ANHANG XV ABBAU DER ZÖLLE

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1 580 der Beilagen XXV. GP - Staatsvertrag - 06 Anhang XV, XV-A bis XV-C in deutscher Sprachfassung (Normativer Teil) 1 von 28 ANHANG XV ABBAU DER ZÖLLE 1. Vorbehaltlich der Nummern 2, 3 und 4 und unbeschadet der Nummer 5 dieses Anhangs bauen die Vertragsparteien ab dem Tag desinkrafttretens dieses Abkommens alle Zölle auf Ursprungswaren der jeweils anderen Vertragspartei ab. 2. Die in Anhang XV-A aufgeführten Erzeugnisse dürfen innerhalb der Grenzen der dort genannten Zollkontingente zollfrei in die Union eingeführt werden. Für Einfuhren, die das Zollkontingent übersteigen, gilt der Meistbegünstigungszollsatz. 3. Die in Anhang XV-B aufgeführten Erzeugnisse unterliegen ohne Erhebung der Wertzollkomponente des Einfuhrzolls einem Einfuhrzoll bei der Einfuhr in die EU. 4. Der Abbau bestimmter Zölle durch die Republik Moldau nach Anhang XV-D erfolgt gemäß folgenden Modalitäten: a) die Zölle auf Waren der Stufe 5 des Stufenplans der Republik Moldau werden in sechs gleichen Schritten abgebaut, beginnend mit dem Inkrafttreten dieses Abkommens und anschließend in den fünf Jahren nach Inkrafttreten dieses Abkommens jeweils am 1. Januar; EU/MD/Anhang XV/de 1

2 2 von der Beilagen XXV. GP - Staatsvertrag - 06 Anhang XV, XV-A bis XV-C in deutscher Sprachfassung (Normativer Teil) b) die Zölle auf Waren der Stufe 3 des Stufenplans der Republik Moldau werden in vier gleichen Schritten abgebaut, beginnend mit dem Inkrafttreten dieses Abkommens und anschließend in den drei Jahren nach Inkrafttreten dieses Abkommens jeweils am 1. Januar; c) die Zölle auf Waren der Stufe 10-A des Stufenplans der Republik Moldau werden in zehn gleichen jährlichen Schritten abgebaut, beginnend am 1. Januar des Jahres nach dem Inkrafttreten dieses Abkommens; d) die Zölle auf Waren der Stufe 5-A des Stufenplans der Republik Moldau werden in fünf gleichen jährlichen Schritten abgebaut, beginnend am 1. Januar des Jahres nach dem Inkrafttreten dieses Abkommens; e) die Zölle auf Waren der Stufe 3-A des Stufenplans der Republik Moldau werden in drei gleichen jährlichen Schritten abgebaut, beginnend am 1. Januar des Jahres nach dem Inkrafttreten dieses Abkommens; f) der Abbau der Zölle auf Erzeugnisse der Stufe 10-S (Erzeugnisse, für die fünf Jahre lang eine Stillhalteregelung gilt) beginnt am 1. Januar des fünften Jahres nach Inkrafttreten dieses Abkommens. 5. Die Einfuhr der in Anhang XV-C aufgeführten Ursprungswaren der Republik Moldau unterliegt dem Verfahren zur Bekämpfung von Umgehungspraktiken nach Artikel 148 dieses Abkommens. EU/MD/Anhang XV/de 2

3 580 der Beilagen XXV. GP - Staatsvertrag - 06 Anhang XV, XV-A bis XV-C in deutscher Sprachfassung (Normativer Teil) 3 von 28 Laufende Nummer ANHANG XV-A WAREN, FÜR DIE ZOLLFREIE JAHRESKONTINGENTE GELTEN (UNION) Menge Zollsatz Tomaten, frisch oder gekühlt frei Knoblauch, frisch oder gekühlt 220 frei Tafeltrauben, frisch frei Äpfel, frisch (ausg. Mostäpfel, lose geschüttet ohne Zwischenlagen, vom 16. September bis 15. Dezember) frei Pflaumen, frisch frei Traubensaft, einschl. Traubenmost, ungegoren, ohne Zusatz von Alkohol, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, mit einem Brixwert von <= 30 bei 20 C und mit einem Wert von > 18 EUR für 100 kg Eigengewicht 500 frei EU/MD/Anhang XV-A/de 1

4 4 von der Beilagen XXV. GP - Staatsvertrag - 06 Anhang XV, XV-A bis XV-C in deutscher Sprachfassung (Normativer Teil) Laufende Nummer Menge Zollsatz Traubensaft, einschl. Traubenmost, ungegoren, ohne Zusatz von Alkohol, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, mit einem Brixwert von > 67 bei 20 C und mit einem Wert von > 22 EUR für 100 kg Eigengewicht Traubensaft, einschl. Traubenmost, ungegoren, ohne Zusatz von Alkohol, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, mit einem Brixwert von > 30 jedoch <= 67 bei 20 C und mit einem Wert von > 18 EUR für 100 kg Eigengewicht, konzentriert Traubensaft, einschl. Traubenmost, ungegoren, ohne Zusatz von Alkohol, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, mit einem Brixwert von > 30 jedoch <= 67 bei 20 C und mit einem Wert von > 18 EUR für 100 kg Eigengewicht (ausg. konzentriert) EU/MD/Anhang XV-A/de 2

5 580 der Beilagen XXV. GP - Staatsvertrag - 06 Anhang XV, XV-A bis XV-C in deutscher Sprachfassung (Normativer Teil) 5 von 28 ANHANG XV-B ERZEUGNISSE, FÜR DIE EIN EINFUHRPREIS GILT 1 und die von der Wertzollkomponente des Einfuhrzolls befreit sind (UNION) Gurken, frisch oder gekühlt Artischocken, frisch oder gekühlt Zucchini, frisch oder gekühlt Süßorangen, frisch Clementinen Monreales und Satsumas Mandarinen und Wilkings Tangerinen Tangelo, Ortanique, Malaquina und ähnl. Kreuzungen von Zitrusfrüchten, (ausg. Clementinen, Monreales, Satsumas, Mandarinen, Wilkings und Tangerinen) Zitronen (Citrus limon, Citrus limonum) Birnen (ausg. Mostbirnen, lose geschüttet ohne Zwischenlagen, vom 1. August bis 31. Dezember) Aprikosen/Marillen, frisch Sauerkirschen/Weichseln (Prunus cerasus), frisch Kirschen (ausg. Sauerkirschen/Weichseln), frisch 1 Siehe Anhang 2 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 927/ der Kommission vom 9. Oktober zur Änderung von Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif. EU/MD/Anhang XV-B/de 1

6 6 von der Beilagen XXV. GP - Staatsvertrag - 06 Anhang XV, XV-A bis XV-C in deutscher Sprachfassung (Normativer Teil) Nektarinen, frisch Pfirsiche (ausg. Nektarinen), frisch Traubenmost, ungegoren, konzentriert im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 7 zu Kapitel 22, mit einer Dichte von <= 1,33 g/cm³ bei 20 C und einem vorhandenen Alkoholgehalt von <= 1 % vol, jedoch > 0,5 % vol (ausg. dessen Gärung durch Zusatz von Alkohol unterbrochen worden ist) Traubenmost, ungegoren, nichtkonzentriert, mit einer Dichte von <= 1,33 g/cm³ bei 20 C und einem vorhandenen Alkoholgehalt von <= 1 % vol, jedoch > 0,5 % vol (ausg. dessen Gärung durch Zusatz von Alkohol unterbrochen worden ist) Traubenmost, ungegoren, konzentriert im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 7 zu Kap. 22, mit einer Dichte von > 1,33 g/cm³ bei 20 C und einem vorhandenen Alkoholgehalt von <= 1 % vol, jedoch > 0,5 % vol (ausg. dessen Gärung durch Zusatz von Alkohol unterbrochen worden ist) Traubenmost, ungegoren, nichtkonzentriert, mit einer Dichte von > 1,33 g/cm³ bei 20 C und einem vorhandenen Alkoholgehalt von <= 1 % vol, jedoch > 0,5 % vol (ausg. dessen Gärung durch Zusatz von Alkohol unterbrochen worden ist) EU/MD/Anhang XV-B/de 2

7 580 der Beilagen XXV. GP - Staatsvertrag - 06 Anhang XV, XV-A bis XV-C in deutscher Sprachfassung (Normativer Teil) 7 von 28 ANHANG XV-C ERZEUGNISSE, DIE DEM VERFAHREN ZUR BEKÄMPFUNG VON UMGEHUNGSPRAKTIKEN UNTERLIEGEN (UNION) 1 Schweinefleisch Landwirtschaftliche Erzeugnisse Tierkörper oder halbe Tierkörper, von Hausschweinen, frisch oder gekühlt Schinken und Teile davon, mit Knochen, von Hausschweinen, frisch oder gekühlt Schultern und Teile davon, mit Knochen, von Hausschweinen, frisch oder gekühlt Vorderteile und Teile davon, von Hausschweinen, frisch oder gekühlt Kotelettstränge und Teile davon, von Hausschweinen, frisch oder gekühlt Bäuche "Bauchspeck" und Teile davon, von Hausschweinen, frisch oder gekühlt Fleisch von Hausschweinen, ohne Knochen, frisch oder gekühlt (ausg. Bäuche "Bauchspeck" und Teile davon) Fleisch von Hausschweinen, mit Knochen, frisch oder gekühlt (ausg. ganze oder halbe Tierkörper, Schinken oder Schultern und Teile davon sowie Vorderteile, Kotelettstränge, Bäuche "Bauchspeck" und Teile davon) EU/MD/Anhang XV-C/de 1

8 8 von der Beilagen XXV. GP - Staatsvertrag - 06 Anhang XV, XV-A bis XV-C in deutscher Sprachfassung (Normativer Teil) Tierkörper oder halbe Tierkörper, von Hausschweinen, gefroren Schinken und Teile davon, mit Knochen, von Hausschweinen, gefroren Schultern und Teile davon, mit Knochen, von Hausschweinen, gefroren Vorderteile und Teile davon, von Hausschweinen, gefroren Kotelettstränge und Teile davon, von Hausschweinen, gefroren Bäuche "Bauchspeck" und Teile davon, von Hausschweinen, gefroren Fleisch von Hausschweinen, ohne Knochen, gefroren (ausg. Bäuche "Bauchspeck" und Teile davon) Fleisch von Hausschweinen, mit Knochen, gefroren (ausg. Vorderteile, Kotelettstränge, Bäuche "Bauchspeck" und Teile davon) EU/MD/Anhang XV-C/de 2

9 580 der Beilagen XXV. GP - Staatsvertrag - 06 Anhang XV, XV-A bis XV-C in deutscher Sprachfassung (Normativer Teil) 9 von 28 2 Geflügelfleisch Hühner "Hausgeflügel", gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Ständer, mit Hals, Herz, Leber und Muskelmagen, genannt "Hühner 70 v.h.", frisch oder gekühlt Hühner "Hausgeflügel", gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Ständer, ohne Hals, Herz, Leber und Muskelmagen, genannt "Hühner 65 v.h.", frisch oder gekühlt sowie andere Angebotsformen von Hühnern, unzerteilt, frisch oder gekühlt (ausg. sog. "Hühner 83 v.h." und "Hühner 70 v.h.") Hühner "Hausgeflügel", gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Ständer, mit Hals, Herz, Leber und Muskelmagen, genannt "Hühner 70 v.h.", gefroren Hühner "Hausgeflügel", gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Ständer, ohne Hals, Herz, Leber und Muskelmagen, genannt "Hühner 65 v.h.", gefroren sowie andere Angebotsformen von Hühnern, unzerteilt, gefroren (ausg. "Hühner 70 v.h.") Teile von Hühnern "Hausgeflügel", entbeint, frisch oder gekühlt Hälften oder Viertel von Hühnern "Hausgeflügel", frisch oder gekühlt Flügel, ganz, auch ohne Flügelspitzen, von Hühnern "Hausgeflügel", frisch oder gekühlt 600 EU/MD/Anhang XV-C/de 3

10 10 von der Beilagen XXV. GP - Staatsvertrag - 06 Anhang XV, XV-A bis XV-C in deutscher Sprachfassung (Normativer Teil) Brüste und Teile davon, unentbeint, von Hühnern "Hausgeflügel", frisch oder gekühlt Schenkel und Teile davon, unentbeint, von Hühnern "Hausgeflügel", frisch oder gekühlt Schlachtnebenerzeugnisse von Hühnern "Hausgeflügel", genießbar, frisch oder gekühlt (ausg. Lebern) Teile von Hühnern "Hausgeflügel", entbeint, gefroren Hälften oder Viertel von Hühnern "Hausgeflügel", gefroren Flügel, ganz, auch ohne Flügelspitzen, von Hühnern "Hausgeflügel", gefroren Brüste und Teile davon, unentbeint, von Hühnern "Hausgeflügel", gefroren Schenkel und Teile davon, unentbeint, von Hühnern "Hausgeflügel", gefroren Schlachtnebenerzeugnisse von Hühnern "Hausgeflügel", genießbar, gefroren (ausg. Lebern) EU/MD/Anhang XV-C/de 4

11 580 der Beilagen XXV. GP - Staatsvertrag - 06 Anhang XV, XV-A bis XV-C in deutscher Sprachfassung (Normativer Teil) 11 von Truthühner "Hausgeflügel", gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Ständer, mit Hals, Herz, Leber und Muskelmagen, genannt "Truthühner 80 v.h.", frisch oder gekühlt Truthühner "Hausgeflügel", gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Ständer, ohne Hals, Herz, Leber und Muskelmagen, genannt "Truthühner 73 v.h.", frisch oder gekühlt sowie andere Angebotsformen von Truthühnern, unzerteilt, frisch oder gekühlt (ausg. sog. "Truthühner 80 v.h.") Truthühner "Hausgeflügel", gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Ständer, mit Hals, Herz, Leber und Muskelmagen, genannt "Truthühner 80 v.h.", gefroren Truthühner "Hausgeflügel", gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Ständer, ohne Hals, Herz, Leber und Muskelmagen, genannt "Truthühner 73 v.h.", gefroren sowie andere Angebotsformen von Truthühnern, unzerteilt, gefroren (ausg. sog. "Truthühner 80 v.h.") Teile von Truthühnern "Hausgeflügel", entbeint, frisch oder gekühlt Hälften oder Viertel von Truthühnern "Hausgeflügel", frisch oder gekühlt Flügel, ganz, auch ohne Flügelspitzen, von Truthühnern "Hausgeflügel", frisch oder gekühlt EU/MD/Anhang XV-C/de 5

12 12 von der Beilagen XXV. GP - Staatsvertrag - 06 Anhang XV, XV-A bis XV-C in deutscher Sprachfassung (Normativer Teil) Brüste und Teile davon, unentbeint, von Truthühnern "Hausgeflügel", frisch oder gekühlt Unterschenkel und Teile davon, unentbeint, von Truthühnern "Hausgeflügel", frisch oder gekühlt Schenkel und Teile davon, unentbeint, von Truthühnern "Hausgeflügel", frisch oder gekühlt (ausg. Unterschenkel) Teile von Truthühnern "Hausgeflügel", unentbeint, frisch oder gekühlt (ausg. Hälften oder Viertel, ganze Flügel, auch ohne Flügelspitzen, Rücken, Hälse, Rücken mit Hälsen, Sterze oder Flügelspitzen, Brüste oder Schenkel und Teile davon) Schlachtnebenerzeugnisse von Truthühnern "Hausgeflügel", genießbar, frisch oder gekühlt (ausg. Lebern) Teile von Truthühnern "Hausgeflügel", entbeint, gefroren Hälften oder Viertel von Truthühnern "Hausgeflügel", gefroren Flügel, ganz, auch ohne Flügelspitzen, von Truthühnern "Hausgeflügel", gefroren Brüste und Teile davon, unentbeint, von Truthühnern "Hausgeflügel", gefroren EU/MD/Anhang XV-C/de 6

13 580 der Beilagen XXV. GP - Staatsvertrag - 06 Anhang XV, XV-A bis XV-C in deutscher Sprachfassung (Normativer Teil) 13 von Unterschenkel und Teile davon, unentbeint, von Truthühnern "Hausgeflügel", gefroren Oberschenkel und Teile davon, unentbeint, von Truthühnern "Hausgeflügel", gefroren Teile von Truthühnern "Hausgeflügel", unentbeint, gefroren (ausg. Hälften oder Viertel, ganze Flügel, auch ohne Flügelspitzen, Rücken, Hälse, Rücken mit Hälsen, Sterze oder Flügelspitzen, Brüste oder Schenkel und Teile davon) Schlachtnebenerzeugnisse von Truthühnern "Hausgeflügel", genießbar, gefroren (ausg. Lebern) Enten "Hausgeflügel", unzerteilt, gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Paddeln, mit Hals, Herz, Leber und Muskelmagen, "Enten 70 v.h.", frisch oder gekühlt Enten "Hausgeflügel", unzerteilt, gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Paddeln, ohne Hals, Herz, Leber und Muskelmagen, "Enten 63 v.h.", frisch oder gekühlt; andere Angebotsformen Enten "Hausgeflügel", unzerteilt, gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Paddeln, mit Hals, Herz, Leber und Muskelmagen, "Enten 70 v.h.", gefroren EU/MD/Anhang XV-C/de 7

14 14 von der Beilagen XXV. GP - Staatsvertrag - 06 Anhang XV, XV-A bis XV-C in deutscher Sprachfassung (Normativer Teil) Enten "Hausgeflügel", unzerteilt, gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Paddeln, ohne Hals, Herz, Leber und Muskelmagen, "Enten 63 v.h.", gefroren; andere Angebotsformen Teile von Enten "Hausgeflügel", entbeint, frisch oder gekühlt Hälften oder Viertel von Enten "Hausgeflügel", frisch oder gekühlt Flügel, ganz, von Enten "Hausgeflügel", frisch oder gekühlt Rücken, Hälse, Rücken mit Hälsen, Sterze oder Flügelspitzen von Enten "Hausgeflügel", frisch oder gekühlt Brüste und Teile davon, von Enten "Hausgeflügel", unentbeint, frisch oder gekühlt Schenkel und Teile davon, von Enten "Hausgeflügel", unentbeint, frisch oder gekühlt Rümpfe von Enten "Hausgeflügel", unentbeint, frisch oder gekühlt Teile von Enten "Hausgeflügel", unentbeint, frisch oder gekühlt, a.n.g Schlachtnebenerzeugnisse von Enten "Hausgeflügel", genießbar, frisch oder gekühlt (ausg. Lebern) Teile von Enten "Hausgeflügel", entbeint, gefroren Hälften oder Viertel von Enten "Hausgeflügel", gefroren Flügel, ganz, von Enten "Hausgeflügel", gefroren EU/MD/Anhang XV-C/de 8

15 580 der Beilagen XXV. GP - Staatsvertrag - 06 Anhang XV, XV-A bis XV-C in deutscher Sprachfassung (Normativer Teil) 15 von Rücken, Hälse, Rücken mit Hälsen, Sterze oder Flügelspitzen, von Enten "Hausgeflügel", gefroren Brüste und Teile davon, von Enten "Hausgeflügel", unentbeint, gefroren Schenkel und Teile davon, von Enten "Hausgeflügel", unentbeint, gefroren Teile von Enten "Hausgeflügel", unentbeint, gefroren, a.n.g Schlachtnebenerzeugnisse von Enten "Hausgeflügel", genießbar, gefroren (ausg. Lebern) Gänse "Hausgeflügel", unzerteilt, gerupft, ausgeblutet, geschlossen, mit Kopf und Paddeln, "Gänse 82 v.h.", frisch oder gekühlt Gänse "Hausgeflügel", unzerteilt, gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Paddeln, auch ohne Herz und Muskelmagen, "Gänse 75 v.h.", frisch oder gekühlt; andere Angebotsformen Gänse "Hausgeflügel", unzerteilt, gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Paddeln, auch ohne Herz und Muskelmagen, "Gänse 75 v.h.", gefroren; andere Angebotsformen Teile von Gänsen "Hausgeflügel", entbeint, frisch oder gekühlt Hälften oder Viertel von Gänsen "Hausgeflügel", frisch oder gekühlt EU/MD/Anhang XV-C/de 9

16 16 von der Beilagen XXV. GP - Staatsvertrag - 06 Anhang XV, XV-A bis XV-C in deutscher Sprachfassung (Normativer Teil) Flügel, ganz, von Gänsen "Hausgeflügel", frisch oder gekühlt Rücken, Hälse, Rücken mit Hälsen, Sterze oder Flügelspitzen von Gänsen "Hausgeflügel", frisch oder gekühlt Brüste und Teile davon, von Gänsen "Hausgeflügel", unentbeint, frisch oder gekühlt Schenkel und Teile davon, von Gänsen "Hausgeflügel", unentbeint, frisch oder gekühlt Rümpfe von Gänsen "Hausgeflügel", unentbeint, frisch oder gekühlt Teile von Gänsen "Hausgeflügel", unentbeint, frisch oder gekühlt, a.n.g Schlachtnebenerzeugnisse von Gänsen "Hausgeflügel", genießbar, frisch oder gekühlt (ausg. Lebern) Teile von Gänsen "Hausgeflügel", entbeint, gefroren Hälften oder Viertel von Gänsen "Hausgeflügel", gefroren Flügel, ganz, von Gänsen "Hausgeflügel", gefroren Rücken, Hälse, Rücken mit Hälsen, Sterze oder Flügelspitzen von Gänsen "Hausgeflügel", gefroren EU/MD/Anhang XV-C/de 10

17 580 der Beilagen XXV. GP - Staatsvertrag - 06 Anhang XV, XV-A bis XV-C in deutscher Sprachfassung (Normativer Teil) 17 von Brüste und Teile davon, von Gänsen "Hausgeflügel", unentbeint, gefroren Schenkel und Teile davon, von Gänsen "Hausgeflügel", unentbeint, gefroren Teile von Gänsen "Hausgeflügel", unentbeint, gefroren, a.n.g Schlachtnebenerzeugnisse von Gänsen "Hausgeflügel", genießbar, gefroren (ausg. Lebern) Perlhühner "Hausgeflügel", unzerteilt, frisch, gekühlt oder gefroren Teile von Perlhühnern "Hausgeflügel", entbeint, frisch, gekühlt oder gefroren Flügel, ganz, von Perlhühnern "Hausgeflügel", frisch, gekühlt oder gefroren Rücken, Hälse, Rücken mit Hälsen, Sterze oder Flügelspitzen von Perlhühnern "Hausgeflügel", frisch, gekühlt oder gefroren Brüste und Teile davon, von Perlhühnern "Hausgeflügel", unentbeint, frisch, gekühlt oder gefroren Schenkel und Teile davon, von Perlhühnern "Hausgeflügel", unentbeint, frisch, gekühlt oder gefroren Teile von Perlhühnern "Hausgeflügel", unentbeint, frisch, gekühlt oder gefroren, a.n.g. EU/MD/Anhang XV-C/de 11

18 18 von der Beilagen XXV. GP - Staatsvertrag - 06 Anhang XV, XV-A bis XV-C in deutscher Sprachfassung (Normativer Teil) Schlachtnebenerzeugnisse von Perlhühnern "Hausgeflügel", genießbar, frisch, gekühlt oder gefroren (ausg. Lebern) Fleisch oder Schlachtnebenerzeugnisse von Hühnern "Hausgeflügel", zubereitet oder haltbar gemacht, mit einem Anteil an Fleisch oder Schlachtnebenerzeugnissen von Geflügel von >= 57 GHT, ungegart (ausg. Würste und ähnl. Erzeugnisse sowie Zubereitungen aus Lebern) Fleisch oder Schlachtnebenerzeugnisse von Hühnern "Hausgeflügel", zubereitet oder haltbar gemacht, mit einem Anteil an Fleisch oder Schlachtnebenerzeugnissen von Geflügel von >= 25 GHT, jedoch < 57 GHT (ausg. Würste und ähnl. Erzeugnisse, solche in Form von fein homogenisierten Zubereitungen, aufgemacht für den Einzelverkauf zur Ernährung von Kindern oder zum Diätgebrauch in Behältnissen mit einem Inhalt von <= 250 g, Zubereitungen aus Lebern sowie Extrakte von Fleisch) Fleisch oder Schlachtnebenerzeugnisse von Hühnern "Hausgeflügel", zubereitet oder haltbar gemacht (ausg. mit Anteil an Fleisch oder Schlachtnebenerzeugnissen von Geflügel von >= 25 GHT, Fleisch oder Schlachtnebenerzeugnisse von Trut- und Perlhühnern, Würste und ähnl. Erzeugnisse, solche in Form von fein homogenisierten Zubereitungen, aufgemacht für den Einzelverkauf zur Ernährung von Kindern oder zum Diätgebrauch in Behältnissen mit einem Inhalt von <= 250 g, Zubereitungen aus Lebern sowie Extrakte und Säfte von Fleisch) EU/MD/Anhang XV-C/de 12

19 580 der Beilagen XXV. GP - Staatsvertrag - 06 Anhang XV, XV-A bis XV-C in deutscher Sprachfassung (Normativer Teil) 19 von 28 3 Molkereierzeugnisse Milch und Rahm, in Pulverform, granuliert oder in anderer fester Form, mit einem Milchfettgehalt von <= 1,5 GHT, ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von <= 2,5 kg Milch und Rahm, in Pulverform, granuliert oder in anderer fester Form, mit einem Milchfettgehalt von <= 1,5 GHT, ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von > 2,5 kg Milch und Rahm, in Pulverform, granuliert oder in anderer fester Form, mit einem Milchfettgehalt von <= 1,5 GHT, ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von <= 2,5 kg Milch und Rahm, in Pulverform, granuliert oder in anderer fester Form, mit einem Milchfettgehalt von <= 1,5 GHT, mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von > 2,5 kg Butter, natürliche, mit einem Fettgehalt von >= 80 GHT bis <= 85 GHT, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von <= 1 kg (ausg. entwässerte Butter und Ghee) Butter, natürliche, mit einem Fettgehalt von >= 80 GHT, jedoch <= 85 GHT (ausg. in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von <= 1 kg sowie entwässerte Butter und Ghee) Butter, rekombinierte, mit einem Fettgehalt von >= 80 GHT, jedoch <= 85 GHT (ausg. entwässerte Butter und Ghee) Molkenbutter mit einem Fettgehalt von >= 80 GHT, jedoch <= 85 GHT (ausg. entwässerte Butter und Ghee) Butter mit einem Fettgehalt von > 85 GHT, jedoch <= 95 GHT (ausg. entwässerte Butter und Ghee) EU/MD/Anhang XV-C/de 13

20 20 von der Beilagen XXV. GP - Staatsvertrag - 06 Anhang XV, XV-A bis XV-C in deutscher Sprachfassung (Normativer Teil) 4 Eier in der Schale 5 Eier und Albumine 6 Weizen, Mehl und Pellets Frische Eier von Hühnern "Hausgeflügel", in der Schale (ausg. befruchtet zur Bebrütung) Frische Eier von Hausgeflügel in der Schale (ausg. von Hühnern und befruchtet zur Bebrütung) Frische Vogeleier in der Schale (ausg. von Hausgeflügel und befruchtet zur Bebrütung) Geflügeleier in der Schale, haltbar gemacht oder gekocht Vogeleier ohne Schale, getrocknet, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, genießbar (ausg. Eigelb) Vogeleier ohne Schale, frisch, in Wasser oder Dampf gekocht, geformt, gefroren oder anders haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, genießbar (ausg. getrocknet sowie Eigelb) Weizensamen zur Aussaat (ausg. Hartweizen, Weichweizen und Spelz) Weizen und Mengkorn (ausg. Samen zur Aussaat und Hartweizen) mln x 50 gr = t EU/MD/Anhang XV-C/de 14

21 580 der Beilagen XXV. GP - Staatsvertrag - 06 Anhang XV, XV-A bis XV-C in deutscher Sprachfassung (Normativer Teil) 21 von 28 7 Gerste, Mehl und Pellets 8 Mais, Mehl und Pellets 9 Zucker 10 Verarbeitungserzeugnisse aus Getreide Gerste (ausg. Samen zur Aussaat) Mais (ausg. Samen zur Aussaat) Weißzucker ohne Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen, mit einem Gehalt an Saccharose, bezogen auf den Trockenstoff, von >= 99,5 GHT Landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse Bulgur-Weizen in Form von bearbeiteten Körnern, durch Kochen von Hartweizenkörnern hergestellt Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von >= 80 % vol, unvergällt Ethylalkohol und Branntwein mit beliebigem Alkoholgehalt, vergällt Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von < 80 % vol, unvergällt, in Behältnissen mit einem Inhalt von <= 2 l Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von < 80 % vol, unvergällt, in Behältnissen mit einem Inhalt von > 2 l EU/MD/Anhang XV-C/de 15

22 22 von der Beilagen XXV. GP - Staatsvertrag - 06 Anhang XV, XV-A bis XV-C in deutscher Sprachfassung (Normativer Teil) Mannitol D-Glucitol "Sorbit" in wässriger Lösung, mit einem Gehalt an Mannitol, bezogen auf den Gehalt an D-Glucitol, von <= 2 GHT D-Glucitol "Sorbit" in wässriger Lösung (ausg. mit einem Gehalt an Mannitol, bezogen auf den Gehalt an D-Glucitol, von <= 2 GHT) D-Glucitol "Sorbit" mit einem Gehalt an Mannitol, bezogen auf den Gehalt an D- Glucitol, von <= 2 GHT (ausg. in wässriger Lösung) D-Glucitol "Sorbit" (ausg. in wässriger Lösung sowie mit einem Gehalt an Mannitol, bezogen auf den Gehalt an D-Glucitol, von <= 2 GHT) Dextrine Stärken, veräthert, und veresterte Stärken (ausg. Dextrine) Stärken, modifiziert (ausg. verätherte Stärken und veresterte Stärken sowie Dextrine) Leime mit einem Gehalt an Stärken, Dextrinen oder anderen modifizierten Stärken von >= 25, jedoch < 55 GHT (ausg. für den Einzelverkauf als Leim aufgemacht und mit einem Gewicht des Inhalts von <= 1 kg) Leime mit einem Gehalt an Stärken, Dextrinen oder anderen modifizierten Stärken von >= 55, jedoch < 80 GHT (ausg. für den Einzelverkauf als Leim aufgemacht und mit einem Gewicht des Inhalts von <= 1 kg) EU/MD/Anhang XV-C/de 16

23 580 der Beilagen XXV. GP - Staatsvertrag - 06 Anhang XV, XV-A bis XV-C in deutscher Sprachfassung (Normativer Teil) 23 von Leime mit einem Gehalt an Stärken, Dextrinen oder anderen modifizierten Stärken von >= 80 GHT (ausg. für den Einzelverkauf als Leim aufgemacht und mit einem Gewicht des Inhalts von <= 1 kg) Appreturmittel oder Endausrüstungsmittel, Beschleuniger zum Färben oder Fixieren von Farbstoffen und andere Erzeugnisse und Zubereitungen (z. B. zubereitete Schlichtemittel und Zubereitungen zum Beizen), von der in der Textilindustrie, Papierindustrie, Lederindustrie oder ähnl. Industrien verwendeten Art, a.n.g., auf der Grundlage von Stärke oder Stärkederivaten, mit einem Gehalt an diesen Stoffen von < 55 GHT Appreturmittel oder Endausrüstungsmittel, Beschleuniger zum Färben oder Fixieren von Farbstoffen und andere Erzeugnisse und Zubereitungen (z. B. zubereitete Schlichtemittel und Zubereitungen zum Beizen), von der in der Textilindustrie, Papierindustrie, Lederindustrie oder ähnl. Industrien verwendeten Art, a.n.g., auf der Grundlage von Stärke oder Stärkederivaten, mit einem Gehalt an diesen Stoffen von >= 55 GHT, jedoch < 70 GHT Appreturmittel oder Endausrüstungsmittel, Beschleuniger zum Färben oder Fixieren von Farbstoffen und andere Erzeugnisse und Zubereitungen (z. B. zubereitete Schlichtemittel und Zubereitungen zum Beizen), von der in der Textilindustrie, Papierindustrie, Lederindustrie oder ähnl. Industrien verwendeten Art, a.n.g., auf der Grundlage von Stärke oder Stärkederivaten, mit einem Gehalt an diesen Stoffen von >= 70 GHT, jedoch < 83 GHT EU/MD/Anhang XV-C/de 17

24 24 von der Beilagen XXV. GP - Staatsvertrag - 06 Anhang XV, XV-A bis XV-C in deutscher Sprachfassung (Normativer Teil) Appreturmittel oder Endausrüstungsmittel, Beschleuniger zum Färben oder Fixieren von Farbstoffen und andere Erzeugnisse und Zubereitungen (z. B. zubereitete Schlichtemittel und Zubereitungen zum Beizen), von der in der Textilindustrie, Papierindustrie, Lederindustrie oder ähnl. Industrien verwendeten Art, a.n.g., auf der Grundlage von Stärke oder Stärkederivaten, mit einem Gehalt an diesen Stoffen von >=83 GHT Sorbit, mit einem Gehalt an D-Mannitol von <= 2 GHT, bezogen auf den Gehalt an D- Glucitol, in wässriger Lösung (ausg. D- Glucitol [Sorbit]) Sorbit, mit einem Gehalt an D-Mannitol von > 2 GHT, bezogen auf den Gehalt an D- Glucitol, in wässriger Lösung (ausg. D- Glucitol [Sorbit]) Sorbit, mit einem Gehalt an D-Mannitol von <= 2 GHT, bezogen auf den Gehalt an D- Glucitol (ausg. in wässriger Lösung sowie D- Glucitol [Sorbit]) Sorbit, mit einem Gehalt an D-Mannitol von > 2 GHT, bezogen auf den Gehalt an D- Glucitol (ausg. in wässriger Lösung sowie D- Glucitol [Sorbit]) EU/MD/Anhang XV-C/de 18

25 580 der Beilagen XXV. GP - Staatsvertrag - 06 Anhang XV, XV-A bis XV-C in deutscher Sprachfassung (Normativer Teil) 25 von Zigaretten 12 Verarbeitungserzeugnisse aus Molkereiprodukten Zigarren, einschl. Stumpen, und Zigarillos, Tabak enthaltend Zigaretten, Tabak enthaltend (ausg. Nelken enthaltend) Milchstreichfette mit einem Fettgehalt von >= 39 GHT, jedoch < 60 GHT Milchstreichfette mit einem Fettgehalt von >= 60 GHT, jedoch <= 75 GHT Chocolate-milk-crumb genannte Zubereitungen, in Behältnissen oder unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von > 2 kg Eiweißkonzentrate und texturierte Eiweißstoffe, >= 1,5 GHT Milchfett, >= 5 GHT Saccharose oder Isoglucose, >= 5 GHT Glucose oder Stärke enthaltend Andere nichtalkoholhaltige Getränke, ausgenommen Frucht- und Gemüsesäfte der Position 2009, mit einem Gehalt von 2 GHT oder mehr an Fetten aus Erzeugnissen der Positionen 0401 bis oder 1 Mrd. Stück Vorausgesetzt, ein Stück wiegt etwa 1 g. EU/MD/Anhang XV-C/de 19

26 26 von der Beilagen XXV. GP - Staatsvertrag - 06 Anhang XV, XV-A bis XV-C in deutscher Sprachfassung (Normativer Teil) 13 Verarbeitungserzeugnisse aus Zucker Pektinstoffe, Pektinate und Pektate, trocken "in Pulverform" Pektinstoffe, Pektinate und Pektate, flüssig Fructose, chemisch rein, fest Maltose, chemisch rein, fest Fondanterzeugnisse, Marzipan, Nugat und andere zubereitete Zuckerwaren, ohne Kakaogehalt (ausg. Kaugummi, weiße Schokolade, Husten- und Kräuterbonbons und -pastillen, Gummibonbons und Geleeerzeugnisse, einschl. Fruchtpasten in Form von Zuckerwaren, Hartkaramellen, auch gefüllt, Weichkaramellen sowie Komprimate von Zuckerwaren und Fondantmassen und Rohmassen und Marzipan in Umschließungen >= 1 kg) Kakaopulver mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, mit einem Gehalt an Saccharose, einschl. Invertzucker als Saccharose berechnet oder Isoglucose, als Saccharose berechnet, von >= 65 GHT, jedoch < 80 GHT Kakaopulver mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, mit einem Gehalt an Saccharose, einschl. Invertzucker als Saccharose berechnet oder Isoglucose, als Saccharose berechnet, von >= 80 GHT Schokolade und andere kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen, in Blöcken, Stangen oder Riegeln mit einem Gewicht von > 2 kg oder flüssig, pastenförmig, als Pulver, Granulat oder in ähnl. Form, in Behältnissen oder unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von > 2 kg, mit einem Gehalt an Kakaobutter von < 18 GHT EU/MD/Anhang XV-C/de 20

27 580 der Beilagen XXV. GP - Staatsvertrag - 06 Anhang XV, XV-A bis XV-C in deutscher Sprachfassung (Normativer Teil) 27 von Lebensmittelzubereitungen aus Mehl, Grütze, Grieß, Stärke oder Malzextrakt, mit einem Gehalt an Kakao, berechnet als vollständig entfetteter Kakao, von < 40 GHT, sowie Lebensmittelzubereitungen aus Milch, Rahm, Buttermilch, saurer Milch, saurem Rahm Zubereitungen auf der Grundlage von Kaffee Zubereitungen auf der Grundlage von Tee oder Mate Lebensmittelzubereitungen, a.n.g., >= 1,5 GHT Milchfett, >= 5 GHT Saccharose oder Isoglucose, >= 5 GHT Glucose oder >= 5 GHT Stärke enthaltend Zubereitungen auf der Grundlage von Riechstoffen, die alle charakteristischen Aromastoffe eines Getränks enthalten, >= 1,5 GHT Milchfett, >= 5 GHT Saccharose oder Isoglucose, >= 5 GHT Glucose oder >= 5 GHT Stärke enthaltend, von der in der Getränkeindustrie verwendeten Art (ausg. mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von > 0,5 % vol) EU/MD/Anhang XV-C/de 21

28 28 von der Beilagen XXV. GP - Staatsvertrag - 06 Anhang XV, XV-A bis XV-C in deutscher Sprachfassung (Normativer Teil) 14 Zuckermais Zuckermais, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren Zuckermais, vorläufig haltbar gemacht, z.b. durch Schwefeldioxid oder in Wasser, dem Salz, Schwefeldioxid oder andere vorläufig konservierend wirkende Stoffe zugesetzt sind, zum unmittelbaren Genuss ungeeignet Zuckermais "Zea mays var. saccharata", mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht Zuckermais "Zea mays var. saccharata", zubereitet oder haltbar gemacht (anders als mit Essig oder Essigsäure), gefroren Zuckermais "Zea mays var. saccharata", zubereitet oder haltbar gemacht (anders als mit Essig oder Essigsäure), ungefroren EU/MD/Anhang XV-C/de 22