Benjamin-Immanuel Hoff Länderneugliederung

Transkript

1 Benjamin-Immanuel Hoff Länderneugliederung

2 Stadtforschung aktuell Band 85 Herausgegeben von Hellmut Wollmann

3 Benjamin-Immanuel Hoff Länderneugliederung Ein Modell für Ostdeutsch land Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH 2002

4 Der Druck dieses Buches wurde unterstützt von der Rosa-Luxemburg-Stiftung Gedruckt auf säurefreiem und alterungsbeständigem Papier. Die Deutsche Bibliothek - CIP-Einheitsaufnahme ISBN ISBN (ebook) DOI / Springer Fachmedien Wiesbaden Ursprünglich erschienen bei Leske + Budrich, Opladen 2002 Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlages unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfaltigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.

5 Inhalt Einleitung... 9 Kapitel I: Entwicklung und Herausforderungen des deutschen Föderalismus Vom separativen Föderalismus zum kooperativen Bundesstaat Unitarisierung als Leitbild des Grundgesetzes: Die Instrumente Einheitliche Lebensverhältnisse: Verfassungsauftrag oder nur politisches Ziel? Die Finanzverfassung Der Bundesrat Potenziale und Defizite der Politikverflechtung Politisch-bürokratische Interessen an der Politikverflechtung Das Interesse der Fachbürokratien an der Politikverflechtung Das Interesse der Staatskanzleien und Finanzressorts an der Politikverflechtung Konfliktregulation durch Aushandlungsprozesse Starke Bürokratien - Geschwächte Parlamente Der zweifelhafte Nutzen der Politikverflechtung Herausforderungen des deutschen Föderalismus Europäische Integration Kompetenzverlust der Länder durch die Europäische Integration Europäische Regionalpolitik - Europa der Regionen Deutsche Einigung Fazit: Kooperativer oder wettbewerbsorientierter Föderalismus als Zukunftsmodell? Kapitel 11: Die Neugliederungsdebatte in der Bundesrepublik Deutschland Die Neugliederungsdebatte vor Entstehung der Bundesrepublik Die Neugliederungsdebatte bis zur Entstehung des Grundgesetzes Die Verfassungsgrundlage zur Neugliederung: Art. 29 Grundgesetz Die Verfassungsänderung von Inhalt und Entstehungsgeschichte Bedeutung

6 Die Verfassungsänderung von Inhalt und Entstehungsgeschichte Bedeutung Die Verfassungsänderung von Inhalt und Entstehungsgeschichte Bedeutung Phase I: Die Neugliederungsdebatte bis zur Verfassungsänderung Initiativen zur Neugliederung Gesellschaftspolitische Rahmenbedingungen Der Euler-Ausschuss Ergebnisse Bedeutung Die Weinheimer Tagung von Ergebnisse Bedeutung Der Luther-Ausschuss Ergebnisse Bedeutung Die Bildung des Landes Baden-Württemberg Der Art. 118 GG Verlauf der Länderfusion Die»Baden-Frage« Der Beitritt des Saarlandes gemäß Art. 23 GG a.f Das»Hessenurteil«des Bundesverfassungsgerichts vom 11. Juni Die Loccumer Tagung (1968) und das vierte Cappenberger Gespräch.. 77 Die Loccumer Tagung (1968) Das vierte Cappenberger Gespräch Phase 11: Die Neugliederungsdebatte bis zum Ende der 80er Jahre Initiativen zur Länderneugliederung Gesellschaftspolitische Rahmenbedingungen Die Sachverständigenkommission zur Neugliederung des Bundesgebietes - Ernst-Kommission AufgabensteIlung Zusammensetzung Arbeitsweise der Kommission und Struktur des Gutachtens Zusammenfassende Darstellung des Gutachtens Die verfehlte Chance der Neugliederung im Anschluss an die Ernst-Kommission Die öffentliche Diskussion des Gutachtens Die Haltung der politischen Akteure Das Ende der Neugliederungsdiskussion bis Phase III: Die Neugliederungsdebatte in den 90er Jahren... 92

7 Entstehung und Auflösung der Bezirksstrukturen in der DDR Die Bildung von Ländern in der sowjetischen Besatzungszone Die Auflösung der Länder und die Bildung von Bezirken in der DDR Die Auflösung der Bezirke in der DDR und die Bildung von Ländern in Ostdeutschland Die Pläne einer Territorialreform für das Gebiet der DDR Das Fünf-Länder-Modell Das Vier-Länder-Modell Das Drei-Länder-Modell Das Zwei-Länder-Modell Die Schaffung zusätzlicher Länder Die Vereinigung mit westdeutschen Ländern Neugliederung des Raums Berlin-Brandenburg Territorialreform und Wiedervereinigung Das Acht-Länder-Modell von Rutz Das Sechs-Länder-Modell von Rutz Das Siebzehn-Länder-Modell von Rutz Das Sieben-Länder-Modell von Ottnad/Linnartz Phase IV: Die gescheiterte Fusion der Länder Berlin und Brandenburg Die Grundlagen der Fusionsbemühungen im Einigungsvertrag und Grundgesetz Die Fusionsbemühungen bis zur gescheiterten Volksabstimmung Finanzielle Folgen einer Länderfusion und der Umgang mit den Altschulden Berlins Personal bestand und -enrwicklung Verfassungs fragen der Länderfusion Folgen der gescheiterten Fusion im Raum Berlin-Brandenburg Die erneute Debatte um eine Fusion der Länder Brandenburg und Berlin Resümee: Sechs Thesen zum Scheitern von Länderfusionen Kapitel III: Richtbegriffe und Maßstäbe der Länderneugliederung Das Kriterium der»wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit« Das Kriterium der»finanziellen Leistungsfähigkeit« Das Kriterium der»politischen Leistungsfähigkeit« Das Kriterium der»administrativen Leistungsfähigkeit« Das Kriterium der»gesamtstaatlichen Machtverteilung« Das Kriterium der»wirtschaftlichen Zweckmäßigkeit« Das Kriterium der»iandsmannschaftlich-kulturellen Verbundenheit«

8 Kapitel IV: Alternativen und Probleme der Länderneugliederung Die Region Nordwest Kooperation als Alternative zur Länderneugliederung? Vorteile der Länderneugliederung der Länder Hamburg und Schieswig-Hoistein Probleme einer Neugliederung der Länder Hamburg und Schleswig-Holstein Kooperation als zweitbeste Lösung Grenzen der Länderzusammenarbeit Regionalkörperschaft Bremen-Unterweser Stadt-Umland-Probleme im Raum Bremen-Niedersachsen Das Modell der Regionalkörperschaft Bremen-Unterweser Nord{west)deutsches Städtenetzwerk Resümee Kapitel V: Neugliederung der Länder in Ostdeutschland - Ein Vorschlag Möglichkeiten der territorialen Neuordnung Ostdeutschlands Die neuen Länder: Mecklenburg-Brandenburg und Thüringen-Sachsen Räumliche Zuordnung und wirtschaftliche Zweckmäßigkeit Wirtschaftliche Leistungsfähigkeit Finanzielle Leistungsfähigkeit Politische und Administrative Leistungsfähigkeit Politische Struktur und Regierungsbildung Landsmannschaftlich-kulturelle Verbundenheit Resümee: Zwei starke Länder in Ostdeutschland Kapitel VI: Fazit: Neugliederung als alte Zukunftsaufgabe Entscheidungsverzeichnis Literaturverzeichnis