Projektbeschreibung Monitor Nachhaltige Kommune. Stand September 2015

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1 Projektbeschreibung Monitor Nachhaltige Kommune Stand September 2015

2 Projektbeschreibung Monitor Nachhaltige Kommune Seite 2 1. Eckpunkte des Monitors Nachhaltige Kommune Vom 1. Juli 2015 bis 31. Dezember führt die Bertelsmann Stiftung das Pilotprojekt Monitor Nachhaltige Kommune durch. Mit der Entwicklung und Umsetzung des Monitors wurde das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) ggmbh in Berlin beauftragt. Während Bund und Länder mit großer öffentlicher Aufmerksamkeit an Nachhaltigkeitsberichten und -strategien arbeiten, stehen die Kommunen in der öffentlichen Wahrnehmung weit weniger im Fokus. Dabei haben Kommunen mit den Prozessen zur Lokalen Agenda das Thema weit vor der staatlichen Ebene aufgegriffen und bilden auch heute noch in vielerlei Hinsicht die Basis der Bewegung. Ohne die Kommunen sind Nachhaltigkeitsstrategien des Bundes und der Länder nicht umsetzbar! Ziel des Monitors Nachhaltige Kommune ist es, die wichtige Rolle der Kommunen transparent zu machen. Insbesondere hat der Monitor zum Ziel, - regelmäßig (jährlich) Transparenz über den aktuellen Stand der Nachhaltigkeit und des Nachhaltigkeitsmanagements auf kommunaler Ebene herzustellen, um auf dieser Grundlage - die Kommunen, aber auch mit Bezug auf die kommunale Ebene die Länder und den Bund bei der Weiterentwicklung ihres jeweiligen Nachhaltigkeitsmanagements zu unterstützen und dadurch - die nachhaltige Entwicklung insgesamt zu stärken und die zentrale Rolle der Kommunen in diesem Zusammenhang hervorzuheben. Im Zeitraum des Pilotprojektes geht es primär um die Identifikation geeigneter Indikatoren für die wesentlichen Handlungsfelder der nachhaltigen Entwicklung sowie eine Befragung der Verwaltungschefs zu Fragen des Nachhaltigkeitsmanagements in den Kommunen. Folgende Eckpunkte liegen dem Pilotprojekt zugrunde: - Der Monitor Nachhaltige Kommune wird entwickelt für alle Städte und Gemeinden mit mehr als Einwohnern sowie alle Landkreise in Deutschland. - Der Monitor erstellt kein Ranking einzelner Kommunen es werden lediglich Daten in aggregierter Form (z. B. auf Länderebene oder für einzelne Typen oder Größenklassen von Kommunen) zur Verfügung gestellt, die bei den statistischen Landesämtern oder anderen Quellen zeitnah abrufbar sind. - Der Monitor ist ein Baukasten, aus dem sich die Kommunen ihre jeweils relevanten Indikatoren der nachhaltigen Entwicklung oder Elemente des Nachhaltigkeitsmanagements zusammenstellen und sich ggf. mit anderen Kommunen in Deutschland vergleichen können. Er erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit oder Allgemeingültigkeit. - Der Monitor soll so praxistauglich wie möglich gestaltet werden er wird daher partizipativ, d. h. in enger Abstimmung mit Vertretern aus Kommunen und in Kooperation mit den kommunalen Spitzenverbänden sowie Vertretern der Länder und des Bundes entwickelt und erprobt. - Nach erfolgreichem Abschluss der Pilotphase soll der Monitor in einem Projekt der Bertelsmann Stiftung weiter entwickelt, ergänzt und jährlich aktualisiert werden.

3 Projektbeschreibung Monitor Nachhaltige Kommune Seite 3 2. Ausgangslage und Ziele Die Kommunen in Deutschland sehen sich mit einer Vielzahl von Herausforderungen konfrontiert. Demographischer Wandel, Klimawandel und Klimaanpassung, Haushaltskonsolidierung, Instandhaltung der öffentlichen Infrastruktur, Armut und soziale Spaltung, Integration von Zuwanderern sind nur einige wenige Beispiele. Nachhaltigkeit im Umgang mit diesen und anderen Herausforderungen zeichnet sich dadurch aus, dass die verantwortlichen Akteure ihre Entscheidungen für das Gemeinwesen generationengerecht und ganzheitlich ausrichten und dabei möglichst partizipativ vorgehen. Ganzheitlich umfasst in diesem Zusammenhang ökonomische, ökologische und soziale Aspekte gleichermaßen. Während viele Kommunen bereits durch die Veröffentlichung entsprechender Berichte Transparenz über den Stand der nachhaltigen Entwicklung herstellen, fehlt es derzeit noch an der erforderlichen übergreifenden Transparenz für ein erfolgreiches (Nachhaltigkeits-) Management. Über das Ausmaß, die regionale Verteilung und den inhaltlichen Zusammenhang der einzelnen Handlungsfelder kommunaler Nachhaltigkeit gibt es in Deutschland zurzeit noch keine regelmäßigen, aktuellen und flächendeckenden Informationen. Hinzu kommt: In vielen Kommunen ist Nachhaltigkeit in einem umfassenden Sinn verstanden noch nicht oder nicht in ausreichendem Maße als politische Leitlinie und Steuerungsaufgabe verankert. Und: Es mangelt an der für viele Nachhaltigkeitsaspekte erforderlichen Diskussion über Ziele und der Abstimmung von Indikatoren und Maßnahmen unter den Kommunen sowie zwischen den Kommunen, den Ländern und dem Bund. Genau hier setzt der Monitor Nachhaltige Kommune an. Mit Hilfe des Monitors möchte die Bertelsmann Stiftung Transparenz über den Stand der Nachhaltigkeit und des Nachhaltigkeitsmanagements auf kommunaler Ebene herstellen und Werkzeuge bereitstellen, um die Kommunen bei der selbständigen Gestaltung der nachhaltigen Entwicklung zu unterstützen. Über eine Erhebung von Nachhaltigkeitsindikatoren und eine Befragung zum Nachhaltigkeitsmanagement werden Informationen einzelner Kommunen gesammelt, aufbereitet und ausgewertet. Rankings einzelner Kommunen sind nicht vorgesehen. Vielmehr werden die Daten nach bestimmten Kriterien (Bundesland, Größenklasse, Kommunaltyp, o.ä.) aggregiert und auf aggregierter Ebene zu Vergleichszwecken zur Verfügung gestellt. Damit erfüllen die aggregierten Daten für die kommunale (Nachhaltigkeits-)Steuerung eine Barometerfunktion. Sie liefern mögliche Orientierungspunkte: etwa über Durchschnitts-, Minimal- und Maximalwerte strukturell vergleichbarer Kommunen. Indem einzelne Indikatoren der nachhaltigen Entwicklung oder Aspekte des Nachhaltigkeitsmanagements je nach Bedarf aus dem Monitor in das Steuerungssystem einer Kommune übernommen werden, erfüllen die Inhalte des Monitors zudem eine Baukastenfunktion. Außerdem können die auf Länder- bzw. Bundesebene aggregierten kommunalen Daten die Länder und den Bund bei der Gestaltung von Rahmenbedingungen für die nachhaltige Entwicklung auf kommunaler Ebene unterstützen.

4 Projektbeschreibung Monitor Nachhaltige Kommune Seite 4 3. Methodik Der Monitor Nachhaltige Kommune will regelmäßig und möglichst umfassend Transparenz über den aktuellen Stand der nachhaltigen Entwicklung auf kommunaler Ebene herstellen. So wird der Grundstein für ein wirkungsvolles Nachhaltigkeitsmanagement gelegt und für eine Verbesserung der Nachhaltigkeit in wirtschaftlicher, gesellschaftlicher und umweltbezogener Perspektive gesorgt. Zentrale Bausteine des Monitors in der Pilotierungsphase sind - die Erhebung von Kernindikatoren für wesentliche Handlungsfelder der nachhaltigen Entwicklung sowie - eine Befragung der Verwaltungschefs zu den wesentlichen Aspekten des kommunalen Nachhaltigkeitsmanagements. Die Indikatoren stellen Transparenz über den aktuellen Stand der Nachhaltigkeit auf lokaler Ebene her. Gegenstand der Indikatorenerhebung sind alle Städte und Gemeinden mit mindestens Einwohnern sowie alle Landkreise. Damit werden mehr als 85 Prozent der Bevölkerung erfasst, so dass Aussagen von hoher Relevanz für weite Teile der Bevölkerung getroffen werden können. Die Indikatorenerhebung fokussiert sich auf Kernindikatoren für alle wesentlichen Handlungsfelder der kommunalen Entwicklung. Die Kernindikatoren sind grundsätzlich für alle Kommunen steuerungsrelevant unabhängig von Typ, Größenklasse oder Länderzugehörigkeit. Sie werden aus der amtlichen Statistik oder anderen öffentlich zugänglichen Quellen gewonnen. Die Kernindikatoren werden Handlungsfeldern und die Handlungsfelder anschließend den Zieldimensionen - Ökonomie, - Ökologie, - Soziales und - Governance zugeordnet. Zentrale Anforderung des Monitors ist seine Praxisrelevanz und Handhabbarkeit. Deshalb werden die Zahl der Handlungsfelder (ca. 10) und die Zahl der Kernindikatoren (ca. 5 je Handlungsfeld) möglichst überschaubar gehalten. Zentrale Anforderung an die Indikatoren ist deren Steuerungsrelevanz. Die Kernindikatoren werden sich auf die Nachhaltigkeitsaspekte fokussieren, die durch Maßnahmen auf kommunaler Ebene tatsächlich beeinflusst werden können. In der Pilotierungsphase (bis Ende ) richtet sich die Befragung zunächst an die Verwaltungschefs der Kommunen. Bei einer eventuellen Fortführung (ab 2017) ist eine Ausdehnung auf Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft geplant. Die (Ober-) Bürgermeister und Landräte werden zu den wesentlichen Aspekten des kommunalen Nachhaltigkeitsmanagements befragt. Leitfragen können bspw. sein: - Wie wird der Begriff Nachhaltigkeit in der jeweiligen Kommune definiert? - Welchen Stellenwert hat Nachhaltigkeit in der kommunalen Entwicklung? - Was sind die thematischen Schwerpunkte der nachhaltigen Kommunalentwicklung? - Wie ist das Nachhaltigkeitsmanagement organisiert?

5 Projektbeschreibung Monitor Nachhaltige Kommune Seite 5 - Welche Instrumente werden im Rahmen des Nachhaltigkeitsmanagements eingesetzt? - Wie sind die einzelnen Zielgruppen in Verwaltung, Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft am Nachhaltigkeitsprozess beteiligt? - Wie ist der Nachhaltigkeitsprozess auf kommunaler Ebene in vergleichbare Prozesse auf regionaler, nationaler und internationaler Ebene integriert? Bei der Gestaltung des Fragebogens soll ebenso wie bei der Entwicklung des Indikatorenkatalogs auf den aktuellen Stand in der Wissenschaft und in der Praxis aufgesetzt werden. Die Ergebnisse der Indikatorenerhebung und der Befragung werden schließlich in einem ersten Monitorbericht zusammengeführt, der als Prototyp die erwähnte Barometer- und Baukastenfunktion exemplarisch erfüllt. Nach der Evaluation der Pilotphase und der möglichen positiven Entscheidung für eine Fortsetzung des Monitoring könnte der Monitor weiter entwickelt, ergänzt und jährlich aktualisiert werden. Perspektivisch ist denkbar, dass die Inhalte der Monitorberichte in den Wegweiser Kommune ( überführt werden. Denkbar ist darüber hinaus, dass in den Wegweiser Kommune gute Beispiele und Studien zum Thema Nachhaltigkeit aufgenommen werden. So könnte über den Wegweiser Kommune ein Online-Tool zur Selbstevaluation des kommunalen Nachhaltigkeitsmanagements unterstützt werden. 4. Zielgruppen, Projektpartner und Projektgremien Zielgruppe des Monitors Nachhaltige Kommune sind primär die Personen, die in der Kommunalverwaltung für das Nachhaltigkeitsmanagement verantwortlich sind. Sei es in der Verwaltungsführung oder in der Nachhaltigkeitssteuerung. Außerdem werden durch den Monitor Akteure in Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft angesprochen, die mit einer nachhaltigen Entwicklung auf kommunaler Ebene befasst sind. Nachhaltigkeitsakteure auf Landes- und Bundesebene zählen ebenfalls zu den Zielgruppen des Monitors. Der Monitor soll in enger Kooperation mit den kommunalen Spitzenverbänden sowie ausgewählten Städten, Gemeinden und Landkreisen entwickelt werden. So werden Praxisrelevanz und Handhabbarkeit vor Ort sichergestellt. Zur partizipativen Entwicklung des Monitors werden - ein Projektbeirat, - eine Fokusgruppe Statistik, - eine Fokusgruppe Management sowie - eine wissenschaftliche Arbeitsgruppe. eingerichtet. Dem Projektbeirat gehören Vertreter der kommunalen Spitzenverbände sowie die Verwaltungschefs ausgewählter Kommunen an. Sie kommentieren die Definition der dem Monitor zugrunde liegenden Grundbegriffe, die Auswahl der Handlungsfelder, die Inhalte des Indikatorenkatalogs und des Fragebogens sowie die Ergebnisse der Indikatorenerhebung und der Befragung.

6 Projektbeirat Expertengruppe Fokusgruppen Projektbeirat Expertengruppe Fokusgruppen Projektbeirat Projektbeschreibung Monitor Nachhaltige Kommune Seite 6 Die Fokusgruppen Statistik bzw. Management begutachten die Inhalte des Indikatorenkatalogs bzw. des Fragebogens sowie die jeweiligen Erhebungs- bzw. Befragungsergebnisse. Teilnehmer und Teilnehmerinnen kommen aus ausgewählten Kommunen sowie aus einzelnen Ländern und dem Bund. Die wissenschaftliche Arbeitsgruppe ( Expertengruppe ) sie setzt sich aus ausgewiesenen Nachhaltigkeitsexperten zusammen begutachtet und begleitet die Zwischenergebnisse des Projektes aus wissenschaftlicher Sicht. 5. Zeitplan Nr. Baustein / Schritte III/ 2015 IV/ 2015 I/ II/ III/ IV/ 1. Indikatorenerhebung 1.1. Literaturrecherche und -analyse 1.2. Definition der Grundbegriffe (inkl. Auswahl der Handlungsfelder) 1.3. Sammlung, Auswahl und Beschreibung der Indikatoren 1.4. Erhebung und Auswertung der Indikatoren 1.5. Analyse der Ergebnisse 2. Befragung 2.1. Literaturrecherche und -analyse 2.2. Qualitative Vorstudie (inkl. Fallstudien) 2.3. Planung der Befragung 2.4. Durchführung und Auswertung der Befragung 2.5. Analyse der Ergebnisse 3. Toolbox 3.1. Erstellung des Monitorberichtes 3.2. Konzeptionelle Entwicklung weiterer Elemente Kontakt: Oliver Haubner Senior Project Manager Programm LebensWerte Kommune Bertelsmann Stiftung Telefon Fax oliver.haubner@bertelsmann.de Henrik Riedel Project Manager Programm LebensWerte Kommune Bertelsmann Stiftung Telefon Fax henrik.riedel@bertelsmann.de