Aufbewahrung und Transport von Waffen und Munition

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1 André Busche Aufbewahrung und Transport von Waffen und Munition Darstellung gesetzlicher Vorschriften und technischer Verfahren für Verwaltung und Justiz Busche Aufbewahrung und Transport von Waffen und Munition 3

2 Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. 14: Copyright : Verlag: André Busche 2007/2015 Alle Rechte vorbehalten Juristischer Fachverlag André Busche, Kiel Alle Hinweise und Angaben in diesem Buch wurden vom Autor sorgfältig recherchiert. Trotzdem kann keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben gegeben werden. Die Informationen zu Recht und verwandten Themen dienen der allgemeinen Information und nicht der Beratung im Falle eines individuellen rechtlichen Anliegens. Verwenden Sie daher die hier bereitgestellten Informationen niemals als alleinige Quelle für rechtsbezogene Entscheidungen und ziehen Sie weitere Informationsquellen hinzu. Das Werk einschließlich seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede zustimmungspflichtige Verwertung, auch auszugsweise, ist ohne schriftliche Zustimmung des Verlages unzulässig und strafbar, insbesondere Nachdruck, Vervielfältigungen, Übersetzungen, elektronische Speicherung oder Verarbeitung, Verfilmung. ISBN-13: (D1) 9., ergänzte Auflage Bitte beachten: Im Internet erhalten Sie unter der Adresse Hinweise auf Druckfehler oder Aktualisierungen! 4 Busche Aufbewahrung und Transport von Waffen und Munition

3 Inhaltsverzeichnis 1. Waffenbegriffe Grundlagen Zielsetzung des Gesetzes Systematik des Gesetzes Waffe ( 1 Abs. 2) Unterfälle des Begriffs Waffe Schusswaffen Definition und Ordnungskriterien Feuerwaffe (Nr. 2.1) Automatische Schusswaffe (Nr. 2.2) Repetierwaffe (Nr. 2.3) Einzelladerwaffe (Nr. 2.4) Langwaffe, Kurzwaffe (Nr. 2.5) Schreckschusswaffe (Nr. 2.6) Reizstoffwaffe (Nr. 2.7) Signalwaffe (Nr. 2.8) Druckluft-, Federdruck-, Kaltgaswaffe (Nr. 2.9) Den Schusswaffen gleichgestellte Gegenstände Unbeschränkte Gleichstellung Abschussgeräte für Munition Gegenstände zum Verschießen fester Körper Beschränkte Gleichstellung Wesentliche Teile von Schusswaffen Schalldämpfer Gleichstellung durch Systematik des Gesetzes Dekorationswaffen Salutwaffen Anscheinswaffen Auswirkung der Gleichstellung Waffe durch Bestimmung Waffe durch gesetzliche Einordnung Waffe durch Begriffsbestimmung und Verbot Übersicht der verbotenen Waffen und Munition Verbotene Waffen Verbotene Munition und Geschosse Messer Bestimmungstafeln Zuständigkeit des BKA Munition Busche Aufbewahrung und Transport von Waffen und Munition 5

4 Munitionsbegriff Ladung Geschosse Erlaubnispflichtige Waffen und Munition Freie Waffen SRS-Waffen Druckluftwaffen Federdruckwaffen Druckgaswaffen Gotcha / Paintball Softair-Waffen AEG-Softair-Waffen LEP-Waffen Dekorationswaffen Nachbildungen Spielzeugwaffen Salutwaffen Elektroimpulsgeräte Reizstoffsprühgeräte Wechsel- und Austauschläufe / Wechselsysteme Einsteckläufe, Einstecksysteme, Reduzierpatronen Seenotsignalmittel Waffenrechtliche Erlaubnisse Einführung Erlaubnispflicht Erteilung der Erlaubnis Wegfall der Erlaubnis Waffenbegriff Schusswaffenbegriff Munitionsbegriff Ausnahmen von der Erlaubnispflicht Erlaubnisfreiheit Vom Gesetz ganz oder teilweise ausgenommene Waffen Verbote WBK (Waffenbesitzkarte, 10 Abs. 1) WBK für Sportschützen ( 14 Abs. 4) Waffenbesitzkarte für Sammler ( 17) Überblick Allgemeine Voraussetzungen Erwerbserlaubnis für Schusswaffen Busche Aufbewahrung und Transport von Waffen und Munition

5 Erwerbserlaubnis für Munition Munitionserwerbschein (MES) Waffenschein ( 10 Abs. 4) Kleiner Waffenschein ( 10 Abs. 4) Jagdschein Europäischer Feuerwaffenpass (EFP) Transport von Waffen und Munition Einführung Waffen Schusswaffen Gleichgestellte Gegenstände Verbotene Waffen Andere Waffen Andere Gegenstände Begriffsbestimmung und -abgrenzung Führen Transport Erlaubnisfreies Führen Erlaubnisfreier Besitz und Führen Verbringen Verbringen nach Deutschland Verbringen aus Deutschland Verbotenes Führen ( 42, 42a) Ausweispflichten ( 38 Abs. 1) Munition Transportmittel Waffenhandel Handelswege Verpacken für den Versand Waffenversand Regeln für Eigentransport Verpacken für Kundentransport Aufbewahrung Grundlagen Behälter und Bauelemente Sicherheitsstufe B nach VDMA Schließ- und Verschlusssysteme Sicherheitsbehältnisse Übersicht Waffenschrank Sicherheitsstufe A Waffenschrank Sicherheitsstufe B Busche Aufbewahrung und Transport von Waffen und Munition 7

6 Waffenschrank Sicherheitsstufe A/B Waffenschrank Widerstandsgrad 0(N) / I Grundsicherung Ergänzende Hinweise Widerstandsklassen nach DIN EN Gleichwertigkeit anderer Normen Sicherheitsgrade PTZ Normen FuP (RAL) Klassen VdS Verankerung von Sicherheitsbehältnissen Einmauerschränke Elemente und Begriffe der Verriegelungstechnik Zusammenfassung Elektronische Absicherung von Gebäuden Sonderfälle der Aufbewahrung Waffenräume Nicht dauernd bewohnte Gebäude Schützenhaus, Schießstätte Gewerblicher Bereich Aufbewahrungskonzept Präsentation im Geschäftsraum Präsentation auf Messen Munition oder Geschosse mit Reizstoffen Pyrotechnische Munition Aufbewahrung auf Wasserfahrzeugen Waffentransport in Fahrzeugen Gemeinschaftliche Aufbewahrung Aufstellort eines Waffenschranks Aufbewahrung durch Erlaubnisinhaber nach 55 WaffG Aufbewahrung von Schlüsseln Zahlenschlösser / Biometrie Überprüfung der sicheren Aufbewahrung Verwahrung durch den Händler Aufbewahrung verschiedener Waffenarten Schusswaffen Erlaubnispflichtige Schusswaffen Erlaubnisfreie Schusswaffen Gleichgestellte Gegenstände Verbotene Waffen Andere Waffen Gegenstände, die nicht Waffe im Sinne des WaffG sind Busche Aufbewahrung und Transport von Waffen und Munition

7 4.11. Aufbewahrung von Munition Leihe, Verwahrung ( 12 Abs. 1) Sicherheitstechnik Mechanischer Schutz von Objekten Grundsicherung Einfriedung Durchlass Türen Schlösser Elektronische Schließsysteme Fenster Elektronische Gefahrenmeldeanlagen Arten von GMA Einbruchmeldeanlage (EMA) Arten der Überwachung Automatische Melder Manuelle Melder Alarmierung Schalteinrichtung Steuereinrichtungen Vertiefende Hinweise Funktionsweise von Körperschallmeldern Einfluss der Raumtemperatur auf das Ansprechverhalten von PIR-Bewegungsmeldern Objektüberwachung Alarmtapete Glasbruchmelder Zwangsläufigkeit durch Riegelkontakt Fachbegriffe Türschloss Alarmierungsarten Interner Alarm Externer Alarm Fingerabdruckscanner Videoüberwachung Gesetzestexte Waffengesetz (WaffG) Gegenstand und Zweck des Gesetzes, Begriffsbestimmungen Grundsätze des Umgangs mit Waffen oder Munition, Waffenliste Busche Aufbewahrung und Transport von Waffen und Munition 9

8 3 Umgang mit Waffen oder Munition durch Kinder und Jugendliche Ausnahmen von den Erlaubnispflichten Erwerb und Besitz von Schusswaffen und Munition durch Jäger, Führen und Schießen zu Jagdzwecken Erwerb und Besitz von Schusswaffen und Munition durch Brauchtumsschützen, Führen von Waffen und Schießen zur Brauchtumspflege Erwerb, Besitz und Führen von Schusswaffen und Munition durch Bewachungsunternehmer und ihr Bewachungspersonal a Erwerb, Besitz und Führen von Schusswaffen und Munition durch Bewachungsunternehmen und ihr Bewachungspersonal für Bewachungsaufgaben nach 31 Absatz 1 der Gewerbeordnung Verbringen von Waffen oder Munition in den Geltungsbereich des Gesetzes Verbringen von Waffen oder Munition durch den Geltungsbereich des Gesetzes Verbringen von Waffen oder Munition aus dem Geltungsbereich des Gesetzes in andere Mitgliedstaaten der Europäischen Union Mitnahme von Waffen oder Munition in den, durch den oder aus dem Geltungsbereich des Gesetzes, Europäischer Feuerwaffenpass Anmelde- und Nachweispflicht bei Verbringen oder Mitnahme von Waffen oder Munition in den oder durch den Geltungsbereich des Gesetzes Aufbewahrung von Waffen oder Munition Ausweispflichten Verbot des Führens von Waffen bei öffentlichen Veranstaltungen a Verbot des Führens von Anscheinswaffen und bestimmten tragbaren Gegenständen Sachliche Zuständigkeit Örtliche Zuständigkeit Strafvorschriften Strafvorschriften a Strafvorschriften Bußgeldvorschriften Ausnahmen für oberste Bundes- und Landesbehörden, Bundeswehr, Polizei und Zollverwaltung, erheblich gefährdete Hoheitsträger sowie Bedienstete anderer Staaten Sondervorschriften für Staatsgäste und andere Besucher Anlage 1 (zu 1 Abs. 4) Busche Aufbewahrung und Transport von Waffen und Munition

9 Anlage 2 (zu 2 Abs. 2 bis 4) Waffenliste Allgemeine Waffengesetz-Verordnung (AWaffV) Aufbewahrung von Waffen oder Munition Aufbewahrung von Waffen oder Munition in Schützenhäusern, auf Schießstätten oder im gewerblichen Bereich Erlaubnisse für den Erwerb von Waffen und Munition in einem anderen Mitgliedstaat Erlaubnisse zum Verbringen von Waffen und Munition Erlaubnisse für die Mitnahme von Waffen und Munition nach oder durch Deutschland Anzeigen Mitteilungen der Behörden Europäischer Feuerwaffenpass Ordnungswidrigkeiten BGV C 7 - Auszug Literaturverzeichnis Sach- und Stichwortverzeichnis Busche Aufbewahrung und Transport von Waffen und Munition 11