Sicherheitsstrategien

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1 Philipps Universität Marburg Institut für Politikwissenschaft Seminar: Europäische Sicherheitspolitik Leitung: Prof. Wilfried von Bredow Referent: Thomas Piecha Sicherheitsstrategien Amerikanische und Europäische Konzepte

2 Gliederung I. Faktoren der Sicherheitspolitik 1. Ordnung 2. Bedrohung 3. Identität II. Eckpfeiler der Sicherheitspolitik III. Paradoxa der transatlantischen Beziehungen IV. Ausblick

3 I. Faktoren der Sicherheitspolitik 1. Ordnung Staatlicher Handlungsspielraum abhängig von Positionierung im internationalen System Substantiierung der staatlichen Positionierung erforderlich Einbindung gesellschaftlicher Akteure in staatliche Entscheidungen Ordnungsgestaltung bedarf staatliche Strukturen als Adressaten

4 I. Faktoren der Sicherheitsanalyse Fähigkeit, überlegene Machtmittel bereitzustellen, ökonomische Mittel zu kontrollieren und statebuilding

5 I. Faktoren der Sicherheitspolitik Struktur der internationalen Ordnung beschränkt staatliche Handlungspositionen Globalisierung zeit- und räumliche Komprimierung gesellschaftlichen Handelns Transnationalisierung stabile Interaktion sozialer Akteure im internationalen System Internationalisierung Versuch der Staaten, Steuerungsfähigkeiten im internationalen System zu bewahren

6 I. Faktoren der Sicherheitspolitik USA Supermacht im unipolaren internationalen System Transformation der Kriegsführung punktuelle Schwächen ( wie die Durchhaltefähigkeit der amerikanischen Streitkräfte) Europa wirtschaftlicher global player Unzureichende strukturelle und finanzielle Rahmenbedingungen der europäischen Streitkräfte Europäische Kernkompetenzen zur Kompensierung amerikanischer Schwächen

7 I. Faktoren der Sicherheitspolitik 2. Bedrohung Wahrnehmung der internationalen Ordnung als Determinante staatlichen Handelns Messung von Bedrohung anhand Fähigkeit und Intention anderer Akteure zur Einsetzung offensiver Waffen Staatliches Handeln entgegen internationaler Machtrelationen möglich Gesellschaftliche Kompatibilität staatlicher Bedrohungsanalyse erforderlich

8 I. Faktoren der Sicherheitspolitik USA Proliferation von Massenvernichtungswaffen, internationaler Terrorismus und Staatszerfall Europa Proliferation von Massenvernichtungswaffen, internationaler Terrorismus und Staatszerfall Intensive gesellschaftliche Debatte über Sicherheitsbedrohungen als Katalysator für innenpolitisch bereits lange geführte Diskussion Verweigerung der amerikanischen Sicherheitsdebatte

9 I. Faktoren der Sicherheitspolitik Unterschiedliche Wahrnehmung der Bedrohungen für die internationale Ordnung führte zu unterschiedlicher Sicherheitspolitik

10 I. Faktoren der Sicherheitspolitik 3. Identität Gemeinsamer Bezug nach innen korrespondierend mit der Abgrenzung nach außen

11 I. Faktoren der Sicherheitspolitik USA Unterschiedliche miteinander konkurrierende außenpolitische Haltungsoptionen Kontroverser aber erfolgreicher Strategieerstellungsprozess Europa Keine gemeinsame politische Kultur, Öffentlichkeit oder kulturelles Erbe Kein gemeinsamer Raum zur Definition einer europäischen Sicherheitsstrategie Reduktion der sicherheitspolitischen Handlungsfähigkeit

12 II. Eckpfeiler der Sicherheitspolitik USA Bedeutung des Staates bei der außenpolitischen Richtungsgebung Zeit zur Transformation der internationalen Politik Die neuen Bedrohungen können nur durch rigoroses Vorgehen wie einen präemptiven Militärschlag bekämpft werden Weltweiter Frieden und Stabilität erfordern, sich den Herausforderungen zu stellen und die hegemoniale Stellung zu behaupten Wille, notfalls auch unilateral zu handeln Europa Die globalen Herausforderungen und Hauptbedrohungen erfordern die Entwicklung einer Strategiekultur Regionale strategische Schwerpunktsetzung Strategisches Ziel eines effizienten Multilateralismus Betonung der Bedeutung des transatlantischen Verhältnisses

13 II. Eckpfeiler der Sicherheitspolitik USA Einsatz für Menschenwürde Ausweitung demokratischer Strukturen Stärkung der Bündnisse zur Bekämpfung des globalen Terrorismus und Entschärfung regionaler Konflikte Zusammenarbeit mit anderen Großmächten Europa Stärkung der zivilen Krisenmanagementkapazitäten Stärkung der diplomatischen Fähigkeiten Strategische Partnerschaft zwischen EU und NATO, aber auch mit Russland und China defending the peace preserving the peace extending the peace preventive engagement

14 II. Eckpfeiler der Sicherheitspolitik USA Nationale Gesamtstrategie mit klaren Durchsetzungskompetenzen Lange Tradition im Erstellen nationaler Strategien Amerikanische Strategieerstellung kontrovers aber erfolgreich Erforderliche militärische Fähigkeiten Europa Supranationale Absichtserklärung mit ungeklärten Durchführungsbestimmungen Europa am Anfang gemeinsamer Strategieerstellung Kleinster gemeinsamer Nenner der europäischen Staaten Unzureichende militärische Fähigkeiten

15 II. Eckpfeiler der Sicherheitspolitik Existenz sicherheitsstrategischer Gemeinsamkeiten Die Bedeutung militärischer Mittel zur Stützung ziviler Maßnahmen in Europa erkannt Amerikanische Strategie enthält zahlreiche nichtmilitärische Mechanismen

16 III. Paradoxa der transatlantischen Beziehungen Sicherheitspolitische Strategiewahl entscheidend, ob transatlantische Kooperation oder Konflikt Amerikanische Hegemonie, wenn Akzeptanz der Vormachtstellung der USA durch Europa Amerikanischer Imperialismus, wenn Europa andere sicherheitspolitische Interessen verfolgt Effektive europäische Gegenmachtbildung abhängig von amerikanischer Außenpolitik

17 IV. Ausblick Transatlantisches Verhältnis komplex, aber die einzige Alternative wäre eine grundlegende Änderung der internationalen Ordnung Effizienter Multilateralismus mit hegemonialer USA nur möglich, wenn beide sich als vollwertige Sicherheitsgemeinschaft verstehen

18 IV. Ausblick Je effizienter der Multilateralismus, desto geringer sowohl das transatlantische, als auch das innereuropäische Spannungsverhältnis