Maxvorstadt Vorsitzender Dr. Oskar Holl Geschäftsstelle: Privat:

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1 Bezirksausschuss des 3. Stadtbezirkes Maxvorstadt Landeshauptstadt München Vorsitzender Dr. Oskar Holl Landeshauptstadt München, Direktorium Tal 13, München An alle Mitglieder des BA 3 Vertreter von Behörden, Stadtrat und Presse, Bürgerinnen und Bürger Geschäftsstelle: Tal 13, München Ansprechpartnerin: Frau Schäffler Telefon: Telefax: anita.schaeffler@muenchen.de Privat: Enhuberstraße 1, München Telefon: München, Einladung zur öffentlichen Sitzung des Bezirksausschusses 3 Maxvorstadt am Dienstag, den , um Uhr Sitzungssaal im Palais Dürckheim, Türkenstraße 4, München Termine der Unterausschüsse: siehe Seite 5 Vorgesehene Tagesordnung: A Allgemeines 1. Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 2. Beschluss über die endgültige Tagesordnung 3. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 4. Fragen an die Polizei 4.1 Beantwortung der Fragen aus der Sitzung am Bürgeranliegen 5.1 Der Bürger hat das Wort 5.2 Bürgerpost an den BA Schreiben eines Bürgers der Maxvorstadt zur Amalienpassage Schreiben einer Kanzlei aus der Maxvorstadt (s. TOP C.2.1.1) Einrichtung einer werktäglichen Lieferzone (8 bis 18 Uhr) vor der Nymphenburger Straße Bürgeranfrage vom Mai 2012 Parkplatz vor dem Anwesen Schellingstraße 26 (s. TOP C 2.1.3) B Planung und Umwelt 1.1 Antrag von Herrn Dr. Holl vom : Arnulfpark: Fachliche Begutachtung der öffentlichen Frei- und Grünflächen 1.2 Antrag des Vorsitzenden, Herrn Dr. Oskar Holl, in Zusammenarbeit mit dem UA Planung und Umwelt vom Einwohnerversammlung zum Sachstand Projekt Siemens-Konzernzentrale am um Uhr im Siemens-Auditorium 2.1 Bauvorhaben Listen der Bauvorhaben: 17., 18., 19., 20. KW Listen der Abgeschlossenheitsbescheinigungen: 20. KW Vollzug der Baumschutzverordnung Seidlstraße 28, Modernisierung eines Bürogebäudes und Neugestaltung der Fassade Vollzug der Baumschutzverordnung Brienner Straße 39, Modernisierung eines Bürogebäudes und Neugestaltung der Fassade Sprechstunde: Stadtteilbüro Schellingstraße 28 a, München dienstags Uhr oder nach Vereinbarung Konto-Nr Postbank München BLZ

2 Seite Vollzug der Baumschutzverordnung Adalbertstraße 76 (Tektur), Renovierung und Modernisierung des denkmalgeschützten Anwesens, DG-Ausbau, Anbau von Balkonen und eines Außenaufzugs, Wohnungserweiterungen der EG-Wohnungen in das Souterrain, Einbau einer Zentralheizung Katharina-von-Bora-Straße 5 9, Neubau eines Verwaltungsgebäudes, Vorbescheid Theresienstraße 1 5, Neubau eines Büro- und Geschäftshauses mit eingeschossiger Tiefgarage, Vorbescheid Görresstraße 38, Nutzungsänderung und Ausbau des Dachspeichers zu drei Wohneinheiten, Vorbescheid Leopoldstraße 3, Aufstockung des Rückgebäudes der Ludwig-Maximilians-Universität, Vorbescheid Nymphenburger Straße 59, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage Dachauer Straße 21, Nutzungsänderung Gaststätte zu Spielothek 2.2 Baumfällungen Veterinärstraße 13: eine Eberesche, eine Trauerweide und ein Bergahorn Theresienstraße 87: eine Platane und eine Weide Gabelsbergerstraße 103, eine Pappel 2.3 Aktuelle Sachstandsberichte C Verkehr und öffentlicher Raum 1.1 Antrag der SPD-Fraktion im BA 3 vom Verlängerung der Fußgänger- und Radfahrerphase an der Lichtzeichenanlage Odeonsplatz/Brienner Straße 1.2 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Grüne im BA 3 vom Radweg entgegen der Einbahnrichtung in der Sophienstraße 2.1 Verkehr Schreiben einer Kanzlei aus der Maxvorstadt (s. TOP A.5.2.2) Einrichtung einer werktäglichen Lieferzone (8 bis 18 Uhr) vor der Nymphenburger Straße Baureferat Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 3 Maxvorstadt Umstufung einer Teilstrecke der Rottmannstraße und einer Teilstrecke der Schleißheimer Straße, Beschlussvorlage Sitzungsvorlage Nr / V Bürgeranfrage vom Mai 2012 Parkplatz vor dem Anwesen Schellingstraße 26 (s. TOP A 5.2.3) 2.2 Öffentlicher Raum Gabelsbergerstraße 65, neue Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund Heßstraße/Ecke Schwindstraße, Zeitungsentnahmegerät für SZ Türkenstraße 36, neue Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund Baureferat Tiefbau Pflanzung einer Baumreihe entlang der gesamten Südseite der Akademiestraße Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des BA 3 vom Sitzungsvorlage Nr / V Referat für Gesundheit und Umwelt Entwurf des Lärmaktionsplanes für München Augustenstraße 39, neue Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund 2.3 Gaststätten Gabelsbergerstraße 58: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche

3 Seite Amalienstraße 77: Genehmigung einer Freischankfläche Gabelsbergerstraße 4, Musikbeschallung im Wirtsgarten 2.4 Veranstaltungen Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro Kino Open Air auf dem Königsplatz vom bis Aktuelle Sachstandsberichte D Soziales und Bildung 1.1 Antrag des Vorsitzenden, Herrn Dr. Oskar Holl, vom Aktion 100 Sonnenschirme für den Arnulfpark 1.2 Erhalt der Zuschüsse zur Mittagsbetreuung in der Grundschule Schwindstraße für beide bisherigen Träger Antrag Nr / B des BA 3 vom Entwurf eines Antwortschreibens durch Frau Thiele vertagt aus der Sitzung vom , TOP F Budgetantrag des Elternbeirates der Grundschule an der Dachauer Straße, Maßnahme: TAMTAO-Trommelwoche vom bis beantragter Zuschuss: Aktuelle Sachstandsberichte 4. E Kultur 2.1 Budgetantrag der Initiative Orgelkonzerte, Maßnahme: XX. Internationale Orgelkonzerte vom beantragter Zuschuss: 2.644, Budgetantrag des Fördervereins Komische Pinakothek e.v. Maßnahme: Ausstellung vom bis beantragter Zuschuss: 1.001,00 ; förderfähig lt. Direktorium: 801, U-Bahn-Galerie Renovierung Terminplanung September-Dezember Budgetantrag der Initiative Kunst Vernissage Maßnahme: Kunst Vernissage vom beantragter Zuschuss: 2.620,00 3. Aktuelle Sachstandsberichte Berichte des Unterausschussvorsitzenden F Unterrichtungen 1. Planung und Umwelt 1.1 Planung für das Finanzamtsareal an der Deroystraße Antrag Nr / A der Stadträte Hans Dieter Kaplan, Christian Amlong, Oliver Belik Claudia Tausend, Beatrix Zurek und Dr. Reinhard Bauer vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission, Untere Naturschutzbehörde Ablehnung der Fällung Karlstraße Umstrukturierung des Areals der Tierärztlichen Fakultät der Ludwig-Maximilians-Universität zwischen Veterinärstraße, Königinstraße und Englischem Garten Grundsatzbeschluss und weiteres Vorgehen

4 Seite 4 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom Sitzungsvorlage Nr / V Neubau eines außenliegenden Personen- und Lastenaufzuges am Schulgebäude Deroystraße Ausführungsgenehmigung Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom Sitzungsvorlage Nr / V Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission Vorbescheid Türkenstraße 3-7 (Neubau von 2 Bürogebäuden mit Tiefgarage) Antwort auf die Stellungnahme des BA vom Baureferat Hochbau, Gestaltung öffentlicher Raum Antwortschreiben zum BA-Antrag Nr / B 3865: Renovierung des Schmuck-Eingangs (Porticus) an der Ostseite des Alten Botanischen Gartens 2. Verkehr und öffentlicher Raum 2.1 Genehmigungsbescheid für Münchner Blade Night 2012 vom bis (Unterlagen wurden elektronisch übermittelt) 2.2 Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro Streetlife Festival/Corso Leopold; Erfahrungsbericht 2010 und 2011, Ausblick Antwortschreiben des KVR auf das Schreiben des BA 3 vom Schreiben der Bayerischen Staatskanzlei vom Zentrale Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit am 02. und in München 2.4 Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen Verkehrsrechtliche Anordnung gem. 45 StVO: Zeichen Kreuzung oder Einmündung mit Vorfahrt von rechts an der Kreuzung Otto-/Max-Joseph-Straße 2.5 Kommunalreferat, Vermessungsamt Straßenbenennung im 3. Stadtbezirk, Bernd-Eichinger-Platz 2.6 Referat für Arbeit und Wirtschaft Werbenutzungsvertrag der Landeshauptstadt München, Ergebnisse der Standortbereisung 2.7 Baureferat, Tiefbau Antwortschreiben zum BA-Antrag Nr / B 3540: Behindertengerechter Zugang zum Tengelmann-Markt in der Schellingstraße 68 durch eine Rampe auf öffentlichem Grund 2.8 Nord-Süd-Querung der Altstadt für den Radverkehr Verkehrs- und Funktionskonzept a) Vorinformation des Stadtrats; b) Weiteres Vorgehen Anhörung der betroffenen Bezirksausschüsse, Verbände und Institutionen; c) Anträge Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom Sitzungsvorlage Nr / V mit zwei Hinweisen/Ergänzungen 2.9 Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen Verkehrsrechtliche Anordnung eines gegenläufigen Radwegs auf der Südseite der Arnulfstraße östlich der Zufahrt des ZOB 2.10 Baureferat Tiefbau Fahrbahnsanierung in der Elisenstraße zwischen Dachauer Straße und Luisenstraße 2.11 BA 9 Neuhausen-Nymphenburg Finanzierung der WALK 21: Entnahme der Kosten aus der Radverkehrspauschale Auswirkungen auf die Radwege-Infrastruktur BA-Antrag Nr / B vom zur Kenntnis 2.12 BA 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln Erlass einer Werbeanlagensatzung BA-Antrag Nr / B vom zur Kenntnis 2.13 Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro Open Air Veranstaltung auf dem Königsplatz am mit Paul Kalkbrenner Erlaubnisbescheid

5 Seite Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro Basketballturnier auf dem Basketballplatz Barer Straße/Theresienstraße am neuer Termin: Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro Erlaubnisbescheid für die Fronleichnamsprozession 2012 einschließlich Änderungen zum Erlaubnisbescheid 2.16 Baumaßnahmen der Stadtwerke, Ringumorientierung Arcisstraße a) Görresstraße 20, 1. BA b)görres-/zentnerstraße, 2. BA c) Görres-/Winzererstraße, 3. BA d) Winzerer-/Agnesstraße, 4. BA 2.17 Baureferat, Beschlussvorlage Änderung der Straßenreinigungssatzung bzw. der Straßenreinigungs- und -sicherungsverordnung der Landeshauptstadt München Beschluss des Bauausschusses vom Sitzungsvorlage Nr / V Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Strategische Konzepte, Grundsatzangelegenheiten Temporäre Fahrradstellplätze am Geschwister-Scholl-Platz 3. Soziales und Bildung 3.1 Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK), Ergebnisse der Ist-Stand-Erhebung und weiteres Vorgehen Beschluss der Vollversammlung vom Sitzungsvorlage Nr / V Kultur 4.1 BV-Empfehlung Nr / E 1123 Einrichtung eines offenen Bücherschrankes in der Maxvorstadt Schreiben des Vorsitzenden, Herrn Dr. Oskar Holl, an den Kulturreferenten, Herrn Dr. Hans- Georg Küppers vom Budget, Widerrufsbescheid des Direktoriums vom Die Kinomacher G BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine 1. Amtsnachfolge im BA 3 2. Oktoberfest 2012, Reservierung für den BA 3 3. Einrichtung eines regelmäßigen Saaldienstes zur Vorbereitung unseres Sitzungssaales im Palais Dürckheim Nächste BA- und UA-Sitzungen UA Planung und Umwelt , Uhr, Bürgerbüro, Schellingstraße 28 a UA Verkehr und öffentl. Raum , Uhr, Cafe Telos, Kurfürstenstraße 2 UA Soziales und Bildung , Uhr, Bürgerbüro, Schellingstraße 28 a UA Kultur, , Uhr, Cafe Telos, Kurfürstenstraße 2 Die nächste Sitzung des Bezirksausschusses 3 findet am Dienstag, um Uhr im Sitzungssaal des Palais Dürckheim, Türkenstraße 4 statt. München, Dr. Oskar Holl Vorsitzender