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Cornelia Schulze
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1 Doc.1469_DE EUROPÄISCHE KOMMISSION Generaldirektion Beschäftigung, Soziales und Integration Beschäftigung und soziale Gesetzgebung, Sozialer Dialog Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz ENTWURF einer Zusammenfassung Beschlüsse und Maßnahmen der 66. Sitzung des Ausschusses hoher Arbeitsaufsichtsbeamter (SLIC) in Athen, 27. Mai 2014 BEZEICHNUNG BESCHLÜSSE/MAßNAHMEN Einleitung Die Vorsitzende begrüßt die Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Die Tagesordnung der 66. Vollsitzung wird angenommen (Dok.737). Das Protokoll der 65. Vollsitzung wird angenommen (Dok.095). 2. a) Arbeitsgruppe Beobachtungsstelle 3. b) Arbeitsgruppe CHEMEX Bericht vom Vorsitzenden der AG (BE) Arbeit laut aktuellem Mandat fortlaufend a) Nach Besprechung in der AG wird BE auf der 67. Vollsitzung in Italien im November 2014 einen Vorschlag für die Ausarbeitung eines gemeinsamen Ausbildungsprogramms auf EU-Ebene präsentieren. b) Einladung des BE-SLIC-Sekretariats an einen Beamten der GD HOME zur Teilnahme am nächsten Treffen der AG am Bericht vom Vorsitzenden der AG (UK) 1. Das Arbeitsgebiet der AG um Arbeitsplatz-Richtgrenzwerte erweitern: Der Ausschuss stimmt zu. 2. Den Fokus in der Gruppe zum Thema lange Latenzzeit auf alveolengängiges kristallines Siliziumdioxid legen oder ein zweites Thema bestimmen: Der Ausschuss stimmt der Wahl alveolengängiger kristalliner Siliziumdioxide und der Festlegung eines zweiten Themas auf der nächsten Vollsitzung zu. Einladung an Mitgliedstaaten, Mitglieder für eine Arbeitsgruppe zu benennen a) Die Namen derjenigen, die sich für die Arbeitsgruppe zum Thema Krankheiten mit langer Latenzzeit gemeldet haben, sind von den Mitgliedstaaten vor dem 16. Juni beim SLIC-

2 Sekretariat einzureichen. 4. c) Arbeitsgruppe MACHEX 5. d) Arbeitsgruppe Grenzübergreifende Durchsetzung Bericht vom Vorsitzenden der AG (PT) Inhaltliche Zusammenfassung der letzten Sitzung vom 4. und 5. März 2014 Bericht vom Vorsitzenden der AG (ES) 1. Vorschlag für die Teilnahme eines Vertreters der AG Grenzübergreifende Durchsetzung" am Expertenausschuss für die Entsendung von Arbeitnehmern, oder: Organisation einer gemeinsamen Unterarbeitsgruppe mit Mitgliedern aus der AG Grenzübergreifende Durchsetzung" und dem Expertenausschuss: Angenommen 2. Vorschlag für die Zusammenarbeit der AG Grenzübergreifende Durchsetzung" mit der Kommission, um den bestehenden IMI-Fragebogen über Arbeitsschutz durch zusätzliche Informationen zu verbessern: Angenommen 3. Vorschlag für ein Pilotprojekt eines Moduls" oder einer zusätzlichen Aktivität hinsichtlich grenzübergreifender Durchsetzung in zukünftigen SLIC-Kampagnen ab der nächsten Kampagne 2016; Angenommen, sollte weiter ausgestaltet werden. a) Ernennung eines Verbindungsmitglieds zum Expertenausschuss durch die AG; b) Entwurf eines IMI-Fragebogens durch die AG und Berichterstattung auf der 67. Vollsitzung in Italien im November c) Vorbereitung eines Pilotprojekts" für die AG- Kampagne 2016 und Bestimmung eines Vertreters für die AG-Kampagne 2016 durch die AG; d) Planung von zukünftigen IMI- Schulungsmöglichkeiten bei KSS-Schulungen durch das SLIC-Sekretariat 6. e) Arbeitsgruppe Überprüfung der SLIC- Tätigkeiten Bericht von der Vorsitzenden der AG (DK) 1. Überarbeitung des Mandats: Angenommen: - Überarbeitung der gemeinsamen Grundsätze und des zugehörigen Bewertungshandbuchs - Erarbeitung eines Handbuchs und zugehöriger Anhänge (jährliche Berichterstattung) auf Basis der 2

3 überarbeiteten gemeinsamen Grundsätze 2. Rotation für dritte Evaluierung unter Berücksichtigung von Änderungen: Beschlossen. a) Arbeit der AG im Sinne einer Beschlussfassung unter Berücksichtigung verschiedener Vorschläge der Mitgliedstaaten 7. f) Arbeitsgruppe Durchsetzung Bericht von der Berichterstatterin der AG (SK) a) Green Economy (virtuelle AG): Aufforderung zur Interessenbekundung an alle Mitgliedstaaten im Hinblick auf die Entsendung eines Mitglieds in das SLIC-Sekretariat Vorbereitung eines Fragebogens zum Thema durch die Unterarbeitsgruppe Ex-post-Evaluierungen Arbeitsschutzrichtlinien". Weiterleitung an die AG Durchsetzung". Vorbereitung eines Entwurfs von der Unterarbeitsgruppe auf Basis der eingegangenen Antworten, der zur Überarbeitung an die AG Durchsetzung" (28 Mitgliedstaaten) zu senden ist, bevor die Weiterleitung an die Vollsitzung erfolgt. 8. g) Vorschlag für eine Studie zur Bewertung der Auswirkungen der Krise auf die Arbeitsaufsicht Bericht (FR) 1. Mandat: Angenommen 2. Länder, die sich zur Teilnahme an der AG bereit erklärt haben: FR (Vorsitz), IT, PT, UK, LU, SE, RO, EL, ES a) Aufruf des SLIC-Sekretariats zur Benennung von Mitgliedern für die AG und Planung der ersten AG-Sitzung für das zweite Semester 2014 b) Arbeit der AG im Hinblick auf einen Beschlussvorschlag des Ausschusses 9. h) Leitlinien für die Vorbereitung und Durchführung einer SLIC- Kampagne Bericht (SE) 1. Leitlinien: Angenommen a) Hochladen der endgültigen Fassung auf CIRCAB durch das SLIC-Sekretariat und regelmäßige Verteilung an AGs, die sich mit der EU-Kampagne des SLIC befassen. 3

4 10. i) Beschluss über das Thema der SLIC-Kampagne 2016 Präsentation (Kommission) 1. Thema der Kampagne 2016: Gesundheit und Sicherheit von Leiharbeitsnehmern : Angenommen 2. Leitung der Kampagne durch Deutschland: Angenommen 3. Länder, die sich zur Teilnahme an der AG bereit erklärt haben: DE (Vorsitz), AT, PL, ES, FR, LU, PT a) Antrag Deutschlands auf Finanzhilfen vom SLIC- Sekretariat b) Aufruf des SLIC-Sekretariats zur Benennung von Mitgliedern für die AG und Planung der ersten AG- Sitzung III. PUNKTE ZUR KENNTNISNAHME: 11. a) Präsentation des SLIC- Jahresberichts 2013 Bericht (SLIC-Sekretariat) Beschluss: 1. Jahresbericht mit Aktualisierungen hinsichtlich 2013 neu entstandener Untergruppen: Angenommen a) Änderung und Verbreitung durch das SLIC- Sekretariat 12. b) Informationen zur offenen Ausschreibung: Auftrag für eine Studie über die EU- Arbeitsaufsichtssysteme und ihre Fähigkeit, Kleinst- und Kleinunternehmen für die Umsetzung von Maßnahmen für Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit zu gewinnen Präsentation (Kommission) a) Das SLIC-Sekretariat informiert den Ausschuss bei Veröffentlichung des Aufrufs und stellt technische Spezifikationen bereit. b) Ernennung eines Monitoringsausschusses bei der 67. Vollsitzung in Italien 13:00-14:30 MITTAGSPAUSE 13. c) Zusammenfassung des Thematischen Tages Arbeitnehmerbeteiligung am Arbeitsschutzmanagement in SEs, Beispiele bewährter Praxis und ihre Auswirkungen auf die Strategien und Tätigkeiten der Bericht (EL) 4

5 Arbeitsaufsicht, Schlussfolgerungen und Folgemaßnahmen 14. d) SLIC-Kampagne zum Thema Rutsch- und Stolperunfälle Bericht (ET), Leitung der laufenden Kampagne 15. e) Nächste SLIC-Sitzungen e.1) Italien 2014 Flexible Arbeitsplätze und Arbeitsschutz. - Organisatorisches zur Vollsitzung und zum Thematischen Tag Präsentation (IT) a) Die Antworten der Mitgliedstaaten auf den Fragebogen sind bis Mitte Juli einzureichen. e.2) Lettland Vorschlag für den Thematischen Tag Präsentation (LV) 1. Datum: Riga (LV) Mai Thema für den Thematischen Tag: Vom Ausschuss angenommen. Zustimmung des Gastlandes für den Vorschlag des Ausschusses, die beiden vorgestellten Themen zu kombinieren, steht noch aus. 3. Länder, die sich zur Teilnahme an der AG bereit erklärt haben: LU, FR, CZ, DE, ES, PL, UK a) Lettland teilt dem SLIC-Sekretariat den endgültigen Titel des Thematischen Tags mit. b) Aufruf des SLIC-Sekretariats zur Benennung von Mitgliedern für die AG und Planung der ersten AG- Sitzung zur Vorbereitung des Thematischen Tags in Lettland im Mai f) Bericht über die jüngsten Aktivitäten der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) im Bereich Arbeitsaufsicht Kein Bericht (ILO) Überarbeitung läuft. Berichterstattung auf der nächsten Vollsitzung 17. g) Bericht über die jüngsten Aktivitäten der Europäischen Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz (OSHA) Präsentation (OSHA Bilbao) 5

6 18. h) Aktivitäten der Europäischen Kommission Präsentation (Kommission) IV. VERSCHIEDENES 19. Sonstiges Entfällt ENDE DER SITZUNG (GEPLANTES ENDE DER SITZUNG 16:00) 6

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