EU Förderung

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1 EU Förderung Jutta Schiecke Landesbeauftragte für regionale Landesentwicklung Fachtagung EU-Förderung des Landkreises Stade am Montag den , Uhr, in Stade, Am Sande 2, Kreishaus (Stand ) Amt für Regionale Landesentwicklung 1

2 Niedersachsen hat sich neu aufgestellt (1) neue Abteilung in der Staatskanzlei Regionale Landesentwicklung und EU Förderung Koordination der Förderprogramme, die aus Mitteln des ELER, ESF und EFRE gespeist werden (Ref. 403) stärkere Verzahnung der EU-Förderung mit der regionalen Landesentwicklung Entwicklung einer stärker fondsübergreifenden Denkweise, wobei die EU-Fonds unterschiedliche Ausrichtungen haben Möglichkeiten fondsübergreifend nutzen und Synergieeffekte erzeugen Amt für Regionale Landesentwicklung 2

3 Niedersachsen hat sich neu aufgestellt (2) 4 Ämter für Regionale Landesentwicklung Landesbeauftragte in seit dem Bindeglied zwischen dem Land und den Regionen Erarbeitung einer Regionalen Entwicklungsstrategie unter Einbeziehung der kommunalen Ebene, Verbände und NROs Garant für die Berücksichtigung regionaler Belange bei der EU- Förderung insg. (Mitglied der Monitoring-Ausschüsse) und im Rahmen der Projektauswahl Ansprechpartner für Kommunen und weitere Akteure vor Ort. Amt für Regionale Landesentwicklung 3

4 Handlungsauftrag für die Förderperiode (1) Erhöhung der Bedarfsgerechtigkeit beim Einsatz der EU-Mittel durch Verknüpfung von Landesentwicklung und EU-Förderung Dadurch optimierte Wirkung des Mitteleinsatzes Dies erfolgt durch eine stärker an regionalen Bedarfen und Strategien ausgerichtete Förderung Enge Einbeziehung von Kommunen und regionalen Partnern durch Entwicklung einer umfassenden regionalen Strategie Amt für Regionale Landesentwicklung 4

5 Handlungsauftrag für die Förderperiode (2) Erstellung einer Regionalen Handlungsstrategie (RHS) bis Oktober 2014: Die Landesbeauftragte und die Landkreise erarbeiten die RHS unter Einbeziehung der regionalen Akteure im Amtsbezirk Die Datenbasis bilden die vorhandenen Untersuchungen und die in der Region vorliegenden teilregionalen Konzepte Die RHS umfasst die Beschreibung der Ausgangslage und die Definition von Zielen und Handlungsfeldern sowie Startprojekten Amt für Regionale Landesentwicklung 5

6 Handlungsauftrag für die Förderperiode (3) Erstellung einer Regionalen Handlungsstrategie (RHS) bis Oktober 2014: Die RHS stellt die Verknüpfung der strategischen Ausrichtung der Region mit den EU-Fördermöglichkeiten her Die EU lässt die Förderung einer Maßnahme aus der Regionalachse nur zu, wenn diese strategisch (RHS) abgeleitet werden kann Ein regionaler Beirat wird bei regional bedeutsamen Maßnahmen ab 2015 bei der Förderentscheidung beteiligt Amt für Regionale Landesentwicklung 6

7 Rahmenbedingungen finanziell (1) Niedersachsen muss sich im EFRE/ESF auf einen starken Mittelrückgang in der kommenden EU-Förderperiode einrichten. EU-Fonds Summe Veränderung Summe EFRE-Gesamt Mio. - 43,7 % 691 Mio. ESF-Gesamt 447 Mio. - 35,8 % 287 Mio. Gesamt Mio. - 41,6 % 978 Mio. Für das gem. ELER-Programm mit HB stehen mehr Mittel zur Verfügung EU-Fonds Summe Veränderung Summe ELER 975 Mio. + 14,2 % Mio. * * incl. 181 Mio. aus der 1. Säule (Umschichtungsmittel) Niedersachsen hat in den 3 Fonds rd. 550 Mio. weniger EU-Mittel. Amt für Regionale Landesentwicklung 7

8 Rahmenbedingungen finanziell (2) Differenzierung für EFRE und ESF nach Regionskategorien: Konvergenz bzw. Übergangsgebiet (ÜR) und RWB bzw. Stärker entwickelte Regionen (SER) EU-Fonds Summe Veränderung Summe EFRE-Gesamt Mio. -43,70 % 691 Mio. EFRE-Konvergenz / ÜR 589 Mio. -61, 40 % 227,5 Mio. EFRE-RWB /SER 638 Mio. -27,40 % 463,5 Mio. ESF-Gesamt 447 Mio. -35,80 % 287 Mio. ESF-Konvergenz / ÜR 210 Mio. -53,60 % 97,5 Mio. ESF-RWB / SER 237 Mio. -19,80 % 190 Mio. Gesamt Mio. -41,60 % 978 Mio. Amt für Regionale Landesentwicklung 8

9 Rahmenbedingungen zeitlich Inkrafttreten der EU-Verordnungen max.4 Monate Einreichung der Partnerschaftsvereinbarung bis max.3 Monate Einreichung der Programme bis und seine Konsequenzen für Niedersachsen Ziel ist es, schneller zu sein, aber für die PV braucht man bis zu einem gewissen Grad die Programme Programme sind im EFRE/ESF etwa im April/Mai 2014 fertig, im ELER in der zweite Jahreshälfte Genehmigung der Programme im EFRE/ESF voraussichtlich bis Ende 2014, im ELER in 2015 Amt für Regionale Landesentwicklung 9

10 Rahmenbedingungen inhaltlich (1) Über allem steht die EU-Strategie Europa Darüber hinaus besteht die Amt für Regionale Landesentwicklung 10 ELER KOM auf starke Konzentration bei den Strukturfonds (EFRE u. ESF): 80% der EFRE-Mittel für Innovation, KMU-Förderung u. CO 2 -Minderung EFRE stößt an Grenzen bei - Breitbandausbau - Küsten- und Hochwasserschutz - Tourismus und Kultur fondsübergreifende Querschnittsziele: - Innovationsförderung - CO 2 -Minderung/Klimaschutz - Gender-Mainstreaming traditionelle Schnittstellen - Qualifizierung/Weiterbildung - KMU-Förderung - Dorfentwicklung und Städtebauförderung Fonds-u. ressortübergreifende Abstimmung war noch nie so wichtig

11 Rahmenbedingungen inhaltlich (2) - Multifondsprogramm für EFRE und ESF, gem. ELER-Programm mit HB - stärkere Konzentration der Mittel (EU-Vorgabe, aber auch die Frage: Wo macht EU-Förderung Sinn?) - Regionalentwicklung = fondsübergreifender Förderschwerpunkt - Regionale Handlungskonzepte sollen eine größere Rolle spielen - fondsübergreifend 60 Mio. EUR für Breitbandausbau - fondsübergreifender Ansatz beim Klimaschutz durch Moorentwicklung, bei dem aus dem ELER u.a. die nötigen Flurbereinigungen finanziert werden sollen - beim Hochwasserschutz im ELER Kompensation der ursprünglich im EFRE angemeldeten und dort nicht zu realisierenden Mittelbedarfe Amt für Regionale Landesentwicklung 11

12 EU-Vorgaben zur ELER-Mittelverteilung EU-seitig sind im ELER keine Sondermittel für das Übergangsgebiet vorgesehen. Es gibt keine EU-Vorgaben bzgl. thematischer Ziele oder ELER- Prioritäten. aber: mind. 30% für best. Umwelt-/Klimaschutzmaßnahmen mind. 5% für Leader Finanzielle und inhaltliche (Greening) Verknüpfungen mit 1. Säule der GAP erschweren den Prozess. Amt für Regionale Landesentwicklung 12

13 Was zeichnet sich für den ELER ab? 2 große Themen: sanfte Agrarwende und Regionalentwicklung dunkelgrüne Agrarumweltmaßnahmen neue investive Umweltschutzmaßnahmen (Seenentwicklung, Flurbereinigung im Hinblick auf Umwelt- und Klimaschutz) Leader und das Maßnahmepaket aus Dorfentwicklung, Basisdienstleistungen, Tourismus, Kultur, ILEK und ReM wird ein deutlich größeres Gewicht haben als bisher nahezu flächendeckende Förderung von ReM über Leader und ILE Leader-Ansatz durch Öffnung der Fördermöglichkeiten stärken ( prüfen, was möglich ist) Förderung von Dorfregionen Amt für Regionale Landesentwicklung 13

14 ELER-Ziele und Prioritäten Wettbewerbsfähigkeit der Landwirtschaft nachhaltige Bewirtschaftung der natürlichen Ressourcen und Klimaschutz ausgewogene räumliche Entwicklung der ländlichen Gebiete Innovation, Umweltschutz, Eindämmung des Klimawandels und Anpassung an seine Auswirkungen Förderung von Wissenstransfer und Innovation in der Land- und Forstwirtschaft und den ländlichen Gebieten Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit aller Arten von Land wirtschaft und der Rentabilität der landwirtschaftlichen Betriebe Förderung der Organisation der Nahrungsmittel- und der Nichtnahrungsmittelkette sowie des Risikomanagements in der Landwirtschaft Wiederherstellung, Erhaltung und Verbesserung der mit der Landund Forstwirtschaft verbundenen Ökosysteme Förderung der Ressourceneffizienz und Unterstützung des Agrar-, Nahrungsmittel- und Forstsektors beim Übergang zu einer kohlenstoffarmen und klimaresistenten Wirtschaft Förderung der sozialen Inklusion, der Armutsbekämpfung und der wirtschaftlichen Entwicklung in ländlichen Gebieten Amt für Regionale Landesentwicklung 14

15 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Amt für Regionale Landesentwicklung 15