Maxvorstadt Vorsitzender Christian Krimpmann Geschäftsstelle:

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1 Bezirksausschuss des 3. Stadtbezirkes Maxvorstadt Landeshauptstadt München Landeshauptstadt München, Direktorium Tal 13, München An alle Mitglieder des BA 3 Vertreter von Behörden, Stadtrat und Presse, Bürgerinnen und Bürger Vorsitzender Christian Krimpmann Theresienstraße 22, München 1.stellv.Vors. Gesche Hoffmann-Weiss 2.stellv.Vors. Martha Hipp Geschäftsstelle: Tal 13, München Ansprechpartnerin: Frau Schäffler Telefon: Telefax: bag-mitte.dir@muenchen.de München, Einladung zur öffentlichen Sitzung des Bezirksausschusses 3 Maxvorstadt am Dienstag, den , um Uhr Arkadensaal der BayernLB, Oskar-von-Miller-Ring 3, München Termine der Unterausschüsse: siehe Seite 6 Vorgesehene Tagesordnung: A Allgemeines 1. Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 2. Beschluss über die endgültige Tagesordnung 3. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzungen 4. Fragen an die Polizei 5. Bürgeranliegen 5.1 Der Bürger hat das Wort 5.2 Bürgerpost an den BA Gabelsbergerstraße 38, Leerstand und Verfall, Schreiben einer Bürgerin vom Baumfällungen in der Brienner Straße und in der Nymphenburger Straße, Schreiben einer Bürgerin vom Vorstellungen und Berichte 6. Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA 6.1 Kreisverwaltungsreferat BA-Antrag Nr / B des BA 3 vom Durchfahrverbot für Fernbusse in Teilen des Marsfeldes 6.2 Referat für Bildung und Sport, Antwortschreiben zur Anfrage des BA 3 vom Wie wird der Turnunterricht bis zur Fertigstellung des Neubaus gewährleistet? 6.3 Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Antwortschreiben Sicherung und optische Aufwertung der Brache Schleißheimer Straße 16 BA-Antrag Nr / B des BA 3 vom Bericht des Rechtsextremismusbeauftragten B Planung und Umwelt 1.1 Antrag von Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom Ergebnisse der Stadtklima-Studie des Deutschen Wetterdienstes in der Maxvorstadt beachten und umsetzen vertagt aus der Sitzung vom Antrag von Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom Sprechstunde: Stadtteilbüro Schellingstraße 28 a, München dienstags Uhr oder nach Vereinbarung Konto-Nr. IBAN DE BIC PBNKDEFF Postbank München

2 Seite 2 Vorkaufsrecht in Erhaltungssatzungsgebieten immer wahrnehmen um die Bevölkerungsstruktur zu erhalten 1.3 Antrag von Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom Baumpflanzung in der Adalbertstraße zwischen Türken- und Amalienstraße 1.4 Antrag von Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom Baurechtsschaffung nur noch durch Aufstockung von Bestandsgebäuden erlauben 1.5 Antrag von Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom Erhaltungssatzungsgebiet südlich der Görresstraße, insbesondere in der Augustenstraße, zügig erlassen und die Umsetzung einhalten 2.1 Bauvorhaben Liste der Bauvorhaben der LBK: 5., 6., 7., 8. KW Liste der Abgeschlossenheitsbescheinigungen der LBK: 5., 6. KW Katharina-von-Bora-Straße 8 a Teilabbruch und -erneuerung einer Hofdecke sowie Abbruch von ehemaligen Kohletrichtern Deroystraße 5 Abgrabung zur Grundstücksaufbereitung/freiwillige Altlastensanierung Denisstraße 3 a Neubau eines Gebäudekomplexes für Verwaltung und Büro Vorbescheid 3. Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung 3.1 Vollzug der Baumschutzverordnung Augustenstraße Tektur zu Az DG-Neubau mit Teilabbruch und baulichen Änderungen inkl. Neuer Balkone und Aufzugsanlagen (VGB) sowie Neubau eines Wohngebäudes und zweier Stadthäuser mit Tiefgarage im Innenhof 3.2 Baumfällungen Arnulfstraße 2, drei Platanen Brienner Straße Fl.Nr. 5441/0 öffentlicher Grund, eine Robinie Zentnerstraße 2, einer von drei Stämmen eines Baumes und Baumzuschnitt Arcisstraße 21, zwei Spitzahorn, eine Esche; Eilentscheidung des Vorsitzenden: Zustimmung mit der Maßgabe von Ersatzpflanzungen Görresstraße 42, eine Robinie 4. Aktuelle Sachstandsberichte 5. Unterrichtungen 5.1 Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Gartenstädte in München Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und und Bauordnung vom Sitzungsvorlage Nr / V Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Wildtiere in München II Erfassung der Wildtiere in München Sitzungsvorlage Nr / V Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom Baureferat, Ingenieurbau Fuß- und Radwegbrücke Arnulfpark, Informationen zu Baumfällungen 5.4 Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage

3 Seite 3 Infrastrukturprogramm München I: Qualifizierte Infrastrukturuntersuchungen und Infrastrukturprogramm München II:Handlungsprogramm Infrastruktur Antrag div. Stadtratsmitglieder vom Sitzungsvorlage Nr / A Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren LBK zukunftsfähig ausstatten - Sitzungsvorlage Nr / V Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit, div. Stadtratsanträge Sitzungsvorlage Nr / V Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Erfolgreiche Biotoppflege auf nichtstädtischen Flächen fortführen Sitzungsvorlage Nr / V Beschlussvorlage des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom Baureferat Finkenstraße Siemens Hauptquartier Umbau und Wiederherstellung nach Hochbau C Verkehr und öffentlicher Raum 1.1 Antrag der SPD im BA 3 vom Tempo 30 für die Karlstraße zwischen Pappenheim- und Seidlstraße 1.2 Antrag von Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom Tempo 30 in der Karlstraße zwischen Seidl- und Luisenstraße 1.3 Antrag von Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom Begrünung im Bereich der Abbiegespuren Karl-/Ecke Pappenheimstraße 1.4 Antrag von Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom Platzoffensive Siegestor 1.5 Antrag von Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom Umsetzung der Einbahnstraßenöffnung in der Ottostraße 2.1 Verkehr Baureferat, Tiefbau, Anhörung Wegfall des Radweges in der Königinstraße 2.2 Öffentlicher Raum Referat für Arbeit und Wirtschaft, Anhörung Werbenutzungsvertrag, Standorte für Säulenumwandlungen (Litfaßsäulen) Kreisverwaltungsreferat, Genehmigung einer Fahrradabstellfläche Schleißheimer Straße Gaststätten

4 Seite Veranstaltungen Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro, Anhörung a) Münchner Blade-Night 2016 ab b) Straßenfest Steinickeweg 4 7 am Aktuelle Sachstandsberichte 3. Unterrichtungen 3.1 Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Recht und Verwaltung Anordnung der sofortigen (Teil-)Vollziehung des Planfeststellungsbeschlusses für den Neubau einer 2. S-Bahn-Stammstrecke München, hier: Verlegung einer Fernwärmeleitung am Bahnhofsplatz und in der Arnulfstraße im Bereich des Hauptbahnhofes München 3.2 Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage E-Mobilität: Handlungsfeld 6 Innerstädtischer Wirtschaftsverkehr Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom Sitzungsvorlage Nr / V Baureferat, Beschlussvorlage Fahrradstellplatzkonzept (3. Realisierungsabschnitt) Sitzungsvorlage Nr / V Beschluss des Bauausschusses vom Fahrradabstellkonzept (3. Realisierungsabschnitt) Ergebnisse der Detailuntersuchungen, Kostendarstellung, Anträge Sitzungsvorlage Nr / V Beschluss des Bauausschusses vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Unterflur-Containerstandorte in Neubaugebieten mit planen! Antrag Nr / A der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom ; Sitzungsvorlage Nr / V Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom Altstadtring Nordwest; Umgestaltung des Oskar-von-Miller-Rings und der Gabelsbergerstraße Schreiben des Vorsitzenden an den Herrn Oberbürgermeister Reiter vom D Soziales und Bildung 2.1 Budget Antragsteller: Elterninitiative Springball e.v. Maßnahme: Anschaffung eines Regalschranks, Rollkastens und Regals beantragter Zuschuss: 588, Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro, Anhörung Spielaktionen der Spiellandschaft Stadt e.v. im Stadtgebiet Maxvorstadt: Arnulfpark und Maßmannpark 2.3 Budget Antragsteller: PA/Spielen in der Stadt e.v. Maßnahme: Wasserspielbus im Maßmannpark vom bis beantragter Zuschuss: 1.431,00 3. Aktuelle Sachstandsberichte 4. Unterrichtungen 4.1 Referat für Bildung und Sport, Beschlussvorlagen Bekanntgaben im Bildungsausschuss vom a) Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2015/2016

5 Seite 5 Sitzungsvorlage Nr / V b) Schüler- und Klassenzahlen an den städt. Realschulen, den staatl. Realschulen, den städt. Schulen besonderer Art und der Städt. Franz-Auweck-Abendschule für das Schuljahr 2015/2016 Sitzungsvorlage Nr / V c) Schüler/innen und Klassenstand Berufliche Schulen der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2015/2016 Sitzungsvorlage Nr / V d) Schüler- und Klassenzahlen an den städt. und staatl. Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges im Schuljahr 2015/2016 Sitzungsvorlage Nr / V Spielen in der Stadt e.v. MünchnerSommerSpielAktion 2016; Einsätze im Arnulfpark und Maßmannpark 4.3 Referat für Bildung und Sport, Baureferat, Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Stadtkämmerei, Kreisverwaltungsreferat, gemeinsame Beschlussvorlage Schulbauoffensive incl. 3. Ergänzung Sitzungsvorlage Nr / V Beschluss des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Bauausschuss, dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung, dem Finanzausschuss und dem Kreisverwaltungsausschuss des Stadtrates vom Sozialreferat, Beschluss Mieterbeirat, Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Bezirksausschuss des 18. Stadtbezirkes; Sitzungsvorlage Nr / V Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom Sozialreferat, Beschlussvorlage Zusammenarbeit zwischen Seniorenvertretung und Stadtverwaltung/Wahl der Seniorenvertretung 2017 Sitzungsvorlage Nr / V Beschluss des Sozialausschusses vom E Kultur 2.1 Budget Maßnahme: Gestaltung der Unterführung an der Ludwigstraße Antragsteller: Initiative Unterführung Ludwigstraße beantragter Zuschuss: 6.000,00 3. Aktuelle Sachstandsberichte Berichte des Unterausschussvorsitzenden 4. Unterrichtungen 4.1 Kulturreferat, Beschlussentwurf NS-Dokumentationszentrum und Denkmal zur Bücherverbrennung am Königsplatz Antrag Nr / A von Herrn StRen Marian Offmann und Richard Quaas vom Sitzungsvorlage Nr / V Beschluss des Kulturausschusses vom

6 Seite 6 F BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine Nächste BA- und UA-Sitzungen UA Planung und Umwelt , Uhr, Bürgerbüro, Schellingstraße 28 a UA Verkehr und öffentl. Raum , Uhr, Bürgerbüro, Schellingstraße 28 a UA Soziales und Bildung , Uhr, Nachbarschaftstreff Arnulfstraße 43 UA Kultur, , Uhr, Cafe Telos, Kurfürstenstraße 2 Die nächste Sitzung des Bezirksausschusses 3 findet am Dienstag, um Uhr im Arkadensaal der BayernLB, Oskar-von-Miller-Ring 3 statt. München, Christian Krimpmann Vorsitzender