FÜR DEN LANDKREIS KITZINGEN herausgegeben vom Landkreis Kitzingen. Kitzingen, Jahrgang/Nummer XXXXV/10. Teil I

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1 AMTSBLATT FÜR DEN LANDKREIS KITZINGEN herausgegeben vom Landkreis Kitzingen Kitzingen, Jahrgang/Nummer XXXXV/10 Teil I Bekanntmachungen des Landratsamtes Sitzung des Kreisausschusses Am Donnerstag, den , um 14:00 Uhr findet im Großen Sitzungssaal des Landratsamtes Kitzingen eine Sitzung des Kreisausschusses statt. Tagesordnung: 1. Jahresrechnung 2015 des Landkreises Kitzingen Kenntnisnahme 2. Haushalt Sonstiger verschiedener Betriebsaufwand des Naturschutzes HSt Information 2.2 Jahresbericht 2015 des Amtes für Jugend und Familie Jugendamt Information 2.3 Jahresbericht des Sozialen Dienstes 2015 Information 81

2 2.4 Jahresbericht 2015 der Sozialhilfeverwaltung Information 2.5 Jahresbericht 2015 der Koordinierenden Kinderschutzstelle (KoKi) Information 2.6 Familienbildung nach 16 SGB VIII; Eröffnung der Familienstützpunkte im Landkreis Kitzingen HSt Integration im Landkreis Kitzingen; Fest der Kulturen am HSt Förderung eines pro aktiven Beratungsansatzes für von häuslicher Gewalt betroffene Frauen in den kooperierenden Interventionsstellen des AWO Bezirksverbandes Unterfranken und des SkF Würzburg mit jeweils 10 Wochenstunden HSt und Antrag des Caritasverbandes für der Landkreis Kitzingen e.v. auf Zuschuss zu den Sachkosten der Asylsozialarbeit HSt Haushalt der Jugendhilfe 2016 (Teil des Einzelplanes 4, Stand (Haushaltsplanentwurf) Information 2.11 Öffentlicher Personennahverkehr; Vollintegration des Landkreises Kitzingen in den Verkehrsverbund Großraum Nürnberg (VGN) Information 2.12 Öffentlicher Personennahverkehr; ÖPNV Aufwand (Unterabschnitt 7920) und nachrangig förderfähige ÖPNV Maßnahmen Information 2.13 Informations und Kommunikationstechnik des Landratsamtes; Vorgesehene Beschaffungen für das Haushaltsjahr 2016 HSt Informations und Kommunikationstechnologie des Landratsamtes; Erweiterung der Digitalen Aktenführung HSt

3 2.15 Staatliche Realschule Dettelbach; Haushalt 2016 Vermögenshaushalt HSt Sondermittel Information 2.16 Armin Knab Gymnasium Kitzingen; Haushalt 2016 Vermögenshaushalt HSt Sondermittel Information 2.17 Kreisstraßen des Landkreises Kitzingen Änderung und Fortschreibung des Ausbauprogrammes für die Jahre Fortschreibung des Deckenbauprogrammes Unterhalt der Kreisstraßen des Landkreises Kitzingen Ersatzbeschaffung Trägerfahrzeug Unimog U 400, KT 2046 HSt Information 2.19 Unterhalt der Kreisstraßen des Landkreises Kitzingen Ersatzbeschaffung Mähgerät für Unimog U 527 HSt Information 2.20 Winterdienst auf den Kreisstraßen des Landkreises Kitzingen Ersatzbeschaffung Streuautomat für Trägerfahrzeug neu (Nachfolgefahrzeug für U 4000, KT 2046) HSt Information 2.21 Winterdienst auf den Kreisstraßen des Landkreises Kitzingen Ersatzbeschaffung Schneepflug für Trägerfahrzeug neu (Nachfolgefahrzeug für U 400, KT 2046) HSt Information 2.22 Unterhalt der Kreisstraßen des Landkreises Kitzingen Ersatzbeschaffung Leitanhänger (fahrbare Absprerrtafel) KT 2116 HSt Information 2.23 Bauhof Hoheim; Einbau einer Hebebühne HSt Information 2.24 Haushalt 2016; Anmerkungen des Kämmerers 83

4 2.25 Haushalt 2016; Fragen zum Haushalt 2.26 Haushalt 2016; Stellenplan 2.27 Haushalt 2016; Finanzplanung 2017 bis 2019 Information 3. Jugendhilfeausschutz Besetzungsänderung 4. Bemessung der Hilfe zum Lebensunterhalt für Kinder und Jugendliche in sogenannten Verwandtenpflegestellen 5. Änderung der Kreisgrenze durch das Verfahren nach dem Flurbereinigungsgesetz Westheim 7 6. Vergaben 7. Verschiedenes Es schließt sich eine nichtöffentliche Sitzung an. Die Tagesordnungspunkte 1 bis 2.27 der öffentlichen Sitzung sowie Tagesordnungspunkt 1 der nichtöffentlichen Sitzung (Haushalt 2016) werden gemeinsam mit dem Rechnungsprüfungsausschuss beraten. Kitzingen, Tamara Bischof Landrätin 84

5 Sitzung des Schulausschusses Am Dienstag, den , um 14:00 Uhr findet im Großen Sitzungssaal des Landratsamtes Kitzingen eine Sitzung des Schulausschusses statt. Tagesordnung: 1. Haushalt Staatliche Realschule Dettelbach; Haushalt 2016 Vermögenshaushalt HSt Sondermittel 1.2 Armin Knab Gymnasium Kitzingen; Haushalt 2016 Vermögenshaushalt HSt Sondermittel 1.3 Haushalt 2016; Entwurf des Einzelplanes 2 Schulen (ohne UA 2000, 2011, 2041 und 2051 Schulverwaltung und Staatl. Schulamt) 2. Vergaben 3. Verschiedenes Kitzingen, Tamara Bischof Landrätin 85

6 Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses Am Donnerstag, den , um 14:00 Uhr findet im Großen Sitzungssaal des Landrats amtes Kitzingen eine Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses statt. Tagesordnung: 1. Jahresrechnung 2015 des Landkreises Kitzingen Kenntnisnahme 2. Haushalt Sonstiger verschiedener Betriebsaufwand des Naturschutzes HSt Information 2.2 Jahresbericht 2015 des Amtes für Jugend und Familie Jugendamt Information 2.3 Jahresbericht des Sozialen Dienstes 2015 Information 2.4 Jahresbericht 2015 der Sozialhilfeverwaltung Information 2.5 Jahresbericht 2015 der Koordinierenden Kinderschutzstelle (KoKi) Information 2.6 Familienbildung nach 16 SGB VIII; Eröffnung der Familienstützpunkte im Landkreis Kitzingen HSt Integration im Landkreis Kitzingen; Fest der Kulturen am HSt Förderung eines pro aktiven Beratungsansatzes für von häuslicher Gewalt betroffene Frauen in den kooperierenden Interventionsstellen des AWO Bezirksverbandes Unterfranken und des SkF Würzburg mit jeweils 10 Wochenstunden HSt und

7 2.9 Antrag des Caritasverbandes für der Landkreis Kitzingen e.v. auf Zuschuss zu den Sachkosten der Asylsozialarbeit HSt Haushalt der Jugendhilfe 2016 (Teil des Einzelplanes 4, Stand (Haushaltsplanentwurf) Information 2.11 Öffentlicher Personennahverkehr; Vollintegration des Landkreises Kitzingen in den Verkehrsverbund Großraum Nürnberg (VGN) Information 2.12 Öffentlicher Personennahverkehr; ÖPNV Aufwand (Unterabschnitt 7920) und nachrangig förderfähige ÖPNV Maßnahmen Information 2.13 Informations und Kommunikationstechnik des Landratsamtes; Vorgesehene Beschaffungen für das Haushaltsjahr 2016 HSt Informations und Kommunikationstechnologie des Landratsamtes; Erweiterung der Digitalen Aktenführung HSt Staatliche Realschule Dettelbach; Haushalt 2016 Vermögenshaushalt HSt Sondermittel Information 2.16 Armin Knab Gymnasium Kitzingen; Haushalt 2016 Vermögenshaushalt HSt Sondermittel Information 2.17 Kreisstraßen des Landkreises Kitzingen Änderung und Fortschreibung des Ausbauprogrammes für die Jahre Fortschreibung des Deckenbauprogrammes Unterhalt der Kreisstraßen des Landkreises Kitzingen Ersatzbeschaffung Trägerfahrzeug Unimog U 400, KT 2046 HSt Information 87

8 2.19 Unterhalt der Kreisstraßen des Landkreises Kitzingen Ersatzbeschaffung Mähgerät für Unimog U 527 HSt Information 2.20 Winterdienst auf den Kreisstraßen des Landkreises Kitzingen Ersatzbeschaffung Streuautomat für Trägerfahrzeug neu (Nachfolgefahrzeug für U 4000, KT 2046) HSt Information 2.21 Winterdienst auf den Kreisstraßen des Landkreises Kitzingen Ersatzbeschaffung Schneepflug für Trägerfahrzeug neu (Nachfolgefahrzeug für U 400, KT 2046) HSt Information 2.22 Unterhalt der Kreisstraßen des Landkreises Kitzingen Ersatzbeschaffung Leitanhänger (fahrbare Absprerrtafel) KT 2116 HSt Information 2.23 Bauhof Hoheim; Einbau einer Hebebühne HSt Information 2.24 Haushalt 2016; Anmerkungen des Kämmerers 2.25 Haushalt 2016; Fragen zum Haushalt 2.26 Haushalt 2016; Stellenplan 2.27 Haushalt 2016; Finanzplanung 2017 bis 2019 Information 3. Verschiedenes Es schließt sich eine nichtöffentliche Sitzung an. 88

9 Die Tagesordnungspunkte 1 bis 2.27 der öffentlichen Sitzung sowie Tagesordnungspunkt 1 der nichtöffentlichen Sitzung (Haushalt 2016) werden gemeinsame mit dem Kreisausschuss beraten. Kitzingen, Tamara Bischof Landrätin Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A Der Landkreis Kitzingen, Kaiserstraße 4, Kitzingen, Tel , Telefax , beabsichtigt, für die Sanierung der Staatlichen Beruflichen Oberschule Kitzingen (Fachoberschule und Berufsoberschule) folgende Arbeiten zu vergeben: 01 Elektroarbeiten 02 Sanitärarbeiten 03 Heizungsarbeiten 04 Raumlufttechnische Anlagen 05 Abbrucharbeiten 06 Trockenbauarbeiten 07 Schreinerarbeiten 1 08 Putz /Malerarbeiten 09 Bodenbelagarbeiten textil 10 Estricharbeiten 11 Metallbauarbeiten 12 Fliesenarbeiten 13 Parkettarbeiten 14 Ausstattung 1 15 Gebäudeleittechnik Art und Umfang der Leistungen werden im Internet unter der Adresse: im Bayerischen Staatsanzeiger vom Freitag, , und eservices.de veröffentlicht. Kitzingen,

10 Teil II Bekanntmachungen anderer Behörden Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung(ZRF) Würzburg; Neuerlass der Verbandssatzung Die Verbandsversammlung des Zweckverbandes für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung Würzburg hat in ihrer Sitzung vom den Neuerlass der Verbandssatzung beschlossen. Die Satzung ist im Amtsblatt der Regierung von Unterfranken 61. Jahrgang Nr. 2 vom (Seite 9 bis 11) veröffentlicht worden. Kitzingen, Tamara Bischof Landrätin SchV1 Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Schulverbandes Albertshofen Mainsondheim für das Haushaltsjahr 2016 Die Schulverbandsversammlung des Schulverbands Albertshofen Mainsondheim hat in ihrer Sitzung vom folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 beschlossen: I. Aufgrund der Art. 9 des Bayer. Schulfinanzierungsgesetzes (BaySchFG), Art. 40 KommZG sowie der Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt der Schulverband Albertshofen Mainsondheim folgende Haushaltssatzung: 90

11 1 Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 wird hiermit festgesetzt; er schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit ab. 2 Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen. 3 Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt. Schulverbandsumlage 4 1. Der durch sonstige Einnahmen nicht gedeckte Finanzbedarf (Umlagesoll) zur Finanzierung von Ausgaben im Verwaltungshaushalt wird für das Haushaltsjahr 2016 auf festgesetzt und nach der Zahl der Verbandsschüler auf die Mitglieder des Schulverbandes umgelegt. 91

12 2. Für die Berechnung der Schulverbandsumlage wird die maßgebende Schülerzahl nach dem Stand vom auf 82 Schüler festgesetzt. 3. Die Schulverbandsumlage wird je Verbandsschüler auf 1 424,39 festgesetzt. 4. Eine Investitionsumlage wird für das Haushaltsjahr 2016 nicht erhoben. 5 Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf festgesetzt. 6 Diese Haushaltssatzung tritt mit Wirkung vom 1. Januar 2016 in Kraft. Kitzingen, 25. Februar 2016 Schulverband Albertshofen Mainsondheim Reuther Schulverbandsvorsitzender II. Das Landratsamt Kitzingen hat mit Schreiben vom , Nr SchV1, die Haushaltssatzung rechtsaufsichtlich gewürdigt. Sie enthält keine genehmigungspflichtigen Bestandteile. 92

13 III. Der Haushaltsplan liegt vom Tag der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung im Amtsblatt für den Landkreis Kitzingen an eine Woche lang in den Diensträumen der Verwaltungsgemeinschaft Kitzingen, Friedrich Ebert Str. 5, Kitzingen, innerhalb der allgemeinen Geschäftsstunden zur öffentlichen Einsichtnahme auf. Kitzingen,