Besoldungsrecht des Bundes und der Länder

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1 Besoldungsrecht des Bundes und der Länder Erläutert auf der Grundlage des Bundesbesoldungsgesetzes unter Einbeziehung ergänzender landesrechtlicher Regelungen von Prof. Dr. Manfred-Carl Schinkel Präsident des Oberverwaltungsgerichts a. D. und Klaus Seifert Vizepräsident des Landgerichts Hamburg GKÖD Bd. III: BesR Lfg. 4/03 XI.03 Teil 1 Texte

2 Bibliografische Information der Deutschen Bibliothek Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. ISBN ISSN Alle Rechte vorbehalten Erich Schmidt Verlag GmbH & Co., Berlin Satz: pagina media, Hemsbach Druck: Danuvia Druckhaus Neuburg, Neuburg/Donau

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5 Inhaltsverzeichnis Band III A 055 Kennzahl Seite Landesbesoldungsgesetz Berlin Auszug... D Bremisches Besoldungsgesetz Auszug... D Hamburgisches Besoldungsgesetz Auszug... D Hessisches Besoldungsgesetz Auszug... D Besoldungsgesetz für das Land Niedersachsen Auszug D Besoldungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen Auszug... D Besoldungsgesetz für das Land Rheinland-Pfalz Auszug... D Saarländisches Besoldungsgesetz Auszug... D Besoldungsgesetz für das Land Schleswig-Holstein Auszug... D Besoldungsgesetz für das Land Brandenburg... D Besoldungsgesetz für das Land Mecklenburg-Vorpommern... D Thüringer Besoldungsgesetz... D Sächsisches Besoldungsgesetz... D Besoldungsgesetz für das Land Sachsen-Anhalt... D Gesetz über die Gewährung einer jährlichen Sonderzuwendung... D Gesetz über die Gewährung eines jährlichen Urlaubsgeldes (Urlaubsgeldgesetz UrlGG)... D Gesetz über vermögenswirksame Leistungen für Beamte, Richter, Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit... D Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Gesetz über vermögenswirksame Leistungen für Bundesbeamte, Richter, Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit... D Zivilprozeßordnung Auszug... D Bundeskindergeldgesetz Auszug... D Einkommensteuergesetz Auszug... D Gesetz über eine Versorgungsrücklage des Bundes (Versorgungsrücklagegesetz VersRücklG)... D Verordnung über die Zuordnung der Ämter der hauptamtlichen Wahlbeamten auf Zeit der Gemeinden, Samtgemeinden, Verbandsgemeinden, Ämter und Kreise (Kommunalbesoldungsverordnung des Bundes BKomBesV) D Verordnung über die Zuordnung der Ämter der hauptamtlichen Vorstandsmitglieder öffentlich-rechtlicher Sparkassen (Sparkassenbesoldungsverordnung des Bundes BSparkBesV)... D GKÖD Bd. III: BesR Lfg. 3/03 VI.03 3

6 A 055 Inhaltsverzeichnis Band III Kennzahl Seite Verordnung über die Zuordnung der Ämter der Leiter kommunaler Versorgungs- und Verkehrsbetriebe (Werkleiterbesoldungsverordnung des Bundes BWeBesV)... D Verordnung über die Gewährung von Erschwerniszulagen (Erschwerniszulagenverordnung EZulV)... D Verordnung über die Zahlung eines erhöhten Auslandszuschlags (EAZV)... D Verordnung über die Gewährung eines Auslandsverwendungszuschlages (Auslandsverwendungszuschlagsverordnung AuslVZV)... D Verordnung über die Gewährung einer Stellenzulage für Beamte, Richter und Soldaten in der Hochschulleitung (Hochschulleitungs-Stellenzulagenverordnung HStZulV)... D Verordnung über die Vergütung für Soldaten mit besonderer zeitlicher Belastung... D Verordnung über die Gewährung einer örtlichen Prämie D Verordnung über die Vergütung für Beamte im Vollstrekungsdienst (Vollstreckungsvergütungsverordnung VollstrVergV)... D Verordnung über die Gewährung von Prämien und Zulagen für besondere Leistungen (Leistungsprämien- und -zulagenverordnung LPZV)... D Verordnung über die Gewährung eines Zuschlags bei Altersteilzeit (Altersteilzeitzuschlagsverordnung ATZV) D Verordnung über die Zuteilung von Dienstorten im Ausland zu einer Stufe des Auslandszuschlags (Auslandszuschlagsverordnung AuslZuschlV)... D Verordnung zu 26 Abs. 4 Nr. 1 des Bundesbesoldungsgesetzes... D Verordnung zu 26 Abs. 4 Nr. 2 des Bundesbesoldungsgesetzes... D Zweite Verordnung zu 26 Abs. 4 Nr. 2 des Bundesbesoldungsgesetzes... D Verordnung zu 26 Abs. 4 Nr. 4 des Bundesbesoldungsgesetzes... D Verordnung über Obergrenzen für Beförderungsämter in der Bundesverwaltung (Bundesobergrenzenverordnung BOgrV) D Verordnung über das leistungsabhängige Aufsteigen in den Grundgehaltsstufen (Leistungsstufenverordnung LStuV)... D Verordnung über die Gewährung von Leistungszulagen an Beamte gemäß 10 des Postpersonalrechtsgesetzes (Postleistungszulagenverordnung PostLZulV)... D

7 Inhaltsverzeichnis Band III A 055 Kennzahl Seite Bekanntmachung der Grundgehaltssätze der fortgeltenden Bundesbesoldungsordnung C nach 77 Abs. 1 bis 3 des Bundesbesoldungsgesetzes... D Verordnung über die Gewährung von Anwärtersonderzuschlägen an Beamte auf Widerruf im Vorbereitungsdienst (Anwärtersonderzuschlags-Verordnung AnwSzV)... D Verordnung über die Gewährung einer Unterrichtsvergütung für Lehramtsanwärter... D Verordnung zur Regelung einer Übergangszahlung an Beamte (Übergangszahlungsverordnung ÜZV)... D Erste Verordnung über besoldungsrechtliche Übergangsregelungen nach Herstellung der Einheit Deutschlands (Erste Besoldungs-Übergangsverordnung 1. BesÜV).. D Zweite Verordnung über besoldungsrechtliche Übergangsregelungen nach Herstellung der Einheit Deutschlands (Zweite Besoldungs-Übergangsverordnung 2. BesÜV). D Bekanntmachung der Dienstbezüge und Anwärterbezüge nach 2 Abs. 1 und 3 Abs. 2 der Zweiten Besoldungs- Übergangsverordnung... D Festsetzung von Zusätzen zu den Grundamtsbezeichnungen, Zusammenstellung der im Bundesbereich geltenden Amtsbezeichnungen... F Rundschreiben des Bundesministers des Innern zum Zweiten Gesetz zur Vereinheitlichung und Neuregelung des Besoldungsrechts in Bund und Ländern (2. BesVNG) F Auszahlungstage für die Dienstbezüge Auszug... F Bestimmungen für die Annahme von Gehaltsschecks durch die Kassen und Zahlstellen des Bundes (GScheckBest)... F Verordnung zur Durchführung des Deutschen Beamtengesetzes Auszug... F Erlaß des Bundesministers des Innern zur Regelung der Anwärterbezüge... F Allgemeine Verwaltungsvorschrift für die Zahlung der Stellenzulage für Soldaten, die als Führer oder Ausbilder im Außen- und Geländedienst verwendet werden F Allgemeine Verwaltungsvorschrift (VwV) zu 69 Abs. 1 des Bundesbesoldungsgesetzes (BBesG) F Allgemeine Verwaltungsvorschrift (VwV) zu 69 Abs. 2 des Bundesbesoldungsgesetzes (BBesG)... F 038a 1 Allgemeine Verwaltungsvorschrift über die Gewährung von Heilfürsorge für Polizeivollzugsbeamte und Polizeivollzugsbeamtinnen im BGS nach 70 Abs. 2 des Bundesbesoldungsgesetzes (BBesG) (Heilfürsorgevorschriften für den Bundesgrenzschutz HfVBGS )... F GKÖD Bd. III: BesR Lfg. 5/03 XII.03 5

8 A 055 Inhaltsverzeichnis Band III Kennzahl Seite Allgemeine Verwaltungsvorschrift über die Bundesdienstwohnungen (Dienstwohnungsvorschriften DWV)... F Allgemeine Verwaltungsvorschrift zu 10 BBesG über die Festsetzung der höchsten Dienstwohnungsvergütung... F Allgemeine Verwaltungsvorschrift über die Festsetzung der höchsten Dienstwohnungsvergütung und des höchsten Ausstattungsentgelts für Dienstwohnungen im Ausland... F Durchführungsbestimmungen über die Gewährung eines Auslandsverwendungszuschlages ( 58a BBesG)... F Hinweise des BMJ zur rückwirkenden Anwendung des 30 BBesG... F Richtlinien für die Entsendung von Bundesbediensteten in öffentliche zwischenstaatliche oder überstaatliche Organisationen (Entsendungsrichtlinien EntsR )... F Richtlinien für die Gewährung von Vorschüssen in besonderen Fällen (Vorschußrichtlinien VR)... F Richtlinien für die Gewährung von Vorschüssen in besonderen Fällen (Vorschußrichtlinien VR); hier: Ausnahmeregelung nach Nr. 5 Abs. 2 VR... F Richtlinien für die Gewährung einer Nachtdienstzulage. F Richtlinie über die Zahlung einer Aufwandsentschädigung an Bundesbeamte in Fällen dienstlich veranlaßter doppelter Haushaltsführung bei Versetzungen und Abordnungen vom Inland ins Ausland, im Ausland und vom Ausland ins Inland (AER) vom F Rundschreiben des Bundesministers des Innern zur Anwendung des 87 Abs. 2 BBG und Vermeidung der Überzahlung von Dienst- und Versorgungsbezügen... F Rundschreiben zur Zahlung von Kindergeld nach dem Bundeskindergeldgesetz und Durchführungsanweisungen Auszug... F Einführung des BfF zum Familienleistungsausgleich ab und Durchführungsanweisungen Auszug F Rundschreiben zur Durchführung des BBVAnpG 99 v F Rundschreiben zur Durchführung des 3a BBesG v F Rundschreiben zu 6 Versorgungsrücklagegesetz vom F Rundschreiben betr. Auswirkungen des Schuldrechtsmodernisierungsgesetzes auf das Besoldungs- und Versorgungsrecht vom F Rundschreiben zur Durchführung der Leistungsstufenverordnung v F Rundschreiben zur Durchführung der Leistungsprämienund zulagenverordnung v F

9 Inhaltsverzeichnis Band III A 056 Zweiter Teil: Kommentar Kennzahl Seite Bundesbesoldungsgesetz (BBesG) Vorbemerkung... Kvor Abschnitt: Allgemeine Vorschriften 1 Geltungsbereich... K Regelung durch Gesetz... K Anspruch auf Besoldung... K 3 1 3a Besoldungskürzung... K 3a 1 4 Weitergewährung der Besoldung bei Versetzung in den einstweiligen Ruhestand oder bei Abwahl von Wahlbeamten auf Zeit... K Besoldung bei mehreren Hauptämtern... K Besoldung für teilzeitbeschäftigte Beamte und Richter... K Kaufkraftausgleich... K Kürzung der Besoldung bei Gewährung einer Versorgung durch eine zwischenstaatliche oder überstaatliche Einrichtung... K Verlust der Besoldung bei schuldhaftem Fernbleiben vom Dienst... K 9 1 9a Anrechnung anderer Einkünfte auf die Besoldung K 9a 1 10 Anrechnung von Sachbezügen auf die Besoldung... K Abtretung von Bezügen, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht... K Rückforderung von Bezügen... K Ausgleichszulagen... K Anpassung der Besoldung... K Dienstlicher Wohnsitz... K Amt, Dienstgrad... K Aufwandsentschädigungen... K a Zahlungsweise... K 17a 1 2. Abschnitt: Grundgehalt, Zuschüsse zum Grundgehalt für Professoren an Hochschulen 1. Unterabschnitt: Allgemeine Grundsätze Vorbemerkung... K vor Grundsatz der funktionsgerechten Besoldung... K Bestimmung des Grundgehaltes nach dem Amt... K Unterabschnitt: Vorschriften für Beamte und Soldaten 20 Besoldungsordnungen A und B... K 20 1 GKÖD Bd. III: BesR Lfg. 1/03 I.03 1

10 A 056 Inhaltsverzeichnis Band III Kennzahl Seite 21 Hauptamtliche Wahlbeamte auf Zeit der Gemeinden, Samtgemeinden, Verbandsgemeinden, Ämter und Kreise... K Vorstandsmitglieder öffentlich-rechtlicher Sparkassen und Leiter kommunaler Versorgungs- und Verkehrsbetriebe... K Eingangsämter für Beamte... K Eingangsamt für Beamte in besonderen Laufbahnen K Beförderungsämter... K Obergrenzen für Beförderungsämter... K Bemessung des Grundgehaltes... K Besoldungsdienstalter... K Öffentlich-rechtliche Dienstherren... K Nicht zu berücksichtigende Dienstzeiten... K Besoldungsdienstalter in besonderen Fällen... K Unterabschnitt: Vorschriften für Professoren sowie hauptberufliche Leiter und Mitglieder von Leitungsgremien an Hochschulen... Kvor Bundesbesoldungsordnung W... K Leistungsbezüge... K Vergaberahmen... K Forschungs- und Lehrzulage... K Unterabschnitt: Vorschriften für Richter und Staatsanwälte Vorbemerkung... Kvor Besoldungsordnung R... K Bemessung des Grundgehaltes... K Abschnitt: Ortszuschlag 39 Grundlage des Ortszuschlages... K Stufen des Ortszuschlages... K Änderung des Ortszuschlages... K Abschnitt: Zulagen, Vergütungen Vorbemerkung... Kvor Amtszulagen und Stellenzulagen... K Abschnitt: Auslandsdienstbezüge 53 Zahlung der Auslandsdienstbezüge... K Mietzuschuß... K

11 Inhaltsverzeichnis Band III A Abschnitt: Anwärterbezüge Vorbemerkung... K vor Anwärterbezüge... K Anwärterbezüge nach Ablegung der Laufbahnprüfung... K Anwärtergrundbetrag... K Anwärterverheiratetenzuschlag... K Anwärtersonderzuschläge... K 63 1 Anwärtersonderzuschlags-Verordnung Anhang zu Knach Unterrichtsvergütung für Lehramtsanwärter... K Anrechnung anderer Einkünfte... K Kürzung der Anwärterbezüge... K Abschnitt: Übergangs- und Schlußvorschriften 71 Allgemeine Verwaltungsvorschriften und Zuständigkeitsregelungen... K Überleitungsregelungen aus Anlaß der Herstellung der Einheit Deutschlands... K 73 1 Anhang: Zweite Besoldungs-Übergangsverordnung Knach a Übergangsregelung bei Gewährung einer Versorgung durch eine zwischenstaatliche oder überstaatliche Einrichtung... K 73a 1 81 Reichsgebiet... K Übergangsregelungen für Anwärterbezüge aus Anlaß des Versorgungsreformgesetzes K Anpassung von Bezügen nach Fortgeltendem Recht K Einmalzahlung im Jahr K Anhang... Anhang K 1 28 Besoldungsdienstalter im Regelfall... (F. bis ) K Öffentlich-rechtliche Dienstherren... (F. bis ) K Nicht zu berücksichtigende Dienstzeiten... (F. bis ) K Besoldungsdienstalter in besonderen Fällen... (F. bis ) K 31 Rundschreiben zur Neuregelung des Familienleistungsausgleichs ab und vorläufige Durchführungsanweisungen und Hinweise Auszug... F 081 (alt) 1 GKÖD Bd. III: BesR Lfg. 5/03 XII.03 3