Sachregister zum Oberfränkischen Amtsblatt, Jahrgang 2014 Folge 1-12

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1 Sachregister zum Oberfränkischen Amtsblatt, Jahrgang 2014 Folge 1-12 A Allgemeine Erlaubnis für öffentliche Lotterien und Ausspielungen B Bayerischer Qualitätspreis 2015; Wirtschaftsfreundliche Gemeinde Bezirksangelegenheiten Haushaltssatzung des Bezirks Oberfranken für das Haushaltsjahr Sitzung des Bezirksausschusses des Bezirkstags von Oberfranken Beteiligungsbericht des Bezirks Oberfranken für das Jahr Verordnung des Bezirks Oberfranken über die Heranziehung der örtlichen Träger der Sozialhilfe und der Kriegsopferfürsorge Sitzung des Bezirkstags von Oberfranken Verordnung des Bezirks Oberfranken über die Heranziehung der örtlichen Träger der Sozialhilfe und der Kriegsopferfürsorge Sitzung des Ausschusses für Soziales des Bezirkstags von Oberfranken Sitzung des Bezirksausschusses des Bezirkstags von Oberfranken Bekanntmachung des Jahresabschlusses für das Jahr 2013 des Kommunalunternehmens "Kliniken und Heime des Bezirks Oberfranken" Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet "Fränkische Schweiz- Veldensteiner Forst" im Gebiet des Regierungsbezirks Oberfranken Sitzungen des Bezirkstags und des Bezirksausschusses des Bezirkstags von Oberfranken Buchanzeigen... 19, 40, 45, 56, 67, 77, 96, 114, 129, 152, 173, 204 Bundesfernstraßengesetz Vollzug des Bundesfernstraßengesetzes; Verordnung zur Festlegung eines Planungsgebietes zur Sicherung der Planung für den Umbau des Knotenpunktes der B 173, Kronach-Hof, mit der St 2195 bei Naila, Landkreis Hof D Bekanntmachung Dienstleistungsauftrag für eine Freiberufliche Leistung Verhandlungsverfahren mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb

2 I Informationen für den Regierungsbezirk Aktuelles aus der Regierung... 15, 37, 42, 54, 64, 75, 94, 112, 126, 148, 166, 195 N Nachruf... 20, 57, 68, 174, 205 Naturschutzbeirat Neubestellung des Naturschutzbeirates bei der Regierung von Oberfranken P Planfeststellung Planfeststellung gemäß 18 ff. Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i.v.m. 3 Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetz für das Verkehrsprojekt "Deutsche Einheit- Schiene-Nr. 8" Ausbaustrecke (ABS) Nürnberg-Ebensfeld, Planfeststellungsabschnitt 23/24, Hallstadt-Zapfendorf, Bau-km 2,408 bis Baukm 15,100; Planänderungsverfahren nach 73 Abs. 8 VwVfG; Anhörungsverfahren; Erörterungstermin nach 73 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) Planfeststellung für den Ausbau der Kreisstraße BA 5 von Bau-km bis Bau-km (Str.- km bis Str.-km 7+687) im Gebiet der Stadt Hallstadt und der Gemeinde Gundelsheim, Landkreis Bamberg Planfeststellung für den Bau der Ortsumgehungen von Oberkotzau und Fattigau im Zuge der Staatsstraße 2177 "Schwarzenbach a.d.saale- Hof-B 15" von Bau-km bis Bau-km im Gebiet der Stadt Schwarzenbach a.d.saale und des Marktes Oberkotzau Planfeststellung gemäß 18 ff. Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i.v.m. 3 Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetz für das Verkehrsprojekt "Deutsche Einheit-Schiene-Nr. 8" Ausbaustrecke (ABS) Nürnberg-Ebensfeld, Planfeststellungsabschnitt 18/19, Forchheim-Eggolsheim, Bahn-km 32,402 bis Bahn-km 46,000; hier: Planänderungsverfahren nach 73 Abs. 8 VwVfG Anhörungsverfahren; Erörterungstermin nach 73 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) R Regionaler Planungsverband 10. Sitzung des Planungsausschusses des Regionalen Planungsverbandes Oberfranken-West in der Wahlperiode Regionaler Planungsverband Oberfranken-Ost (Region 5); Sitzung des Planungsausschusses des Regionalen Planungsverbandes Oberfranken-Ost Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes Oberfranken-West Haushaltssatzung des Regionalen Planungsverbandes Oberfranken-West für das Haushaltsjahr Neufassung der Verbandssatzung, der Geschäftsordnung und der Entschädigungssatzung des Regionalen Planungsverbandes Oberfranken-West... 82

3 Regionaler Planungsverband Oberfranken-Ost (Region 5); Neufassung der Satzung zur Regelung der Entschädigungshöhen des Regionalen Planungsverbandes Oberfranken-Ost Regionaler Planungsverband Oberfranken-Ost (Region 5); Haushaltssatzung Verordnung zur Änderung des Regionalplans Oberfranken-West, Teil B V "Windenergie" Verordnung zur Änderung des Regionalplans Oberfranken-Ost, Teil B V "(neu) Windenergie" S Schornsteinfegerrecht; Bestellung zur bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegerin/zum bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger Schulen Umbenennung der Volksschule Himmelkron-Lanzendorf (Grundschule)... 4 Umbenennung der Hermann-Grosch-Volksschule Weitramsdorf (Grundschule)... 4 Umbenennung der Volksschule Grub a. Forst (Grundschule)... 4 Umbenennung der in der Stadt Coburg bestehenden Grundschulen... 5 Umbenennung der in der Stadt Kulmbach bestehenden Grundschulen... 5 Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes Europäisches Fortbildungszentrum für das Steinmetz- und Steinbildhauerhandwerk Wunsiedel Haushaltssatzung des Zweckverbandes Gymnasien Stadt und Landkreis Bamberg für das Haushaltsjahr Haushaltssatzung des Zweckverbandes "Europäisches Fortbildungszentrum für das Steinmetz- und Steinbildhauerhandwerk Wunsiedel" für das Haushaltsjahr Verordnung über die Auflösung der Staatlichen Berufsschule Ahornberg Bildung der regionalen Fachsprengel an den staatlichen Berufsschulen in Oberfranken Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes Berufsschulen Stadt und Landkreis Bamberg Entschädigungssatzung für den Zweckverband Berufsschulen Stadt und Landkreis Bamberg Haushaltssatzung des Zweckverbandes Berufsschulen Stadt und Landkreis Bamberg für das Haushaltsjahr Haushaltssatzung des Zweckverbandes der Staatlichen Berufsschule in Stadt und Landkreis Hof mit angeschlossenen Berufsfachschulen und Fachschulen für das Haushaltsjahr Haushaltssatzung des Zweckverbandes "Schulzentrum Kronach" für das Haushaltsjahr Haushaltssatzung des Zweckverbandes Berufsfachschule für Musik und Sing- und Musikschulwerk Oberfranken für das Haushaltsjahr Haushaltssatzung des Zweckverbandes Staatliche Gesamtschule Hollfeld für das Haushaltsjahr U Umweltverträglichkeitsprüfung Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG); Bekanntgabe nach 3 a Satz 2 Halbsatz 2 UVPG über das Unterbleiben einer Umweltverträglichkeitsprüfung für die Verstärkung der Masten Nrn. 1, 7, 26 und 26E der 110-kV-Leitung Friesen-Stockheim, Ltg. Nr. E67 und Erneuerung der Masten Nrn. 28, 36, 55 und 62 der 110-kV-Leitung Stockheim-Windheim, Ltg. Nr. E68 zur Eislastertüchtigung durch die Bayernwerk AG, Luitpoldstraße 51, Bamberg Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG); Bekanntgabe nach 3 a Satz 2 Halbsatz 2 UVPG über das Unterbleiben einer Umweltverträglichkeitsprüfung für den Ersatzneubau mit Masterhöhung und jeweiligem Fundamentneubau der Maste Nrn. 4 und 6 sowie für die Erhöhung des Mastes Nr. 16 mit Fundamentverstärkung der 110-kV-Leitung Wunsiedel- Schwarzenbach a.d. Saale, Ltg. Nr. E77, zur Verbesserung der Bodenabstände durch die Bayernwerk AG, Luitpoldstraße 51, Bamberg

4 W Wahlen Europawahl 2014; Ernennung der Kreis- und Stadtwahlleiter und deren Stellvertreter Wasserhaushaltsgesetz Bekanntmachung zur Veröffentlichung der Entwürfe der für den Bewirtschaftungszeitraum aktualisierten Bewirtschaftungspläne für Flusseinzugsgebiete und zur Anhörung der Öffentlichkeit gemäß 83 Absatz 4 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) Bekanntmachung zur öffentlichen Auslegung der Entwürfe der gemäß 82 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) für den Bewirtschaftungszeitraum aufgestellten Maßnahmenprogramme für Flussgebiete und der zugehörigen Umweltberichte im Rahmen der Strategischen Umweltprüfung gemäß Teil 3 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) Bekanntmachung zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des gemäß 75 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) für den Zeitraum aufgestellten Hochwasserrisikomanagementplans für das Flussgebiet Elbe gemäß 79 WHG und des zugehörigen Umweltberichts im Rahmen der Strategischen Umweltprüfung gemäß Teil 3 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) Weihnachts- und Neujahrsgrüße Weihnachts- und Neujahrsgruß des Regierungspräsidenten Weihnachts- und Neujahrsgruß des Bezirkstagspräsidenten Z Zweckverbände Jahresabschluss des Zweckverbandes Fernwasserversorgung Oberfranken für das Wirtschaftsjahr Zweckverband Oberfränkisches Bauernhofmuseum Kleinlosnitz; Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung des Abfallzweckverbandes Stadt und Landkreis Hof... 6 Abfallzweckverband Stadt und Landkreis Hof; Änderung und Neufassung der Verbandssatzung... 7 Jahresabschluss des Zweckverbandes für Abfallwirtschaft in Nordwest-Oberfranken für das Wirtschaftsjahr Haushaltssatzung des Zweckverbandes für Abfallwirtschaft in Nordwest-Oberfranken für das Wirtschaftsjahr Haushaltssatzung des Abfallzweckverbandes Stadt und Landkreis Hof für das Haushaltsjahr Haushaltssatzung des Zweckverbandes für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung Bayreuth/Kulmbach für das Haushaltsjahr Haushaltssatzung des Zweckverbandes für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung Bamberg-Forchheim für das Haushaltsjahr Haushaltssatzung und Wirtschaftsplan des Zweckverbandes Fernwasserversorgung Oberfranken für das Wirtschaftsjahr Haushaltssatzung und Wirtschaftsplan des Zweckverbandes Krankenhausverband Coburg für das Haushaltsjahr Haushaltssatzung des Zweckverbandes Nordostoberfränkisches Städtebundtheater Hof für das Haushaltsjahr Haushaltssatzung des Krankenhauszweckverbandes Bayreuth für das Haushaltsjahr Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes Europäisches Fortbildungszentrum für das Steinmetz- und Steinbildhauerhandwerk Wunsiedel Jahresabschluss des Zweckverbandes für Abfallwirtschaft in Nordwest-Oberfranken für das Wirtschaftsjahr 2012; Berichtigung der Bekanntmachung im Oberfränkischen Amtsblatt Nr. 1/ Haushaltssatzung des Zweckverbandes Müllheizkraftwerk Stadt und Landkreis Bamberg für das Haushaltsjahr

5 Neufassung der Verbandssatzung des Zweckverbandes Tierkörperbeseitigung Nordbayern Betriebssatzung für den Eigenbetrieb des Zweckverbandes "ThermeNatur Bad Rodach" Zweckverband Deutsch-Deutsches Museum Mödlareuth; Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr Zweckverband Automobilzuliefererpark HochFranken (Standort Hof-Gattendorf); Haushaltssatzung und Wirtschaftsplan für das Haushaltsjahr Haushaltssatzung des Zweckverbandes für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung Hochfranken für das Haushaltsjahr Haushaltssatzung des Zweckverbandes Gymnasien Stadt und Landkreis Bamberg für das Haushaltsjahr Entschädigungssatzung für den Abfallzweckverband Stadt und Landkreis Hof Haushaltssatzung des Zweckverbandes Tierkörperbeseitigung Nordbayern für das Haushaltsjahr Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung Bayreuth/Kulmbach Haushaltssatzung des Zweckverbandes "Grünes Band - Rodachtal - Lange Berge - Steinachtal" für das Haushaltsjahr Haushaltssatzung und Wirtschaftsplan des Zweckverbandes Therme Obernsees für das Haushaltsjahr Haushaltssatzung des Zweckverbandes "Europäisches Fortbildungszentrum für das Steinmetz- und Steinbildhauerhandwerk Wunsiedel" für das Haushaltsjahr Haushaltssatzung des Zweckverbandes Deutsches Dampflokomotiv Museum Neuenmarkt für das Haushaltsjahr Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung Hochfranken Haushaltssatzung des Zweckverbandes Synagoge Ermreuth für das Haushaltsjahr Haushaltssatzung des Zweckverbandes "Thermalsolbad Bad Staffelstein" für das Haushaltsjahr Änderungssatzung des Zweckverbandes "Grünes Band - Rodachtal - Lange Berge - Steinachtal" Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung Bamberg-Forchheim Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes Berufsschulen Stadt und Landkreis Bamberg Entschädigungssatzung für den Zweckverband Berufsschulen Stadt und Landkreis Bamberg Haushaltssatzung des Zweckverbandes Berufsschulen Stadt und Landkreis Bamberg für das Haushaltsjahr Haushaltssatzung des Zweckverbandes der Staatlichen Berufsschule in Stadt und Landkreis Hof mit angeschlossenen Berufsfachschulen und Fachschulen für das Haushaltsjahr Einzugsgebietsverordnung des Zweckverbandes Tierkörperbeseitigung Nordbayern Haushaltssatzung des Zweckverbandes "Schulzentrum Kronach" für das Haushaltsjahr Gebührensatzung des Zweckverbandes für Abfallwirtschaft in Nordwest-Oberfranken für die Benutzung seiner Abfallentsorgungseinrichtungen Zweckverband Bauschuttdeponie Kirchleus; Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr Bildung des Zweckverbandes "Zulassungsstelle Coburg" Bildung des Zweckverbandes "Zweckverband Alte Schäferei - Gerätemuseum des Coburger Landes, Ahorn" Haushaltssatzung des Zweckverbandes Berufsfachschule für Musik und Sing- und Musikschulwerk Oberfranken für das Haushaltsjahr Haushaltssatzung des Zweckverbandes für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung Coburg für das Haushaltsjahr Jahresabschluss des Zweckverbandes Nordostoberfränkisches Städtebundtheater für das Wirtschaftsjahr vom 1. Januar 2013 bis 31. Dezember Haushaltssatzung des Zweckverbandes "ThermeNatur Bad Rodach" für das Haushaltsjahr Haushaltssatzung des Zweckverbandes Staatliche Gesamtschule Hollfeld für das Haushaltsjahr Zweckverband Bauschuttdeponie Kirchleus; Änderung der Gebührensatzung

6 Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung des Abfallzweckverbandes Stadt und Landkreis Hof Haushaltssatzung des Abfallzweckverbandes Stadt und Landkreis Hof für das Haushaltsjahr Haushaltssatzung des Zweckverbandes Müllheizkraftwerk Stadt und Landkreis Bamberg für das Haushaltsjahr