Inhalte, Ziele und Anforderungen der Wasserrahmenrichtlinie

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1 Inhalte, Ziele und Anforderungen der Wasserrahmenrichtlinie Kommunale Umwelt-AktioN U.A.N. 1 Gliederung wib Allgemeines zur WRRL Inhalte und Ziele Zeitplan und Fristen Kommunale Umwelt-AktioN U.A.N. 2

2 Situation 2005: Wer ist zu beteiligen? NLWKN Landwirtschaft Fischerei Schifffahrt Landkreise Energieerzeuger Trinkwasserversorger Unterhaltungsverbände Naturschutzverbände Gemeinden Industrie Kommunale Umwelt-AktioN U.A.N. 3 Idee wib: Wasserrahmenrichtlinien- InfoBörse Ansprechpartner und Informationspool in Fragen der WRRL für Gemeinden Informieren / Weiterbildungsangebote / Seminare / Regionalveranstaltungen / Erfahrungsaustausch Website ( Begleitung und Unterstützung der Gemeinden bei der konkreten Umsetzung der WRRL Einbindung in Modellvorhaben / Ausbildung von Strukturen bzw. eines kommunalen Netzwerkes / interkommunaler Erfahrungsaustausch Entwicklung von praxisnahen Lösungen / Chancen und Möglichkeiten der WRRL für Gemeinden erarbeiten Kommunale Umwelt-AktioN U.A.N. 4

3 Erste Erfahrungen der wib Reaktionen der Gemeinden zur WRRL Reaktion A Informationen und Unterstützung für die Gemeinden sind wichtige Voraussetzungen für eine aktive Mitarbeit der Gemeinden bei der Umsetzung der WRRL Kommunale Umwelt-AktioN U.A.N. 5 Erste Erfahrungen der wib Reaktionen der Gemeinden zur WRRL Reaktion B: Die Inhalte der WRRL sind in vielen Teilen nichts Neues und werden bereits in der Praxis umgesetzt! Gewässerentwicklungsplanung Kommunale Umwelt-AktioN U.A.N. 6

4 Schnittmenge WRRL und Gemeinden Anforderungen WRRL / NWG Gemeinden Kommunale Umwelt-AktioN U.A.N. 7 Schnittmenge WRRL und Gemeinden Anforderungen WRRL / NWG Gemeinden Kommunale Umwelt-AktioN U.A.N. 8

5 Schnittmenge WRRL und Gemeinden Anforderungen WRRL / NWG Gewässerentwicklungs- planung Abwasserentsorgung Wasserversorgung Gewässerunterhaltung Bauleitplanung Tourismus Lokale Agenda 21 Gemeinden Kommunale Umwelt-AktioN U.A.N. 9 Hochwasser- und Über- schwemmungsgefahr für bebaute Bereiche senken Nutzung der Eingriffs- regelung für Maßnahmen im Sinne der Wasserrahmenrichtlinie Aufwertung des Land- schaftsbildes mit positiven Auswirkungen für die Anwohner Ergänzung der Gewässer- strukturmaßnahmen mit Tourismus fördernden Elementen (Radwanderweg. NLÖ 2001 Kommunale Umwelt-AktioN U.A.N. 10

6 Zusammenfassung: wib wib unterstützt die Gemeinden bei der Umsetzung der WRRL Neutraler Ansprechpartner/ Informationspool für nds. Gemeinden Prozessbegleitung der Umsetzung WRRL aus gemeindlicher Sicht Ergänzung durch europäische Erfahrungen aus dem Projekt ENMaR Optimierung des Umsetzungsprozesses der WRRL Förderung der Berücksichtigung gemeindlicher Interessen Unterstützung der Öffentlichkeitsbeteiligung Stärkung von lokalen Eigeninitiativen Förderung der regionalen Entwicklung unter Berücksichtigung ökologischer, ökonomischer und sozialer Belange Optimierung der Prozesse durch europäischen Vergleich Kommunale Umwelt-AktioN U.A.N. 11 Die EG-Wasserrahmenrichtlinie Kommunale Umwelt-AktioN U.A.N. 12

7 Anfangssatz der WRRL Präambel der WRRL Wasser ist keine übliche Handelsware, sondern ein ererbtes Gut, das geschützt, verteidigt und entsprechend behandelt werden muss. Kommunale Umwelt-AktioN U.A.N. 13 Europäische Wasserrahmenrichtlinie Eine Richtlinie für alle Gewässer Fließgewässer (Einzugsgebiet > 10 km 2 ) Seen (Fläche > 0,5 ha) Küsten- und Übergangsgewässer Grundwasser in Kraft seit ordnet, vereinheitlicht und vernetzt den Gewässerschutz in Europa umzusetzen bis 2015 Kommunale Umwelt-AktioN U.A.N. 14

8 Leitbild der WRRL Leitbild der WRRL ist der natürliche Zustand der Gewässer: die natürliche Vielfalt und Fülle der Gewässerlebensgemeinschaften die natürliche Gestalt und Wasserführung der Flüsse und Bäche die natürliche Qualität des Wassers, frei von menschlichen Beeinträchtigungen die natürliche Wassermenge des Grundwassers Kommunale Umwelt-AktioN U.A.N. 15 Ziele der WRRL... Umfassenden Gewässerschutz für alle Gewässer und die Verpflichtung, für alle Gewässer den guten Zustand bis 2015 zu erreichen bzw. zu erhalten, Ein Gewässer im guten Zustand weicht biologisch nur geringfügig vom sehr guten Zustand seines Referenzgewässers ab und erfüllt alle EU-Normen zur Wasserqualität Förderung einer nachhaltigen Wassernutzung und Schutz aller Wasserressourcen. z.b. phasing-out (Verbot) von besonders gefährlichen Stoffen (prioritäre Stoffe) Eine Verschlechterung des Zustands der Gewässer ist zu verhindern. Kommunale Umwelt-AktioN U.A.N. 16

9 Ziele der WRRL (LfW,, Bayern) Kommunale Umwelt-AktioN U.A.N. 17 Erheblich veränderte (HMWB) und künstliche Wasserkörper (AWB) Künstlicher Wasserkörper: ein von Menschenhand geschaffener Oberflächenwasserkörper z.b. Kanäle, Baggerseen, Hafenbecken Erheblich veränderter Wasserkörper: ein Oberflächenwasserkörper, der durch physikalische Veränderungen durch den Menschen in seinem Wesen erheblich verändert wurde Mind. 70 % der Gewässerstrecke in Strukturklasse > 5 Wasserkörper mit u.a. folgenden Nutzungen Schifffahrt, Trinkwasserspeicherung, Wasserregulierung, Hochwasserschutz, Landentwässerung, so dass das Erreichen eines guten ökologischen Zustands signifikante negative Auswirkungen auf die Nutzung hätte Kommunale Umwelt-AktioN U.A.N. 18

10 Ziele der WRRL (LfW,, Bayern) Kommunale Umwelt-AktioN U.A.N. 19 Ausnahmen Verlängerung der Fristen, da die technische Durchführung länger dauert, die schnelle Durchführung unverhältnismäßig teuer ist die natürlichen Gegebenheiten keine schnelle Verbesserung zulassen Weniger strenge Umweltziele, wenn das Erreichen der Ziele in der Praxis nicht möglich oder unverhältnismäßig teuer wäre In begründeten Ausnahmen auch vorübergehende Verschlechterung bzw. permanente Verschlechterung zulässig Spezielle Anforderungen gelten für künstliche oder erheblich veränderte Gewässer gutes ökologisches Potential, niedrigere Anforderungen Kommunale Umwelt-AktioN U.A.N. 20

11 Neue Ansätze Betrachtung und Bewirtschaftung von Flusseinzugsgebieten Eine ganzheitliche Betrachtung des Grundwassers, der Flüsse, Seen und Küstengewässer Neben chemischen werden auch strukturelle und biologische Güteziele für die Gewässer gefordert Wirtschaftliche Instrumente fördern den sorgsamen Umgang mit Wasser (Kostendeckungsprinzip) Die Öffentlichkeit ist umfangreich bei Planung und Umsetzung der Maßnahmenprogramme zu beteiligen Es gibt verbindliche und relativ kurze Fristen für das Erreichen der Ziele Kommunale Umwelt-AktioN U.A.N. 21 Europäische Flussgebietseinheiten Die Gewässer sind in Flussgebieten über Grenzen hinweg zu bewirtschaften. Kommunale Umwelt-AktioN U.A.N. 22

12 Flussgebiete Deutschland Deutschland ist an 10 Flussgebieten beteiligt, darunter 6 internationalen Kommunale Umwelt-AktioN U.A.N. 23 Neue Ansätze Betrachtung und Bewirtschaftung von Flusseinzugsgebieten Eine ganzheitliche Betrachtung des Grundwassers, der Flüsse, Seen und Küstengewässer Neben chemischen werden auch strukturelle und biologische Güteziele für die Gewässer gefordert Wirtschaftliche Instrumente fördern den sorgsamen Umgang mit Wasser (Kostendeckungsprinzip) Die Öffentlichkeit ist umfangreich bei Planung und Umsetzung der Maßnahmenprogramme zu beteiligen Es gibt verbindliche und relativ kurze Fristen für das Erreichen der Ziele Kommunale Umwelt-AktioN U.A.N. 24

13 Neue Ansätze Betrachtung und Bewirtschaftung von Flusseinzugsgebieten Eine ganzheitliche Betrachtung des Grundwassers, der Flüsse, Seen und Küstengewässer Neben chemischen werden auch strukturelle und biologische Güteziele für die Gewässer gefordert Wirtschaftliche Instrumente fördern den sorgsamen Umgang mit Wasser (Kostendeckungsprinzip) Die Öffentlichkeit ist umfangreich bei Planung und Umsetzung der Maßnahmenprogramme zu beteiligen Es gibt verbindliche und relativ kurze Fristen für das Erreichen der Ziele Kommunale Umwelt-AktioN U.A.N. 25 Neue Ansätze Betrachtung und Bewirtschaftung von Flusseinzugsgebieten Eine ganzheitliche Betrachtung des Grundwassers, der Flüsse, Seen und Küstengewässer Neben chemischen werden auch strukturelle und biologische Güteziele für die Gewässer gefordert Wirtschaftliche Instrumente fördern den sorgsamen Umgang mit Wasser (Kostendeckungsprinzip) Die Öffentlichkeit ist umfangreich bei Planung und Umsetzung der Maßnahmenprogramme zu beteiligen Es gibt verbindliche und relativ kurze Fristen für das Erreichen der Ziele Kommunale Umwelt-AktioN U.A.N. 26

14 Wirtschaftliche Analyse Kostendeckende Wasserdienstleistungen Verursacherprinzip Berücksichtigung von Umwelt- und Ressourcenkosten z.b. Abwasserabgabe, Wasserentnahmeentgelte Die Gebühren für Trinkwasser und Abwasser sollen nach der Wasserrahmenrichtlinie einen Anreiz schaffen, die Ressource Wasser effizient zu nutzen. Industrie, Haushalte und andere Wasserverbraucher tragen daher künftig nach dem Verursacherprinzip zur Kostendeckung bei. Wirtschaftliche Analyse zur Begründung von Ausnahmetatbeständen Kommunale Umwelt-AktioN U.A.N. 27 Neue Ansätze Betrachtung und Bewirtschaftung von Flusseinzugsgebieten Eine ganzheitliche Betrachtung des Grundwassers, der Flüsse, Seen und Küstengewässer Neben chemischen werden auch strukturelle und biologische Güteziele für die Gewässer gefordert Wirtschaftliche Instrumente fördern den sorgsamen Umgang mit Wasser (Kostendeckungsprinzip) Die Öffentlichkeit ist umfangreich bei Planung und Umsetzung der Maßnahmenprogramme zu beteiligen Es gibt verbindliche und relativ kurze Fristen für das Erreichen der Ziele Kommunale Umwelt-AktioN U.A.N. 28

15 Öffentlichkeitsbeteiligung warum? Frühzeitige Identifikation und Lösung von Konflikten Öffentliche Akzeptanz für die neuen Regelungen Erhöhte Transparenz des Planungsprozesses Nutzung lokalen Wissens Synergieeffekte bei der Umsetzung nutzen Kommunale Umwelt-AktioN U.A.N. 29 Öffentlichkeitsbeteiligung 184 a NWG (1) Die Wasserbehörden fördern die aktive Beteiligung aller interessierten Personen, Gruppen und Organisationen an der Vorbereitung der Beiträge zu den Maßnahmenprogrammen und Bewirtschaftungsplänen Dreistufiges Anhörungsverfahren zum Bewirtschaftungsplan 2006: Information der Öffentlichkeit über Zeitplan, Arbeitsprogramm...zum Bewirtschaftungsplan 2007: Information über wichtige wasserwirtschaftliche Fragen z.b. besondere Schadstoffbelastungen 2008: Information über Entwurf des Bewirtschaftungsplans Kommunale Umwelt-AktioN U.A.N. 30

16 Öffentlichkeitsbeteiligung Aktive Beteiligung fördern Anhörung organisieren Öffentlichkeit informieren Kommunale Umwelt-AktioN U.A.N. 31 Öffentlichkeitsbeteiligung in Nds. Beirat Niedersachsen / Bremen Veranstaltungen wie Gebietsforen, Regionalforen zur Präsentation der Ergebnisse der Bestandsaufnahme Gebietskooperationen Internetauftritte MU, NLWKN, wib Projekt wib Ausstellung des Wasserverbandstages zur WRRL Kommunale Umwelt-AktioN U.A.N. 32

17 Neue Ansätze Betrachtung und Bewirtschaftung von Flusseinzugsgebieten Eine ganzheitliche Betrachtung des Grundwassers, der Flüsse, Seen und Küstengewässer Neben chemischen werden auch strukturelle und biologische Güteziele für die Gewässer gefordert Wirtschaftliche Instrumente fördern den sorgsamen Umgang mit Wasser (Kostendeckungsprinzip) Die Öffentlichkeit ist umfangreich bei Planung und Umsetzung der Maßnahmenprogramme zu beteiligen Es gibt verbindliche und relativ kurze Fristen für das Erreichen der Ziele Kommunale Umwelt-AktioN U.A.N. 33 Vorgehen Vorbereitung: Bestandsaufnahme Bericht 2005 Planung: Monitoring, Aufstellen eines Bewirtschaftungsplans incl. Maßnahmenprogramm Verbesserung: Überprüfen Bewirtschaftungsplan u. Maßnahmenprogramm Umsetzung: Maßnahmen Überprüfung + Korrektur: Erneute Bestandsaufnahme 2013, 2019, Kommunale Umwelt-AktioN U.A.N. 34

18 Zeitplan und Fristen Dez / 2004 Dez Dez Dez Dez Dez In Kraft Nationale Rechtsumsetzung (WHG, NWG) Bestandsaufnahme 2004 abgeschlossen Monitoringprogramme anwendungsbereit Maßnahmenprogramme und Flussgebietsbewirtschaftungspläne fertig Maßnahmenprogramme umgesetzt guter Zustand ; neuer Flussgebietsbewirtschaftungsplan Kommunale Umwelt-AktioN U.A.N. 35 Umsetzung WRRL NWG (NLWKN 2005) Kommunale Umwelt-AktioN U.A.N. 36

19 Zeitplan und Fristen Dez / 2004 Dez Dez Dez Dez Dez In Kraft Nationale Rechtsumsetzung (WHG, NWG) Bestandsaufnahme 2004 abgeschlossen Monitoringprogramme anwendungsbereit Maßnahmenprogramme und Flussgebietsbewirtschaftungspläne fertig Maßnahmenprogramme umgesetzt guter Zustand ; neuer Flussgebietsbewirtschaftungsplan Kommunale Umwelt-AktioN U.A.N. 37 Bestandsaufnahme Flüsse und Seen wurden ökologischen Typen zugeteilt Gewässer werden in Wasserkörper gegliedert Belastungen aller Gewässer durch menschliche Tätigkeiten werden erhoben Wassernutzungen werden einer wirtschaftlichen Analyse unterzogen Kommunale Umwelt-AktioN U.A.N. 38

20 Bestandsaufnahme Ziel der Bestandsaufnahme: erste Abschätzung, welche Wasserkörper gefährdet sind, weil die Ziele möglicherweise verfehlt werden, Oberflächenwasserkörper künstlich oder vorläufig erheblich verändert sind Fragen im Rahmen der Bestandsaufnahme: Welche Wasserkörper verfehlen eventuell die Umweltziele? Welche stofflichen und nicht-stofflichen Belastungen sind dafür verantwortlich? Risikoabschätzung in drei Kategorien: Zielerreichung wahrscheinlich Zielerreichung unsicher Zielerreichung unwahrscheinlich Bericht 2005 bis nach Brüssel Kommunale Umwelt-AktioN U.A.N. 39 Bestandsaufnahme A-, B-, C-Berichte (Deutschland) Abgabe in Europa (Stand ) Kommunale Umwelt-AktioN U.A.N. 40