Einladung. zur. 59. Sitzung am Donnerstag, dem , 10:00 Uhr

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1 3THÜRINGER LANDTAG Erfurt, den Wahlperiode Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten Einladung zur 59. Sitzung am Donnerstag, dem , 10:00 Uhr in Erfurt, Landtag, Funktionsgebäude, Raum F 101 Tagesordnung: I. Öffentlicher Sitzungsteil 1. Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2019 Unterrichtung durch die Landesregierung nach Art. 67 Abs. 4 LV i. V. m. 54 a GO - Vorlage 6/ Dazu - Vorlagen 6/5010 /5126 /5129 /5137 /5147 / die Zuständigkeit des TMIL betreffend (vgl. Vorlage 6/4887) (Beratung in öffentlicher Sitzung gemäß 78 Abs. 3 a Satz 1 Nr. 3 GO) II. Nichtöffentlicher Sitzungsteil 2. Wolf in Thüringen - Bevölkerung und Weidetiere schützen, Akzeptanzprobleme lösen, Wolfsverordnung vorlegen - Drucksache 6/ dazu: - Vorlagen 6/4386 /4992 / Broschüre Managementplan für den Wolf in Thüringen des TMUEN (verteilt am ) - - Unterlagen des Landtags Brandenburg (vgl. Verteilung per vom und ) - - Unterlagen des Sächsischen Landtags (vgl. Verteilung per vom ) - Mitberatung auf vom gemäß 81 Abs. 4 Satz 1 GO (vgl. Vorlage 6/5034) An die Mitglieder des Ausschusses für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten nachrichtlich den Ministerien

2 3. Transparenz, Sicherheit und Akzeptanz bei der Jagdausübung wiederherstellen - Drucksache 6/ dazu: - Vorlage 6/4976 (Erfüllung eines Berichtersuchens aus der 131. Plenarsitzung) - 4. a) Konsequenzen aus der aktuell dramatischen Lage im Forst ziehen - Drucksache 6/ b) Borkenkäfer wirksam bekämpfen, großflächiges Absterben Thüringer Wälder verhindern! Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 6/ Fortsetzung der Beratung zum Sofortbericht der Landesregierung zu den Nummern I beider Anträge gemäß 106 Abs. 1 i.v.m. 86 Abs. 2 Satz 3 GO - - Beratung zu den Nummern II beider Anträge - 5. a) Situation der Landwirtschaft in Thüringen unter Einbeziehung der europäischen Entwicklungen zur GAP - Vorlage 6/388 - Dazu: - Vorlagen 6/4352 NF /4353 NF /4354 NF (Frühwarndokumente zur GAP nach 2020); - Vorlagen 6/4479 /4480 /4481 (Informationsbögen der Landtagsverwaltung); - Vorlagen 6/4461 /4462 /4463 (Informationsblätter der Landesregierung); - Vorlagen 6/4504 /4505 /4506 (Ergebnisse der Mitberatung des Ausschusses für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten aus seiner 53. Sitzung vom , vgl. Protokoll Seite 11-14) - - Vorlage 6/4996 (Frühwarndokument zur GAP in der Übergangsphase 2019/2020) - - Empfehlung der Mitglieder des Ausschusses für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten an das TMIL zur Reform der GAP nach 2020 und die Auswirkungen auf Thüringen aus der 52. Sitzung vom (vgl. Kenntnisnahme vom ) - - Kenntnisnahmen an die Mitglieder des Ausschusses für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten zur GAP und als Audiodatei zur Milchwirtschaft (vgl. jeweilige vom ) - b) Vermarktung von Thüringer Produkten - Vorlage 6/389 -

3 c) Entwicklung des ländlichen Raumes in Thüringen - Vorlage 6/390 - d) Situation der Gründlandbewirtschaftung in Thüringen Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gemäß 74 Abs. - Vorlage 6/ dazu:- Vorlagen 6/4070 /4164 / Zuschriften 6/2101 /2103 /2104 /2105 /2106 /2108 /2111 /2112 /2113 /2114 /2120 / vier Powerpoint-Präsentationen zu der mündlichen Anhörung (vgl. vom ) - - Zusammenfassung der Probleme und Anliegen seitens der Anzuhörenden aus der 54. Sitzung und seitens der Mitglieder des Ausschusses für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten aus der 55. Sitzung des Ausschusses zur Beantwortung durch das TMIL (vgl. auch vom ) und erste Beantwortung durch das TMIL (vgl. Protokoll der 56. Sitzung vom ) - dazu insgesamt: - Begleitbrief zur IGW 2019 mit Ablaufplan, Ausstellerlisten, Hallenbelegung, Schwerpunkten zur mündlichen Anhörung - elektronische Informationsmappe als Begleitmaterial zum Protokoll der 58. Sitzung (IGW 2019) Erste Auswertung der auswärtigen Sitzung zur IGW 2019 und der mündlichen Anhörung am Einführung von Tierbesatzobergrenzen im Agrarinvestitionsförderungsprogramm gemäß 74 Abs. - Vorlage 6/ dazu:- Vorlage 6/4071 (Berichterstattung der Landesregierung) - - Zuschrift 6/ Fortsetzung der Beratung gemäß Festlegung in der 48. Sitzung 7. Ergebnisse der Agrarministerkonferenz am 28. September 2018 in Bad Sassendorf - Vorlage 6/4851 -

4 8. Ergebnisse der Verkehrsministerkonferenz am 18./19. Oktober 2018 in Hamburg - Vorlage 6/ Ergebnisse der Bauministerkonferenz am 25./26. Oktober 2018 in Kiel - Vorlage 6/ Kleine Baumaßnahmen in Zuständigkeit der Hochschulen Beratung des Thüringer Landtags und der Thüringer Landesregierung nach 88 Abs.2 ThürLHO i.v.m. 52 Abs. 5 GO durch den Landesrechnungshof - Vorlage 6/ dazu: - Vorlage 6/3936 (Ersuchen des HuFA um Mitberatung gemäß 57 Abs. 4 Satz 1 GO) - - Vorlage 6/4693 (Entscheidungniederschrift und Mitteilung über den Abschluss des Prüfungsverfahrens des Thüringer Rechnungshofs) - - Vorlage 6/4931 (Mitberatungsergebnis des AfWW) - - Vorlage 6/5084 (nachgereichte Stellungnahme der Landesregierung vom 30. Mai 2018 zur Prüfung des Rechnungshofes in Vorlage 6/3851) - Fortsetzung der Beratung gemäß Festlegung in der 53. Sitzung (vgl. Protokoll, S. 29) 11. Thüringer Tierwohlstrategie in der Nutztierhaltung Antrag der Mitglieder des Ausschusses für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten gemäß 74 Abs. - Vorlage 6/ dazu: - Entwurf der Thüringer Tierwohlstrategie (Stand 24. April 2018; verteilt am 22. Juni 2018) - - Vorlage 6/5123 (Synopse der beim TMASGFF dazu eingegangenen Stellungnahmen von Interessenvertretern) - Fortsetzung der Beratung gemäß Festlegung in der 55. Sitzung (vgl. Protokoll, S. 17)

5 12. Sonstiges u.a. - Festlegung eines Termins für eine Sitzung des AfILF im Oktober 2019 Besprechung gemäß Festlegung in der 58. Sitzung - Vorbereitung des Fachgesprächs mit dem Thüringer Bauernverband zum Thema Lieferbeziehungen in der Milchwirtschaft am Primas Vorsitzender