Sachverzeichnis zum Regierungsamtsblatt Mittelfranken Jahrgang 2009

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1 Sachverzeichnis zum Regierungsamtsblatt Mittelfranken Jahrgang 2009 Nr (Die Zahlen weisen auf die n hin) Bekanntmachungen der Regierung von Mittelfranken - Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes Abfallentsorgungsverband Ansbach (AEV) 2 - Zuweisungen gem. Art. 10 FAG; Schwellenwert bei der Förderung von Generalsanierungen 3 - Abschluss einer Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Erlangen und der Gemeinde Buckenhof vom 24. November Rechtsverordnung der Regierung von Mittelfranken zur Änderung der Rechtsverordnung vom 30. August 1972 über die Neuorganisation der Volksschulen in der Stadt Nürnberg mit Ausnahme der Stadtteile Katzwang, Greuth, Neukatzwang, Reichelsdorfer Keller, Kornburg, Worzeldorf, Gaulnhofen, Herpersdorf, Holsteinbruch, Königshof, Pillenreuth und Weiherhaus vom 23. Januar Europawahl am 7. Juni 2009; Ernennung der Kreis- und Stadtwahlleiter und deren Stellvertreter 20 - Bek vom 20. Januar 2009 über die Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes Stadtund Kreissparkasse Rothenburg ob der Tauber 31 - Bek vom 20. Februar 2009 über die Veröffentlichung betreffend die Festlegung der kalenderjährlichen Erlösobergrenzen der Netzbetreiber im Rahmen der Anreizregulierung der Energieversorgungsnetze ( 74 Satz 1 EnWG) sowie die Effizienzwerte der Netzbetreiber im Rahmen der Anreizregulierung der Energieversorgungsnetze ( 31 Abs. 1 Satz 1 ARegV) 32 - Förderung des kommunalen Straßenbaus Zuwendungen aus Mitteln des BayGVFG Vorlagefrist für Anträge auf Gewährung von Zuwendungen 50 - Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG); Ausnahme nach 43 Abs. 8 Satz 1 Nr. 1 BNatSchG zum Abschuss von Kormoranen im Pilotprojekt Allgemeinverfügung Aischgrund 54 - Fachsprengel für den Ausbildungsberuf "Verfahrensmechaniker/Verfahrensmechanikerin für Kunststoff- und Kautschuktechnik" Schwerpunkt Kunststofffenster vom 27. März Fachsprengel für den Ausbildungsberuf "Berufskraftfahrer/Berufskraftfahrerin " vom 15. April Bek zur Europäischen Wasserrahmenrichtlinie (Richtlinie 2000/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2000 zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Wasserpolitik); Anhörung zum Umweltbericht über den Entwurf des Maßnahmenprogramms für die bayerischen Anteile der Flussgebiete Donau und Rhein gemäß Anlage III, Teil III, Nr. 2 Bayerisches Wassergesetz (BayWG) 72 - Sechste Verordnung zur Änderung des Regionalplans der Region Westmittelfranken 73 - Rechtsverordnung zur Änderung der Rechtsverordnung vom 23. August 2007 über die Auflösung des Sonderpädagogischen Förderzentrums Nürnberg-Südwest und die Weiterführung der Sonderpädagogischen Förderzentren Nürnberg-Langwasser, Nürnberg, Jean-Paul-Platz, Nürnberg, Merseburger Straße, Nürnberg an der Bärenschanze und Nürnberg, Eibach-Röthenbach in der Stadt Nürnberg vom 13. Juli Zuweisung gemäß Art. 10 FAG; Neubau, Umbau, Erweiterung und Generalinstandsetzung von kommunalen Baumaßnahmen 95 - Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) Ausnahme nach 43 Abs. 8 Satz 1 Nr. 1 BNatSchG zum Abschuss von Kormoranen im Aischtal Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbands Kreis- und Stadtsparkasse Dinkelsbühl Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbands Sparkasse Fürth Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Großraum Nürnberg ZVGN Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes Sparkasse Mittelfranken-Süd Rechtsverordnung der Regierung von Mittelfranken zur Änderung der Rechtsverordnung vom 1. Juni 1984 über die Volksschulen in der Stadt Erlangen vom 27. August

2 2 Sachverzeichnis für den Jahrgang Bestellung zum Bezirksschornsteinfegermeister Maßnahmen nach 3, 13 EKrG; Gesetzliche Kostenanteile ( 13) und Zuschüsse ( 17) des Bundes für Maßnahmen an Kreuzungen zwischen Eisenbahnen und öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen kommunaler Straßenbaulastträger im Jahre Fachsprengel für den Ausbildungsberuf Fotomedienfachmann/Fotomedienfachfrau" Vollzug des Bundesfernstraßengesetzes (FStrG); Bundesautobahn A 3 Frankfurt - Nürnberg Planfeststellungsverfahren für die Erweiterung der Verkehrsflächen an der Tank- und Rastanlage Aurach bei Betr.-km 375,360 zwischen den AS Erlangen West im Norden und AS Frauenaurach im Süden Naturschutzbeirat bei der Regierung von Mittelfranken Rechtsverordnung der Regierung von Mittelfranken über die Umwandlung der Volksschule Weihenzell (Grund- und Hauptschule) und die Weiterführung der Volksschulen Lehrberg (Grund- und Hauptschule), Dietenhofen (Grundschule) und Dietenhofen (Hauptschule), Landkreis Ansbach vom 22. September Vollzug des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG); Bekanntgabe nach 3 a UVPG über das Unterbleiben einer Umweltverträglichkeitsprüfung für ein Vorhaben der Firma transpower stromübertragungs GmbH, Luitpoldstr. 51, Bamberg Verordnung zur Änderung des Gebiets der Gemeinde Buckenhof, Landkreis Erlangen-Höchstadt, und der Stadt Erlangen vom 12. Oktober Gastschulanordnung für die Ausbildung zum "Gärtner/zur Gärtnerin, Fachrichtung Garten- und Landschaftsbau", in Verbindung mit einem Hochschulstudium zum "Bachelor of Engineering Landschaftsbau und Management" Gastschulanordnung für Auszubildende in den Ausbildungsberufen "Fachkraft für Automatenservice" und "Automatenfachmann/Automatenfachfrau" Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft in der Stadt Erlangen und im Landkreis Erlangen-Höchstadt Änderung der Zweckvereinbarung über die Zusammenarbeit im Bereich der Verwertung von Abfällen aus der getrennten Bioabfallsammlung zwischen der Stadt Erlangen und der Stadt Schwabach Gründung eines Zweckverbandes "Kommunale Verkehrsüberwachung im Großraum Nürnberg" Bestellung zum Bezirksschornsteinfegermeister, Kehrbezirksausschreibung vom 3. Dezember Vollzug des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UPVG); Bekanntgabe nach 3 a UPVG über das Unterbleiben einer Umweltverträglichkeitsprüfung für ein Vorhaben der Firma E.ON Netz GmbH, Luitpoldstr. 51, Bamberg Vollzug des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UPVG); Bekanntgabe nach 3 a UPVG über das Unterbleiben einer Umweltverträglichkeitsprüfung für ein Vorhaben der Firma E.ON Netz GmbH, Luitpoldstr. 51, Bamberg Rechtsverordnung der Regierung von Mittelfranken zur Änderung der Rechtsverordnung vom 22. September 2009 über die Umwandlung der Volksschule Weihenzell (Grund- und Hauptschule) und die Weiterführung der Volksschulen Lehrberg (Grund- und Hauptschule), Dietenhofen (Grundschule) und Dietenhofen (Hauptschule), Landkreis Ansbach 167

3 Sachverzeichnis für den Jahrgang Bekanntmachungen des Bezirkes Mittelfranken - Satzung für die Patientenfürsprecher der Bezirkskliniken Mittelfranken vom 9. Dezember Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis (Kostensatzung) 50 - Richtlinien zur Förderung der Regional-Partnerschaften mit der Region Limousin (Frankreich) und der Woiwodschaft Pommern (Polen) in der Fassung vom 1. Januar Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr Haushaltssatzung der Mittelfranken-Stiftung Natur-Kultur-Struktur für das Haushaltsjahr Bekanntmachung des Kommunalunternehmens Bezirkskliniken Mittelfranken; Bekanntgabe der Feststellung des Jahresabschlusses Bezirksverordnung über die Heranziehung der örtlichen Träger der Sozialhilfe und Kriegsopferfürsorge im Regierungsbezirk Mittelfranken 80 - Bekanntmachung des Kommunalunternehmens Bezirkskliniken Mittelfranken 116 Bekanntmachungen der Regionalen Planungsverbände Planungsverband Industrieregion Mittelfranken - Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen der Teilfortschreibung des Regionalplans zu den Kapiteln "Natur und Landschaft" und Erholung vom 29. Januar öffentliche Sitzung des Planungsausschusses am 23. März Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen der Teilfortschreibung des Regionalplans zu dem Kapitel "Gewinnung und Sicherung von Bodenschätzen" öffentliche Sitzung des Planungsausschusses am 25. Mai öffentliche Sitzung des Planungsausschusses am 27. Juli öffentliche Sitzung des Planungsausschusses am 12. Oktober öffentliche Sitzung des Planungsausschusses am 30. November öffentliche Sitzung des Planungsausschusses am 18. Januar Planungsverband Westmittelfranken - Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen der Teilfortschreibung des Regionalplans zu den Kapiteln B I 1 Sicherung der natürlichen Lebensgrundlagen und B I 2 Sicherung, Pflege und Entwicklung der Landschaft ergänzendes Beteiligungsverfahren vom 6. März Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen der Teilfortschreibung des Regionalplans zum Kapitel B III Soziale und kulturelle Infrastruktur sowie Streichung des Kapitels B XIII Verteidigung 151

4 4 Sachverzeichnis für den Jahrgang 2009 Bekanntmachungen der Zweckverbände Zweckverband zur Abfallbeseitigung in der Stadt Ansbach, im Landkreis Ansbach und im Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen (Abfallentsorgungsverband Ansbach) - Haushaltssatzung Zweckverband Abfallwirtschaft in der Stadt Erlangen und im Landkreis Erlangen-Höchstadt - Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr Zweckverband Altmühlsee - Bek Nr. 313/2008 über den Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan Dorfgärtla", Gemarkung Neuenmuhr 8 - Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr Zweckverband Brombachsee Teilplan Pleinfeld Bereich "Gewerbegebiet Nordring" in Pleinfeld 24 - Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr Bek über die Änderung des Flächennutzungsplanes Brombachsee, Teilplan Haundorf Bereich Sonderbauflächen am rsdorfer Weg, nördlich von Gräfensteinberg Genehmigung 48 Teilplan Absberg Bereich Gemischte Baufläche in Igelsbach" 69 Teilplan Spalt Süd Bereich "Gewerbegebiet Hügelmühle" 77 Teilplan Pleinfeld Bereich Gewerbegebiet Nordring in Pleinfeld 90 Teilplan Kalbensteinberg - Bereich "Sondergebiet Freiflächen Fotovoltaikanlagen" 104 Teilplan Kalbensteinberg - Bereich "Gemischte Baufläche in Igelsbach" 104 Teilplan Kalbensteinberg - Bereich "Sondergebiet Freiflächen Fotovoltaikanlage" Vollzug des Baugesetzbuches; Änderung des Flächennutzungsplanes Brombachsee, Teilplan Kalbensteinberg - Bereich "Gemischte Baufläche" in Igelsbach - Genehmigung Vollzug des Baugesetzbuches; Änderung des Flächennutzungsplanes Brombachsee, Teilplan Pleinfeld - Bereich "Gewerbliche Baufläche" am Nordring in Pleinfeld - Genehmigung 146 Zweckverband Burg Abenberg - Haushaltssatzung Zweckverband Fernwasserversorgung Franken - Amtliche Bekanntgabe zum Jahresabschluss Haushaltssatzung für das Wirtschaftsjahr Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung Ansbach - Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung Nürnberg (ZRFN) - Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr Satzung zur Änderung der Verbandssatzung 109

5 Sachverzeichnis für den Jahrgang Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung Mittelfranken Süd (ZRF) - Haushaltssatzung Erste Satzung zur Änderung der Verbandsatzung vom 8. November Zweckverband KommunalBIT - Satzung für das gemeinsame Kommunalunternehmen KommunalBIT, Kommunaler Betrieb für Informationstechnik, Anstalt des öffentlichen Rechts vom 9. September Zweckverband Gemeinschaftsanlagen im Kreis- und Stadtschulzentrum Erlangen-Ost in Spardorf - Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr Zweckverband Gewerbepark Nürnberg-Feucht-Wendelstein - Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr Mittelfränkisch-schwäbischer Zweckverband Hochschule für Musik Nürnberg-Augsburg - Änderung der Entschädigungssatzung 48 - Haushaltssatzung für das Wirtschaftsjahr bis Haushaltssatzung für die Wirtschaftsjahre bis Zweckverband Schulverband Burgoberbach - Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr Zweckverband Staatliche Fachoberschule und Berufsoberschule Fürth - Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr Zweckverband Stadt- und Kreiskrankenhaus Ansbach - Unternehmenssatzung für das "Klinikum Ansbach"; Gemeinsames Kommunalunternehmen der Stadt Ansbach und des Landkreises Ansbach 110 Zweckverband Tierkörperbeseitigung Gunzenhausen - Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr Zweckverband Tierkörperbeseitigung Nordbayern - Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr Zweckverband Verkehrsverbund Großraum Nürnberg - Haushaltssatzung für das Jahr Zweckverband Wasserversorgung Fränkischer Wirtschaftsraum - 1. Haushaltssatzung für das Wirtschaftsjahr Amtliche Bekanntgabe zum Jahresabschluss ordentliche Verbandsversammlung am 2. Dezember

6 6 Sachverzeichnis für den Jahrgang 2009 Zweckverband zur Abfallentsorgung in der Stadt Ansbach, im Landkreis Ansbach und im Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen (Abfallentsorgungsverband Ansbach AEV) - Änderung der Entschädigungssatzung vom 24. Oktober Zweckverband zur Wasserversorgung der Eltersdorfer Gruppe - Haushaltssatzung 11 - Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung vom 22. April Zweckverband zur Wasserversorgung der Schwarzachgruppe - Haushaltssatzung für das Wirtschaftsjahr Sonstige Bekanntmachungen - Kraftloserklärung 78 - Verordnung der Regierung von Oberfranken über die Bildung eines regierungsbezirksübergreifenden Fachsprengels für den Ausbildungsberuf "Technischer Produktdesigner/ Technische Produktdesignerin" vom 7. Mai Fachsprengel für den Ausbildungsberuf "Holzmechaniker/Holzmechanikerin" 106