Verbesserung des Hochwasserschutzes in Spremberg OT Cantdorf durch Veränderung des Verlaufs der Kochsa

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1 Landtag Brandenburg 6. Wahlperiode Drucksache 6/1064 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 359 der Abgeordneten Dieter Dombrowski und Raik Nowka der CDU-Fraktion Drucksache 6/778 Verbesserung des Hochwasserschutzes in Spremberg OT Cantdorf durch Veränderung des Verlaufs der Kochsa Wortlaut der Kleinen Anfrage 359 vom : Im OT Cantdorf hat sich eine Initiativgruppe Hochwasser Cantdorf mit dem Ziel gegründet, die örtliche Vernässungsproblematik aufgrund des Grundwasserwiederanstiegs sowie eindringendes Drängewasser bei Hochwasser aus der Spree zu lösen und den Hochwasserschutz in der Ortslage insgesamt zu verbessern. Dazu hat die Initiativgruppe einen eigenen Lösungsvorschlag erarbeitet. Dieser umfasst hierbei folgende Maßnahmen: a) Sicherstellung der Grabenunterhaltung der Kochsa von der Berliner Straße bis zum neuen Gewässerbett (Sohlberäumung), b) Verbleib der Kochsa in ihrem Gewässerbett bis zum Bogen vor der Einmündung in die Spree, dann Verlauf östlich des Wiesenweges bis in das neue Gewässerbett sowie Schließung der jetzigen gemeinsamen Mündungsstelle der Kochsa und des Cantdorfer Grabens in die Spree und c) Errichtung eines Deiches linksseitig der Spree von der dann ehemaligen Kochsaeinmündung in die Spree bis Wilhelmstal. Im Ergebnis dieser vorgeschlagenen Variante würde der Auslauf der Kochsa rund 3 Meter tiefer als die Wassereinzugsfläche in Cantdorf liegen und damit auch Vorteile bei einem Anstau der Vorflut (Stausee) bringen. Bislang fehlt eine hydraulische Bewertung des o.g. Vorschlags seitens der zuständigen Landesbehörden. Sowohl die Stadt Spremberg als auch die Vertreter der Initiativgruppe wissen, dass ausgehend von der Hochwasserrisikomanagementplanung im Anschluss regionale Maßnahmenpläne erarbeitet werden sollen, in denen auch die Machbarkeit eingehender Vorschläge untersucht werden. Allerdings verfolgt das zuständige Landesamt bislang andere Hochwasserschutzmaßnahmen im OT Cantdorf, insbesondere hinsichtlich des Verlaufs der Kochsa. Wir fragen die Landesregierung: Datum des Eingangs: / Ausgegeben:

2 1. Welche konkreten Planungen zur Verbesserung des Hochwasserschutzes und zur Lösung der Vernässungsproblematik im OT Cantdorf verfolgt das Land Brandenburg? (bitte beschreiben) 2. Wie bewertet die Landesregierung den Vorschlag der Initiativgruppe Hochwasser Cantdorf hinsichtlich der bislang ungelösten Vernässungsprobleme in den tiefergelegenen Bereichen des OT Cantdorf und zur Verbesserung des Hochwasserschutzes? 3. Liegen der Landesregierung Einschätzungen hinsichtlich der finanziellen Aufwendungen beider Varianten (Vorschlag der Initiativgruppe und Planungen des Landes) vor? Wenn ja, welche? 4. Wie ist der aktuelle Stand der Planungen zur Verbesserung des Hochwasserschutzes und zur Lösung der Vernässungsproblematik im OT Cantdorf? 5. Wird das Land Brandenburg die konkreten Vorschläge der Initiativgruppe Hochwasser Cantdorf in der Hochwasserrisikomanagementplanung sowie im regionalen Maßnahmenplan berücksichtigen? Wenn nein, warum nicht? Namens der Landesregierung beantwortet der Minister für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft die Kleine Anfrage wie folgt: Die Ortslage Cantdorf liegt im Niederungsbereich der Spree oberhalb der Talsperre Spremberg. Solche Niederungsbereiche waren und sind aufgrund ihrer Lage hochwassergefährdete Gebiete, die auch schon in der Vergangenheit regelmäßig überflutet wurden. Traditionell wurden Niederungsgebiete aufgrund dieser typischen naturräumlichen und hydrologischen Gegebenheiten als Grünland genutzt. Während des Hochwassers 2013 waren in Spremberg, OT Cantdorf bewohnte Grundstücke von Überflutungen betroffen. Die Landesregierung stellte damals fest, dass zur Überflutung nicht die Wasserführung und Steuerung der Talsperre Spremberg im Hochwasserereignis ursächlich für die Überflutungen waren, sondern vielmehr die nicht mehr funktionsfähige Cantdorfer Ortsentwässerung. Das Entwässerungssystem konnte aufgrund der hohen Wasserführung der Spree im damaligen Hochwasser nicht mehr ausreichend entwässern. Grundlagen für die Auswahl geeigneter Hochwasservorsorge- und - schutzmaßnahmen für Spremberg und den Ortsteil Cantdorf werden im Rahmen der regionalen Maßnahmenplanung zum Hochwasserrisikomanagement (regmp) erarbeitet. Frage 1: Welche konkreten Planungen zur Verbesserung des Hochwasserschutzes und zur Lösung der Vernässungsproblematik im OT Cantdorf verfolgt das Land Brandenburg? (bitte beschreiben) zu Frage 1: Die Ortslage Cantdorf ist bei Hochwasserlagen gefährdet (vgl. Kartenausschnitt im Anhang 1). Die regionale Maßnahmenplanung (regmp) sieht daher entsprechend des festgelegten Zieles der Vermeidung von Überflutungen geschlossener Siedlungsbereiche Maßnahmen vor. Dies sind im Einzelnen (vgl. Kartenausschnitt im Anhang 2):

3 - Schlitzung des rechtseitigen Spreedeiches zur Vergrößerung des Abflussquerschnittes und damit Absenkung des Wasserspiegels im Bereich der Ortslage Cantdorf, - Herstellung eines Sieles (verschließbarer Gewässerdurchlass) in der Kochsa im Bereich des Bahndammes zur Verhinderung eines Rückstaus aus der Spree, - angepasste Steuerung des Abflusses der Kochsa im Hochwasserfall (die Kochsa wird durch Sümpfungswässer des Bergbaus gespeist), - Errichtung eines Deiches östlich der Ortslage Cantdorf. Frage 2: Wie bewertet die Landesregierung den Vorschlag der Initiativgruppe Hochwasser Cantdorf hinsichtlich der bislang ungelösten Vernässungsprobleme in den tiefergelegenen Bereichen des OT Cantdorf und zur Verbesserung des Hochwasserschutzes? Frage 5: Wird das Land Brandenburg die konkreten Vorschläge der Initiativgruppe Hochwasser Cantdorf in der Hochwasserrisikomanagementplanung sowie im regionalen Maßnahmenplan berücksichtigen? Wenn nein, warum nicht? zu Frage 2 und 5: Der Vorschlag umfasst 3 Teilmaßnahmen. Hierzu ist folgendes festzustellen: a) Sicherstellung der Grabenunterhaltung der Kochsa von der Berliner Straße bis zum neuen Gewässerbett (Sohlberäumung): Die Kochsa und die von der Initiativgruppe Hochwasser Cantdorf bezeichneten Gräben sind Gewässer II. Ordnung. Für die Unterhaltung Gewässer II. Ordnung sind die Gewässerunterhaltungsverbände zuständig. b) Verlegung der Kochsamündung in die Spree: Für eine Vermeidung der Überflutung der Ortslage Cantdorf ist dieser Eingriff in die bestehenden Vorfluter aus Sicht der Landesregierung nach derzeitiger fachlicher Einschätzung nicht erforderlich. Der Hochwasserschutz kann ebenso mit den in Antwort auf Frage 1 beschriebenen Maßnahmen hergestellt werden. c) Errichtung eines Deiches linksseitig der Spree von der dann ehemaligen Kochsaeinmündung in die Spree bis Wilhelmstal: Durch die vorgeschlagene Errichtung eines Deiches entlang der Spree von der Mündung der Kochsa bis zur Wilhelmsmühle würden gegenwärtig vorhandene Retentionsbereiche verloren gehen. Dies widerspricht den Zielen des Hochwasserrisikomanagements. Frage 3: Liegen der Landesregierung Einschätzungen hinsichtlich der finanziellen Aufwendungen beider Varianten (Vorschlag der Initiativgruppe und Planungen des Landes) vor? Wenn ja, welche? zu Frage 3: Kostenschätzungen für die Maßnahmen der regmp werden derzeit erarbeitet. Eine Kostenschätzung für die Maßnahmen der Initiativgruppe Hochwasser Cantdorf liegt nicht vor.

4 Frage 4: Wie ist der aktuelle Stand der Planungen zur Verbesserung des Hochwasserschutzes und zur Lösung der Vernässungsproblematik im OT Cantdorf? zu Frage 4: Aktuell wird auf der Grundlage der bisher auf der Ebene der Landkreise und Gewässerunterhaltungsverbände abgestimmten Maßnahmenvorschläge eine Vorzugsvariante der regmp erarbeitet. Am wird der Entwurf der Vorzugsvariante den vorgenannten Akteuren vorgestellt. Für Mai/Juni 2015 ist die Erörterung des Entwurfes mit den betroffenen Kommunen geplant.

5 G(4-3 5, Aiee Auszug aus Hochwassergefahrenkarte Cantdorf HQ100 Wassertiefen HQ100 [m] 0,0-0,5 > 0,5-1,0 > 1,0 - ZO >2,0-4,0 >4.0 - Hochwasserschutzeinrichtungen Deiche, Wände Fließgewässer HHHH Landesgrenze Landkreisgrenze Gemeindegrenze Gewässerstationierung I= Blattschnitt Pegel Gewässer flächig 1 : igiiltiger Kartenbereich)

6 IM 35-9 Ate& 2 Geplante Maßnahmen regmp Hochwasserrisikomanagement Ortslage Cantdorf ita A CANTDORF leopotn Linksseitiger Spreedeich (geplant) Rats, Siel Kochsa «Linksseitiger Spreedeich (Bestand) KS, / (