Tagesordnung Wirtschaftsministerkonferenz der Länder am 18./19. Juni 2009 in Potsdam

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1 Wirtschaftsministerkonferenz Stand: 22. Juni 2009 Geschäftsstelle - K 11, Bd. 145 Tagesordnung Wirtschaftsministerkonferenz der Länder am 18./19. Juni 2009 in Potsdam TOP 1 Aktuelle wirtschaftspolitische Diskussion TOP 2 Banken TOP 2.1 Stabilisierungsmaßnahmen für den Finanzsektor TOP 2.2 KfW-Sonderprogramm - Mittelständische Unternehmen TOP 2.3 Förderung durch KfW und Landesförderinstitute

2 - 2 - TOP 3 Europa TOP 3.1 EU-Dienstleistungsrichtlinie Hinweis: WMK am 4./ , TOP 2.2, WMK am 19./ , TOP 2.1, MPK am , TOP 1.3, WMK am 9./ , TOP 2.1, WMK am 15./ , TOP 2.1 TOP 3.2 Internal Market Information System (IMI) Hinweis: WMK am 13./ ; TOP 3.4, WMK am 7./ , TOP 2.2, WMK am 7./ , TOP 2.2, WMK am 15./ , TOP 2.2 TOP 3.3 Auswirkungen der Finanzkrise auf die Wirtschaft / Überbrückungsbeihilfen für Unternehmen / Bund-Länder-Ausschuss "Bürgschaften" und Bund-Länder-Arbeitskreis "Beihilfereferenten" Hinweis: WMK am 15./ , TOP 2.7 TOP 3.4 Umsetzung der europäischen Zielvorgaben zu schnelleren und einfacheren Gründungen in der EU Hinweis: WMK am 9./ , TOP 2.3

3 - 3 - TOP 3.5 Task Force zur Bekämpfung des Missbrauchs der Dienstleistungsund Niederlassungsfreiheit Sachsen Hinweis: WMK am 9./ , TOP 2.4 TOP 3.6 Europäisches Netzwerk der Chemieregionen (ECRN) Sachsen-Anhalt Hinweis: WMK am 9./ , TOP 2.5, WMK am 15./ , TOP 2.3 TOP 3.7 Nährwertkennzeichnung von Lebensmitteln Hinweis: WMK am 15./ , TOP 13.7 TOP 3.8 Finanzkorrekturverfahren der Europäischen Kommission zu den Operationellen Programmen EFRE der Förderperiode 1994 bis 1999 TOP 4 Energie TOP 4.1 Zukünftige Deckung des deutschen Strombedarfs unter Berücksichtigung der aktuellen Kraftwerks- und Netzplanungen Arbeitskreis "Energiepolitik" Hinweis: ACK am , TOP 5.7, WMK am 4./ , TOP 5.3, WMK am 9./ , TOP 4.4 und 4.5, WMK am 15./ , TOP 4.2

4 - 4 - TOP 4.2 Langfristige Sicherung der technisch-wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der Energienetzbetreiber Hinweis: WMK am 19./ , TOP 5.3, WMK am 9./ , TOP 4.2, WMK am 15./ , TOP 4.3 TOP 4.3 Sicherheit der deutschen Gasversorgung TOP 4.4 Auswirkungen der Beschlüsse der EU für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten vom Dezember 2008 auf die Strompreisentwicklung ab 2013 TOP 5 Mittelstand TOP 5.1 Urheberrechtsgebühren im Gastgewerbe Hinweis: WMK am 9./ , TOP 6.2 TOP 5.2 Kosten- und Nutzenbewertung von Arzneimitteln; Auswirkungen auf den Pharmastandort Deutschland Berlin Hinweis: WMK am 15./ , TOP 13.5 TOP 5.3 Verfassungstreue von bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegern nach dem Schornsteinfeger-Handwerksgesetz Sachsen-Anhalt

5 - 5 - TOP 6 Bildung TOP 6.1 Bericht über das Jahresgespräch der Spitzenverbände der Wirtschaft, der Kultusministerkonferenz und der Wirtschaftsministerkonferenz Brandenburg Hinweis: WMK am 4./ , TOP 3.3, WMK am 19./ , TOP 3.1, WMK am 9./ , TOP 3.1, WMK am 15./ , TOP 3.1 TOP 6.2 Bachelor- und Masterabschlüsse in der beruflichen Weiterbildung Hinweis: WMK am 7./ , TOP 3.2, WMK am 4./ , TOP 3.1, WMK am 9./ , TOP 3.2, WMK am 15./ , TOP 3.2 TOP 6.3 Aufstieg durch Bildung - Die Qualifizierungsinitiative für Deutschland Arbeitskreis "Berufliche Bildung" Hinweis: WMK am 15./ , TOP 3.4 TOP 6.4 Integration hochqualifizierter Zuwanderer - Anerkennung von im Ausland erworbenen Abschlüssen Arbeitskreis "Berufliche Bildung" Hinweis: WMK am 15./ , TOP 13.3 TOP 6.5 Beteiligung der Wirtschaftsministerkonferenz an Entscheidungsprozessen zur Umsetzung des Deutschen Qualifikationsrahmens (DQR) Baden-Württemberg

6 - 6 - TOP 7 Deregulierung bei den Personenüberprüfungen in der Wirtschaft Bund-Länder-Arbeitskreis "Geheimschutz in der Wirtschaft" Hinweis: WMK am 2./ , TOP 6.3, WMK am 7./ , TOP 5.7, WMK am 15./ , TOP 8 TOP 8 Zukunftsfähige Kommunikationsinfrastruktur (Breitbandinfrastruktur) / Arbeitskreis "Telekommunikation, Informationswirtschaft, Post" Hinweis: WMK am 15./ , TOP 11 TOP 9 Kreativwirtschaft - Verbesserung der Rahmenbedingungen für eine Wachstumsbranche Ad-hoc-Arbeitsgruppe "Kulturwirtschaft" / Hinweis: WMK am 19./ , TOP 13, WMK am 9./ , TOP 5 TOP 10 Tourismus - Koordinierung des überregionalen Tourismusmarketings Hinweis: WMK am 13./ , TOP 15

7 - 7 - TOP 11 Rechtliche Regulierung von Prostitutionsstätten Hinweis: Bund-Länder-Ausschuss "Gewerberecht" Schreiben des Vorsitzenden der GFMK an den Vorsitzenden der WMK vom , WMK am 15./ , TOP 13.6 TOP 12 Markt- und Wettbewerbsentwicklung auf dem Briefmarkt Hinweis: WMK am 8./ , TOP 10.3, WMK am 9./ , TOP 8, WMK am 13./ , TOP 7.2, WMK am 9./ , TOP 14 TOP 13 Gremien TOP 13.1 TOP 13.2 Benennung des Vorsitzes des Arbeitskreises "Umweltschutz" Arbeitskreis "Umweltschutz" Hinweis: WMK am 8./ , TOP 15.2, WMK am 7./ , TOP 17.1 Benennung von Vertreterinnen bzw. Vertretern der Wirtschaftsministerkonferenz für den Ressortkreis beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales für die CSR-Strategie Vorsitzland Hinweis: WMK am 15./ , TOP 5.2, Schreiben des Sts im BMAS, Dr. Horzetzky, vom 24. April 2009

8 - 8 - TOP 14 Verschiedenes TOP 14.1 Beibehaltung der Zuständigkeit für Streitigkeiten auf dem Gebiet des Wettbewerbsrechts bei den ordentlichen Gerichten Niedersachsen TOP 14.2 Beschäftigtendatenschutz Brandenburg TOP 14.3 CCS-Technologie Die Amtschefskonferenz hat am 19. Mai 2009 die Formulierung dieses Tagesordnungspunktes neu gefasst.