse über Grenzüberschreitungen der eigenen Dienste ebenso in Gefahr, wie die Gefahren durch Cyberkriminalität, sei es durch Organisationen anderer Staaten oder Wirtschaftskrimineller. Wie wappnet sich unser Staat dieser Gefahren bzw. Herausforderungen? Auswertung des Seminars und Abschlussgespräch

7 Reservistenverband Tel.: 0511 / Landesgeschäftsstelle Niedersachsen Fax.: 0511 / Alter Flughafen 2A Hannover Zurück bis zum 20. Januar 2017 per an: niedersachsen.bsb3@reservistenverband.de Meldebogen für VVag im Rahmen der SiPolArbeit des Reservistenverbandes Veranstaltung: Staat ohne Status ( ) Zeitraum: Montag, 30. Januar 2017 Beginn 11:00 Uhr bis Freitag, 03. Februar 2017 Ende 13:30 Uhr Name: Vorname: Adresse: Beruf: Telefon privat: Handy: Personalausweisnummer: (Wichtig wegen Bestätigung) Dienstgrad d.r.: Geburtsdatum: Mitglied im VdRBw Ja Nein Mandat/Funktion: Kreisgruppe: Art der sicherheitspolitischen Arbeit /Betätigung im Verband: Ich werde pünktlich eintreffen und am gesamten Seminar teilnehmen. Das erworbene Wissen werde ich in meinem Umfeld bzw. meiner Gliederung weitergeben. Ich erkläre mich damit einverstanden, das Bild- und Tonmaterial, dass während des Seminars gewonnen wird, durch den Reservistenverband für die Medienarbeit genutzt werden darf! Unterschrift