Rechts-Grundlagen der Veranstaltungssicherheit Klaus Vögl

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1 Rechts-Grundlagen der Veranstaltungssicherheit Klaus Vögl ÜBERBLICK: Die 5 Arten von Events aus rechtlicher Sicht Rechtsquellen für Veranstaltungssicherheit Allgemeine Rechtsgrundsätze der Veranstaltungssicherheit

2 Die 5 Arten von Events aus rechtlicher Sicht und ihr Bezug zur Veranstaltungssicherheit Veranstaltungssicherheit Regelungsbezug nach Veranstaltungsart! öffentliche Veranstaltungen Veranstaltungsgesetze und Annexvorschriften in Wien, Oberösterreich, Salzburg und Steiermark gelten ausgenommene (befreite) Veranstaltungen gelten nur zum Teil, je nach Totaloder Teilausnahme private Veranstaltungen gelten nicht freie Veranstaltungen gelten nicht veranstaltungsähnliche Events gelten nicht, aber Betriebsanlagenrecht/GewO

3 Rechtsquellen für Veranstaltungssicherheit Die neun VeranstaltungsG Wien: VeranstaltungsstättenG Oö: VeranstaltungssicherheitsV Salzburg: VeranstaltungsstättenV Steiermark: VeranstaltungssicherheitsV

4 Rechtsquellen für Veranstaltungssicherheit Gewerbeordnung - Betriebsanlagenrecht Sicherheitsbestimmungen in Bauordnungen Richtlinien und ÖNORMen Hausordnung ArbeitnehmerInnenschutz Sondergesetzen (StVO, Schifffahrts- und Luftfahrtrecht, Pyrotechnik)

5 ALLGEMEINE RECHTSGRUNDSÄTZE DER VERANSTALTUNGSSICHERHEIT Sicherheit Landesrecht VeranstaltungsG +/v BauO, feuerpolizeiliche Vorschriften Eignungsfeststellungen Sicherheit von baulichen Anlagen (Veranstaltungsstätte) / Veranstaltungs(betriebs)einrichtungen/Lärmschutz/personenbezogene Vorschriften (z.b. Fan-Management) Auflagen: Ordnerdienste, Feuerschutz-, rettungs- und ärztliche Präsenzdienste Behördliche Maßnahmen bei Sicherheitsmängeln Stand der Technik

6 ALLGEMEINE RECHTSGRUNDSÄTZE DER VERANSTALTUNGSSICHERHEIT Verantwortliche Personen Rechte und Pflichten: Fassungsraum Anwesenheitspflicht Anordnungsrecht Aufliegen von behördlichen Unterlagen weitere verantwortliche (ausgebildete) Personen Pflichten des Inhabers der Veranstaltungsstätte

7 ALLGEMEINE RECHTSGRUNDSÄTZE DER VERANSTALTUNGSSICHERHEIT Behördliche Überwachung (allgemeine, besondere) Sicherheitspolizeiliche Überwachung (allgemeine, besondere) Regelungsüberschneidungen (Bund/Land Was gilt für nicht öffentliche Veranstaltungen? Rauchverbote: Landes- vs. Bundesrecht Veranstaltungszelte

8 ALLGEMEINE RECHTSGRUNDSÄTZE DER VERANSTALTUNGSSICHERHEIT Verantwortung und Haftung Die drei Haftungsebenen Haftende Personen Haftpflichtversicherung HausO als Element der Veranstaltungssicherheit Aushang- und Kennzeichnungspflichten Besondere räumliche Einrichtungen Regelmäßige Prüfpflichten Besondere Unterweisungspflichten

9 Einzelaspekte der Rechtsbestimmungen Wien Geltungsbereich (20 Personen-Grenze) Lärmschutz Theaterkommission Beleuchterdienst Erste Hilfe-Leistung und ärztlicher Dienst ( Maurer sche Formel ) Spezialbestimmungen im VeranstaltungsstättenG, zb Rollstuhlfahrereignung ( 30)

10 Einzelaspekte der Rechtsbestimmungen Oberösterreich Spezialbestimmungen der Veranstaltungssicherheitsverordnung, zb generelle Haftpflichtversicherung, Ordner/100 Besucher Salzburg Sportveranstaltungen > Besucher: Zutritt, Ordner, Ausschank.. regelmäßige Überprüfung (drei Jahre, Verfügungsberechtigter SV) Spezialbestimmungen der Veranstaltungsstätten-Verordnung

11 Einzelaspekte der Rechtsbestimmungen Tirol Großveranstaltungen > 1500 Besucher Sicherheits- und rettungstechn. Konzept Kärnten Veranstaltungen mit hohem Gefährdungspotenzial Steiermark Ausnahme aus Sicherheitsbestimmungen Panikprävention Veranstaltungen mit hohem Gefährdungspotenzial Spezialbestimmungen der Veranstaltungssicherheitsverordnung Burgenland Sportveranstaltungen

12 RELEVANTE VERANSTALTUNGSSICHERHEITSKRITERIEN Anwendbare Richtlinien und Normen Verantwortliche (ausgebildete) Personen Aushang- und Kennzeichnungspflichten Besondere räumliche Einrichtungen Zur behördlichen Einsichtnahme aufzulegende Dokumente Regelmäßige Prüfpflichten Besondere Unterweisungspflichten

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14 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!