Ergebnisse der Thüringer Modellvorhaben

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1 Ergebnisse der Thüringer Diplomthema: Flussgebietsmanagement in Thüringen: Stand und Empfehlung für die künftige Umsetzung von der EU-WRRL

2 Gliederung Einleitung Vorstellung der 9 Auswertung Planung Auswertung Auswertung Auswertung und Auswertung Auswertung Auswertung Fazit Ergebnisse der Thüringer WRRL Seminar Grüne Liga

3 Einleitung Europäische Wasserrahmenrichtlinie (EU WRRL) in Kraft getreten, Guter Zustand aller Gewässer bis 2015 Flussgebietsmanagement (MV FGM) - Durch Ideenwettbewerb des Landes initiiert, um die Einbeziehung von Nutzergruppen in Planung und Umsetzung zu testen - als anschauliche Beispiele für die Vermittlung der Ziele der EU-WRRL gegenüber der Öffentlichkeit Planung Ergebnisse der Thüringer WRRL Seminar Grüne Liga

4 Die 9 - Einleitung - Die 9 - Auswertung Planung Auswertung Auswertung Auswertung Auswertung Auswertung Auswertung Auswertung Fazit - - Ergebnisse der Thüringer WRRL Seminar Grüne Liga

5 Auswertung Planung Planung allgemein: - Grundlage für die wasserwirtschaftlichen Planungen sind Bewirtschaftungsplan und Maßnahmeprogramm - Wasserwirtschaftliche Planungen: Gewässerentwicklungsprogramm, Gewässerentwicklungskonzept (GEK) und Gewässerentwicklungsplanung (GEP) Planung in den : - In allen MV Gewässerentwicklungsplanung - GEP gehen zum Teil in andere Fachplanungen (Flurbereinigungsplan und Sanierungsplan) ein Planung Ergebnisse der Thüringer WRRL Seminar Grüne Liga

6 Auswertung Planung - Einzugsgebietsbezogene, flächendeckende GEK aufstellen, diese für die konkrete Maßnahmeumsetzung durch GEP vertiefen - Strategie innerorts Erholung und Entwicklung der Kulturlandschaft, außerorts Naturschutz bei hohem Nutzungsdruck einsetzen Je weniger finanzielle Mittel und Zeit vorhanden sind, desto wichtiger ist eine effektive und realistische Planung! Planung Ergebnisse der Thüringer WRRL Seminar Grüne Liga

7 Auswertung allgemein: - Gewässerausbau nachhaltige Veränderung der Gewässerlandschaft erfordert ein öffentlich-rechtliches Verfahren, z.b. ein Planfeststellungsverfahren ( PFV) nach 73 ThürWG - Bestandteil sind ein öffentliches Anhörungsverfahren und die Erarbeitung einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) - PFV kann durch ein Plangenehmigungsverfahren ersetzt werden, wenn die Umsetzung im Einvernehmen mit den Beteiligten erfolgt und keine erheblichen Auswirkungen auf die Schutzgüter zu erwarten sind - dann entfallen die UVP und das Anhörungsverfahren Planung Ergebnisse der Thüringer WRRL Seminar Grüne Liga

8 Auswertung in den : - in allen MV wird ein Plangenehmigungsverfahren durchgeführt - bei Renaturierungsvorhaben ist eine Plangenehmigung anzustreben - Beschleunigung des sprozesses durch frühzeitige Einbindung aller Beteiligten und der Durchführung eines `Scopingtermins` bei größeren Vorhaben, zur vorherigen Abstimmung aller Belange Planung Ergebnisse der Thüringer WRRL Seminar Grüne Liga

9 Auswertung allgemein: - Renaturierung: Rückführung in einen möglichst naturnahen Zustand, besteht meist aus mehreren Einzelmaßnahme (Bau- und Initialmaßnahmen) - Baumaßnahmen: sowohl zum Bau (Bau von Umgehungsgerinnen, Gewässerverlegungen) als auch zum Rückbau (Wehrrückbau, Rückbau von Grenzanlagen) - Initialmaßnahmen: es entsteht kein `fertiger Zustand`, fördern die Eigenentwicklung des Gewässers Zustand durch die Kraft des Wassers geformt (Entfernung von Uferverbau, Einbringen von Habitatelementen, Aufweitung/ Verengung des Gewässerlaufes) Planung Ergebnisse der Thüringer WRRL Seminar Grüne Liga

10 Auswertung in den : - Bei Renaturierungsmaßnahmen weniger Bau- und mehr Initialmaßnahmen durchführen - Anlage von Uferrandstreifen Akzeptanzsteigerung Planung Ergebnisse der Thüringer WRRL Seminar Grüne Liga

11 Auswertung - Umsetzungszeitraum MV überschreiten diesen, Umsetzung bis 2007 durch Übertragung der Fördermittel - Die meisten Verzögerungen entstehen in der Anfangsphase (Aufbau der sstruktur) des Projektes sowie in der sphase - Eine Phase der Projektvorbereitung einplanen (etwa ½ Jahr) - Ausarbeitung eines konkreten und verbindlichen Zeitplanes - Straffe Umsetzung des Projektes von Anfang an - Zeitliche Verzögerungen im Projektablauf einplanen und wenn möglich durch andere schnellere Phasen und parallele Arbeitsabläufe ausgleichen Planung Ergebnisse der Thüringer WRRL Seminar Grüne Liga

12 Auswertung in den : - Gewässer I. Ordnung 100% Fördermittel - Gewässer II. Ordnung 75% Fördermittel, 25% Eigenanteil - Förderkriterien angepasst (Anteil förderfähiger Kosten Planung erhöht und eingesetzt) - Teilweise war das Aufbringen des kommunalen Eigenanteils von 25% problematisch - Anpassung Förderkriterien an die Forderungen der EU- WRRL mit Erhöhung bzw. Aufnahme der Kosten für Planung, Projektmanagement und Planung Ergebnisse der Thüringer WRRL Seminar Grüne Liga

13 Auswertung Künftige smöglichkeiten: - Förderprogramme von Land, Bund und EU - Kommunaler Eigenanteil: eigene Haushaltsmittel, Eigenleistungen durch den Bauhof oder den dritten Arbeitsmarkt (Qualifikation der Arbeitskräfte!!!), Instrumente der Eingriffsregelung - Verknüpfung der mit anderen Fachplanungen (Flurbereinigung, Dorferneuerung) - sstrategie: innerorts Fördermittel und eigene Haushaltsmittel mit der Akzeptanz der Bürgermeister und außerorts Mittel der Eingriffsregelung Planung Ergebnisse der Thüringer WRRL Seminar Grüne Liga

14 Auswertung Gewässer I. Ordnung Gewässer II. Ordnung - Zusammenschluss von Anliegerkommunen für die Umsetzung der am Gewässer II. Ordnung (MV Sprotte, Monna, Rodach) Planung Ergebnisse der Thüringer WRRL Seminar Grüne Liga

15 Auswertung - Kurzfristig kann die Umsetzung von an Gewässern II. Ordnung über einen Zusammenschluss von Anliegerkommunen funktionieren - Auf lange Sicht ist eine feste sstruktur nötig, bspw. die Gründung von Gewässerunterhaltungsverbänden fachliche und bürokratische Entlastung der Kommunen - Kommunen an Gewässern I. Ordnung müssen den Freistaat bei der Umsetzung auf lokaler Ebene unterstützen - An Grenzgewässern ist eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit der Unterhaltungspflichtigen unerlässlich Planung Ergebnisse der Thüringer WRRL Seminar Grüne Liga

16 Auswertung - Die EU- WRRL fordert intensive Beteiligungsprozess und bei der Aufstellung des Bewirtschaftungsplanes und der Umsetzung der - Diese Vorgaben sind auch in den MV FGM gefordert in den - Beteiligungsprozess über Bürgerversammlungen und Einzelgespräche mit Betroffenen - über Zeitungsartikel, Internetauftritte und besondere Aktionen (Abschlussfeierlichkeiten, pressewirksamer Spatenstich des Ministers, Schulprojekte) Planung - Partizipation u. Ergebnisse der Thüringer WRRL Seminar Grüne Liga

17 Auswertung - Praktische und anschauliche Aktionen fördern das Verständnis für die Gewässerentwicklung - Beteiligung der Betroffenen durch Mitspracherecht und eine transparente und nachvollziehbare Umsetzung Kommunikation und Kooperation fördert die Identifizierung der Beteiligten mit dem Projekt - gut organisieren und Aktionen zielgerichtet einsetzen - Beauftragung eines Dienstleisters für die und den Beteiligungsprozess zur Entlastung der Verwaltung Planung - Partizipation u. Ergebnisse der Thüringer WRRL Seminar Grüne Liga

18 Auswertung ist für eine dauerhafte Entwicklung wesentlich! - notarieller Vertrag zwischen Käufer und Verkäufer nach dem BGB - Endet mit dem Eintrag ins Grundbuch - Verfahren nach dem Flurbereinigungsgesetz werden durch die Flurbereinigungsbehörde durchgeführt und folgen einer gesetzlich vorbestimmten Struktur (MV - Freiwilliger Landtausch und FlurbV) - Fläche verbleibt im Grundeigentum des Betroffenen - Verwirklichung und Bestand von wird als Grunddienstbarkeit im Grundbuch eingetragen Planung Ergebnisse der Thüringer WRRL Seminar Grüne Liga

19 Auswertung - Privater Kauf oder Tausch nur ratsam bei kleineren Flächen Zeitaufwändig, kostspielig durch notarielle Einbindung - Freiwilliger Landtausch nach FlurbG nur bei kleineren Flächen, bei hohem Flächenbedarf FlurbV nutzen - Alle derzeit laufenden FLurbV auf die Möglichkeit der Umsetzung wasserwirtschaftlicher prüfen - Frühzeitige Einbindung von Eigentümern, Bewirtschaftern, Verhandlungen offen und ehrlich, Vertrauenssache Einzelgespräche sind aufwändig, aber effektiv - Zur Entlastung der Verwaltung soll für den ein Dienstleister eingestellt werden Planung Ergebnisse der Thüringer WRRL Seminar Grüne Liga

20 Fazit - EU WRRL zeigt eine neue Entwicklungsrichtung für die Wasserwirtschaft - MV FGM haben gezeigt, dass diese umsetzbar ist - aber großer Handlungsbedarf, um den guten Zustand zu erreichen - Vorraussetzung für die erfolgreiche Umsetzung ist mit dem Engagement der Beteiligten gegeben (Interviews) - Durch die Anpassung der Rahmenbedingungen kann dieses unterstützt und gesteigert werden - gute Planung, clevere Umsetzungsstrategien und ein starkes Projektmanagement sind zukünftig erforderlich Planung Ergebnisse der Thüringer WRRL Seminar Grüne Liga

21 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!