Abrechnungsübersicht Rechnung + Gebührenbescheid

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1 Bismarckstraße Kaiserslautern Seite 1 von 13 K7082 AE324 A Vertrags-, Gebührenkonto Bitte bei Zahlungen und Rückfragen stets angeben _ Herrn Max Mustermann Musterstrasse Kaiserslautern Datum Kundennummer Ansprechpartner Telefon Telefax Homepage Kundenservice 0631/ / kundenservice@swk-kl.de Verbrauchsstelle: Geschäftszeiten Montag - Freitag 8-17 Uhr Max Mustermann Musterstrasse Kaiserslautern Rechnung/Bescheid: Abrechnungsübersicht Rechnung + Gebührenbescheid Sehr geehrter Herr Mustermann, für den Abrechnungszeitraum vom ergibt sich folgender Gesamtbetrag: Ihr Guthaben 79,42 EUR Diesen Betrag werden wir Ihnen in den nächsten Tagen auf folgendes Bankkonto überweisen: IBAN: DE BIC: MALADE51KUS Bankname: Stadtsparkasse Kaiserslautern Mandatsreferenz: Ihr neuer Abschlag 220,00 EUR Der Gesamtbetrag setzt sich wie folgt zusammen: Produkt Betrag Strom inkl. 153,59 EUR USt. 961,97 EUR Gas inkl. 168,20 EUR USt ,47 EUR Wasser inkl. 14,15 EUR USt. 216,34 EUR Abwasser/Oberflächenwasser 188,80 EUR Zwischensumme 2.420,58 EUR gezahlte Abschläge ,00 EUR Ihr Guthaben 79,42 EUR Weitere Details und Informationen haben wir für Sie auf den Folgeseiten zusammengestellt.

2 Abrechnungsübersicht Seite 2 von 13 Ihr neuer Abschlag Aus den voraussichtlichen Verbrauchswerten und den aktuellen Preisen ergibt sich der künftig zu entrichtende Abschlag in Höhe von 220,00 Euro. Dieser neue Abschlag wird jeweils an folgenden Terminen abgebucht: , , , , , , , , , , Produkt Abschlag darin enthaltene Umsatzsteuer Netto Strom 87,00 EUR 13,89 EUR ( 19,0 %) 73,11 EUR Gas 94,00 EUR 15,01 EUR ( 19,0 %) 78,99 EUR Wasser 20,00 EUR 1,31 EUR ( 7,0 %) 18,69 EUR Abwasser/Oberflächenwasser 7,00 EUR 0,00 EUR ( 0,0 %) 7,00 EUR Abwasser/Oberflächenwasser 12,00 EUR 0,00 EUR ( 0,0 %) 12,00 EUR Gesamtbetrag 220,00 EUR Der Gasabschlag für das Jahr 2016 wurde auf der Grundlage eines durchschnittlichen Temperaturverlaufs ermittelt. Sie möchten Ihren Abschlag anpassen? Dann wählen Sie bequem unter zwei Möglichkeiten: 1. Ihren Abschlagsbetrag ändern - schnell und unkompliziert! In unserem Kundenportal können Sie jederzeit Ihren Abschlag schnell und einfach von zu Hause aus ändern. Einfach registrieren und den Betrag nach Wunsch erhöhen. Sollte für Sie eine Senkung des Abschlages von Vorteil sein, wenden Sie sich bitte direkt an unseren Kundenservice unter der Rufnummer 0631/ Wir beraten Sie gerne! 2. Ihren persönlichen Wunsch-Abschlag einstellen - schaffen Sie dauerhaft Sicherheit! Sie wollen dauerhaft Ihren Abschlag anpassen? Dann wählen Sie aus folgenden 3 Stufen: + 10% oder +20% oder +30% - legen Sie selbst die Höhe fest! Sie schaffen so für sich Sicherheit, wenn sich der Energieverbrauch ändert - und das dauerhaft. Ihr Abschlag passt sich nach jeder Rechnung automatisch um den gewünschten Prozentsatz an. Selbstverständlich können Sie Ihre Entscheidung jederzeit zum Ende des darauffolgenden Monats widerrufen. Eine kurze schriftliche Mitteilung reicht aus. Nähere Informationen erhalten Sie auf unserer Homepage oder in unserem Kundencenter. AE324

3 STROM Seite 3 von 13 STROM-Verbrauch, Vertrag Zählernummer Zeitraum Zählerstand (kwh) AA Differenz * Faktor Verbrauch von - bis alt - neu (kwh) (kwh) HT (90 T) , ,0 K 933,100 * 1,00 933, HT (234 T) , ,9 A 1.901,900 * 1, , HT (41 T) , ,5 H 423,600 * 1,00 423,60 Summe 3.258,60 AA=Ableseart A = Ablesung durch SWK K = Ablesung durch Kunde S = Schätzung H = Hochrechnung Zu Ihrer Information Vertragslaufzeit von - bis: Kündigungsfrist: 1 Monat(e) Nächstmöglicher Kündigungstermin: Ihr Stromverbrauch im Vergleich Erfolgt keine Kündigung, verlängert sich die Laufzeit um 6 Monate. Jahr 2014: HT 2.803,00 kwh Jahr 2015: HT 3.258,60 kwh STROM-Kosten, Vertrag Zählpunkt: DE Strom Lieferung SWK Bezeichnung Zeitraum Verbrauch * Preis Nettobetrag Bruttobetrag von - bis Einheit EUR/Einheit EUR EUR Arbeitspreis HT ,10 kwh * 0, / 1 206,62 Arbeitspreis HT ,50 kwh * 0, / 1 508,66 Grundpreis (365 T) 365 T * 93, / ,10 Zwischensumme 808,38 808,38 Umsatzsteuer 19,00 % 153,59 Rechnungsbetrag Strom 961,97 Im Arbeitspreis ist die EEG-Umlage in Höhe von 6,170 Cent/kWh enthalten. Codenummer des Netzbetreibers: Im oben ausgewiesenen Rechnungsbetrag sind nachfolgende Einzelpositionen für das Netznutzungsentgelt vom Netzbetreiber enthalten. Konzessionsabgabe ,60 kwh * 0, ,81 Netznutzungsentgelt ,60 kwh * 0, ,17 KWK-Aufschlag 9 KWKModG ,60 kwh * 0, ,28 Grundpreis Netz ,00 ST * 18, ,00 Offshore-Haftungsumlage ,60 kwh * -0, ,66 Umlage 19 NEV ,60 kwh * 0, ,72 Umlage 18 AbLaV ,60 kwh * 0, ,20 Messstellenbetrieb ,00 ST * 8, ,35 Messstellendienstleistung ,00 ST * 5, ,20 Abrechnungspreis ,00 ST * 12, ,20 Summe (ohne Umsatzsteuer) 277,27

4 Seite 4 von 13 Vergleich Ihres Stromverbrauchs für Vertrag , ,60 Wie setzt sich Ihr Strompreis zusammen? Stromkennzeichnung gemäß 42 EnWG

5 GAS Seite 5 von 13 GAS-Verbrauch, Vertrag Zählernummer Zeitraum Zählerstand (m 3 ) AA Differenz * z-zahl * Abrechnungs- Verbrauch von - bis alt - neu (m 3 ) brennwert(kwh/m 3 ) (kwh) (324 T) A * 0,9430 * 11, (41 T) H 288 * 0,9430 * 11, Summe AA=Ableseart A = Ablesung durch SWK K = Ablesung durch Kunde S = Schätzung H = Hochrechnung Zu Ihrer Information Vertragslaufzeit von - bis: Kündigungsfrist: 1 Monat(e) Nächstmöglicher Kündigungstermin: Erfolgt keine Kündigung, verlängert sich die Laufzeit um 6 Monate. Ihr Gasverbrauch im Vergleich Jahr 2014: ,00 kwh Jahr 2015: ,00 kwh GAS-Kosten, Vertrag Zählpunkt: DE AAAAA Gas Lieferung SWK Bezeichnung Zeitraum Verbrauch * Preis Nettobetrag Bruttobetrag von - bis Einheit EUR/Einheit EUR EUR Verbrauchspreis kwh * 0, / 1 682,25 Erdgassteuer kwh * 0, / 1 83,02 Gas Grundpreis (365 T) 365 T * 120, / ,00 Zwischensumme 885,27 885,27 Umsatzsteuer 19,00 % 168,20 Rechnungsbetrag Gas 1.053,47 Codenummer des Netzbetreibers: Im oben ausgewiesenen Rechnungsbetrag sind nachfolgende Einzelpositionen für das Netznutzungsentgelt vom Netzbetreiber enthalten. Konzessionsabgabe ,00 kwh * 0, ,53 Verbrauchspreis ,00 kwh * 0, ,90 Abrechnungspreis ,00 ST * 11, ,36 Messstellenbetrieb ,00 ST * 10, ,31 Messstellendienstleistung ,00 ST * 2, ,84 Sockelbetrag Arbeit/ Leistung ,00 ST * 20, ,03 Summe (ohne Umsatzsteuer) 249,97

6 Seite 6 von 13 Vergleich Ihres Erdgasverbrauchs für Vertrag , ,00 Hinweis im Rahmen des Energiesteuergesetzes Für das nach diesem Vertrag zu liefernde Erdgas, das mit dem ermäßigtem Steuersatz von z.z 0,0055 EUR/kWh versteuert ist, gilt folgender Hinweis gemäß 107 EnergieStV: "Steuerbegünstigtes Energieerzeugnis! Darf nicht als Kraftstoff verwendet werden, es sei denn, eine solche Verwendung ist nach dem Energiesteuergesetz oder der Energiesteuer-Durchführungsverordnung zulässig. Jede andere Verwendung als Kraftstoff hat steuer- und strafrechtliche Folgen! In Zweifelsfällen wenden Sie sich bitte an Ihr zuständiges Hauptzollamt." Dem Kunde ist bekannt, dass er bei einer Zuwiderhandlung auch der zum Schadenersatz verpflichtet ist. Dies kann unter anderem in Folge einer Nachforderung von Energiesteuer der Fall sein.

7 WASSER Seite 7 von 13 WASSER-Verbrauch, Vertrag Zählernummer Zeitraum Zählerstand (m 3 ) AA Differenz * Faktor Verbrauch von - bis alt - neu (m 3 ) (m 3 ) (145 T) 483, ,000 A 30,481 * 1,00 30, (179 T) 0,000-38,000 A 38,000 * 1,00 38, (41 T) 38,000-47,436 S 9,436 * 1,00 9,000 Summe 77,000 AA=Ableseart A = Ablesung durch SWK K = Ablesung durch Kunde S = Schätzung H = Hochrechnung Zu Ihrer Information Ihr Wasserverbrauch im Vergleich Verbrauch 2014 Verbrauch ,00 m3 77,00 m3 Der Wasserpreis beinhaltet das von der Landesregierung Rheinland-Pfalz am festgelegte Wasserentgelt gemäß dem Wasserentnahmegesetz (LWEntG). Das Wasserentnahmeentgelt wird an das Land Rheinland-Pfalz weitergeleitet und dort zugunsten einer nachhaltigen Gewässerbewirtschaftung verwendet. Der Härtebereich für das Trinkwasser in Kaiserslautern ist mit dem Wert "weich" einzustufen. WASSER-Kosten, Vertrag Bezeichnung Zeitraum Verbrauch * Preis Nettobetrag Bruttobetrag von - bis Einheit EUR/Einheit EUR EUR Arbeitspreis Wasser ,00 m3 * 1, / 1 128,59 Grundpreis Wasser (145 T) 145 T * 73, / ,24 Grundpreis Wasser (220 T) 220 T * 73, / ,36 Zwischensumme 202,19 202,19 Umsatzsteuer 7,00 % 14,15 Rechnungsbetrag Wasser 216,34

8 WASSER Seite 8 von 13 WASSER-Verbrauch, Vertrag Zählernummer Zeitraum Zählerstand (m 3 ) AA Differenz * Faktor Verbrauch von - bis alt - neu (m 3 ) (m 3 ) (324 T) 23,000-27,000 A 4,000 * 1,00 4, (41 T) 27,000-28,000 S 1,000 * 1,00 1,000 Summe 5,000 AA=Ableseart A = Ablesung durch SWK K = Ablesung durch Kunde S = Schätzung H = Hochrechnung Zu Ihrer Information Ihr Wasserverbrauch im Vergleich Verbrauch 2014 Verbrauch ,00 m3 82,00 m3 Der Wasserpreis beinhaltet das von der Landesregierung Rheinland-Pfalz am festgelegte Wasserentgelt gemäß dem Wasserentnahmegesetz (LWEntG). Das Wasserentnahmeentgelt wird an das Land Rheinland-Pfalz weitergeleitet und dort zugunsten einer nachhaltigen Gewässerbewirtschaftung verwendet. Der Härtebereich für das Trinkwasser in Kaiserslautern ist mit dem Wert "weich" einzustufen.

9 Hinweise zum Energiesparen Die Themen Energieeinsparung und Energieeffizienz haben für uns hohe Priorität. Service und Energiesparangebote finden Sie auf der Internetseite Weitere Informationen über Energiedienstleister, Anbieter von Energieeffizienz (BfEE) unter Verbraucherservice und Schlichtungsstelle Seite 9 von 13 Beschwerden im Zusammenhang mit Ihrer Energielieferung können Sie auch schriftlich an das Beschwerdemanagement Beschwerdemanagement der SWK Stadtwerke Bismarckstr. 14 Kaiserslautern Versorgungs-AG richten Kaiserslautern Tel.: 0631/ beschwerdemanagement@swk-kl.de Zur Beilegung von Streitigkeiten können Sie ein Schlichtungsstelle Energie e.v. Schlichtungsverfahren bei der Schlichtungsstelle Friedrichstraße 133 Energie beantragen. Voraussetzung dafür ist, dass das Berlin Beschwerdemanagement der SWK Stadtwerke Kaiserslautern informiert wurde und es zu keiner, für Tel.: 030/ beide Seiten zufriedenstellenden Lösung kam. Fax: 030/ info@schlichtungsstelle-energie.de Internet: Der Verbraucherservice der Bundesnetzagentur stellt Ihnen Informationen über das geltende Recht, Ihre Rechte als Haushaltskunde und über Streitbeilegungsverfahren für die Bereiche Elektrizität und Gas zur Verfügung und ist unter den nebenstehenden Kontaktdaten erreichbar. Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen Verbraucherservice Postfach 8001 / Bonn Tel.: 030/ oder 01805/ bundesweites Infotelefon - Mo.-Fr. von 9:00 Uhr bis 15:00 Uhr (Festnetzpreis 14 ct/min; Mobilfunkpreis maximal 43 ct/min) Fax: 030/ verbraucherservice-energie@bnetza.de Entstörungsmanagement Störung: 0631/ ; Notfallservice: 0800/ (gebührenfrei) Bei Gasgeruch: 0631/ ; Notfallservice: 0800/ (gebührenfrei) Datenschutz Alle Daten dieses Rechnungsformulars sowie die Zahlungsvorgänge werden im Rahmen der Datenschutzgesetze auf einer EDV-Anlage verarbeite und gespeichert.

10 Begriffserklärungen Seite 10 von 13 Abschlag Abrechnungsbrennwert Arbeitspreis Teilzahlung bzw. Anzahlung auf die bereits geleisteten Energielieferungen. Die Höhe des Abschlages orientiert sich an dem zu erwartenden Energieverbrauch. Zeigt an, wie viel Energie im Erdgas auf Grund der chemischen Zusammensetzung enthalten ist. Der Brennwert des in das Versorgungsnetz gelieferten Erdgases wird ständig gemessen, wobei der gewichtete Mittelwert im jeweiligen Abrechnungszeitraum in die thermische Gasabrechnung eingeht. Der Arbeitspreis bezeichnet den Preis einer verbrauchten Einheit. (Kilowattstunde (kwh) bei Strom, Gas und Fernwärme, Kubikmeter (m 3 ) bei Wasser). Codenummer des Die Codenummer des Netzbetreibers dient der eindeutigen Identifikation des örtlichen Netzbetreibers Verteilnetzbetreibers, an dessen Netz die Lieferstelle angeschlossen ist. EEG-Umlage Faktor der Messeinrichtung Gassteuer Stromsteuer Grundpreis Konzessionsabgabe KWK-Umlage Messdienstleistung Messstellenbetrieb Netznutzungsentgelte Mit der EEG-Umlage wird die Erzeugung von Strom in Anlagen erneuerbarer Energieträger gefördert, die nach dem Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG) vergütet werden. Diese Kosten werden gemäß EEG auf alle Verbraucher umgelegt. Messwandler reduzieren hohe Ströme bzw. Spannungen. Mit dem Wandlerfaktor ist die entsprechende Messgröße (z.b. Verbrauch, Leistung) zu multiplizieren. Diese Steuer ist eine gesetzlich geregelte Verbrauchssteuer, die seit 1999 auf Grund des Gesetzes zur ökologischen Steuerreform erhoben wird. Besteuert wird der Verbrauch bzw. die Entnahme aus dem Netz im deutschen Steuergebiet. Die Gas-/Stromsteuer wird vom Energieversorger erhoben und an den Fiskus abgeführt. Der Grundpreis dient der Abdeckung der verbrauchsunabhängigen Kosten und setzt sich im Regelfall aus einem festen Leistungspreis und dem Verrechnungspreis zusammen. Entgelte an die Kommune für die Benutzung von öffentlichen Verkehrswegen durch Versorgungsleitungen. Mit der KWK-Umlage wird die ressourcenschonende, gleichzeitige Erzeugung von Strom und Wärme gefördert. Die aus dem Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG) entstehenden Belastungen werden auf alle Verbraucher umgelegt. Eine Messung beinhaltet die Ermittlung des Energieverbrauches sowie die Erfassung, Verwaltung und Bereitstellung der Zählerdaten. Diese Kosten werden vom Messdienstleister in Rechnung gestellt. Der Messstellenbetrieb umfasst Ein- und Ausbau sowie Betrieb und Wartung von Zählern. Diese Kosten werden vom Netzbetreiber bzw. Messstellenbetrieb in Rechnung gestellt. Entgelte des Energienetzbetreibers für Transport und Verteilung der Energie sowie für damit verbundene Dienstleistungen. Diese Kosten werden vom Netzbetreiber in Rechnung gestellt. Stromkennzeich- Die nach dem Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) vorgeschriebene Stromkennzeichnung informiert über die nung Herkunft des bezogenen Stroms und dessen Umweltauswirkungen. Thermische Gasabrechnung Verbrauch (GAS) Verbrauch (STROM) Verbrauchsstelle Vertragskonto Zählpunkt/ Zählpunktbezeichnung Zustandszahl (z-zahl) Erdgas wird in Kubikmetern (m 3 ) abhängig von Druck und Temperatur gemessen. Die in m 3 gemessene Menge Erdgas wird in Kilowattstunden (kwh) umgerechnet, damit es ohne Einfluss von Druck und Temperatur abgerechnet werden kann. Dazu wird nach eichrechtlich anerkannten Regeln der Verbrauch in m 3 mit der Zustandszahl (z-zahl) und dem Abrechnungsbrennwert multipliziert. Der Gaszähler kann den Verbrauch nur in Kubikmetern messen. Da aber der im Erdgas tatsächlich enthaltene Energiegehalt in Kilowattstunden (kwh) abzurechnen ist, wird der Gasverbrauch nach den Grundsätzen der thermischen Gasabrechnung ermittelt. Der Stromzähler misst die Arbeit für den jeweiligen Abrechnungszeitraum in Kilowattstunden. Der Verbrauch kann tageszeitabhängig erfasst werden (z.b. Hoch/Niedertarif). Ort an dem die Energielieferung und die Dienstleistung erbracht wird. Unter dem Vertragskonto sind die Stammdaten des Kunden, die Angaben zur Verbrauchsstelle und alle Zahlungsvorgänge erfasst. Ein Zählpunkt kennzeichnet eine Verbrauchsstelle eindeutig. Diese Nummer existiert nur einmal im europäischen Energienetz. Am Zählpunkt werden die relevanten Messdaten erfasst. Über die Zählpunktbe- bezeichnung kann der Netzbetreiber den Standort der Verbrauchsstelle genau identifizieren und dem Zähler zuordnen. Im Gegensatz dazu ist die Zählernummer nicht ortsgebunden, da Zähler gewechselt werden. Korrekturfaktor, mit dem der Einfluss von Druck und Temperatur auf den Energieinhalt des Gasvolumens aufgehoben werden. 19 StromNEV- Mit der Umlage wird die Entlastung bzw. Befreiung stromintensiver Unternehmen von Netzentgelten Umlage finanziert. Die aus der Strom-Netzentgeltverordnung (StromNEV) entstehenden Belastungen werden bundesweit auf die Letztverbraucher umgelegt.

11 Gebührenbescheid Seite 11 von 13 Gebührenbescheid der Stadtentwässerung Kaiserslautern über die Festsetzung von Entgelten für die öffentliche Abwasserbeseitigung ABWASSER ABWASSER-Verbrauch, Gebührennummer , Abwasser / Oberflw./Unterzähl. Zählernummer Zeitraum Zählerstand (m 3 ) AA Differenz * Faktor Verbrauch von - bis alt - neu (m 3 ) (m 3 ) (324 T) 23,000-27,000 A 4,000 * 1,00 4, (41 T) 27,000-28,000 S 1,000 * 1,00 1, (145 T) 483, ,000 A 30,481 * 1,00 30, (179 T) 0,000-38,000 A 38,000 * 1,00 38, (41 T) 38,000-47,436 S 9,436 * 1,00 9,000 AA=Ableseart A = Ablesung durch SWK K = Ablesung durch Kunde S = Schätzung H = Hochrechnung Zu Ihrer Information Der Abwasserverbrauch entspricht 90% Ihres Wasserverbrauchs. Ihr Abwasserverbrauch im Vergleich Verbrauch ,00 m3 Verbrauch ,00 m3 Gebührenbescheid Abwasser/Oberflächenwasser, Gebührennummer Abwasserentsorgung STE Bezeichnung Zeitraum Verbrauch * Preis Nettobetrag Bruttobetrag von - bis Einheit EUR/Einheit EUR EUR Betrag Schmutzwasser 90% ,00 m3 * 1, / 1 117,30 117,30 Betrag Abwasser 117,30 Stadtentwässerung Kaiserslautern Anstalt öffentlichen Rechts der Stadt Kaiserslautern Gläubiger ID: DE68ZZZ LB BURGER0941 Vorstand: Dipl.-Ing. (FH) Rainer Grüner Bankverbindung der : Stadtsparkasse Kaiserslautern BIC MALADE51KLS IBAN DE

12 Gebührenbescheid Seite 12 von 13 Zukünftige Abschläge Aus den voraussichtlichen Verbrauchswerten und den aktuellen Gebühren ergibt sich künftig ein Abschlag für Abwasser/Oberflächenwasser von 19,00 Euro. Dieser neue Abschlag wird jeweils an folgenden Terminen abgebucht: , , , , , , , , , , Sparte Abschlag darin enthaltene Umsatzsteuer Netto Abwasser/Oberflächenwasser 7,00 0,00 EUR ( 0,0 %) 7,00 EUR Abwasser/Oberflächenwasser 12,00 0,00 EUR ( 0,0 %) 12,00 EUR Gesamtbetrag 19,00 EUR Achtung: Der Abschlagsbetrag ist bereits in der Übersicht auf Seite 2 berücksichtigt. Stadtentwässerung Kaiserslautern Anstalt öffentlichen Rechts der Stadt Kaiserslautern Gläubiger ID: DE68ZZZ LB BURGER0941 Vorstand: Dipl.-Ing. (FH) Rainer Grüner Bankverbindung der : Stadtsparkasse Kaiserslautern BIC MALADE51KLS IBAN DE

13 Gebührenbescheid Seite 13 von 13 Erläuterungen 1. Die Höhe der Abschläge richtet sich nach dem individuellen Verbrauch des abgerechneten Verbrauchszeitraumes. Ändern sich die Abnahmeverhältnisse wesentlich, steht es dem Kunden frei, die Änderungen der Stadtentwässerung, Eigenbetrieb Kaiserslautern, zur Angleichung der Abschläge mitzuteilen. 2. Bei einer Erhöhung von Gebühren sowie bei Änderung von Abgabesätzen während des Abrechnungsjahres wird der bisherige Verbrauch unter Berücksichtigung jahreszeitlicher Verbrauchsschwankungen abgegrenzt. 3. Bei dem Gebührenbescheid für die Grundstücksentwässerung handelt es sich um einen Verwaltungsakt der Stadtverwaltung Kaiserslautern. 4. Die Stadt Kaiserslautern - Stadtentwässerung Kaiserslautern - ermächtigt die die Gebührenforderung im Namen und für Rechnung der Stadt Kaiserslautern auf Grundlage und bei Bestehen einer wirksamen Einzugsermächtigung von dem Gebührenschuldner einzuziehen. Der Gebührenschuldner wird darauf hingewiesen, dass er mit Gebührenschuld befreiender Wirkung auch an die leisten kann. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadtentwässerung Kaiserslautern, Anstalt öffentlichen Rechts der Stadt Kaiserslautern, Blechhammerweg 50, Kaiserslautern einzulegen. Hinweis Bei schriftlicher Einlegung ist die Widerspruchsfrist nur gewahrt, wenn der Widerspruch vor Ablauf dieser Frist bei der Behörde eingegangen ist. Der Widerspruch hat gem. 80 Abs. 2 VwGO keine aufschiebende Wirkung, d.h. die Zahlung muss zunächst trotzdem geleistet werden. Alle Daten dieses Gebührenbescheides sowie die Zahlungsvorgänge werden im Rahmen der Datenschutzgesetze auf einer EDV-Anlage verarbeitet und gespeichert. Rechtsgrundlage Rechtsgrundlage für die Festsetzung der Gebühren für den Abrechnungszeitraum bis zum ist die Abgabensatzung Abwasserbeseitigung der Stadt Kaiserslautern über die Erhebung von Abgaben für die öffentliche Abwasserbeseitigungseinrichtung und die Abwälzung der Abwasserabgabe in der jeweils gültigen Fassung. Die Gebühren- und Beitragssätze werden jeweils in der Haushaltssatzung festgesetzt. Rechtsgrundlage für die Festsetzung für Gebühren in dem Abrechnungszeitraum vom bis zum ist die Satzung der Stadt Kaiserslautern über die Erhebung von Entgelten für die öffentliche Abwasserbeseitigung - Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung. Rechtsgrundlage für die Festsetzung von Gebühren in dem Abrechnungszeitraum ab dem ist die Satzung der Stadtentwässerung Kaiserslautern - Anstalt öffentlichen Rechts der Stadt Kaiserslautern über die Erhebung von Entgelten für die öffentliche Abwasserbeseitigung - Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung - in ihrer jeweils gültigen Fassung. Stadtentwässerung Kaiserslautern Anstalt öffentlichen Rechts der Stadt Kaiserslautern Gläubiger ID: DE68ZZZ LB BURGER0941 Vorstand: Dipl.-Ing. (FH) Rainer Grüner Bankverbindung der : Stadtsparkasse Kaiserslautern BIC MALADE51KLS IBAN DE