Brandenburg Andreas Menzel SOS Kian Khamneyi Ursula Walther. Bremen Andrea Spude Gym Annett Grundmann Evelin Becker

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1 Protokoll der Sitzung des Hauptausschusses vom im Seminaris Seehotel, Potsdam Sitzung des BER-Hauptausschusses am 21. März 2014 Zeit: 19:00-22:00 Uhr Leitung: Hans-Peter Vogeler Protokoll: Joachim Klesen Landesvertretung (Mitglieder) Fachausschüsse Vorstand Baden-Württemberg Jürgen Langer BBS Frank Wenzel Hans-Peter Vogeler Berlin Lieselotte Stockhausen- Doering GeS Judith Franz- Lehmann Joachim Klesen Brandenburg Andreas Menzel SOS Kian Khamneyi Ursula Walther Bremen Andrea Spude Gym Annett Grundmann Evelin Becker Hamburg Jan Vlamynck HaS Erika Takano-Forck Michael Töpler Hessen -e- ReS Michael Fischer Mecklenburg-Vorp. Kai Bisanz GFB Martina Richter Niedersachsen Sabine Hohagen Moderatorin Nordrhein-Westfalen Ulrike Homann Sabine Bürgermann Rheinland-Pfalz Saarland Sachsen Sachsen-Anhalt Thüringen Schleswig-Holstein Bayern Dr. Thorsten Ralle Annemarie Schmidt Iris Kundt Thomas Jaeger -e- Thomas Hillemann Susanne Helmbrecht Top 1 Begrüßung, Regularien Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

2 Der Vorsitzende weist darauf hin, dass die Einladung zur Hauptausschusssitzung fristgerecht erfolgt ist. Der Vorsitzende weist darauf hin, dass der Punkt Beschlussempfehlung des HA versehentlich in die Tagesordnung aufgenommen wurde. Dieser Punkt wird erst in der HA-Sitzung vor der FPT aktuell und wird hier gestrichen. Die Tagesordnung wird mit der vorgenannten Streichung mit einer Gegenstimme verabschiedet. TOP 2 Vorbereitung: Anhörung zur Inklusion Im Rahmen von Gruppenarbeit wird das Thema Inklusion von den Mitgliedern des HA bearbeitet und Fragen zu dem Thema an Experten entwickelt. TOP 3: Fachbeirat Inklusion Diskussion und Abstimmung der Anträge gemäß Anlage 1 und 2 Der Antrag auf Einrichtung eines Fachbeirats Inklusion wird mit einer Enthaltung angenommen. Der Antrag auf Berufung der Fachbeiratsmitglieder gemäß Vorschlag des Vorstands wird mit einer Gegenstimme angenommen. Samstag, , Beginn 9.00 Uhr Moderierte Veranstaltung mit Frau Bürgermann. s. Anlage Fotoprotokoll Die Sitzung endet um Uhr Fortsetzung der Sitzung des BER-Hauptausschusses am 23. März 2014 Zeit: 9:02-11:43 Uhr Leitung: Hans-Peter Vogeler Protokoll: Joachim Klesen TOP 4: Verschiedenes - Verlängerung der Sommerferienspanne: die Ministerpräsidenten haben am beschlossen, den Zeitraum, innerhalb dessen die Sommerferien stattfinden können, auf mindestens 90 Tage zu erweitern und die Kultusminister zu einer entsprechenden Regelung zu bewegen. Das rollierende System wird weitergeführt, wie bisher ohne Baden- Würtemberg und Bayern. - Moderationsseminar Da uns 10 Plätze zur Verfügung stehen richtet sich das Angebot zunächst an die Ausschussvorsitzenden und den Vorstand. PRe_HA_ _V3.doc 2/6

3 Am 5. und wird in Dortmund ein Seminar für die Ausschussvorsitzende und Vorstandsmitglieder angeboten. Der Förderverein übernimmt die Teilnehmergebühr von 50 (Kurs, Unterkunft und Verpflegung). Die Fahrtkosten müssen selbst getragen werden. Die verbindliche Anmeldung muss verbindlich bis zum erfolgen. Bei einer Absage kann ein Ersatz (Stellvertreter) benannt werden oder die Kosten müssen übernommen werden. Nachtrag: Das Anmeldeverfahren ist mittlerweile abgeschlossen. - TOP 5: Rückblick 2013 Der Vorsitzende zeigt die Auswertung der Bewertung der HPT. Die Zeit für die Aussschussarbeit wird von 60% als ok bewertet, 40% hätten gern mehr Zeit. Bei den übrigen Items (Hotel, Essen, Moderation u.a.) zeigt sich eine sehr hohe Zufriedenheit der Delegierten. Der Vorsitzende erläutert das Konzept für die Plenartagungen und Fachtagungen bzgl. der Zeit für die Ausschussarbeit. Wenn bei Plenartagungen Wahlen stattfinden steht naturgemäß weniger Zeit für die Ausschussarbeit zur Verfügung. Bei den Fachtagungen wird dafür deutlich mehr Zeit eingeplant. TOP 6: Rückblick FT Bei der FT01 zeigt die Auswertung eine große Zufriedenheit der Teilnehmer in allen Bereichen. TOP 7: Finanzbericht (Evelin Becker) Evelin Becker stellt die für 2014 geplanten Einnahmen und Ausgaben vor. Die Einnahmen werden wieder überwiegend durch die Finanzierung der Tagungen durch das BMBF geprägt. Die geplanten Gesamteinnahmen und Gesamtausgaben liegen bei Die Finanzierung der Geschäftsstelle durch Hamburg ist bis Ende Juni gesichert. Die FT01, FT02 und die FPT14 sind genehmigt durch das BMBF. Stand heute liegt noch keine endgültige Zusage des BMBF vor zur Planungstagung, FT 03 und HPT14, da das BMBF selbst noch keinen Haushalt hat. (Inhaltlich hat das BMBF aber keine Vorbehalte gegen die Finanzierung.) Aufgrund der fehlenden Bescheide steht der vorgestellte Finanzplan noch unter Vorbehalt. Eine Konsequenz ist, dass die Planungstagung aus finanztechnischen Gründen wahrscheinlich verschoben werden muss. Eine Entscheidung soll bis nächsten Freitag ( ) erfolgen. Falls es keine vorläufige Finanzierungszusage gibt, ist eine Verschiebung der Tagung auf den 19. bis vorgesehen. Die Grundfinanzierung der Geschäftsstelle durch ein Bundesland wird diskutiert. Der Vorsitzende weist daraufhin, dass eine Finanzierung durch die KMK nicht erfolgen wird, da mindestens 5 Bundesländer dagegen stimmen. Eine Finanzierung durch die Mitglieder wird diskutiert. Eine gesicherte Finanzierung ist offensichtlich nicht in allen Ländern möglich, jeweils abhängig von der jeweiligen Haushaltslage in den Bundesländern. In den Ländern NRW und Bayern müsste eine Finanzierung aus den Mitgliedsbeiträgen der Elternverbände erfolgen. Das Für und Wider einer Finanzierung durch die Mitglieder wird in zahlreichen Wortmeldungen kontrovers diskutiert. PRe_HA_ _V3.doc 3/6

4 Nur in wenigen Ländern wurden in dem letzten Jahr Gespräche zur Möglichkeit einer Finanzierung geführt. Ein Problem sieht der HA vor allem in der Verlässlichkeit der Finanzierung für die gesamte Wahlperiode gesehen. Eine Drittmittelfinanzierung über den Förderverein wurde bisher nicht erfolgreich realisiert worden. Eine Finanzierung durch Stiftungen wäre projektgebunden und deckt in der Regel nur die Overhead-Kosten ab. Eine stärkere Aktivität des Fördervereins ist insoweit erforderlich. Kian ruft dazu auf, Mitglied im Förderverein zu werden, um diesen zu stärken. Der Vorsitzende zeigt auf, dass bei einem Mitgliedsbeitrag von ein materieller Gegenwert von bis zu erlangt wird bei Teilnahme der Delegierten an den Tagungen. Der inhaltliche Gegenwert für die eigene Arbeit ist dabei nicht bewertet. - Planungssicherheit Absagen: Es ist gelungen bzgl. des Tagungshotels eine Preisstabilität zu erreichen im bisherigen Leistungsumfang (WLAN und Getränke inklusive). Die Stornierungsbedingungen sind durch das Hotel modifiziert worden. Die Anmelde- bzw. Stornofrist muss zwingend eingehalten werden, um No-show-Rechnungen zulasten des BER zu vermeiden. Es muss daher eine 4-Wochen-Frist vor Tagungsbeginn zur verbindlichen Anmeldung/Absage eingehalten werden. Wer verspätet absagt, muss die Kosten selbst tragen oder einen Stellvertreter schicken. TOP 8: Aussprache und zum Aufnahmeantrag Landeselternkonferenz NRW Der Vorsitzende stellt den Antrag vor und stellt fest, dass die satzungsgemäßen Voraussetzungen für eine Aufnahme erfüllt sind. Der Antrag wird mit 2 Enthaltungen angenommen. TOP 9: didacta 2014 Informationen zum BER Stand (Michael Töpler) Die didacta findet vom 25. bis zum in Stuttgart statt. Michael Töpler stellt den Stand der Vorbereitungen vor. Der Standdienst wird durch Sylvia, Meinhard, Stefan, Michael und Evelin gewährleistet. Informationen des BER und aus den Ländern werden ausgelegt. Es wird die folgenden drei Podien mit Teilnahme von Hans-Peter und Ursula geben: - Mi, , 16:00 17:30 Uhr Noten weg, Sitzenbleiben ade, Hausaufgaben abgeschafft: Lernen SchülerInnen so besser? - Do, , 13:00 14:30 Uhr Inklusion, Demographie und Migration: Wie wird sich Schule verändern - Sa, , 11:30 12:45 Uhr Schule und soziale Netze: Kommunikation rund um die Uhr? TOP 10: KITA Landeselternvertretungen Stand der Gespräche zur Aufnahme Berlin: ein guter Kontakt zur KITA-Vertretung auf Landesebene. Aufnahme ist im Diskussionsprozess. Hamburg: die KITA-Vertretung ist auch in der Elternkammer assoziiert. Absichten des Eintritts in den BER sind nicht bekannt. PRe_HA_ _V3.doc 4/6

5 Bremen: es besteht ein guter Kontakt zu den KITA-Vertretern. Sachsen: ist gibt ein enges Zusammenarbeiten mit den KITA-Vertretern. Bayern: eine bundesweite KITA-Vertretung würde wohl akzeptiert, ggf. auch ein Beitritt zum BER. Bund: Es finden regelmässige und gute Gespräche zwischen BER Vorstand und KITA Vertretern aus Berlin statt, die ein Mandat hierfür von den anderen KITA Landeselternvertern haben. Der Vorsitzende berichtet von dem bundesweiten Treffen der Kitavertreter. Mit Unterstützung des DKJS und des Familienministeriums wurde ein bundesweites Treffen organisiert. Der BER-Vorstand (vertreten durch Evelin, Michael, Hans-Peter) hat sich mit dem Bildungshaus Lurup getroffen, um sich über die Elternarbeit zu informieren. Das Bildungshaus Lurup verbindet den Elementar- und Primarbereich zu einem Bildungskonzept. Das Bildungshaus ist Jakob-Muth-Preisträger 2011/12. Details dieses Konzept wurden auf der FPT12 (Inklusion) und FT01.13 (Sprachförderung) vorgestellt. Die Eltern haben dem BER Vorstand dringlich geraten für eine gemeinsame Elternvertretung von Kita und Schule zu sorgen. Ansonsten würde der Bruch beim Übergang von der Kita in die Schule, den wir für unsere Kinder häufig beklagen auf Elternseite manifestiert werden. Der Vorsitzende erwähnt eine Veranstaltung zur frühkindlichen Bildung (Kooperation von Elementar- und Primarbereich) bei der ebenfalls vor der Manifestierung von Brüchen gewarnt wurde. Der Mehrwert einer Aufnahme in eine bereits bestehende und sehr gut vernetzte Struktur in Form des BER soll in den Ländern thematisiert werden. Hans-Peter weißt daraufhin, dass es sich dabei nicht um eine blosse Aufnahme handeln würde, sondern dass die Ausgestaltung der Arbeit mit den KITA Vertretern erarbeitet werden muss. Infomaterial welchen Mehrwert der BER bietet stellt der Vorstand zur Verfügung. TOP 11: Vorstandwahlen FPT 2014 Der Übergang ist zu managen und die Arbeit abzusichern. Andreas Menzel erklärt, dass er sich eine Mitarbeit im Vorstand vorstellen könnte. TOP 12: Arbeitsgruppen im BER Übersicht (Anlage 4) Der Vorsitzende gibt einen Überblick über die derzeit eingerichteten Arbeitsgruppen im BER (s. Anlage). TOP 13: Antrag auf Einrichtung einer AG Schulsozialarbeit Der Vorsitzende erläutert den Hintergrund des Antrages. Anlass ist der Wegfall der Finanzierung von Schulsozialarbeit aus dem Bildungs- und Teilhabepaket. Schulsozialarbeit sieht der BER als wichtig angesehen. Der Antrag auf Einrichtung der Arbeitsgruppe Schulsozialarbeit wird einstimmig angenommen. Die Beauftragung erfolgt einstimmig mit folgendem Inhalt: Die Arbeitsgruppe erarbeitet eine inhaltliche Positionierung des BER zum Thema, Die AG erarbeitet Vorschläge für eine geeignete Veröffentlichung der BER Position, Die AG legt das Ergebnis dem Vorstand zur weiteren Bearbeitung und Veröffentlichung vor. Eine kurzfristige Erarbeitung und Veröffentlichung ist beabsichtigt. PRe_HA_ _V3.doc 5/6

6 Als mögliche Arbeitsgruppenmitglieder werden einstimmig bestimmt: Leitung: Erika (B) Mitglieder: Vera (RLP), Christine (B), Wolfgang (Nd), Stefan (Nd), Liselotte (B), Jörg (S-Anh), Heike, (HH), Gerd Gräber (Nd) Frank Molsow(MVP), Daniel Starke (Sachsen), Bernadette Siebenschuh (Saarland) Nachtrag: eine entsprechende Pressemitteilung (s. Anlage) wurde veröffentlich sowie ein Interview im Deutschlandfunk geführt. TOP 14: Termine 2015 (Anlage 6) Terminierung der Termine in 2015: FT 01: HA: FT02: FPT: PT: FT03: möglichst , ersatzweise HPT: möglichst , ersatzweise TOP 15: 2014 Der Vorsitzende stellt die in diesem Jahr noch stattfindenden Tagungen vor. Der 11. Ganztagsschulkongress findet in Berlin vom mit BER-Beteiligung statt. PRe_HA_ _V3.doc 6/6