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10 Anlage 1: Vertrag zum Hautkrebs-Screening für Knappschaftsversicherte unter 35 Jahren

11 Die Kassenärztliche Bundesvereinigung - Körperschaft des öffentlichen Rechts - - vertreten durch den Vorstand - und die Knappschaft - vertreten durch die Geschäftsführung - schließen als Anlage zum Gesamtvertrag KBV/Knappschaft nachstehenden Vertrag über die Durchführung einer ambulanten Hautkrebs-Vorsorgeuntersuchung für Versicherte bis zur Vollendung des 35. Lebensjahres

12 Anlage zum Gesamtvertrag KBV / Knappschaft Präambel Hautkrebs zählt in allen Altersgruppen zu den auch in Deutschland schnell zunehmenden Krebsarten; zugleich ist Hautkrebs aber eine Krebsart, für die bei einer gezielten Früherkennung nachweislich große Heilungschancen bestehen. Der Gemeinsame Bundesausschuss hat zur Hautkrebsvorsorge mit Wirkung ab dem 1. Juli 2008 eine Änderung der Krebsfrüherkennungs-Richtlinien beschlossen. Danach haben gesetzlich krankenversicherte Männer und Frauen in der Regelversorgung ab dem Alter von 35 Jahren - in einem zweijährigen Rhythmus - Anspruch auf vertragsärztliche Maßnahmen zur Früherkennung von Hautkrebs. Mit diesem Vertrag verfolgen Kassenärztliche Bundesvereinigung und Knappschaft vor dem Hintergrund steigender Umweltbelastungen und eines geänderten Freizeitverhaltens gerade jugendlicher Personenkreise (ausgiebiges Sonnenbaden, Nutzen von Solarien) das Ziel, zu einer weiteren Senkung neuer Hautkrebserkrankungen beizutragen. Die vertragsschließenden Parteien vereinbaren auch bei Versicherten bis zur Vollendung des 35. Lebensjahres durch gezielte Früherkennungsuntersuchungen Hautkrebs in einem frühen Stadium zu erkennen, den Informationsstand einzelner Versicherter zur allgemeinen Prävention zu erhöhen sowie eine gezielte Sensibilisierung potentiell gefährdeter Personen zu erreichen. Hierzu sind neben der ärztlichen Untersuchung durch fachlich geeignete Hautärzte die Versicherten über ihr persönliches Hautkrebsrisiko und über geeignete Schutzmaßnahmen zur Verhütung von Hautkrebs zu beraten. Bei festgestellten Hauterkrankungen sind die Versicherten einer kurativen Behandlung zuzuführen. 1 Geltungsbereich des Vertrages Der Vertrag findet im gesamten Bundesgebiet Anwendung. Er ist insbesondere nicht auf den Einzugsbereich einzelner Kassenärztlicher Vereinigungen begrenzt. 2 Anspruchsberechtigter Personenkreis Anspruchsberechtigt sind alle Versicherten der Knappschaft bis zur Vollendung des 35. Lebensjahres. Seite 2 von 5

13 Anlage zum Gesamtvertrag KBV / Knappschaft 3 Zur Durchführung berechtigte Vertragsärzte Zur Durchführung der Vorsorgeuntersuchung nach 4 dieses Vertrages muss der Arzt im Bereich der jeweils örtlich zuständigen Kassenärztlichen Vereinigung als Facharzt für Haut- und Geschlechtskrankheiten zugelassen oder als Facharzt für Haut- und Geschlechtskrankheiten in einem hier zugelassenen Medizinischen Versorgungszentrum (MZV) bzw. in einer Einrichtung nach 311 Abs. 2 SGB V tätig sein. 4 Umfang des Leistungsanspruchs (1) Der anspruchsberechtigte Personenkreis ( 2 dieses Vertrages) hat alle zwei Jahre einmal Anspruch auf eine prophylaktische Untersuchung durch einen zur Durchführung berechtigten Vertragsarzt ( 3 dieses Vertrages). Die Vorsorgeuntersuchung umfasst a. gezielte Anamnese, b. standardisierte Ganzkörperinspektion der gesamten Haut einschließlich des behaarten Kopfes sowie aller Intertrigines (eingeschlossen ist die Auflichtmikroskopie), c. Befundmitteilung mit diesbezüglicher Beratung, d. Dokumentation. (2) Darüber hinaus besteht Anspruch auf eine Beratung über das Ergebnis der vorgenannten Maßnahmen. Dabei hat der Arzt insbesondere das individuelle Risikoprofil des Versicherten anzusprechen, sowie diesen auf Möglichkeiten und Hilfen zur Vermeidung und zum Abbau gesundheitsschädlicher Verhaltensweisen hinzuweisen. (3) Ergeben die Maßnahmen das Vorliegen oder den Verdacht auf das Vorliegen einer Krankheit, so hat der teilnehmende Arzt dafür Sorge zu tragen, dass in diesen Fällen der Versicherte unverzüglich im Rahmen der Krankenbehandlung einer weitergehenden, gezielten Diagnostik und ggf. Therapie zugeführt wird. (4) Ärztlich notwendige Maßnahmen der Therapie und Nachsorge, die mit dieser Untersuchung aufgezeigt werden, sind nicht Gegenstand dieses Vertrages. (5) Bei medizinisch begründeter Notwendigkeit sind die erforderlichen Daten - mit Einverständnis des Versicherten - dem/den weiterbehandelnden Arzt/Ärzten zur Verfügung zu stellen. Seite 3 von 5

14 Anlage zum Gesamtvertrag KBV / Knappschaft 5 Vergütung (1) Die Knappschaft vergütet dem Vertragsarzt für die Durchführung der Leistungen nach 4 dieses Vertrages einen pauschalen Betrag in Höhe von 25,-. Daneben ist eine parallele privatärztliche Abrechnung für Leistungen nach 4 dieses Vertrages nach GOÄ ausgeschlossen. (2) Die Vergütung erfolgt außerhalb der morbiditätsbedingten Gesamtvergütung. (3) Für die Inanspruchnahme der Behandlungsmaßnahmen nach 4 dieses Vertrages (Vorsorgeleistungen) wird die Zuzahlung nach 28 Absatz 4 SGB V (Praxisgebühr) nicht erhoben. 6 Abrechnungsverfahren (1) Die erbrachten Leistungen nach 4 dieses Vertrages sind von den Vertragsärzten über die jeweils zuständige Kassenärztliche Vereinigung abzurechnen. (2) Die Leistungen werden im Formblatt 3 unter der Kontenart 400 erfasst und separat unter der Pseudo-Abrechnungsnummer 01745K ausgewiesen. (3) Hinsichtlich der Abrechnung durch die Kassenärztliche Vereinigung, der Zahlungstermine und der rechnerischen/sachlichen Berichtigung gelten die Bestimmungen des Gesamtvertrages zwischen den Vertragspartnern. 7 Datenschutz Bei der Durchführung und Dokumentation der Behandlung sowie der Weitergabe von Verwaltungsdaten und medizinischen Daten bleiben die ärztliche Schweigepflicht und das Sozialgeheimnis unberührt und sind von allen Vertragspartnern zu beachten. 8 Salvatorische Klausel Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden bzw. Lücken enthalten, so wird die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die Vertragspartner verpflichten sich, etwaige unwirksame oder undurchführbare Vertragsbestimmungen bzw. vorhandene Lücken zu ersetzen oder zu ergänzen, die dem Zweck des Vertrages am Nächsten kommen. Seite 4 von 5

15 Anlage zum Gesamtvertrag KBV / Knappschaft 9 Inkrafttreten und Kündigung (1) Dieser Vertrag tritt am in Kraft. (2) Die Kündigungsfrist dieses Vertrages beträgt drei Monate zum Jahresende. (3) Im Falle einer Änderung der für diesen Vertrag maßgebenden rechtlichen Rahmenbedingungen werden sich die Vertragspartner kurzfristig über eine mögliche Fortführung bzw. Änderung dieses Vertrages verständigen. Berlin, den Bochum, den Kassenärztliche Bundesvereinigung Knappschaft Seite 5 von 5

16 Anlage 2: Meldung der Versicherten mit Kostenerstattung

17 Kassenstempel Ort: Datum: Kassennummer: Quartal: Kassenärztliche Vereinigung Abgabetermine: / / / Meldung der Versicherten nach Vertrag 87a in Verbindung mit 87 c Abs. 3 und 4 SGB V, die Kostenerstattung nach 13 Abs. 2 SGB V/ 53 Abs. 4 SGB V für den Bereich der vertragsärztlichen Leistungen (ausgenommen veranlasste Leistungen) gewählt haben Versicherte nach 13 Abs. 2 SGB V 1. Stichtag 1.1 / 1.4 / 1.7 / Stichtag 1.2 / 1.5 / 1.8 / Stichtag 1.3 / 1.6 / 1.9 / Summe der Stichtage Statistisches Mittel (Summe 4. div. durch 3) Die Versichertennummern, Name, Vorname und Geburtsdatum aller gemeldeten Versicherten, die Kostenerstattung nach 13 Abs. 2 SGB V/ 53 Abs. 4 SGB V gewählt haben, sind dieser Meldung als Anlage beigefügt. Unterschrift

18 Anlage Ort: Datum: Kassennummer: Quartal: Vers. nach 13 Abs. 2 SGB V Lfd. Nr. Versichertennummer Name Vorname Geburtsdatum

19 Anlage 3: Vereinbarung über besondere Maßnahmen zur Verbesserung der onkologischen Versorgung (gültig bis )

20 Die Kassenärztliche Bundesvereinigung - Körperschaft des öffentlichen Rechts - - vertreten durch den Vorstand - und die Knappschaft - vertreten durch die Geschäftsführung - schließen als Anlage zum Gesamtvertrag KBV / Knappschaft die nachstehende Vereinbarung über besondere Maßnahmen zur Verbesserung der onkologischen Versorgung

21 Anlage 3 zum Gesamtvertrag KBV / Knappschaft Inhaltsverzeichnis: I Grundsätze Onkologisch verantwortlicher Arzt... 3 II Onkologische Behandlung Organisatorische Maßnahmen Onkologische Kooperationsgemeinschaft, onkologischer Arbeitskreis bzw. Qualitätszirkel Onkologie-Kommission Abrechnung der onkologischen Behandlung Dokumentation... 9 III Teilnahme an der Vereinbarung IV Inkrafttreten, Übergangsregelung, Kündigung Protokollnotiz Anhang Muster für den Inhalt der Dokumentation ( 8 Abs. 2) Seite 2 von 13

22 Anlage 3 zum Gesamtvertrag KBV / Knappschaft I. 1 Grundsätze (1) Ziel der Vereinbarung ist die Förderung einer qualifizierten ambulanten Behandlung krebskranker Patienten in der vertragsärztlichen Versorgung. Dadurch sollen in der onkologischen Diagnostik und Therapie eine Alternative zur stationären Behandlung angeboten, Versorgungsengpässe vermieden und die vertragsärztliche onkologische Versorgung verbessert werden. (2) Im Rahmen einer umfassenden Betreuung und Rehabilitation soll eine wohnortnahe ambulante Behandlung der Patienten durch niedergelassene Vertragsärzte erreicht werden. Dabei soll die Durchführung und Koordination der onkologischen Behandlung von dafür besonders qualifizierten Vertragsärzten in einem umfassenden Versorgungskonzept gesamtverantwortlich wahrgenommen werden. Dazu gehört insbesondere auch eine enge und dauerhafte Kooperation mit anderen an der Behandlung direkt oder indirekt beteiligten Ärzten sowie ein ständiger Erfahrungsaustausch mit Tumorzentren und onkologischen Fachabteilungen an Krankenhäusern. Damit soll gesichert werden, dass krebskranke Patienten nach wissenschaftlich anerkannten, dem jeweiligen Stand der medizinischen Entwicklung entsprechenden Diagnose- und Therapieplänen ambulant versorgt werden können. (3) Zur Verbesserung der Koordination in der Betreuung von Krebskranken und zur Förderung der Kooperation der an der Versorgung dieser Patienten Beteiligten soll die Einrichtung von Leitstellen als Koordinationszentrale angestrebt werden. Sofern solche bestehen, ist der Vertragsarzt zur Mitarbeit verpflichtet. Dabei sind ärztliche Schweigepflicht, datenschutzrechtliche Bestimmungen sowie die Richtlinien der KVen zu beachten. 2 Onkologisch verantwortlicher Arzt (1) Die diagnostische und therapeutische Versorgung von Krebskranken im Sinne dieser Vereinbarung kann nur von solchen Vertragsärzten übernommen werden, die nicht nur die ambulante Behandlung ganz oder teilweise selbst durchführen, sondern zusätzlich die Gesamtbehandlung entsprechend einem einheitlichen Therapieplan unabhängig von notwendigen Überweisungen leiten und mit den durch die Überweisung hinzugezogenen Vertragsärzten koordinieren. Ein in dieser Weise an der Vereinbarung teilnehmender Arzt wird im Folgenden als onkologisch verantwortlicher Arzt bezeichnet. Die Tätigkeit als onkologisch verantwortlicher Arzt ist unabhängig von der Teilnahme an der hausärztlichen oder fachärztlichen Versorgung. Die Übernahme der besonderen Versorgungsaufgaben nach dieser Vereinbarung erfolgt unbeschadet der vertraglichen Vereinbarung gemäß 73 Abs. 1 c SGB V über die hausärztliche Versorgung zwischen den Spitzenverbänden der gesetzlichen Krankenversicherung und der Kassenärztlichen Bundesvereinigung. (2) Bei einer Überweisung an einen anderen Arzt wird dieser hinzugezogene onkologisch tätige Arzt nur dann onkologisch verantwortlicher Arzt im Sinne der Vereinbarung, wenn er die jeweiligen Anforderungen an die fachliche Befähigung erfüllt und die Gesamtbehandlung gemäß Abs. 1 übernimmt. Seite 3 von 13

23 Anlage 3 zum Gesamtvertrag KBV / Knappschaft (3) Durch die besonderen Anforderungen an die ambulante Behandlung krebskranker Patienten insbesondere durch Erfüllung der Voraussetzungen gemäß 3 bis 5 ergeben sich für den onkologisch verantwortlichen Arzt nicht nur besondere Belastungen durch erhöhten Zeitaufwand, sondern auch beträchtliche Kosten für die Beschäftigung besonders qualifizierten Personals und zusätzliche Praxiseinrichtungen speziell zur Versorgung Krebskranker. Wegen der sich daraus ergebenden Belastungen wird eine besondere Regelung zur Kostenerstattung für den onkologisch verantwortlichen Arzt getroffen. Er muss als Voraussetzung für die Abrechnung dieser besonderen Kosten die in dieser Vereinbarung geforderte fachliche Befähigung und die vollständige Erfüllung der jeweils in dieser Vereinbarung festgelegten weiteren Erfordernisse der zuständigen Kassenärztlichen Vereinigung nachweisen. (4) Der onkologisch verantwortliche Arzt hat seine besondere fachliche Befähigung nach dieser Vereinbarung durch eine mindestens zweijährige praktische Tätigkeit im Rahmen der Weiterbildung oder berufsbegleitend in der Diagnostik und Therapie maligner Erkrankungen nachzuweisen, die sich insbesondere auf die Anwendung zytostatischer Substanzen, Zytokine und Hormonpräparate erstrecken muss. Die fachliche Befähigung muss der Kassenärztlichen Vereinigung durch Vorlage von Zeugnissen und Bescheinigungen nachgewiesen werden, aus denen zu entnehmen ist, dass Kenntnisse und praktische Erfahrungen auf folgenden Gebieten erworben wurden: 1. Durchführung und Beurteilung diagnostischer Maßnahmen bei neoplastischen Erkrankungen einschließlich der Diagnostik von Begleit- und Folgeerkrankungen, 2. Pharmakologie, Toxikologie und Pharmakodynamik der medikamentösen Krebstherapie, 3. Therapie neoplastischer Erkrankungen einschließlich Langzeitbehandlung unter Anwendung wissenschaftlich anerkannter Therapieverfahren, 4. Therapie mit Blutbestandteilen, 5. Therapie von Begleit- und Folgeerkrankungen insbesondere die Behandlung von Infektionen, thromboembolischen Komplikationen und die Schmerztherapie, 6. Psychosoziale Krankenbetreuung. (5) Zur Durchführung der intravasalen (intravenös/intraarteriell) zytostatischen Chemotherapie im Rahmen dieser Vereinbarung ist der Nachweis einer besonderen fachlichen Befähigung zusätzlich zur Erfüllung der Voraussetzungen nach Abs. 4 zu führen. Der Nachweis gilt als erbracht zur Behandlung von malignen hämatologischen Systemerkrankungen und aller solider Tumoren 1. für Internisten durch die Berechtigung zum Führen der Schwerpunktbezeichnung "Hämatologie und Internistische Onkologie", 2. für Internisten ohne Schwerpunktbezeichnung und Ärzte für Allgemeinmedizin durch die Vorlage der anonymisierten Dokumentation von 200 Therapiezyklen bei Patienten mit maligner hämatologischer Systemerkran- Seite 4 von 13

24 Anlage 3 zum Gesamtvertrag KBV / Knappschaft kung, sowie von 500 Therapiezyklen bei Patienten mit soliden Tumoren, der in Nr. 3 genannten Organgebiete, zur Behandlung von soliden Tumoren in den genannten Organgebieten 3. für Fachärzte mit onkologischem Tätigkeitsfeld durch die Berechtigung zum Führen der Fachgebiets- bzw. Schwerpunktbezeichnung und durch die Vorlage der anonymisierten Dokumentation von 200 Therapiezyklen pro Organgebiet. Als Organgebiet gelten: Gastro-Intestinaltrakt Uro-Genitaltrakt Respirationstrakt Mamma Skelett, Haut, endokrine Organe Werden die Voraussetzungen für eines der genannten Organgebiete erfüllt, ist für jedes weitere Organgebiet die anonymisierte Dokumentation von 100 Therapiezyklen vorzulegen. Aus den in Nr. 2 und 3 geforderten Dokumentationen muss hervorgehen, dass sich die Therapiezyklen auf die Anwendung der intravasalen zytostatischen Chemotherapie beziehen. Darüber hinaus ist durch entsprechende Bescheinigungen nachzuweisen, dass diese Therapien an Abteilungen oder Stationen mit jährlich mindestens 400 Therapiezyklen selbständig durchgeführt wurden. Die Dokumentation der Therapiezyklen muss die Beurteilung des Behandlungserfolges und Aussagen zu den Nebenwirkungen enthalten, sowie Angaben zu den supportiven Behandlungsverfahren einschließen. Als Therapiezyklus gilt ein zusammenhängender Behandlungsabschnitt von mindestens dreiwöchiger Dauer. (6) Bestehen trotz der vorgelegten Zeugnisse, Bescheinigungen und Dokumentationen Zweifel an der fachlichen Befähigung, hat sich die Onkologie-Kommission in einem Kolloquium nach Abs. 7 Nr. 2 von der Fachkunde des Antragstellers zu überzeugen. (7) Ärzte, die im Bereich der vertragsärztlichen Versorgung bereits onkologisch tätig sind, aber noch nicht den Status als onkologisch verantwortliche Ärzte nach den Onkologievereinbarungen von 1984 oder 1994 erworben haben und die Voraussetzungen nach Abs. 5 nicht erfüllen, können die Genehmigung zur Inanspruchnahme der Kostenerstattung für die intravasale (intravenös/intraarteriell) zytostatische Chemotherapie erhalten, wenn sie nachweisen, dass sie innerhalb eines Jahres nach Unterzeichnung dieser Vereinbarung die folgenden Bedingungen erfüllen: 1. Nachweis einer intravasalen zytostatischen Chemotherapie - auch in der eigenen Praxis - innerhalb der letzten drei, dem Datum der Antragstellung vorausgegangenen Jahre. Der Nachweis ist zu führen durch die Vorlage der anonymisierten Dokumentation über die Hälfte der in Abs. 5, Nr. 2 und 3 jeweils geforderten Anzahl von Therapiezyklen und 2. erfolgreiche Teilnahme an einem fachonkologischen Kolloquium gemäß den Richtlinien der Kassenärztlichen Bundesvereinigung für Verfahren zur Seite 5 von 13

25 Anlage 3 zum Gesamtvertrag KBV / Knappschaft Qualitätssicherung nach 75 Abs. 7 SGB V vor der für die Kassenärztliche Vereinigung jeweils zuständigen Onkologie-Kommission. II. 3 Onkologische Behandlung (1) Die vertragsärztliche Behandlung krebskranker Patienten durch den onkologisch verantwortlichen Arzt umfasst insbesondere die Durchführung folgender Maßnahmen: 1. Ausarbeitung eines umfassenden Therapieplanes (Gesamttherapieplan), 2. Information, Beratung und Motivation des Patienten und ggf. seiner Angehörigen, 3. fachliche Beratung mitbehandelnder Ärzte, 4. Durchführung der Tumortherapie einschließlich der Überwachung und Dokumentation der akuten Therapietoxizität, der Nebenwirkungen und Zwischenfälle, 4.1 Intravasale (intravenös/intraarteriell) zytostatische Chemotherapie bei malignen hämatologischen Systemerkrankungen, 4.2 intravasale (intravenös/intraarteriell) zytostatische Chemotherapie bei soliden Tumoren nach 2 Abs. 5 Nr. 3, 4.3 endokrine Behandlung sowie die orale zytostatische Behandlung und die Behandlung mit Zytokinen, 4.4 intrakavitäre (intravesikal, intrapleural, intraabdominal, intrathekal) zytostatische Behandlung, 5. Verlaufsbeobachtung und Dokumentation zur Kontrolle des Therapieerfolges, 6. Kontrolle und Behandlung therapiebedingter Nebenwirkungen und Erkrankungen, 7. Sicherstellung einer ständigen Hausbesuchsbereitschaft. (2) Die Durchführung und/oder Koordination folgender Maßnahmen : 1. Operative und/oder strahlentherapeutische Behandlung, 2. Diagnostik und Therapie zusätzlicher Krankheiten, 3. Supportive Therapie (z. B. Schmerztherapie, Transfusionen), (3) Zur intensiven Betreuung des Krebskranken durch den onkologisch verantwortlichen Arzt gehört auch die Einleitung und/oder Koordination von Maßnahmen der Rehabilitation wie: 1. Psychosoziale Betreuung des Patienten und seiner Familie, 2. Hinzuziehung komplementärer Dienste, 3. häusliche Krankenpflege, 4. Mitwirkung bei der Einleitung und Durchführung der medizinischen, sozialen und beruflichen Rehabilitation. Seite 6 von 13

26 Anlage 3 zum Gesamtvertrag KBV / Knappschaft 4 Organisatorische Maßnahmen (1) Der onkologisch verantwortliche Arzt hat sicherzustellen, dass die o. g. Anforderungen an die Versorgung von Krebskranken erfüllt werden. Der zuständigen Kassenärztlichen Vereinigung gegenüber ist deshalb nachzuweisen: 1. Die ständige Zusammenarbeit mit den behandelnden Ärzten, insbesondere dem Arzt, der neben der onkologischen Versorgung die übrige häusliche Versorgung übernimmt, 2. die ständige Zusammenarbeit mit Tumorzentren und onkologischen Fachabteilungen von Krankenhäusern, 3. die Organisation einer ständigen Rufbereitschaft zur Beratung und ggf. zur Übernahme der Behandlung der Patienten sowie zur konsiliarischen Beratung weiterer, für den Patienten zuständiger Ärzte, 4. die Transportmöglichkeit in die Praxisräume, auch für bettlägerige Patienten, 5. die Dokumentation der Krebserkrankung und ihres Verlaufs, insbesondere der histologischen Befunde, der Operations- und der Strahlentherapieberichte sowie der systemischen medikamentösen Therapie, ggf. in Zusammenarbeit mit einer Leitstelle, 6. bei der Zubereitung der Zytostatika-Lösung das Vorhalten eines Arbeitsplatzes gemäß den Richtlinien der Unfallversicherungsträger, 7. die fachgerechte Abfallentsorgung nach den Richtlinien der zuständigen Gesundheits- und Umweltbehörde. (2) Für die Durchführung der intravasalen zytostatischen Chemotherapie hat der onkologisch verantwortliche Arzt zusätzlich zu den Anforderungen nach Abs. 1 spezielle Behandlungsplätze einzurichten. Ferner ist dafür die Beschäftigung qualifizierten Personals (staatlich geprüftes Pflegepersonal mit onkologischer Erfahrung) sicherzustellen. In begründeten Ausnahmen können als Assistenz qualifizierte Arzthelferinnen hinzugezogen werden. Diese bedürfen einer dreijährigen onkologischen Qualifikation von 120 Stunden, die auch unmittelbar nach der Einstellung aufgenommen und berufsbegleitend erworben werden kann. 1. Diese Qualifikation kann in einer onkologischen Schwerpunktpraxis, sofern der verantwortliche Arzt zur Onkologie-Vereinbarung zugelassen ist, oder in einer onkologischen Fachabteilung erworben werden. 2. Nach erfolgter Qualifikation muss das Personal jährlich an mindestens zwei onkologischen Fortbildungsveranstaltungen teilnehmen, die von der zuständigen Landesärztekammer anerkannt sind. Seite 7 von 13

27 Anlage 3 zum Gesamtvertrag KBV / Knappschaft 5 Onkologische Kooperationsgemeinschaft, onkologischer Arbeitskreis bzw. Qualitätszirkel (1) Da möglichst die gesamte ambulante Diagnostik und Therapie der Tumorkrankheit durch den onkologisch verantwortlichen Arzt wohnortnah sichergestellt werden soll, hat er zur umfassenden Planung der Therapie eine onkologische Kooperationsgemeinschaft zu bilden. In dieser sollen die folgenden Fachbereiche vertreten sein: 1. Pathologie, 2. Radiologie, 3. Strahlentherapie, 4. Chirurgie, Gynäkologie, Urologie oder Dermatologie 5. Innere Medizin, 6. Allgemeinmedizin. Es ist wünschenswert, dass auch weitere Fachgebiete in der onkologischen Kooperationsgemeinschaft vertreten sind. Onkologisch verantwortliche Ärzte können auch gemeinsam Kooperationsgemeinschaften bilden. (2) Die Mitglieder der onkologischen Kooperationsgemeinschaft treffen darüber eine schriftliche Vereinbarung, aus der die Mitglieder der Gemeinschaft hervorgehen und die der zuständigen Kassenärztlichen Vereinigung vorzulegen ist. (3) Der onkologisch verantwortliche Arzt hat sicherzustellen, dass durch die onkologische Kooperationsgemeinschaft folgende Aufgaben erfüllt werden: 1. Erstellung, Überprüfung und Anpassung der Diagnose- und Therapiepläne, 2. regelmäßige patientenorientierte Fallbesprechungen, 3. onkologische Konsiliardienste. (4) Neben der Bildung einer onkologischen Kooperationsgemeinschaft hat der onkologisch verantwortliche Arzt in einem interdisziplinären onkologischen Arbeitskreis oder Qualitätszirkel (z. B. beim Tumorzentrum) regelmäßig (mindestens sechsmal jährlich) mitzuarbeiten. (5) Ist für den Praxissitz des onkologisch verantwortlichen Arztes eine Leitstelle eingerichtet, ist er verpflichtet, mit dieser nach Maßgabe der näheren Bestimmungen der jeweils zuständigen Kassenärztlichen Vereinigung zusammenzuarbeiten (s. 1 Abs. 3). 6 Onkologie-Kommission Im Rahmen der Durchführung dieser Vereinbarung richtet die Kassenärztliche Vereinigung eine Onkologie-Kommission gemäß den Richtlinien der Kassenärztlichen Bundesvereinigung für Verfahren zur Qualitätssicherung nach 75 Abs. 7 SGB V ein. Seite 8 von 13

28 Anlage 3 zum Gesamtvertrag KBV / Knappschaft 7 Abrechnung der onkologischen Behandlung (1) Werden bei der Behandlung von Krebskranken Leistungen erbracht, die in dem Bewertungsmaßstab für vertragsärztliche Leistungen (BMÄ) aufgeführt sind, werden sie nach dieser vergütet. (2) Zur Erstattung des besonderen Aufwandes, welcher durch die onkologische Betreuung von Patienten mit floriden Tumorleiden oder maligner Hämoblastose nach Maßgabe dieser Vereinbarung anfällt, werden dem onkologisch verantwortlichen Arzt zusätzlich Kosten erstattet, wenn die in dieser Vereinbarung genannten Voraussetzungen in ihrer Gesamtheit erfüllt worden sind. 1. Für die Durchführung und/oder Koordination der in 3 Abs. 1-3 genannten Maßnahmen erhält der onkologisch verantwortliche Arzt pro Behandlungsfall bei der Behandlung einer Hämoblastose eine Kostenerstattung in Höhe von Euro 51,13 (Nr ) und bei der Behandlung solider Tumoren Euro 25,56 (Nr ) ggf. zusätzlich zu der Erstattung nach Nr. 2 oder Nr Für die Durchführung einer intrakavitären (intravesikal, intrapleural, intraabdominal, intrathekal) zytostatischen Tumortherapie gemäß 3 Abs. 1 Nr. 4.4 erhält der onkologisch verantwortliche Arzt eine Kostenerstattung in Höhe von Euro 25,56 (Nr ) pro Behandlungsfall, 3. Für die intravasale (intravenös/intraarteriell) zytostatische Chemotherapie gemäß 3 Abs. 1 Nr. 4.1 bzw. 4.2 erhält der onkologisch verantwortliche Arzt eine Kostenerstattung von Euro 255,65 (Nr ) pro Behandlungsfall. Sowohl für die intrakavitäre zytostatische Tumortherapie als auch für die intravasale zytostatische Chemotherapie ist die Angabe der Diagnose und der verwendeten Arzneimittel erforderlich. (3) Die Kostenerstattungen nach Abs. 2 werden pro Behandlungsfall nur einmal und nur an einen onkologisch verantwortlichen Arzt im Sinne dieser Vereinbarung gezahlt. Wird der Patient an einen anderen onkologisch verantwortlichen Arzt überwiesen mit der Maßgabe, dass dieser die Behandlung und Betreuung übernimmt, hat der überweisende Arzt bei seiner Abrechnung den Arzt, an den überwiesen wurde, anzugeben. (4) Die Kassenärztliche Vereinigung teilt der Knappschaft mit, welche Ärzte die in der Vereinbarung genannten Voraussetzungen erfüllen und von ihr für welche Therapieverfahren berechtigt worden sind, die o. g. Kostenerstattungen in Anspruch zu nehmen. 8 Dokumentation (1) Der onkologisch verantwortliche Arzt führt eine vollständige Verlaufsdokumentation über alle von ihm behandelten Patienten (Tumorstatus mit Histologie, Strahlen- und Chemotherapie inklusive Dosen). Diese Daten sind allen weiteroder mitbehandelnden Ärzten auch außerhalb der Sprechstundenzeiten unter Berücksichtigung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen im notwendigen Umfang zur Verfügung zu stellen. (2) Der Inhalt der Dokumentation muss mindestens dem im Anhang beigefügten Muster entsprechen. Seite 9 von 13

29 Anlage 3 zum Gesamtvertrag KBV / Knappschaft III. 9 Teilnahme an der Vereinbarung (1) Die Teilnahme an dieser Vereinbarung durch Vertragsärzte ist erst nach Erteilung einer Genehmigung durch die jeweils zuständige Kassenärztliche Vereinigung möglich. Dem Antrag auf Genehmigung ist stattzugeben, wenn der Antragsteller nachweist, dass er die in dieser Vereinbarung jeweils geforderten Voraussetzungen erfüllt. (2) Die Teilnahme an dieser Vereinbarung endet 1. mit der Beendigung der vertragsärztlichen Tätigkeit, 2. mit dem Ablauf des Kalendervierteljahres, in dem der Vertragsarzt seine Tätigkeit als onkologisch verantwortlicher Arzt einstellt, 3. mit der Feststellung durch die Kassenärztliche Vereinigung, dass der onkologisch verantwortliche Arzt die Anforderungen dieser Vereinbarung nicht oder nicht mehr erfüllt. (3) Die Genehmigung zur Teilnahme an der Vereinbarung ist mit einer Frist von zwei Monaten zum Ende eines Kalendervierteljahres durch die Kassenärztliche Vereinigung zu widerrufen, wenn aufgrund einer Qualitätsprüfung im Einzelfall (Stichprobe) gemäß den Richtlinien der Kassenärztlichen Bundesvereinigung für Verfahren zur Qualitätssicherung nach 75 Abs. 7 SGB V festgestellt wurde, dass die ordnungsgemäße Durchführung der Vereinbarung nicht mehr gewährleistet ist. IV. 10 Inkrafttreten, Übergangsregelung, Kündigung (1) Die Vereinbarung tritt am 1. Januar 2008 in Kraft. (2) Onkologisch verantwortliche Ärzte nach Maßgabe der Onkologievereinbarung vom 12. November 1984 oder 7. Juni 1994 dürfen die Kostenerstattung für die intravasale zytostatische Chemotherapie in Anspruch nehmen, wenn sie innerhalb eines Jahres nach Unterzeichnung dieser Vereinbarung den Nachweis erbringen, dass sie die Voraussetzungen des 2 Abs. 7 Nr. 1 erfüllen. Wird dieser Nachweis nicht erbracht, endet die Berechtigung mit Ablauf dieser Frist. (3) Die Anforderungen nach 2 Abs. 5 Nr. 1 erfüllt auch ein Internist mit der Berechtigung zum Führen der Teilgebietsbezeichnung "Hämatologie". (4) Die aufgrund der Vereinbarung vom 7. Juni 1994 von den Kassenärztlichen Vereinigungen erteilten Genehmigungen bleiben unberührt. (5) Anträge auf Teilnahme an der Vereinbarung, die ein Arzt vor Inkrafttreten dieser Vereinbarung gestellt hat, sind aufgrund der zum Zeitpunkt der Antragstellung geltenden Bestimmungen zu entscheiden. (6) Die Vereinbarung kann mit einer Frist von 6 Monaten zum Ende des Kalenderjahres gekündigt werden. Seite 10 von 13

30 Anlage 3 zum Gesamtvertrag KBV / Knappschaft Protokollnotiz zu 3 der Vereinbarung über besondere Maßnahmen zur Verbesserung der onkologischen Versorgung Zytostatika-Rezepturen sind möglichst über Apotheken zu beziehen, mit denen die Knappschaft Vereinbarungen nach 129 Abs. 5 SGB V getroffen hat. Hierzu stellt die Knappschaft den Ärzten nach 2 dieser Vereinbarung eine entsprechende Übersicht der Vertragsapotheken zur Verfügung. Seite 11 von 13

31 Anlage 3 zum Gesamtvertrag KBV / Knappschaft Anhang zur Vereinbarung über besondere Maßnahmen zur Verbesserung der onkologischen Versorgung Muster für den Inhalt der Dokumentation ( 8 Abs. 2) Der onkologisch verantwortliche Arzt führt eine vollständige Verlaufsdokumentation zum Tumorstatus mit Histologie, Strahlen- und Chemotherapie einschließlich der Dosen durch. Diese Daten sind allen weiter- oder mitbehandelnden Ärzten unter Berücksichtigung datenschutzrechtlicher Bestimmungen im notwendigen Umfang zur Verfügung zu stellen. 1. Dokumentationen (Berichte) nach Abschluss der onkologischen Untersuchung und Beratung nach Abschluss der Tumortherapie einmal pro Behandlungsfall (Quartal) 2. Inhalt und Gliederung der Dokumentation 2.1 Tumordiagnose mit Stadium (gem. ICD-Schlüssel) (ptnm oder spezielle Klassifizierung z. B. ann arbor etc.) 2.2 Primärtherapie (Operation, Strahlentherapie mit Feldern und Dosis) Systemische Chemotherapie (Hormone, Zytostatika), ggf. Gesamtdosis 2.3 Verlauf, Erfolgsbeurteilung (Remissionen), Komplikationen 2.4 Folgetherapie 2.5 Histologie (Pathologie-Nr., Herkunft, Datum, ggf. Rezeptorstatus) 2.6 Nebendiagnosen 2.7 Anamnese (spezielle onkologische Familien- und Eigenanamnese) 2.8 Untersuchungsbefunde mit allgemein klinischem wie speziellem onkologischen Status (incl. Labordiagnostik, bildgebende Verfahren) 2.9 Epikritische Begutachtung unter Berücksichtigung der aktuell erhobenen Befunde 2.10 Therapievorschlag 2.11 Nachsorgevorschlag 3. Nachfolgebericht (Zwischenbericht) mit Zwischenanamnese, aktuellem Status, epikritischer Begutachtung einschließlich Therapie- und Nachsorgevorschlag 4. Abschlussbericht (nach dem Tode des Patienten mit Zeitpunkt, Ursache und relevanten Hinweisen) Seite 12 von 13

32 Anlage 3 zum Gesamtvertrag KBV / Knappschaft Berlin, den Bochum, den Kassenärztliche Bundesvereinigung Knappschaft Seite 13 von 13