Der neue Unfallkommissionserlass

Transkript

1 Der neue Unfallkommissionserlass Die Straßenverkehrsbehörde als Vorsitzende der Unfallkommission Verantwortung der Unfallkommission Schulung der Mitglieder von Unfallkommissionen

2 Arbeitskreis VI Unfallkommissionen als Instrumente der Verkehrssicherheitsarbeit

3 Arbeitskreis VI Unfallkommissionen als Instrumente der Verkehrssicherheitsarbeit Die Unfallkommission ist ein wesentliches Instrument der Verkehrssicherheitsarbeit. Empfehlungen Aufnahme der Unfallkommission in die VwV-StVO (Stellenwert des Gremiums angemessen deutlich machen) Landesweites Controlling zur Unterstützung der örtlichen Unfallkommissionen Kontinuierlich Qualifizierungsmaßnahmen für Unfallkommissionsmitglieder

4 Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrsordnung

5 Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrsordnung Hierzu sind Unfallkommissionen einzurichten, deren Organisation, Zuständigkeiten und Aufgaben Ländererlasse regeln.

6 Die Zahlen des Jahres 2016 für OWL Tote Schwerverletzte Leichtverletzte Bielefeld Gütersloh Herford Höxter Lippe Minden-Lübbecke Paderborn OWL Betroffene

7 Der neue Unfallkommissionserlass Die Arbeit der Unfallkommissionen in Ostwestfalen-Lippe Die Straßenverkehrsbehörde als Vorsitzende der Unfallkommission Verantwortung der Unfallkommission Schulung der Mitglieder von Unfallkommissionen

8 Die Unfallkommissionen in Ostwestfalen-Lippe Anlassbezogene Sitzungen Ständige Beobachtung und Auswertung des Unfallgeschehens Jahressitzung Controlling Sonderuntersuchungen

9 Anlassbezogene Sitzungen der Unfallkommission Termine n i c h t ö f f e n t l i c h! zeitnah maximal 12 Wochen nach Meldung Einladungsfrist 2 Wochen Mitglieder (entscheidungsbefugt) Straßenverkehrsbehörde - Vorsitz Straßenbaulastträger Polizei Weitere Teilnehmer Aufsichtsbehörde(n)

10 Anlassbezogene Sitzungen der Unfallkommission von der Meldung über die Analyse zur Maßnahme und Umsetzung Eigene Ortsbesichtigung Eigene Analyse: erkennbar, begreifbar, übersichtlich, befahrbar? Qualifizierte Beratung der Analysen in der UK-Sitzung Beratung geeigneter, angemessener und durchsetzbarer Maßnahmen Einvernehmliche und präzise Beschlüsse (sofort/langfristig) Unverzügliche Veranlassung Schnellstmögliche Umsetzung Unverzügliche Information bei Nichtdurchführung aktives Controlling

11 Anlassbezogene Sitzungen der Unfallkommission von der Meldung über die Analyse zur Maßnahme und Umsetzung Die beteiligten Behörden sind an die gemeinsamen Beschlüsse der Unfallkommission gebunden und gehalten, Eigene Ortsbesichtigung für eine zeitnahe Umsetzung der Eigene Analyse: erkennbar, begreifbar, übersichtlich, befahrbar? Qualifizierte Beratung der Analysen in der UK-Sitzung beschlossenen Maßnahmen Sorge zu tragen. Beratung geeigneter, angemessener und durchsetzbarer Maßnahmen Einvernehmliche und präzise Beschlüsse (sofort/langfristig) Unverzügliche Veranlassung Schnellstmögliche Umsetzung Unverzügliche Information bei Nichtdurchführung aktives Controlling

12 Jahressitzung der Unfallkommission Controlling durch die Vorsitzende / die Bezirksregierung Sonderuntersuchungen (Baum Kurve Motorrad)

13 Jahressitzung der Unfallkommission Termine n i c h t ö f f e n t l i c h! im 1. Halbjahr Einladungsfrist mindestens 4 Wochen Teilnehmer Straßenverkehrsbehörde - Vorsitz Straßenbaulastträger Polizei Bezirksregierung (Termin abstimmen)

14 Jahressitzung der Unfallkommission Controlling durch die Vorsitzende der Unfallkommission durch die Bezirksregierung Sonderuntersuchungen 3 Jahres-Rhythmus Daten von Bezirksregierung Abgleich durch Leitung der UK Info aller UK Mitglieder und der Bez. Reg. Eigene Analyse durch UK Mitglieder Beschluss

15 Jahressitzung - Controlling Anlage 6 Vollzugsmeldung - präzise Beschlüsse - unverzügliche Veranlassung - schnellstmögliche Umsetzung - unverzügliche Information bei Nichtdurchführung

16 Jahressitzung - Controlling Beispiel

17 Controlling Anlage 7 Vorher-Nachher Untersuchung Haben die Maßnahmen gegriffen?

18 Controlling - Vorsitzende + Bezirksregierung Anlage 8 - neue UHS / UHL - langjährig bestehende UHS / UHL Maßnahmen (baulich, verkehrlich, polizeilich) beschlossen, aber nicht realisiert Maßnahmen (baulich) erfordern langjährige Plan- (feststellungs-) Verfahren Maßnahmen erfolglos oder keine Maßnahmen beschlossen

19 Controlling - Vorsitzende + Bezirksregierung Anlage 8 erlassgemäßes Arbeiten Sitzung zeitnah nach Identifikation - spätestens nach 12 Wochen!

20 Anlassbezogene Sitzungen Jahressitzung UnfallmeldeBlatt Anlage 5 UHS... UHL... Vollzugsmeldung Anlage 6 Beschluss vom... umgesetzt am... Vorher-Nachher Vergleich Anlage 7 Unfälle vor dem... nach dem... Controlling durch die Bezirksregierung Bestehende UHS / UHL Anlage 8 UHS/UHL seit... Beschluss nicht umgesetzt, weil... Beschluss nicht erfolgreich, weil...

21 Fazit

22 Fazit und Perspektive Tote Schwerverletzte Leichtverletzte 2016 in OWL Ständige Beobachtung durch alle UK Mitglieder Anlassbezogene Sitzungen in weniger als 12 Wochen Schnelle Maßnahmenumsetzung Aktives Controlling durch die Vorsitzende Begleitendes Controlling durch die Bezirksregierung Ziel: Senkung der Zahlen für OWL