Bunker-Museum Attacke aus Darabos-BMLVS

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1 Ausschuss-Sitzung Kärntner Landtag 07. April 2011 Bunker-Museum Attacke aus Darabos-BMLVS Mag. phil. Andreas Scherer Initiator, Eigentümer und Betreiber Bunkermuseum Wurzenpass/Kärnten

2 geboren 1967 in Villach Mag. phil. Andreas Scherer Oberrat & Oberst des höheren h heren militärfachlichen Dienstes (Bundesministerium für f r Landesverteidigung & Sport) Mail: andreas.scherer@bunkermuseum.at Handy: +43-(0) Präsident Verein VESpa WURZEN Eigentümer Bunkermuseum Wurzenpass/Kärnten rnten : Einjährig Freiwilliger/Ausbildung zum Milizoffizier (Sperrjäger) seit 1989: Zeitsoldat/VB/Beamter im BMLV(S) (militärische Öffentlichkeitsarbeit) 2000/2001: UN-Auslandseinsatz in Zypern 2002: Leiter der Abteilung für Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Villach 2006: EUFOR-Auslandseinsatz in Bosnien : Leiter der Abteilung für Öffentlichkeitsarbeit des BMLVS 2010-: Generalstabsabteilung (Projekte LB & SpTrpe & 1991: YU-Krieg + BH-Einsatz ) : Mag. phil. -Studium in Wien (Publizistik & Kommunikation/Politik/Geschichte) : Dr. phil. -Studium in Wien (Geschichte) 2010: Kulturvermittlungslehrgang MUSIS (ST) 2010-: Museums-Kustodenlehrgang (NÖ) 2010-: Master of Arts -Studium Donau-Universität Krems mit Certified Programs Ausstellungsmanagement und Design Visuelle Kompetenzen, Digitales Sammlungsmanagement

3 Es war einmal: der Ost-West-Konflikt Kalter Krieg Raumverteidigungsdoktrin Landesbefestigung+Sperrtruppe Milizsoldaten 800 Feste Anlagen Panzerigel, Stecksperren

4 Ab `89: Neues Umfeld Neue Beurteilung Ende der RV-Doktrin, Sperrtruppe und Landesbefestigung! (noch nicht geschriebene) Geschichte!

5 Wurzenpass-B109 im Kalten Krieg : Sperren und Bunker A?!

6 Ossiacher See Villach (10 km) Faaker See Wörther See Kranjska Gora (SLO) 6 km Arnoldstein (3 km) Dreiländereck (3 km) N Tarvis (ITA) 13 km AUT ITA SLO

7 Landesbefestigung Wurzenpass: Bestand vor Museum (<2005) Legende: BH-Bestand/oberirdisch BH-Bestand/unterirdisch BH-Graben/oberirdisch BH-Graben/unterirdisch

8 Landesbefestigung Wurzenpass: Bestand und Ausbau - Museum (+) Was bleibt, ist Geschichte und Museum..! bleibt? ######## Kassa/Shop Lager x ssssssssss x v v v v v v v v v xxxxx. < Legende: BH-Bestand/oberirdisch BH-Bestand/unterirdisch BH-Graben/oberirdisch BH-Graben/unterirdisch Museum/Bestand oberirdisch Museum/Bestand unterirdisch Museum/NEU unter Attacke aus dem Darabos-BMLVS! < xx

9 Attacke auf das Bunkermuseum: 3 Angriffe aus dem Darabos-BMLVS Strafanzeige des BMLVS gegen Projektbetreiber Scherer bei der Staatsanwaltschaft wegen "Verdacht des Verstoßes gegen das Waffengesetz" Bescheid GZ S90931/40-Recht/BMLVS/2010: Entzug aller sieben zuvor ( ) erteilten Ausnahmebewilligungen für museales, funktionsunfähiges Kriegsmaterial mangels waffenrechtlicher Verlässlichkeit ; Aufforderung zur Ablieferung an die Behörde binnen 14 Tagen ab Rechtskraft HGM-Schreiben: Aufforderung zur unverzüglichen Rückführung der Leihobjekte auf eigene Kosten (= für vom BH gelieferte 162 Tonnen)

10 Attacke auf das Bunkermuseum: Bewilligungs-Entzug unter Vorwand 1! : Scherer-Antrag auf Genehmigung (u.a.) PzT CHAR + 8,34cm PzK : ARWT-Info an BMLV/Recht: keine 8,34 verfügbar stattdessen 10, : BMLV/Recht-Bewilligung für 8,34cm [trotz Wissen: 10,5cm statt 8,34cm!] : BH liefert PzT CHAR + 10,5cm PzK [trotz bekannter Bescheidlage] Info 2009: es gibt doch noch einen PzT CHAR + 8,34cm PzK am TÜPl BRUCK! : Scherer-Antrag auf Genehmigung PzT CHAR + 8,34cm PzK : BMLV/Recht-Frage: wozu 2. PzT CHAR + 8,34cm PzK? : Scherer-Info: BH hat 2005 die 10,5 geliefert, weil 8,34 nicht da war; bitte Antrag/NEU: statt 2x 8,34cm = 1x 8,34cm + 1x 10,5cm! : Entzugs-Bescheid für alle Ausnahmebewilligungen mangels waffenrechtlicher Verlässlichkeit!?!

11 Attacke auf das Bunkermuseum: Bewilligungs-Entzug unter Vorwand 2! : Scherer-Anträge auf Genehmigung (u.a.) 2cm FlAK, 2cm MK, 4cm MK : BMLV/Recht-Bewilligungen für (u.a.) 2cm FlAK, 2cm MK, 4cm MK April 2008: BH liefert (u.a.) 2cm FlAK, 2cm MK, 4cm MK mit insgesamt 3+4 Rohren [trotz bekannter Bescheidlage] : ARWT-Lokalaugenschein vor Ort mit Bestandsaufnahme aller Objekte : Besprechung BMLV/Recht: illegale 10,5 + Rohre = Entzugsverfahren! : Scherer-Bitte WSM: Umgehende Abholung 10,5+Rohre bis zur Klärung! : Abholung der 10,5+Rohre durch BH Übergabe/Übernahme : Entzugs-Bescheid für alle Ausnahmebewilligungen mangels waffenrechtlicher Verlässlichkeit!?!

12 Attacke auf das Bunkermuseum: Strafanzeige mit 2x Falschbehauptung! : Abholung der 10,5+Rohre durch BH Übergabe/Übernahme : Scherer-Meldung an BMLVS über Abholung der 10,5+Rohre Strafanzeige des BMLVS gegen Projektbetreiber Scherer bei der Staatsanwaltschaft wegen "Verdacht des Verstoßes gegen das Waffengesetz" 1. Falschbehauptung = PzT CHARIOTEER war immer bewilligt! 2. Falschbehauptung = Kanone 10,5 wurde BMLVS-bekannt vier Monate VOR der BMLVS-Strafanzeige am durch BH abgeholt! : Entzugs-Bescheid für alle Ausnahmebewilligungen mangels waffenrechtlicher Verlässlichkeit!?! : Staatsanwaltschaft stellt Verfahren gegen Scherer ein.

13 mangels waffenrechtlicher Verlässlichkeit!?! WaffG 8. (1) Ein Mensch ist verläßlich, wenn er voraussichtlich mit Waffen sachgemäß umgehen wird und keine Tatsachen die Annahme rechtfertigen, daß er 1.Waffen mißbräuchlich oder leichtfertig verwenden wird; 2. mit Waffen unvorsichtig umgehen oder diese nicht sorgfältig verwahren wird; 3. Waffen Menschen überlassen wird, die zum Besitz solcher Waffen nicht berechtigt sind. 1. BMLVS bewilligt für Scherer nicht vorhandene Kanone 8,34 2. BMLVS liefert an Scherer nicht bewilligte Kanone 10,5 3. BMLVS liefert an Scherer (Zusatz- oder nicht-zusatz-?)rohre = BMLVS entzieht Scherer DESWEGEN Bewilligungen!?! BMLVS: Scherer = nach WaffG 8 waffenrechtlich NICHT mehr verlässlich (für demilitarisierte, tonnenschwere Objekte) BMI/BPD: Scherer = nach WaffG 8 waffenrechtlich noch immer verlässlich (für zwei funktionsfähige Faustfeuerwaffen) seit 1987: Milizoffizier (Oberst dhmfd) Kommandant SpKp W73 (250 Mann für Einsatz) 5 Einsätze (3x Inland, 3x Ausland) - Sicherheitsoffizier im UNAHSB/UNFICYP - MA/ADC bei MNTF N/EUFOR Abwehramt-überprüft NATO-Security Clearance seit 1989 hauptberuflich im BMLV(S); zuletzt Leiter ÖA/BMLVS und i.v. LtrBerKomm

14 Attacke auf das Bunkermuseum: Unverzügliche Rückführung der HGM- Leihobjekte auf eigene Kosten = HGM- Lager HGM- Lager HGM- Lager

15 Attacke auf das Bunkermuseum: 3 Angriffe aus dem Darabos-BMLVS : Auflösung BerKomm (=ÖA+Presse); letzter Akt Scherer als AL/ÖA : profil : KBM-Weisung gegen Scherer wegen HBM-Kritik (?) vorzugehen Strafanzeige des BMLVS gegen Projektbetreiber Scherer bei der Staatsanwaltschaft wegen "Verdacht des Verstoßes gegen das Waffengesetz" Bescheid GZ S90931/40-Recht/BMLVS/2010: Entzug aller sieben zuvor ( ) erteilten Ausnahmebewilligungen für museales, funktionsunfähiges Kriegsmaterial mangels waffenrechtlicher Verlässlichkeit ; Aufforderung zur Ablieferung an die Behörde binnen 14 Tagen ab Rechtskraft : Staatsanwaltschaft stellt Verfahren gegen Scherer ein HGM-Schreiben: Aufforderung zur unverzüglichen Rückführung der Leihobjekte auf eigene Kosten (= für vom BH gelieferte 162 Tonnen) : Darabos löst General Entacher als ChGStb ab #?.2011: Bunkermuseum als (ein) Entacher-Ablösegrund???

16 : Besonderer Vorfall Weisung aus Darabos-Kabinett: Kein Zutritt zum Museum für Scherer mit KRONE! - Besitzstörung durch Darabos-Kabinett?!? - Geschäftschädigung durch Darabos-Kabinett?!? - Amtsmissbrauch durch Darabos-Kabinett?!? Gegenmaßnahme : Scherer-Anzeige gegen Darabos-Kabinett bei Staatsanwaltschaft!

17 : OTS aus Darabos-BMLVS BMLVS-Klarstellung zu Bunkermuseum halbwahr + unwahr = DESINFORMATION 1. BMLVS legt auch im Bereich des Vollzugs von Kriegsmaterialbewilligungen größten Wert auf rechtskonforme, saubere und transparente Vollzugspraxis. Causa Wurzenpass beweist das Gegenteil! 2. Betreiber hatte Kriegsmaterial übernommen, für das keine Ausnahmebewilligung nach dem Waffengesetz vorlag. Aufgrund dieser Mängel wurden dem Betreiber durch das BMLVS die waffenrechtlichen Bewilligungen mangels Verlässlichkeit mittels Bescheid entzogen. BMLVS hat Kriegsmaterial trotz Kenntnis ohne Bewilligung angeliefert! 3. Das Heeresgeschichtliche Museum als Leihgeber hat - nach Wegfall der waffenrechtlichen Ausnahmebewilligung - den Leihvertrag mit dem Betreiber beendet. Dieser Leihvertrag war ursprünglich bis Ende 2011 befristet. Leihvertrag liegt (bei Scherer) nicht vor!

18 : OTS aus Darabos-BMLVS BMLVS-Klarstellung zu Bunkermuseum halbwahr + unwahr = DESINFORMATION 4. Trotz der entstehenden Probleme hat der Betreiber die Liegenschaft auf der sich die Anlagen am Wurzenpass befinden gegen den Willen der zuständigen Fachabteilungen des BMLVS gekauft.??? zuständige Liegenschafts-Fachabteilung + BMF waren dafür! Für Käufer: irrelevant! 5. Damit war ein möglicher Lösungsansatz zum Erhalt des Bunkermuseums - zu prüfen, ob die Sammlung als Außenstelle des Heeresgeschichtliche Museum weitergeführt werden könnte - unmöglich geworden. Außenstelle des HGM = Enteignung von Scherer! Lösung? Absicht dahinter? 6. Da sich das Kriegsmaterial damit seit Ende 2009 auf Privatgrund befindet, wurde nach dem Entzug der waffenrechtlichen Bewilligungen zur vorübergehenden Sicherstellung des Kriegsmaterials bis zu einer allfälligen Rückführung die Liegenschaft in den Besitz des Bundes übernommen (wird durch das Militärkommando Kärnten ausgeübt).??? Liegenschaft in Bundes-Besitz übernommen?! bis zur allfälligen Rückführung der Liegenschaft in Bundesbesitz = Enteignung!?

19 : OTS aus Darabos-BMLVS BMLVS-Klarstellung zu Bunkermuseum halbwahr + unwahr = DESINFORMATION 7. Mittlerweile liegt nunmehr ein neuer Antrag eines Mitglieds des Betreibervereins vor, der sich zurzeit in Bearbeitung befindet. es gibt keinen Betreiberverein! Betreiber ist Scherer/Privat- und Einzelperson! Antrag des Vereinsmitglieds = Besitz-Lizenz nicht Museumsbetrieb! 8. Im Hinblick auf die Qualität der Sammlung halten die Experten des Heeresgeschichtlichen Museums fest, dass aufgrund nicht ausreichender eigener Objekte, fehlender wissenschaftlicher Betreuung sowie des finanziellen Rahmens kein musealer Charakter besteht. völlig unseriöse Behauptung: wo steht welche Verpflichtung wozu? Nonsens! 9. Abschließend ist festzuhalten, dass der Betreiber den Betrieb des Museums fast ausschließlich auf einer dauerhaften Unterstützung durch das Österreichische Bundesheer aufgebaut hat, obwohl er wusste, dass das Bundesheer für die Förderung eines privaten Museums nicht zuständig ist. absolute Falschbehauptung ohne jede Grundlage! Umgesetzte Anträge waren ausschließlich (Start-)Hilfe beim Um-/Ausbau niemals Betrieb!

20 : OTS aus Darabos-BMLVS BMLVS-Klarstellung zu Bunkermuseum halbwahr + unwahr = DESINFORMATION 10. Somit hat der Betreiber alle nunmehrigen Probleme um das Bunkermuseum selbst herbeigeführt bzw. zu verantworten. unglaublich... was soll das? 1. BMLVS bewilligt für Scherer nicht vorhandene Kanone 8,34 2. BMLVS liefert an Scherer nicht bewilligte Kanone 10,5 3. BMLVS liefert an Scherer (Zusatz- oder nicht-zusatz-?)rohre = BMLVS entzieht Scherer DESWEGEN Bewilligungen!?!

21 : OTS aus Darabos-BMLVS BMLVS-Klarstellung zu Bunkermuseum halbwahr + unwahr = DESINFORMATION 1. BMLVS legt auch im Bereich des Vollzugs von Kriegsmaterialbewilligungen größten Wert auf rechtskonforme, saubere und transparente Vollzugspraxis. Causa Wurzenpass beweist das Gegenteil! Gutachten des allgemein beeideten Sachverständigen und gerichtlich zertifizierten Sachverständigen Hofrat Dr. Ingo Wieser, MSc.: Bewilligungsentzug obwohl keine Bewilligung erforderlich? BMLVS legt größten Wert auf rechtskonforme, saubere und transparente Vollzugspraxis???

22 Maßnahmen zur Not- und Gegenwehr: medial, politisch, SPÖ ÖVP FPK : Petition Marktgemeinde Arnoldstein : 2x einstimmiger Beschluss Landtag : Anfrage an Darbos im Bundesrat : 1. Parlamentarische Anfrage Nationalrat : Resolution ÖGLS/K : Landtags-Ausschuss beschließt das Ersuchen an 6 Auskunftspersonen zur Teilnahme an Beratungssitzung am (Entacher, Segur-Cabanc, Schneider, Ebner, Spath, Schmidl, Scherer) : 2. Parlamentarische Anfrage Nationalrat : Sitzung Landtags-Ausschuss

23 Landesbefestigung Wurzenpass: Bestand und Ausbau - Museum (+) Was bleibt, ist Geschichte und Museum..! bleibt? ######## Kassa/Shop Lager x ssssssssss x v v v v v v v v v xxxxx. < Legende: BH-Bestand/oberirdisch BH-Bestand/unterirdisch BH-Graben/oberirdisch BH-Graben/unterirdisch Museum/Bestand oberirdisch Museum/Bestand unterirdisch Museum/NEU unter Attacke aus dem Darabos-BMLVS! < xx