Johannes VarwicklWichard Woyke Die Zukunft der NATO

Transkript

1 Johannes VarwicklWichard Woyke Die Zukunft der NATO

2 Analysen Politik - Gesellschaft - Wirtschaft Eine Buchreihe herausgegeben von Klaus Schubert und Göttrik Wewer Band 68

3 Johannes VarwicklWichard Woyke Die Zukunft der NATO Transatlantische Sicherheit im Wandel 2., völlig neu bearbeitete Auflage Leske + Budrich, Opladen 2000

4 Die Autoren: Dr. Johannes Varwick. Leiter des Bereichs europäische Sicherheitspolitik, Forschungsinstitut der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik, Berlin Dr. Wichard Woyke, Professor für Politikwissenschaft, Universität Münster Gedruckt auf säurefreiem und alterungs beständigem Papier. Die Deutsche Bibliothek - CIP-Einheitsaufnahme Ein Titeldatensatz für diese Publikation ist bei Der Deutschen Bibliothek erhältlich. ISBN ISBN (ebook) DOI / Leske + Budrich, Opladen Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlages unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfaltigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Satz: Leske + Budrich

5 Inhalt Vorwort... 9 Übersichten Einführung Der Ursprung der NATO Regionalpakte als Eckpfeiler internationaler Sicherheit Die Herausbildung des Kalten Krieges Die Gründung von Brüsseler Pakt und NATO Analyse des NATO-Vertrags Theoretische Einordnung: Sicherheitshegriff und Funktion von Allianzen im Wandel Versuch einer zeitgemäßen Definition von Verteidigungs-, Sicherheits- und Außenpolitik Zum Verhältnis von militärischen und nichtmilitärischen Sicherheitsgeflihrdungen Allianztheorie im Wandel Die Entwicklung der NATO im Überblick Die Autbau- und Ausbauphase Die Konsolidierungsphase Die Phase der Entspannungspolitik Intra-atlantische Konflikte Die Übergangsphase Die Wandlungsphase Die NATO nach dem Kosovo-Krieg

6 4 Struktur, Aufbau und Funktionsweise der NATO Die politische Organisationsstruktur der NATO Die militärische Organisationsstruktur der NATO NATO-Strategie im Wandel Von der "massiven Vergeltung" zur "flexiblen Reaktion" Das strategische Konzept von Das neue strategische Konzept von Die Osterweiterung der NATO Qualitative Veränderung: Die Erweiterung als Prozess Die Haltung wichtiger Akteure zur Erweiterung Euro-Atlantischer Partnerschaftsrat und der Madrider NATO-Gipfel Der Washingtoner NATO-Gipfel und der Membership Action Plan Russland und die Osterweiterung Kosten der Osterweiterung Auswirkungen der Osterweiterung Die Europäisierung der NATO Die Entwicklung einer europäischen Sicherheitsund Verteidigungsidentität (ESVI) Die Annäherung Frankreichs an die NATO Das Eurokorps Die Combined Joint Task Forces (CJTF) Die innereuropäischen Entwicklungen als Voraussetzung für eine Europäisierung der NATO Die EU-Beschlüsse von Köln und Helsinki

7 8 Die neuen Aufgaben der NATO: vom Verteidigungsbündnis zum Instrument kollektiver Sicherheit Das Problem "out of area" Von "out of area" zu "out of treaty"? "Humanitäre Intervention" als Aufgabe der NATO? Exkurs: Die NATO und der Kosovo-Krieg Die Glaubwürdigkeitskrisen der NATO Die Verschärfung des Konflikts Verlauf und Ergebnis des Krieges Völkerrechtliche Problematik von Interventionen Humanitäre Intervention als Ausnahme? Politisches Opportunitätsprinzip und Interventionen Auswirkungen der NATO-Intervention Die NATO zwischen kollektiver Verteidigung und kollektiver Sicherheit Die Zukunft der NATO Abkürzungen Literatur Dokumente und Materialien

8 Vorwort Die NATO steht vor einer mehrfachen Bewährungsprobe. Vor dem Hintergrund des neuen strategischen Konzeptes vom April 1999 und im Kontext der Erfahrungen des Kriegseinsatzes im Kosovo vom Frühjahr 1999 versteht sich der vorliegende Band der "Analysen"-Reihe als eine von der Tagesaktualität abstrahierende Bestandsaufnahme dieser wichtigen internationalen Organisation zu Beginn des dritten Jahrtausends, indem die neue Rolle der "neuen NATO" in einem sich wandelnden internationalen Umfeld analysiert wird. Wir bemühen uns dabei um die verständliche Darstellung komplexer Sachverhalte und wenden uns damit - in guter Tradition der "Analysen"-Reihe - an einen breiten Leserkreis aus Politik, Wissenschaft, Journalismus, politischer Bildung und interessierter Öffentlichkeit. Die erste Auflage ist im Frühjahr 1999 unter dem Titel "NATO 2000" erschienen und auf eine höchst erfreuliche Resonanz gestoßen, so dass wir schon früher als erwartet eine Neuauflage vorlegen können. Dass es sich weniger um eine zweite Auflage, als um ein in wesentlichen Teilen neu geschriebenes und erweitertes Buch handelt, kommt in dem neuen Titel "Die Zukunft der NATO" zum Ausdruck. Für wertvolle Anregungen danken wir unseren Mitarbeitern Hendrik Hartenstein (DGAP Berlin) und Sven Pastoors (Universität Münster), die sich der Mühe des Korrekturlesens unterzogen haben. BerlinlMünster, im Juni 2000 Johannes VarwickIWichard Woyke 9

9 Vorwort zur ersten Auflage Am 4. April 1999 ist die NATO 50 Jahre alt geworden. Bei der Konzeption des Buches war nicht absehbar, dass die "Geburtstagsfeier" vor dem Hintergrund eines blutigen Krieges stattfinden würde, bei dem die NATO direkte Kriegspartei geworden ist. Das Bündnis hat sich dazu - aus guten und überzeugenden Gründen - selbst das Mandat erteilt, agierte aber völkerrechtlich auf zumindest zweifelhafter Grundlage. Die NATO stand vor der Wahl, entweder Massenmord und Vertreibung zu akzeptieren, oder dem serbischen Militär und paramilitärischen Verbänden militärisch zu begegnen. Es drängt sich gleichwohl die Frage auf, welchen Wert eine Allianz hat, die trotz intensiver Bemühungen nicht in der Lage zu sein schien, solche Ereignisse rechtzeitig zu beenden. Die Entwicklung im Kosovo stellt eine Zäsur in der Geschichte der NATO dar, deren Ausgang und Folgen bis heute nicht abzusehen sind. [... ] Für wertvolle Anregungen danken wir den Doktoranden Wilhelm Knelangen und Sven Schröder, die sich beide außerordentlich intensiv der Lektüre des Manuskripts angenommen haben. Münster, im April 1999 Johannes VarwickIWichard Woyke 10

10 Übersichten Übersicht 1: Unterscheidung zwischen Außen-, Sicherheitsund Verteidigungspolitik Übersicht 2: Militärisches Eingreifen und Unterstützung der Öffentlichkeit Übersicht 3: Supranationale Integration und intergouvernementale Kooperation Übersicht 4: Mitgliedschaftsentwicklung der NATO Übersicht 5: Grunddaten der NATO-Mitglieder Übersicht 6: Der zivile und militärische Aufbau der NATO Übersicht 7: Die Entwicklung des NATO-Haushalts Übersicht 8: Beitragsschlüssel der NATO-Mitglieder Übersicht 9: Verteidigungsbeiträge der NATO-Mitglieder Übersicht 10: Die wichtigsten NATO-Ausschüsse Übersicht 11: Generalsekretäre der NATO Übersicht 12: Die militärische Struktur der NATO Übersicht 13: NATO-Streitkräfte in Deutschland Übersicht 14: Haltung der Bevölkerung zur NATO- Mitgliedschaft Übersicht 15: Der Euro-Atlantische Partnerschaftsrat Übersicht 16: Mitgliederstruktur der WEU Übersicht 17: Militärische Einsatzszenarien der NATO Übersicht 18: Politische Aufgaben der NATO