Ziele der Gewässerentwicklung Verloren im Prozess?

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1 European Environmental Bureau Ziele der Gewässerentwicklung Verloren im Prozess? Stefan Scheuer, EU Policy Director Christoph Aschemeier, Wassernetz NRW 9. Symposium, Wuppertal

2 Inhalt EU Überblick Zustand der aquatischen Umwelt WRRL Überblick Stand der Umsetzung Ausblick NRW Einschätzung Verankerung der Ziele Regel oder Ausnahme Was ist möglich - Braunkohle

3 Zustand der aquatischen Umwelt Was hat die EU erreicht Verbesserung der meist verschmutzten Gewässer, v.a. durch Abwasserbehandlung Was hat die EU nicht erreicht Zustand der aquatischen Ökosysteme wird schlechter Eutrophierung, Wanderfische, hormonelle Belastungen Trinkwasser-Ressourcen gefährdet: 90% Nitrat belastet; Salzwassereindrang in Küstengebieten Konflikte: Landwirtschaft, Tourismus und Haushalte 60% der Städte überbeanspruchen ihre Ressourcen Bewässerungsflächen haben um 20% seit 1985 zugenommen Qualität: Forschritte aber diffuse Quellen weiterhin unkontrolliert Quantität (Hydromorphologie) fehlte bisher

4 WRRL Vorgeschichte Trotz 30 Jahre EU Gewässerschutz keine nachhaltige Wasserwirtschaft erreicht WRRL Entwicklung von der De- zur Re-regulierung Resultat Ökosystem-Ansatz Prozessorientiert (ergebnisoffen) Neue Instrumente: Partizipation, Planungsverfahren und Ökonomische Steuerung

5 Ecological objectives No or { minimal HIGH Ecological status Slight { GOOD Non-deterioration Moderate { MODERATE Major { POOR Restauration Severe { BAD Courtesy Peter Pollard

6 NATURA 2000 Nitrat WRRL Umsetzung Aarhus Konvention Zugang zu Info und öffentliche Beteiligung Kommunale Abwasser Trinkwasser Geschützte Gebiete Grundwasser Gefährliche Stoffe Badegewässer Oberflächen, Fisch und Muschelgewässer Meer

7 Umsetzung erste Signale EU CIS, gute Empfehlungen aber oft nicht angewandt Interkalibrierung, grosse Datenlücken National Zeitnah aber oft unzureichende Qualität Rechtliche Umsetzung? Ca. 34 Gesetze in D! Oft fehlende Definition und Ziele Anwendung erster Schritt die Bestands-Aufnahme: Ehrlich und bemüht bei der Umweltbewertung ABER Verwaltungen meist schlecht koordiniert Wirtschaftliche Analyse ungenügend - Ausklammern problematischer Aktivitäten (Schifffahrt, Wasserkraft)

8 EEB und WWF Bericht zur Umsetzung der Wirtschaftlichen Analyse May 2006 FI-KY SE LV-LI EE-EE 20 Länder 25 Flussgebiete DK-AA IE-SI UK-SW DE-EM NL-RD BE-SC DE-WE DE-EL PL-VI Int-ME DE-MR FR-SN Int-UR DE-DA AT-DA RO-PR HU-DA SI-DA FR-RH IT PR-TR GR ES-GA

9 Es gibt viel zu tun... Mittlere Risikobewertung für Zielerreichung in 25 Berichten 100% 80% 60% Not At Risk Lack of Data 40% At Risk 20% 0% Surface w aters Rivers Lakes Transitional and coastal w aters Groundw ater

10 Hydromorphologie Neue Grösse in der EU Umweltpolitik Water Quality Water Quantity Hydro-morphology Agriculture Households Navigation Industry Hydro-Power Flood Control Urbanisation Others Past Polluted Sites Nennung der Haupt-Umweltprobleme Number of reports Und der verantwortlichen Sektoren Sectors/econom ic activities

11 Wirtschaftliche Analyse Warum wichtig? Was ökologisch falsch ist kann auch wirtschaftlich nicht richtig sein Kostendeckung Wasserdienstleistung Wassernutzung Umwelt- und Ressourcenkosten Verursacherprinzip Wer finanziert die WRRL? Welche Wassernutzer? Haushalte, Landwirtschaft, Industrie?

12 Wirtschaftliche Analyse In 22 Berichten Infrastrukur / Hydromorphologie als Problem identifiziert In nur 6 eben diese als Wasserdienstleistung identifiziert und Kostendeckung bewertet. In D wird nur öffentliche Wasserver- und entsorgung und industrielle Eigenversorgung untersucht

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14 Schlussfolgerungen WRRL grosse Chance für nachhaltige Entwicklung ABER RISIKEN: Kurzfristige Interessen = kein Geld, keine Umstrukturierung der Verwaltungen Inkonsistente Umsetzung auf allen Ebenen Haushalte weiterhin unverhältnissmässig belastet Ziele werden nicht erreicht Schlüssel für Erfolg ist eine neue ökonomische Transparenz und gerechte Kostenverteilung

15 Weitere Informationen unter

16 Umweltziele in Deutschland und NRW

17 Ziele im Wasserhaushaltsgesetz 1a Grundsatz Verschlechterungsverbot, nachhaltige Bewirtschaftung, Berücksichtigung gwabhängiger Landökosysteme 25a-d Bewirtschaftungsziele und Anforderungen Umweltziele der WRRL hier Bewirtschaftungsziele genannt 33a Grundwasser Umweltziele der WRRL

18 Umweltziele in NRW Verankerung im LWG ( 2) durch Rückverweis auf WHG Die Gewässer sind nach den Grundsätzen und Zielen der [ ] des WHG zu bewirtschaften Nennung der Fristen in 2c vorrangig Verlängerungsmöglichkeiten weitere Rückverweise auf 2 im Text

19 Einfaches Ziel, Guter ökologischer Zustand Guter ökologischer Zustand

20 schwieriges Ziel??? Guter ökologischer Zustand???

21 Zielerreichung unwahrscheinlich Bestandsaufnahme in NRW Die Mehrzahl der Gewässer ist nicht in einem WRRL-konformen Zustand Auch Fristverlängerungen helfen nicht und darüber hinaus Die Ziele der Situation anpassen Fristen verringerte Umweltziele

22 Braunkohle und Zielerreichung

23 Ausgangssituation Abbau bis 2045?? Flächenbedarf und beeinflusste Fläche 3 aktive Großtagebaue ca. 130km 2 Abbaumethode offener Tagebau bis zu 450m tief Sümpfungswassermen gen Erftverband, Jahresbericht 2004

24 Probleme Mengenmäßiger Zustand Sümpfung Positive Bilanzen?? chemischer Zustand Folgeschäden (Versauerung aus Abraum) Beeinflussung der Oberflächengewässer Menge Temperatur Hydromorphologie Folgenutzung(en)??

25 Sofort aufhören!? Der Braunkohleabbbau dient sozioökonomischen Erfordernissen Der Abbau kann nicht durch andere Methoden ersetzt werden, (die eine wesentlich bessere und nicht mit unverhältnismäßigen Kosten verbundene Umweltoption darstellen) Die Gründe für die Verschlechterung sind von übergeordnetem öffentlichem Interesse?

26 Ausweg Ausnahme? Fristverlängerungen sind nutzlos weniger strenge Umweltziele (Art. 4 Abs. 5) und ihre Bedingungen es gibt keine bessere (finanzierbare) Umweltoption der bestmögliche Zustand (OW)wird erreicht die Auswirkungen werden minimiert (GW) es gibt keine weitere Verschlechterung die Begründung wird regelmäßig nachgewiesen

27 Was ist machbar? mengenmäßiger Zustand Erhaltung der Landökosysteme durch Bewässerung chemischer Zustand Neutralisierung des Abraums Oberflächengewässer Rückbau Zielerreichung durch Sümpfungswasser Ausweg HMWB?

28 Es bleiben Fragen: Welche Ziele gelten wo? Wer legt die Ziele fest? Was schaffen wir wann? Welche weniger strengen Umweltziele sind akzeptabel? Welche Ziele hat der Naturschutz?