Middle East & North Africa (MENA) - Katastrophen für die westl. Welt im Anmarsch

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1 Ausschreibung Kooperationsseminar zur sicherheitspolitischen Bildung vom in der Politischen Bildungsstätte Helmstedt Landesgruppe Niedersachsen Landesvorsitzender Manfred Schreiber Alter Flughafen 2 A Hannover Tel.: Fax: info@reserveniedersachsen.de Middle East & North Africa (MENA) - Katastrophen für die westl. Welt im Anmarsch Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kameradinnen und Kameraden, das Akronym MENA wird häufig von westlichen Finanzexperten und Wirtschaftsfachleuten für Middle East & North Africa (Nahost und Nordafrika) verwendet. Der Begriff bezeichnet die Region von Marokko bis zum Iran. Eine feste Definition der MENA-Region gibt es nicht, so wird etwa die Türkei teilweise nicht dazugerechnet. Teilweise wird auch der Irak zur Region hinzugezählt. Die MENA-Region hat etwa 380 Mio. Einwohner, dies entspricht ca. sechs Prozent der Weltbevölkerung. In dem Seminar soll den Teilnehmerinnen und Teilnehmern die aktuelle sicherheits-politische Situation in der MENA- Region verständlich vermittelt werden. Ausgehend von historischen Entwicklungen zu Beginn des 20. Jahrhunderts (u.a. der Zerfall des Osmanischen Reiches) werden deren regionalen, kulturellen und politischen Folgen aufgezeigt und Auswirkungen auf die derzeitige sicherheitspolitische Lage erarbeitet. Inhaltliche Schwerpunkte des Seminars sind hierbei: Die Umbrüche in der arabischen Welt und ihre Folgen Syrien und Irak ein Spielball der Regional- und Großmächte? Die Türkei nach dem Putsch Ziel des Seminars ist es, Mitgliedern des VdRBw, Reservisten sowie sicherheitspolitisch interessierten Bürgern bzw. Interessenten einen Überblick zu verschaffen, welchen Herausforderungen sich die westliche Welt aus den ökologischen und humanitären Katastrophen unserer Zeit ausgesetzt sieht.

2 Das GSI in Niedersachsen e.v. ist eine private, überkonfessionelle, überparteiliche und nach dem niedersächsischen Erwachsenenbildungsgesetz anerkannte Heimvolkshochschule, die unter anderem von Bundes- und Landesstellen gefördert wird. Ziel der Bildungsstätte ist es, politisches und gesellschaftliches Verantwortungsbewusstsein zu stärken, über den Nationalstaat hinaus zu denken und europäische Einigung und internationale Zusammenarbeit zu fördern. Dieser Tradition ist das GSI bis zum heutigen Tage treu geblieben. Im Rahmen der Erwachsenenbildung werden auch weiterhin gesellschaftliche Denk- und Handlungsanstöße angeboten. Es wird die kritische Auseinandersetzung mit den Fragen unserer Zeit angeregt und entsprechende Seminare zur politischen Bildung angeboten. Als Referent für dieses hochaktuelle Thema konnte wieder Dr. Ralf Bambach, Hamburg, gewonnen werden. Er hat in Hamburg und Paris Politikwissenschaft gelehrt und ist seit 1992 Generalbevollmächtigter eines mittelständischen Betriebes in Hamburg. Als gern gesehener Referent fesselt er die Zuhörer mit Authentizität, profundem Fachwissen und unerschütterlicher Offenheit. Das Seminar findet vom statt. vom 19. bis 21. Mai 2017 im Europäisches Bildungs- und Tagungshaus Bad Bevensen Gustav Stresemann Institut Klosterweg Bad Bevensen Tel.: / Fax.: / Seminarleitung: Dr. Frank Sabath, Landesbeauftragter Sicherheitspolitische Arbeit der Landesgruppe Niedersachsen Moderation und Martin Kaiser, Institutsleiter Gustav Stresemann Institut Pädagogische Ltg: Tel.: 05821/ info@gsi-bevensen.de Referenten: Organisation: Dr. Ralf Bambach Martin Kaiser, Leiter GSI Ulrich Hogrefe Landesgeschäftsstelle Hannover niedersachsen.bsb3@reservistenverband.de Tel.: Zeitplan: Seminarbeginn: Freitag, 19. Mai 2017 Beginn 14:00 Uhr Seminarende: Sonntag, 21. Mai 2017 Ende 13:00 Uhr Teilnehmer: Anzug: Reservistinnen u. Reservisten der Bundeswehr, Mitglieder des Reservistenverbandes und interessierte Bürger. Zivil

3 Bildungsurlaub: Das Seminar kann im Rahmen des Niedersächsischen Gesetzes über den Bildungsurlaub für Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen (Niedersächsisches Bildungsurlaubsgesetz NBildUG) in der Fassung vom (Nds. GVBl. S. 29), zuletzt geändert durch Gesetz vom (Nds. GVBl. S. 430) in Anspruch genommen werden. Bescheinigung bitte direkt bei GSI anfordern! Kosten: Das Seminar einschl. Verpflegung und Unterbringung in Doppelzimmern kostet für Reservistinnen u. Reservisten der Bundeswehr sowie Mitglieder des Reservistenverbandes 24,- uro. Interessierte Bürgerinnen und Bürger erfragen den Seminarbeitrag bitte direkt im GSI an. Der Zuschlag für Einzelzimmer im GSI von 30 uro (15 uro pro Nacht) ist vor Ort selbst einzuzahlen. Tagesrahmenplan: Frühstück: bis Uhr Mittagessen: bis Uhr Nachmittagskaffee: bis Uhr Abendessen: bis Uhr Anmeldung mit u.a. Anmeldebogen per Fax oder bis zum Montag, den 02. Mai 2017 an: Landesgeschäftsstelle Niedersachsen Alter Flughafen 2 A Hannover niedersachsen.bsb3@reservistenverband.de oder Fax: Interessierte Bürgerinnen und Bürger melden sich bitte direkt im GSI an. Für Reservistinnen u. Reservisten der Bundeswehr und Mitglieder des Reservistenverbandes wird ein Eigenanteil von 24,- Euro p. P. fällig. Dieser wird für die Betreuung außerhalb des Programms verwandt. Überweisung an: Landesgruppe Niedersachsen, IBAN: DE / BIC : COBADEFFXXX Stichwort: 07/2017 MENA sowie Namen u. Vornamen Der Eigenanteil ist mit der schriftlichen Anmeldung einzuzahlen.

4 Wichtig: Nur wer sich schriftlich vollständig angemeldet hat, wird in der Reihenfolge des Eingangs der Anmeldung in die Teilnehmerliste eingetragen. Ein Teilnahmeanspruch besteht nicht! Der Anmeldebogen ist komplett mit allen Angaben per Mail oder Fax an die Landesgeschäftsstelle Niedersachsen zu senden. Von nur teilweisem Seminarbesuch ist abzusehen. Nach der Anmeldung erfolgt zeitgerecht eine Teilnahmebestätigung per . Gehen mehr Anmeldungen als verfügbare Seminarplätze ein, wird eine Warteliste eingerichtet. Änderungen vorbehalten! Ich freue mich auf Ihre Anmeldung. Mit kameradschaftlichem Gruß Kennen Sie schon die app der Landesgruppe Niedersachsen? Immer aktuell informiert? Ohne Umschweife? Direkt auf den Punkt! Einfach kostenlos auf das Handy herunterladen: Manfred Schreiber Vorsitzender Landesgruppe Niedersachsen im Reservistenverband

5 Seminarprogramm vom 19. bis 21. Mai 2017 Middle East & North Africa (MENA) - Katastrophen für die westl. Welt im Anmarsch ***Änderungen vorbehalten*** Fr., Anreise bis spätestens Uhr Begrüßung und Vorstellung des Gustav Stresemann Instituts + Vorstellung des Seminarprogramms + Vorstellungsrunde mit Bezug zum Thema der Veranstaltung Nachmittagskaffee Uhr Das Osmanische Reich Niedergang einer Großmacht Der kranke Mann am Bosporus : Als kranker Mann am Bosporus wurde im 19. Jahrhundert das geschwächte Osmanische Reich, aus dem später die Türkei hervorgehen sollte, von vielen Medien der damaligen Zeit persifliert. 19. Jahrhundert wurde das vormals mächtige Osmanische Reich durch Aufstände innerhalb seiner europäischen Territorien (Rumelien) geschwächt und immer mehr zum Spielball der europäischen Mächte erhoben sich die Serben und erhielten bis 1830 eine weitgehende Autonomie. Auch die Phanariotenherrschaft in den Donaufürstentümern fand 1826 ihr Ende. In den 1820er Jahren gewann die von einigen Europäern unterstützte Unabhängigkeitsbewegung in Griechenland an Dynamik. Von 1831 bis 1841 beherrschte der ägyptische Vizekönig Muhammad Ali Pascha neben Ägypten, dem Sudan, Arabien auch die Levante und Syrien, diese Macht eines osmanischen Teilstaats wurde durch die Intervention Großbritanniens, Russlands, Preußens und Österreichs 1840 begrenzt. Die Orientalische Frage wurde ein Dauerthema der Diplomatie. Russland sah die Chance, seinen Einfluss in Europa stärker geltend zu machen. Österreich sowie Großbritannien und Frankreich befürchteten eine russische Expansion, zum Beispiel im Krimkrieg, und tendierten daher dazu, ein schwaches Osmanisches Reich aufrechtzuerhalten. Sie waren der Meinung, das Osmanische Reich müsse trotz seiner gewaltigen Ausdehnung erhalten bleiben. Der 1. Weltkrieg und die Neuordnung Europas und im Nahen Osten: Nach der Niederlage des Osmanischen Reiches im Ersten Weltkrieg legten die europäischen Siegermächte viele Grenzen im Nahen Osten machtpolitisch fest. Die Grenzziehungen hatten weitreichende politische Folgen und sorgen bis heute für Konflikte. Bis zum Ersten Weltkrieg existierten weder das heutige Syrien noch seine Nachbarstaaten als unabhängige Staaten, sondern waren Teil des Osmanischen Reichs. Dies änderte sich erst mit dessen Niederlage und anschließenden Zerschlagung am Ende des Krieges. Im August 1914 war das Osmanische Reich ein Militärbündnis mit dem Deutschen Reich eingegangen; im November 1914 trat es auf Seite der Mittelmächte in den Krieg ein. Zunächst verzeichneten die osmanischen Armeen bedeutende militärische Erfolge, wie den Sieg über die alliierten Truppen bei Gallipoli 1915 und das britische Expeditionskorps in Mesopotamien Doch schon bald erfolgte die von arabischen Kämpfern unterstützte britische Gegenoffensive, und 1917 nahmen die Alliierten Bagdad, Jerusalem und 1918 auch Damaskus ein. Im Oktober 1918 zogen sich die letzten osmanischen Verbände aus Syrien nach Norden auf das Gebiet der heutigen Türkei zurück.

6 18.00 Uhr Abendessen Sa., Sykes Picot und die Folgen: Das Sykes-Picot-Abkommen vom 16. Mai 1916 war eine geheime Übereinkunft zwischen den Regierungen Großbritanniens und Frankreichs, durch die deren koloniale Interessengebiete im Nahen Osten nach der Zerschlagung des Osmanischen Reiches im Ersten Weltkrieg festgelegt wurden. Das Abkommen wurde im November 1915 von dem französischen Diplomaten François Georges-Picot und dem Engländer Mark Sykes ausgehandelt. Am 3. Januar 1916 wurde ein Entwurf vereinbart, daher wird auch dieses Datum alternativ zum 16. Mai 1916, an dem das Abkommen offiziell geschlossen wurde, genannt. Picot war der deutlich erfahrenere Verhandlungspartner und verstand es, für Frankreich weit mehr als erwartet zu erreichen Uhr Die "Tragödie der Araber" Ein Volk definiert sich: Uhr Kaffeepause Die Basis für das gemeinsame kulturelle Erbe der Gesellschaften des Nahen Ostens bilden der Islam und die langjährige Zugehörigkeit zum Osmanischen Reich. Der Islam ist heute eine dynamisch wachsende Weltreligion mit mehr als einer Milliarde Mitgliedern. Er ist jedoch nicht allein eine Religion, sondern zugleich ein in sich geschlossenes, rechtlichpolitisches Wertesystem. Daher ist eine Trennung von Religion und Staat, wie sie zum Beispiel in Europa oder Nordamerika üblich ist, nach islamischem Verständnis nicht vorgesehen. Das Osmanische Reich ist das bisher letzte islamische Großreich und bestimmte von 1299 bis 1923 und somit kontinuierlich über 600 Jahre lang die Entwicklung des Nahen Ostens. Mit dem Niedergang des Osmanischen Reiches ist die Region mehr und mehr Spielball der Interessen Europäischer Großmächte und Russlands geworden. Nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges beschloss die Vollversammlung der Vereinten Nationen mit der Resolution 181 vom 29. November 1947 die Teilung Palästinas in einen arabischen und einen jüdischen Staat. Am 14. Mai 1948 wurde der Staat Israel ausgerufen. In der Gründungsnacht erklärten die arabischen Nachbarn Ägypten, Saudi-Arabien, Jordanien, Libanon, Irak und Syrien dem jungen Staat den Krieg. Dieser Israelische Unabhängigkeitskrieg endete vorerst mit einem Waffenstillstand im Juli Ein Friedensabkommen konnte bisher nur mit Ägypten (1979) und mit Jordanien (1994) abgeschlossen werden. Die Schatten des 1. Weltkrieges: Die widersprüchlichen Absprachen, Absichts- und Unterstützungserklärungen mit Bezug auf die Zukunft der osmanischen Territorien, aber auch die von den Siegermächten des Ersten Weltkriegs entschiedenen Grenzziehungen und die Schaffung neuer Staaten nach 1918 hatten weitreichende politische Folgen und trugen maßgeblich zur Entstehung von Konflikten bei, die die Region bis heute erschüttern. Nicht zuletzt die willkürlichen Grenzziehungen führten dazu, dass die Legitimität der neugeschaffenen Staaten wiederholt in Frage gestellt wurde. Wohl die augenfälligsten, aber nicht die einzigen, Beispiele sind die Konflikte in Israel/Palästina sowie die ungelöste Frage kurdischer Selbstbestimmung (bzw. staatlicher Verfasstheit) im Grenzgebiet der heutigen Staaten Syrien, Türkei, Iran und Irak. Die auch in der Nachkriegszeit immer wieder gemachte Erfahrung, dass die europäischen Mächte trotz gegenteiliger Versicherungen letztlich nach rein machtpolitischen Gesichtspunkten handelten und die Wünsche der lokalen Bevölkerung in keiner Weise berücksichtigten, führte zu einem tiefen Misstrauen gegenüber europäischer und USamerikanischer Politik in der Region. Dieses Misstrauen prägt das Politikverständnis großer Teile der Bevölkerung des Nahen Ostens bis heute.

7 Uhr Die arabische Einheit eine Illusion? Arabisches Einheitsstreben, das Streben nach der Einheit (wahda) des arabischen Vaterlandes (watan), ist eines der Hauptanliegen des arabischen Nationalismus bzw. Panarabismus, vor allem seiner nasseristischen und baathistischen Vertreter. Auf den libyschen Revolutionsführer Muammar al-gaddafi gehen zahlreiche Versuche zum Zusammenschluss mit anderen arabischen Staaten zurück. Die Varianten reichen von der Vereinigung der politischen Führung zweier oder dreier Staaten über Konföderationen und Föderationen bis zum Einheitsstaat. Trotz einiger dynastischer Aspekte (bis 1958) hat das Einheitsstreben vor allem einen antikolonialistischen Charakter. Faktisch alle Projekte scheiterten an der Rivalität ihrer politischen Führer, faktisch wurde keines verwirklicht. Die meisten Projekte kamen über die Ankündigung eines Vorschlages kaum hinaus. Die Hochphase dieses Einheitsstrebens liegt zwischen 1920 (erster Pansyrischer Kongress) und 1990 (Einheit Jemens, aber Scheitern der libysch-sudanesischen Union bzw. der irakischen Annexion Kuwaits). Einigungsversuche nach 1945: Einzig vollzogene Projekte: 1971 Vereinigte Arabische Emirate (VAE), ohne Katar und Bahrain 1990 Jemen: Nord- und Südjemen Vorübergehend erfolgreiche Bemühungen: Vereinigte Arabische Republik (VAR): Zusammenschluss Ägyptens und Syriens in einer Union, durch den konföderativen Anschluss des Königreichs Nordjemen werden daraus die Vereinigten Arabischen Staaten. Verhandlungen über den Beitritt des revolutionären Irak zur Union scheitern Arabische Föderation: dagegen die Vereinigung der haschemitischen Königreiche Irak und Jordanien als Gegengewicht zur VAR. Großbritannien kündigt die Übergabe Kuwaits an die Föderation an. Sie zerbricht nach kaum sechs Monaten an der Revolution im Irak. Gescheiterte Projekte oder Vorschläge: Seit 1946 hat es insgesamt 41 Versuche zur Einigung der Staaten der arabischen Welt gegeben, die bereits im Ansatz und/oder nach schwierigen Verhandlungen gescheitert sind. Die Umbrüche in der arabischen Welt und ihre Folgen: Der Nahe Osten ist in den letzten Jahren noch unübersichtlicher geworden. Im Irak bekämpfen die Amerikaner gemeinsam mit Iran den Islamischen Staat (IS). In Syrien unterstützt Iran gemeinsam mit Russland Assad, während die Amerikaner Assads Gegner unterstützen. Zugleich kämpfen die USA im Rahmen einer breiten Allianz, unter anderem gemeinsam mit der Türkei, gegen den IS in Syrien. Während die USA mit den Kurden in Syrien kooperieren, die auch von Russland unterstützt werden, bekämpft die Türkei die Kurden in der Türkei und in Syrien. Der Westen bekämpft Al-Qaida in Afghanistan. Gleichzeitig unterstützt Saudi-Arabien als wichtiger Partner des Westens in der Region die Al-Nusra-Front, einen Al-Qaida-Ableger in Syrien. Andererseits führt Saudi-Arabien in Jemen Luftschläge gegen die schiitischen Houthi-Rebellen durch, die auch zu den Feinden von Al-Qaida gehören. Außerdem steht in Jemen die Muslimbruderschaft auf der Seite Saudi-Arabiens, das in Ägypten und Libyen den Kampf der Regierungen gegen die Bruderschaft unterstützt. Die Folge ist eine extrem labile Konstellation verschiedener Allianzen. Vergleichsweise geringfügige Ereignisse in einem Land können Verschiebungen der Kräfteverhältnisse in allen anderen Ländern nach sich ziehen. Zudem erscheint es zunehmend aussichtslos, die Konflikte in einzelnen Ländern bearbeiten und lösen zu wollen. Ein regionaler Ansatz ist gefragt. Insbesondere in Syrien, aber auch in Irak und Jemen, werden bei Verhandlungen zumindest auch die Regionalmächte am Tisch sitzen müssen, wenn ein stabiles Resultat erreicht werden soll.

8 12.30 Uhr Mittagessen Uhr Zerfallsstaaten Irak und Syrien? Die nationalstaatliche Ordnung im Mittleren Osten entlang der von europäischen Imperien gezogenen Grenzen befindet sich im Prozess der Auflösung. Die Grenze zwischen Syrien und dem Irak, existiert über weite Strecken nicht mehr. Gleiches gilt für die beiden Staaten. Im Fall Syriens dürfte der Zerfall des Territoriums unwiderruflich sein, im Fall des Iraks gibt die Regierung in Bagdad wenig Anlass zu glauben, sie könne die Kontrolle über das gesamte Land wiederherstellen. An die Stelle der alten ist keine neue Ordnung getreten, sondern eine Vielzahl von Kriegen und Konflikten allesamt durchkreuzt von einem einzigen Frontverlauf: dem zwischen Schiiten und Sunniten. Bestandsaufnahme Die Akteure Die Partner des Regimes in Syrien: Der schiitische Iran ist neben Russland der wichtigste Partner von Syriens Präsident Baschar al-assad. Iran unterstützt Syrien mit Milliarden-Krediten, Öllieferungen und Militärhilfe. Iran finanziert außerdem die libanesische Schiitenmiliz Hisbollah, die in Syrien an der Seite des Regimes kämpft. Ohne Iran wäre Assad wahrscheinlich längst am Ende. Russland hat sein militärisches Engagement in Syrien massiv verstärkt. Syrien fliegt Luftangriffe mit Kampfflugzeugen aus Russland. Russland selbst greift mit Luftschlägen aber auch direkt in den Konflikt ein. Russland hat zudem in Dschabla im Nordwesten des Landes eine Militärbasis errichtet. Bisher betreibt Moskau bereits etwas weiter südlich, in Tartus, eine Marinebasis für Einsätze im Mittelmeerraum. Auch die von Schiiten dominierte Regierung im Irak gilt als Partner Assads. Syrien, Russland, Iran und Irak arbeiten auf Geheimdienstebene eng zusammen. Ziel sei eine bessere «Koordinierung» gemeinsamer Militäreinsätze gegen die Terrormiliz «Islamischer Staat» (IS). Der Irak selbst kämpft an mehreren Fronten im eigenen Land gegen den IS. Die Armee wird dabei unterstützt von amerikanischen Militärberatern und von Luftangriffen der US-geführten internationalen Allianz. Die Gegner des Regimes in Syrien: Saudi-Arabien, das sunnitische Königreich ist der wichtigste Partner der Assad-Gegner. Zusammen mit dem Emirat Katar und der Türkei unterstützt Saudi-Arabien im Norden Syriens ein Rebellenbündnis, das von islamistischen Kräften bestimmt wird. Wie die große Mehrheit der Rebellen fordert auch Saudi-Arabien Assads Sturz. Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hat ein großes Gebiet in Syrien und im Irak erobert und dort ein Kalifat ausgerufen. Sie ist sowohl mit dem syrischen Regime verfeindet als auch mit den meisten Rebellengruppen. Das gilt auch für die Nusra-Front, obwohl beide eine ähnliche Ideologie haben. Auch der Westen und Russland betrachten den IS als bedrohlichen und daher zu bekämpfenden Feind. Gegen Assads Regierung kämpfen mehrere meist religiös motivierte Rebellengruppen gefördert vor allem von den sunnitischen Ländern Türkei, Saudi-Arabien und Katar. Es gibt gemäßigte Rebellen, die vom Westen unterstützt und als Opposition bezeichnet werden. Ihr Einfluss ist klein. Zu den militärisch erfolgreichsten Rebellen zählt die Nusra- Front, ein Ableger des Terrornetzwerks Al-Kaida. Die Türkei gehört neben Saudi-Arabien zu den schärfsten Gegnern des syrischen Regimes. Während Präsident Recep Tayyip Erdogan Gespräche mit Syriens Machthaber Assad lange ablehnte, schließt er nun eine Rolle für diesen in einer Übergangsphase nicht mehr aus. Die Türkei will zudem nicht nur das Regime stürzen, sondern auch ein Erstarken der Kurden verhindern.

9 Die Volksschutzeinheiten der Kurden (YPG) beherrschen im Norden Syriens große Gebiete. Sie bekämpfen den IS. Dabei kooperieren sie örtlich sowohl mit Rebellen als auch mit der syrischen Armee. Unterstützt werden sie von der internationalen Allianz. Die Türkei ist zwar Partner des Bündnisses, will aber verhindern, dass die Kurden ihre Macht in Syrien ausbauen. Denn Ankaras Hauptfeind ist die kurdische Arbeiterpartei PKK, die eng mit der YPG verbunden ist. Die USA und der Westen Eine von den USA geführte internationale Allianz bombardiert seit nahezu 2 Jahren Stellungen des IS in Syrien. Die US-Luftangriffe unterstützen unter anderem die kurdischen Kämpfer der YPG, denen es so gelang, den IS aus großen Gebieten im Norden Syriens zurückzuschlagen. Die USA fordern ein Ende des Assad-Regimes, unterstützen dessen Gegner aber kaum. Ein Programm zur Ausbildung gemäßigter Rebellen erweist sich als Flop. Die Mehrheit der Assad-Gegner ist von der US-Politik enttäuscht. In anderen westlichen Ländern gibt es unterdessen Stimmen, die Gespräche mit Assad nicht mehr ausschließen. IS und ihre Unterstützer Uhr Nachmittagskaffee Wie finanziert sich der IS? Erdöl ist nach wie vor die Haupteinnahmequelle der Terrorgruppe. Rund 450 Millionen Dollar soll sie pro Jahr mit dem Verkauf verdienen. Bei einer Fördermenge zwischen und Barrel pro Tag beliefert der IS in Syrien das Regime sowie alle anderen verfeindeten Rebellengruppen. Der Export in die Nachbarländer Türkei, Jordanien und Irak ist zurückgegangen, geht aber trotz aller Restriktionen weiter. Den Rückgang dieser Geschäfte gleicht die Terrormiliz durch Erhöhung der Steuern für Geschäfte, Unternehmen, Wasser und Elektrizität aus. Hinzu kommen Schutzgelder, Spenden und ein 40-prozentiger Anteil an den Einnahmen der Landwirtschaft. Laut der Finanzuntersuchungskommission des irakischen Parlaments soll der IS bisher insgesamt 6,9 Milliarden Dollar durch Banküberweisungen aus dem Ausland erhalten haben. In den meisten Fällen zahlen Geldgeber, Firmen, Schmuggler und Händler ihr Geld bei jordanischen Banken ein. Sie überweisen es weiter auf Konten im Irak, bis es in den regionalen Filialen ankommt, die der IS kontrolliert. Wer spendet dem IS Geld? Der IS wird weiterhin von privaten Spendern aus der Golfregion unterstützt. Dazu gehören religiöse Stiftungen und auch wohlhabende Geschäftsleute. Der Großteil aller Spenden an den IS kommt aus den Golfstaaten. Der Rest komme von Einzelpersonen aus insgesamt 40 Ländern, wie der russische Präsident Wladimir Putin beim G-20-Gipfel im türkischen Antalya behauptete. Diese Einschätzung dürfte realistisch sein. Die Unterstützer sind weltweit verstreut. Staaten kommen als Spender nicht infrage, außer sie kaschieren die Gelder als Privatspenden Uhr Syrien und Irak ein Spielball der Regional- und Großmächte? Russland die neue Ordnungsmacht? Handlungsoptionen der internationalen Staatengemeinschaft Der Syrien IRAK Konflikt mit seinen unzähligen Interessengruppen ist für niemanden mehr überschaubar. Längst haben Großmächte für sich entschieden, diese Frage zu lösen. Einig ist man sich zumindest darin, sei es die Amerikaner oder die Russen sind, dass der IS bekämpft werden muss. Bereits im darauffolgenden und nicht unwichtigem Aspekt über die Frage um die Zukunft allein von Syrien beginnen die Differenzen. Der Präsident der Russischen Föderation, Wladimir Putin, stellt sich auf die Seite von Präsident Assad. Der ehemalige US-Präsident Barack Obama sah in Assad keine Zukunft. Damit stehen sich mindestens zwei große Mächte, die zwar denselben Feind, aber nicht dieselben Interessen haben, entgegen. Es gibt kein Konzept für die Zukunft von Syrien und in dessen Folge des Irak.

10 18.00 Uhr Abendessen Uhr Gespräche zur Sicherheitspolitik am Runden Tisch So., Uhr Die Türkei 2017 Aufgrund der internationalen Strukturveränderungen und der neuen Raum-Mächte- Konstellation in Vorder-, Zentralasien und in Nordafrika hat sich die geopolitische, geostrategische, geokulturelle und geoökonomische Interessenlage der Türkei grundlegend geändert. Seit dem Ende des Ost-West-Konflikts ist die Türkei auf der Suche nach ihrer neuen Rolle in Eurasien. Die daraus resultierende, notwendige Strategiedebatte ist eine Herausforderung an die türkische und internationale Sicherheitspolitik. Drei besonderen Herausforderungen ist die Türkei dabei unterlegen: - Erstens wird die Türkei selbst einem Rechts-Staat nicht gerecht, weil im eigenen Land - nicht nur- die Menschenrechte verletzt werden. - Zweitens ist die türkische Außenpolitik ehrgeiziger, als es ihren Mitteln entspricht. - Drittens bedingt die beanspruchte Rolle einer Regionalmacht inneren Frieden und Stabilität für äußere Handlungsfähigkeit. Der Kemalismus und sein Erbe Die Türkei nach dem Putschversuch Uhr Die Türkei als Regionalmacht Sicherheitspolitische Festlegungen seit dem 2.Weltkrieg Die Türkei und ihre Sicherheitsinteressen Das Thema Kurdistan NATO und EU- noch Partner? Ab Uhr Abschlussdiskussion und Seminarauswertung Uhr Mittagessen, anschließend Abreise der Teilnehmenden

11 Reservistenverband Tel.: 0511 / Landesgeschäftsstelle Niedersachsen Fax.: 0511 / Alter Flughafen 2A Hannover Zurück bis zum 02. Mai 2017 per an: niedersachsen.bsb3@reservistenverband.de Meldebogen für VVag im Rahmen der SiPolArbeit des Reservistenverbandes Veranstaltung: 07/2017 MENA Zeitraum: Freitag, 19. Mai 2017 Beginn 14:00 Uhr Seminarende: Sonntag, 21. Mai 2017 Ende 13:00 Uhr Name: Vorname: Adresse: Beruf: Telefon privat: Handy: Personalausweisnummer: (Wichtig wegen Bestätigung) Dienstgrad d.r.: Geburtsdatum: Mitglied im VdRBw Ja Nein Mandat/Funktion: Kreisgruppe: Art der sicherheitspolitischen Arbeit /Betätigung im Verband: Ich werde pünktlich eintreffen und am gesamten Seminar teilnehmen. Das erworbene Wissen werde ich in meinem Umfeld bzw. meiner Gliederung weitergeben. Ich erkläre mich damit einverstanden, das Bild- und Tonmaterial, dass während des Seminars gewonnen wird, durch den Reservistenverband für die Medienarbeit genutzt werden darf! Unterschrift