Tagesordnung der Wirtschaftsministerkonferenz der Länder am 9./10. Juni 2008 in Regensburg

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1 Wirtschaftsministerkonferenz Stand: 5. Juni Geschäftsstelle - K 11, Bd. 143 Tagesordnung der Wirtschaftsministerkonferenz der Länder am 9./10. Juni 2008 in Regensburg TOP 1 Aktuelle wirtschaftspolitische Diskussion Gast: Themen: Prof. Dr. Franz-Christoph Zeitler (Vizepräsident der Deutschen Bundesbank) "Konjunkturelle Entwicklung vor dem Hintergrund der Finanzmarktkrise" und "Kreditvergabepraxis der Banken" TOP 2 Europa TOP 2.1 EU-Dienstleistungsrichtlinie Hinweis: WMK am 4./ , TOP 2.2, WMK am 19./ , TOP 2.1 MPK am , TOP 1.3 TOP 2.2 Internal Market Information System (IMI) Hinweis: WMK am 13./ , TOP 3.4, WMK am 7./ , TOP 2.2, WMK am 7./ , TOP 2.2 TOP 2.3 Umsetzung der europäischen Zielvorgaben zu schnelleren und einfacheren Gründungen in der EU Hinweis: WMK am 4./ , TOP 2.5

2 - 2 - TOP 2.4 Task Force zur Bekämpfung des Missbrauchs der Dienstleistungsund Niederlassungsfreiheit Sachsen Hinweis: WMK am 4./ , TOP 2.4 TOP 2.5 Europäisches Netzwerk der Chemieregionen (ECRN) Sachsen-Anhalt TOP 2.6 CO 2 -Abscheidung aus Kraftwerken und Verpressung in den Untergrund Schleswig-Holstein TOP 2.7 Senkung der CO 2 -Emissionen von Pkw TOP 3 Bildung TOP 3.1 Jahresgespräch 2008 der Spitzenverbände der Wirtschaft, der Kultusministerkonferenz und der Wirtschaftsministerkonferenz Thüringen Hinweis: WMK am 19./ , TOP 3.1 TOP 3.2 Bachelor- und Masterabschlüsse in der beruflichen Weiterbildung Thüringen / Hinweis: WMK am 7./ , TOP 3.2, WMK am 4./ , TOP 3.1

3 - 3 - TOP 3.3 Integrierte Ausbildungsstatistik sowie Verbesserung der Berufsberatungsstatistik der Bundesagentur für Arbeit Hinweis: WMK am 7./ , TOP 3.3, WMK am 4./ , TOP 3.4 TOP 3.4 Innovationskreis "Berufliche Bildung" AK "Berufliche Bildung" Hinweis: WMK am 19./ , TOP 3.2 TOP 4 Energie TOP 4.1 Klimaschutz als Ziel der Energie- und Industriepolitik Nordrhein-Westfalen Hinweis: WMK am 4./ , TOP 5.5, WMK am 19./ , TOP 5.1 TOP 4.2 Langfristige Sicherung der technisch-wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der Energienetzbetreiber Hinweis: WMK am 19./ , TOP 5.3 TOP 4.3 Energiesteuergesetz - Besteuerung des in Gasmotor-Wärmepumpen zur Beheizung und Klimatisierung eingesetzten Erdgases Hinweis: WMK am 19./ , TOP 5.4

4 - 4 - TOP 4.4 Gewährleistung eines Netzanschlusses und Sicherung der Netznutzung der neu zu errichtenden Kraftwerke in Deutschland sowie Sicherung des Stromtransports durch die Übertragungsnetze Hinweis: ACK am , TOP 5.7, WMK am 4./ , TOP 5.3 TOP 4.5 Zukünftige Deckung des deutschen Strombedarfs unter Berücksichtigung der aktuellen Kraftwerks- und Netzplanungen Hinweis: WMK am 4./ , TOP 5.3 TOP 5 Kreativwirtschaft - Verbesserung der Rahmenbedingungen für eine Wachstumsbranche AK "Kulturwirtschaft" Hinweis: WMK am 19./ , TOP 13 TOP 6 Mittelstandspolitik TOP 6.1 Öffentliche Risikokapitalfonds Hinweis: WMK am 19./ , TOP 14

5 - 5 - TOP 6.2 Urheberrechtsgebühren im Gastgewerbe Thüringen TOP 6.3 Förderpolitik und wirtschaftliche Situation der KfW TOP 6.4 Investivlohn Hinweis: WMK am 19./ , TOP 6.2 TOP 7 Arbeit und Soziales TOP 7.1 Erleichterung der Zuwanderung von (hoch-) qualifizierten Fachkräften AK "Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik" TOP 7.2 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetzes und des Telekommunikationsgesetzes vom 21. Dezember 2005 TOP 8 Steuerliche Anreize zur Förderung von Forschung und Entwicklung

6 - 6 - TOP 9 Umweltschutz TOP 9.1 Verfüllung von Tongruben - Bekämpfung der illegalen Abfallentsorgung Sachsen-Anhalt TOP 9.2 Schaffung eines Umweltgesetzbuches (UGB) AK "Umweltschutz" Hinweis: WMK am 7./ , TOP 10.1 TOP 10 Rohstoffsicherung in der Bundesrepublik Deutschland BLA "Bodenforschung" Hinweis: WMK am 8./ , TOP 12 TOP 11 Verantwortungsvoller Umgang mit Nanotechnologie AK "Umweltschutz" TOP 12 Gesetz über die Einführung des Verfahrens zum elektronischen Einkommensnachweis (ELENA) Hinweis: WMK am 19./ , TOP 8.2

7 - 7 - TOP 13 - abgesetzt - Privatisierung der DB AG TOP 14 Änderung der Post-Universaldienstleistungsverordnung und des Postgesetzes TOP 15 Gremien TOP abgesetzt - Wahl des stellvertretenden Vorsitzes des Arbeitskreises "EU- Referenten der Wirtschaftsressorts der Länder" für den Zeitraum 2008 bis Herbst 2009 TOP 15.2 Benennung einer Nachfolge für Herrn Staatssekretär a. D. Volkmar Strauch (Berlin) als Vertretung der Wirtschaftsministerkonferenz gegenüber dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales Geschäftsführer der WMK TOP 15.3 Benennungsvorschlag für die Mitwirkung in der zu gründenden Arbeitsgruppe der Innenministerkonferenz zum Thema "Eindämmung des Alkoholmissbrauchs zur Gewaltprävention" Hinweis: Thüringen Schreiben des Vorsitzenden der IMK vom nebst Beschluss zu TOP 9

8 - 8 - TOP 15.4 Benennung einer Nachfolge für Herrn Staatssekretär a. D. Volkmar Strauch (Berlin) als Ansprechpartner der Wirtschaftsministerkonferenz in der Staatssekretärsrunde Deutschland-Online Geschäftsführer der WMK TOP 15.5 Benennung des Vorsitzes des Ad-hoc-Arbeitskreises "Kulturwirtschaft" Geschäftsführer der WMK TOP 15.6 Benennung der Vertretung der Wirtschaftsministerkonferenz im OECD-Ausschuss für Informations-, Computer- und Kommunikationstechnik für den Zeitraum bis 2009 Geschäftsführer der WMK TOP 15.7 Benennung einer Vertretung für den Freistaat Thüringen in der gemeinsamen Arbeitsgruppe der Kultusministerkonferenz und der Wirtschaftsministerkonferenz zum Thema "Bachelor- und Masterabschlüsse in der beruflichen Weiterbildung" Thüringen

9 - 9 - TOP 16 Verschiedenes TOP 16.1 Veröffentlichung begleitender Unterlagen zu Beschlüssen im Internet TOP 16.2 Klimaschutz und Klimaanpassung in den Bereichen Bauen, Wohnen und Stadtentwicklung Hinweis: Schreiben des Vorsitzenden der Bauministerkonferenz (ARGEBAU) vom 22. April 2008, TOP 5.3 TOP 16.3 Langfristige Sommerferienregelung für die Jahre 2011 bis 2017