Nummer 13 Salzgitter, den 29. Juni Jahrgang

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1 Nummer 13 Salzgitter, den 29. Juni Jahrgang Inhalt Nr. Amtl. Bekanntmachung Seite 83 Erste Nachtragshaushaltsatzung des Zweckverbandes Großraum Braunschweig, Haushaltsjahr Verordnung über die Öffnungszeiten der Verkaufsstellen anlässlich des Herbstmarktes/Automeile in Salzgitter-Bad vom bis Rechtsverbindlichkeit des Bebauungsplans Bad 94 für Salzgitter-Bad Am Freibad Rechtsverbindlichkeit des Bebauungsplans Th 28 für SZ-Thiede Lindenberg West mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung Nr. Amtl. Bekanntmachung Seite 87 Öffentliche Bekanntmachung des Zweckverbandes für das kommunale Kreditwesen in Braunschweig Rechtswirksamkeit der 46. Änderung N. N. des Flächennutzungsplans der für SZ-Thiede Verordnung über die Öffnungszeiten der Verkaufsstellen anlässlich des Fußball-Domes in Salzgitter-Lebenstedt vom bis Öffentliche Zustellungen Amtliche Bekanntmachungen 83 Erste Nachtragshaushaltsatzung des Zweckverbandes Großraum Braunschweig, Haushaltsjahr 2006 Aufgrund des 8 des Gesetzes über die Bildung des Zweckverbandes Großraum Braunschweig vom i.v.m. 87 der Nds. Gemeindeordnung in der Fassung vom hat die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Großraum Braunschweig in ihrer Sitzung am folgende Erste Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2006 beschlossen: Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden 1 erhöht um vermindert um und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplans gegenüber bisher nunmehr festgesetzt auf - in EUR - a) im Verwaltungshaushalt die Einnahmen die Ausgaben b) im Vermögenshaushalt die Einnahmen die Ausgaben

2 33. Jahrgang Amtsblatt Nr. 13 Salzgitter, den 29. Juni 2006 Seite 130 Kredite für Investitionen und Investitionsmaßnahmen werden nicht veranschlagt. Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt Der Höchstbetrag, bis zu dem Kassenkredite aufgenommen werden dürfen, wird gegenüber dem bisherigen Höchstbetrag nicht geändert. Die Verbandsumlage wird gemäß 9 des Gesetzes über die Bildung des Zweckverbandes Großraum Braunschweig gegenüber bisher 2,4764 EUR nunmehr auf 2,4558 EUR je Einwohner der umlagepflichtigen Verbandsglieder und gegenüber bisher 0,3860 v.h. nunmehr auf 0,3497 v.h. der Summe der Steuerkraftzahlen und 90 v. H. der Schlüsselzuweisungen bei den kreisfreien Städten sowie der Umlagegrundlagen für die Kreisumlage bei den Landkreisen festgesetzt. Gifhorn, Vorsitzender der Verbandsversammlung gez. Tanke Verbandsdirektor gez. Dr. Kleemeyer Bekanntmachung der Ersten Nachtragshaushaltssatzung Die vorstehende Erste Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2006 wird hiermit öffentlich bekanntgemacht. Die gem. 9 des Gesetzes über die Bildung des Zweckverbandes Großraum Braunschweig vom in Verbindung mit 15 (6) NFAG erforderliche Genehmigung der Verbandsumlage ist durch das Nds. Ministerium für Inneres und Sport am unter dem Aktenzeichen erteilt worden. Der Erste Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2006 des Zweckverbandes Großraum Braunschweig liegt nach 86 Abs. 2 Satz 3 NGO vom 03. bis werktags in der Zeit von bis Uhr im Dienstgebäude des Zweckverbandes Großraum Braunschweig in Braunschweig, Frankfurter Straße 2, 1. Obergeschoss, Zi. 1.08, zur Einsichtnahme öffentlich aus. Braunschweig, im Juni 2006 Dr. Kleemeyer Verbandsdirektor 84 Verordnung über die Öffnungszeiten der Verkaufsstellen anlässlich des Herbstmarktes/Automeile in Salzgitter-Bad vom bis Aufgrund des 14 Abs. 1 des Gesetzes über den Ladenschluß in der Fassung vom (Bundesgesetzblatt I Seite 744) in Verbindung mit der Verordnung über die Regelung von Zuständigkeiten im Gewerbe- und Arbeitsschutzrecht sowie in anderen Rechtsgebieten (ZustVOGewAR2001) vom 25. September 2001 (Nds.GVBI S.615), in der zur Zeit gültigen Fassung, wird verordnet: 130

3 33. Jahrgang Amtsblatt Nr. 13 Salzgitter, den 29. Juni 2006 Seite Diese Verordnung gilt anläßlich der Veranstaltung Automeile für die Altstadt in Salzgitter-Bad. Der Bereich der Altstadt im Sinne dieser Verordnung wird durch folgende Straßen im Außenbereich begrenzt: Vorsalzer Straße Klesmerplatz Bohlweg Liebenhaller Straße Marktplatz Marktstraße Solte-Zentrum Bahnhofsvorplatz 2 Verkaufsstellen dürfen am geöffnet sein. Sonntag, von bis Uhr 3 Die Vorschriften des Nieders. Gesetzes über die Feiertage (Nds. Feiertagsgesetz), die Vorschrift des 17 Ladenschlußgesetz und die Bestimmungen des Arbeitszeitsgesetzes, des Manteltarifvertrages im Einzelhandel, des Jugendarbeitsschutzgesetzes und des Mutterschutzgesetzes sind zu beachten und einzuhalten. In diesem Zusammenhang wird auf die Ordnungswidrigkeitentatbestände des 24 Ladenschlußgesetz hingewiesen. 4 I n k r a f t t r e t e n Diese Verordnung tritt mit dem Tage nach der Veröffentlichung im Amtsblatt für die in Kraft und am , Uhr, außer Kraft. Salzgitter, den (Oberbürgermeister) 85 Rechtsverbindlichkeit des Bebauungsplans Bad 94 für Salzgitter-Bad Am Freibad Der Rat der hat am gemäß 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) den vorstehend bezeichneten Bebauungsplan als Satzung beschlossen. Mit dieser Bekanntmachung wird der Bebauungsplan rechtsverbindlich. Der Geltungsbereich des Bebauungsplans ist in dem abgedruckten Lageplan eingetragen. Es wird darauf hingewiesen, dass Entschädigungsberechtigte nach 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 BauGB Entschädigung verlangen können, wenn die in den 39 bis 42 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind. Sie können die Fälligkeit des Anspruchs durch einen bei dem Entschädigungspflichtigen zu stellenden schriftlichen Antrag auf Entschädigungsleistung herbeiführen. Gemäß 44 Abs. 4 BauGB erlischt ein Entschädigungsanspruch, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem der Vermögensnachteil eingetreten ist, die Fälligkeit des Anspruchs herbeigeführt wird. Desgleichen wird auf die Vorschriften des 215 Abs. 2 BauGB über die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie die Rechtsfolgen hingewiesen. Nach 215 Abs. 1 BauGB sind unbeachtlich 1. eine beachtliche Verletzung der in 214 Abs. 1 Satz 1 bis 3 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, 2. eine unter Berücksichtigung des 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und 3. nach 214 Abs.3 Satz 2 beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs wenn sie nicht innerhalb von zwei Jahren seit Bekanntmachung des Bebauungsplans schriftlich gegenüber der unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhaltes geltend gemacht worden sind. 131

4 33. Jahrgang Amtsblatt Nr. 13 Salzgitter, den 29. Juni 2006 Seite 132 Der Bebauungsplan sowie die Begründung zum Bebauungsplan werden vom Tage der Bekanntmachung an dauernd zur Einsichtnahme im Fachdienst Planung, SZ-Lebenstedt, Rathaus bereitgehalten. Bei den angegebenen Vorschriften des Baugesetzbuches handelt es sich um die Vorschriften des Baugesetzbuches in der zuletzt gültigen Fassung. Salzgitter, am (Oberbürgermeister) Grenze des räumlichen Geltungsbereichs des Bebauungsplans Bad 94, Salzgitter-Bad, Am Freibad 132

5 33. Jahrgang Amtsblatt Nr. 13 Salzgitter, den 29. Juni 2006 Seite Rechtsverbindlichkeit des Bebauungsplans Th 28 für SZ-Thiede Lindenberg West mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung Der Rat der hat am gemäß 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) den vorstehend bezeichneten Bebauungsplan als Satzung beschlossen. Mit dieser Bekanntmachung wird der vorstehend bezeichnete Bebauungsplan rechtsverbindlich. Der Geltungsbereich des Bebauungsplans ist in dem abgedruckten Lageplan eingetragen. Es wird darauf hingewiesen, dass Entschädigungsberechtigte nach 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 BauGB Entschädigung verlangen können, wenn die in den 39 bis 42 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind. Sie können die Fälligkeit des Anspruchs durch einen bei dem Entschädigungspflichtigen zu stellenden schriftlichen Antrag auf Entschädigungsleistung herbeiführen. Gemäß 44 Abs. 4 BauGB erlischt ein Entschädigungsanspruch, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem der Vermögensnachteil eingetreten ist, die Fälligkeit des Anspruchs herbeigeführt wird. Desgleichen wird auf die Vorschriften des 215 Abs. 2 BauGB über die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie die Rechtsfolgen hingewiesen. Nach 215 Abs. 1 BauGB sind unbeachtlich 1. eine beachtliche Verletzung der in 214 Abs. 1 Satz 1 bis 3 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, 2. eine unter Berücksichtigung des 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und 3. nach 214 Abs.3 Satz 2 beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs wenn sie nicht innerhalb von zwei Jahren seit Bekanntmachung des Bebauungsplans schriftlich gegenüber der Gemeinde unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhaltes geltend gemacht worden sind. Der Bebauungsplan und die Begründung zum Bebauungsplan werden vom Tage der Bekanntmachung an dauernd zur Einsichtnahme im Fachdienst Planung, SZ-Lebenstedt, Rathaus bereitgehalten. Bei den angegebenen Vorschriften des Baugesetzbuches handelt es sich um die Vorschriften des Baugesetzbuches in der zuletzt gültigen Fassung. Salzgitter, am (Oberbürgermeister) 133

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7 33. Jahrgang Amtsblatt Nr. 13 Salzgitter, den 29. Juni 2006 Seite Öffentliche Bekanntmachung des Zweckverbandes für das kommunale Kreditwesen in Braunschweig Die Verbandsversammlung hat am die Jahresrechnung 2003 des Zweckverbandes für das kommunale Kreditwesen in Braunschweig beschlossen und dem Verbandsgeschäftsführer für das Haushaltsjahr 2003 Entlastung erteilt. Die Jahresrechnung liegt gemäß 101 Abs. 2 der Niedersächsischen Gemeindeordnung vom bis zur Einsichtnahme in der Geschäftsstelle des Zweckverbandes in Wolfenbüttel, Bahnhofstr. 11 (Landkreis Wolfenbüttel), Zimmer 315, während der Dienststunden öffentlich aus. Wolfenbüttel, Gez. Drake Verbandsgeschäftsführer wenn sie nicht innerhalb von zwei Jahren seit Bekanntmachung der o.g. Änderung des Flächennutzungsplans schriftlich gegenüber der Stadt Salzgitter unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhaltes geltend gemacht worden sind. Der Änderungsplan, die Planerläuterung und die Genehmigungsverfügung werden vom Tage der Bekanntmachung an dauernd zur Einsichtnahme im Fachdienst Planung, Rathaus, SZ-Lebenstedt, bereitgehalten. Bei den angegebenen Vorschriften des Baugesetzbuches handelt es sich um die Vorschriften des Baugesetzbuches in der zuletzt gültigen Fassung. Salzgitter, am Rechtswirksamkeit der 46. Änderung N. N. des Flächennutzungsplans der für SZ-Thiede Die Regierungsvertretung Braunschweig hat die vom Rat der am beschlossene 46. Änderung N.N. des Flächennutzungsplans gemäß 6 Baugesetzbuch mit Verfügung Az.: RV-BS /37 vom genehmigt. Mit dieser Bekanntmachung wird die 46. Änderung N.N. des Flächennutzungsplans der wirksam. Die Darstellungen des bislang wirksamen Flächennutzungsplans werden in dem vom Änderungsplan überdeckten Bereich aufgehoben. Der Geltungsbereich des Bebauungsplans ist in dem abgedruckten Lageplan eingetragen. Auf die Vorschriften des 215 Abs. 2 BauGB über die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie die Rechtsfolgen wird hingewiesen. Nach 215 Abs. 1 BauGB sind unbeachtlich 1. eine beachtliche Verletzung der in 214 Abs. 1 Satz 1 bis 3 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, 2. eine unter Berücksichtigung des 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Ve rhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und 3. nach 214 Abs. 3 Satz 2 beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs 135

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9 33. Jahrgang Amtsblatt Nr. 13 Salzgitter, den 29. Juni 2006 Seite Verordnung über die Öffnungszeiten der Verkaufsstellen anlässlich des Fußball-Domes in Salzgitter-Lebenstedt vom bis Aufgrund des 14 Abs. 1 des Gesetzes über den Ladenschluß in der Fassung vom (Bundesgesetzblatt I Seite 744) in Verbindung mit der Verordnung über die Regelung von Zuständigkeiten im Gewerbe- und Arbeitsschutzrecht sowie in anderen Rechtsgebieten (ZustVOGewAR 2001) vom 25. September 2001 (Nds.GVBI S.615), in den zur Zeit gültigen Fassungen, wird verordnet: 1 Diese Verordnung gilt anlässlich des Fußball-Domes für die City in Salzgitter-Lebenstedt. Der Bereich der City im Sinne dieser Verordnung wird durch folgende Straßen im Außenbereich begrenzt: Albert-Schweitzer-Straße Berliner Straße Verkaufsstellen dürfen am 2 Konrad-Adenauer-Straße Chemnitzer Straße Sonntag, von bis Uhr geöffnet sein. 3 Die Vorschriften des Nieders. Gesetzes über die Feiertage (Nds. Feiertagsgesetz), die Vorschrift des 17 Ladenschlußgesetz und die Bestimmungen des Arbeitszeitsgesetzes, des Manteltarifvertrages im Einzelhandel, des Jugendarbeitsschutzgesetzes und des Mutterschutzgesetzes sind zu beachten und einzuhalten. In diesem Zusammenhang wird auf die Ordnungswidrigkeitentatbestände des 24 Ladenschlußgesetz hingewiesen. 4 I n k r a f t t r e t e n Diese Verordnung tritt mit dem Tage nach der Veröffentlichung im Amtsblatt für die in Kraft und am , Uhr, außer Kraft. Salzgitter, den (Oberbürgermeister) 90 Öffentliche Zustellung des Ordnungsamtes Gegen nachstehend aufgeführte Personen ist jeweils ein Bescheid ergangen, der nicht zustellbar ist. Name/Empfänger letzter bekannter Wohnsitz Bescheid nach dem Bescheid Aktenzeichen vom Stier, Hans Estr.da Barra 1006, Apto Straßenverkehrsgesetz / Rio de Janeiro/Brasilien Oonk, Johannes F. Sleutelbloemeg 55 Straßenverkehrsgesetz / NL7531HG Enschede Figuiere, Stephanie 80 Rue du Docteur Legay Straßenverkehrsgesetz / La Madeleine/FR Die Bescheide können durch den jeweiligen Empfänger oder sonstige Berechtigte im Fachdienst Ordnung, Fachgebiet Ordnungswidrigkeiten, Salzgitter-Lebenstedt, Joachim-Campe-Straße 6-8, während der Sprechzeiten bis zum eingesehen werden. Nach Ablauf dieser Frist gelten diese Bescheide als zugestellt. Fachdienst Ordnung - Fachgebiet Ordnungswidrigkeiten - AZ.: 32.4 Fernsprech-Verbindungen: Rathaus SZ-Lebenstedt 83 90, Durchwahl 839 zusätzlich die Rufnummer des Hausapparates. BürgerCenter Sprechzeiten: Montag, Dienstag, Donnerstag durchgehend Uhr, Mittwoch und Freitag Uhr. Für einzelne Dienststellen gelten Sonderregelungen. Bankkonten der Stadtkasse Salzgitter: Norddeutsche Landesbank, Salzgitter-Lebenstedt Sparkasse Goslar/Harz Postbank Hannover (BLZ ), Konto-Nr (BLZ ) Konto-Nr (BLZ ), Konto-Nr Herausgeber: Referat für Kommunikation Druck: Hausdruckerei der 137