FÜR DEN LANDKREIS KITZINGEN herausgegeben vom Landkreis Kitzingen. Kitzingen, Jahrgang/ Nummer XXXXIV/10. Teil I

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1 AMTSBLATT FÜR DEN LANDKREIS KITZINGEN herausgegeben vom Landkreis Kitzingen Kitzingen, Jahrgang/ Nummer XXXXIV/10 Teil I Bekanntmachungen des Landratsamtes Sitzung des Schulausschusses Am Donnerstag, den , um 14:00 Uhr findet im Großen Sitzungssaal des Landratsamtes Kitzingen eine Sitzung des Schulausschusses statt. Tagesordnung: 1. Haushalt Errichtung einer Landwirtschaftsschule Abt. Hauswirtschaft am AELF in Kitzingen HSt ff. Information 1.2 Haushalt 2015; Entwurf des Einzelplanes 2 Schulen (ohne UA 2000, 2011, 2041 und 2051 Schulverwaltung und Staatl. Schulamt) 85

2 2. Vergaben 3. Verschiedenes Kitzingen, Tamara Bischof Landrätin Sitzung des Wirtschafts, Kultur und Tourismusausschusses Am Mittwoch, den , um 14:00 Uhr findet im Großen Sitzungssaal des Landratsamtes Kitzingen eine Sitzung des Wirtschafts, Kultur und Tourismusausschusses statt. Tagesordnung: 1. Region Mainfranken GmbH Information durch Frau Asa Petersson, Geschäftsführerin der RMF GmbH Information 2. Haushalt Zuschüsse des Landkreises Kitzingen im Haushaltsjahr 2014 für denkmalpflegerische Maßnahmen HSt Information 2.2 Kulturzeichen Kitzinger Land 2015 und 2016 HSt Region Mainfranken GmbH, Beitragsanpassung HSt Haushalt 2015; Entwurf des Einzelplanes 3 Kulturpflege (ohne UA 3600 Naturschutz/Landschaftspflege) und der Unterabschnitte für den Tourismus sowie für Wirtschaftsförderung/Landwirtschaft 86

3 3. Jahresberichte der Kreisheimatpfleger Information 4. Aktuelles aus dem Regionalmanagement und der Wirtschaftsförderung Information 5. Verschiedenes Kitzingen, Tamara Bischof Landrätin /13.3 Sitzung des Umwelt, Verkehrs und ÖPNV Ausschusses Am Freitag, den , um 13:00 Uhr findet im Großen Sitzungssaal des Landratsamtes Kitzingen eine Sitzung des Umwelt, Verkehrs und ÖPNV Ausschusses statt. Tagesordnung: 1. Haushalt Kommunale Abfallwirtschaft; 4. Änderung der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung des Landkreises Kitzingen (Abfallgebührensatzung AGS) Entsorgungsgebühren für die Reststoffdeponie Hopferstadt 1.2 Aufgaben und Projekte der Kreisfachberatung für Gartenkultur und Landespflege 2015 HSt Haushalt 2015 ÖPNV HSt ff. Information 1.4 Kreisstraßen des Landkreises Kitzingen; Änderung und Fortschreibung des Ausbauprogrammes für die Jahre 2016 und

4 1.5 Unterhalt der Kreisstraßen des Landkreises Kitzingen Ersatzbeschaffung eines Mobilbaggers für den Kreisbauhof HSt Unterhalt der Kreisstraßen des Landkreises Kitzingen Ersatzbeschaffung einer Bodenfräse HSt Unterhalt der Kreisstraßen des Landkreises Kitzingen Ersatzbeschaffung eines Fahrzeuges für den Brückentrupp (Klein Lkw mit Ladekran statt Bus) HSt Bauhof Hoheim Errichtung eines Schleppdaches an die bestehende Waschhalle HSt Kommunale Abfallwirtschaft; Kompostwerk Klosterforst Neubeschaffung eines Radladers HSt Haushalt 2015; Entwurf der Unterabschnitte für Umweltangelegenheiten, für die Tiefbauverwaltung, den Kreisbauhof, die Kreisstraßen, die Abfallbeseitigung, die Bauschuttdeponien, die Tierkörperbeseitigung, für Gartenbau und Landschaftspflege sowie für den ÖPNV 2. Kreisstraße KT 50, Bauwerk (BW) 71 Erneuerung der Brücke über die Reiche Ebrach bei Geiselwind Information 3. Kreisstraße KT 22 Ausbau einer Teilstrecke in der Ortsdurchfahrt Biebelried (Kellerbergstraße) Information 4. Vergaben 5. Verschiedenes Kitzingen, Tamara Bischof Landrätin 88

5 /18.3 Sitzung des Ausschusses für Familie, Senioren und Integration Am Freitag, den , um 10:00 Uhr findet im Großen Sitzungssaal des Landratsamtes Kitzingen eine Sitzung des Ausschusses für Familie, Senioren und Integration statt. Tagesordnung: 1. Vorstellung der neuen Jugendsozialarbeiter an Schulen Frau Doris Friederich (Mittelschule Kitzingen Siedlung), Frau Katarina Klatte (Mittelschule Volkach) und Herrn Matthias Renninger (Berufliche Schulen Kitzingen Ochsenfurt) 2. Haushalt Jahresbericht 2014 des Amtes für Jugend und Familie Jugendamt Information 2.2 Jahresbericht des Allgemeinen Sozialen Dienstes 2014 Information 2.3 Jahresbericht 2014 der Sozialhilfeverwaltung Information 2.4 Beauftragung eines Vormundschaftsvereines mit der Führung von Vormundschaften und Pflegschaften von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen HSt Information 2.5 Erzieherischer Kinder und Jugendschutz; Antrag des Kreisjugendrings Kitzingen auf Gewährung eines Zuschusses zu den Kosten für zwei Projekte mit den Themenschwerpunkten "Prävention gegen sexuelle Gewalt" und "Medienerziehung" Information HSt Vollzug des SGB VIII und des BayKiBiG; Empfehlungen des Landkreises Kitzingen für die Kindertagespflege HSt Information 89

6 2.7 Vollzug des Achten Buches Sozialgesetzbuch (SGB VIII); Empfehlungen des Landkreises Kitzingen für die Vollzeitpflege nach dem SGB VIII HSt und Information 2.8 Förderung von Wildwasser Würzburg e. V. Verein gegen sexuelle Gewalt an Mädchen und Frauen HSt Haushalt der Jugendhilfe 2015 (Teil des Einzelplanes 4, Stand Haushaltsplanentwurf) Information 2.10 Förderung der Koordinierungsstelle für Bürgerschaftliches Engagement "WirKT" im Landkreis Kitzingen HSt Antrag des Caritasverbandes für den Landkreis Kitzingen e. V. auf Zuschuss zu den Sachkosten der Asylsozialarbeit HSt Bemessung der Hilfe zum Lebensunterhalt für Kinder und Jugendliche in sogenannten "Verwandtenpflegestellen" 3. Weiterentwicklung der Familienbildung nach 16 SGB VIII im Landkreis Kitzingen Sachstandsbericht Information 4. Jahresbericht 2014 der Koordinierenden Kinderschutzstelle Fachdienst Frühe Hilfen Information 5. Integration im Landkreis Kitzingen Sachstandsbericht Information 6. Verschiedenes Die Sitzung wird gemeinsam mit dem Jugendhilfeausschuss beraten. Kitzingen, Tamara Bischof Landrätin 90

7 /19.3 Sitzung des Jugendhilfeausschusses Am Freitag, den , um 10:00 Uhr findet im Großen Sitzungssaal des Landratsamtes Kitzingen eine Sitzung des Jugendhilfeausschusses statt. Tagesordnung: 1. Vorstellung der neuen Jugendsozialarbeiter an Schulen Frau Doris Friederich (Mittelschule Kitzingen Siedlung), Frau Katarina Klatte (Mittelschule Volkach) und Herrn Matthias Renninger (Berufliche Schulen Kitzingen Ochsenfurt) 2. Haushalt Jahresbericht 2014 des Amtes für Jugend und Familie Jugendamt Information 2.2 Jahresbericht des Allgemeinen Sozialen Dienstes 2014 Information 2.3 Jahresbericht 2014 der Sozialhilfeverwaltung Information 2.4 Beauftragung eines Vormundschaftsvereines mit der Führung von Vormundschaften und Pflegschaften von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen HSt Information 2.5 Erzieherischer Kinder und Jugendschutz; Antrag des Kreisjugendrings Kitzingen auf Gewährung eines Zuschusses zu den Kosten für zwei Projekte mit den Themenschwerpunkten "Prävention gegen sexuelle Gewalt" und "Medienerziehung" Information HSt Vollzug des SGB VIII und des BayKiBiG; Empfehlungen des Landkreises Kitzingen für die Kindertagespflege HSt Information 91

8 2.7 Vollzug des Achten Bundes Sozialgesetzbuch (SGB VIII); Empfehlungen des Landkreises Kitzingen für die Vollzeitpflege nach dem SGB VIII HSt und Information 2.8 Förderung von Wildwasser Würzburg e. V. Verein gegen sexuelle Gewalt an Mädchen und Frauen HSt Haushalt der Jugendhilfe 2015 (Teil des Einzelplanes 4, Stand Haushaltsplanentwurf) Information 2.10 Förderung der Koordinierungsstelle für Bürgerschaftliches Engagement "WirKT" im Landkreis Kitzingen HSt Antrag des Caritasverbandes für den Landkreis Kitzingen e. V. auf Zuschuss zu den Sachkosten der Asylsozialarbeit HSt Bemessung der Hilfe zum Lebensunterhalt für Kinder und Jugendliche in sogenannten "Verwandtenpflegestellen" 3. Weiterentwicklung der Familienbildung nach 16 SGB VIII im Landkreis Kitzingen Sachstandsbericht Information 4. Jahresbericht 2014 der Koordinierenden Kinderschutzstelle Fachdienst Frühe Hilfen Information 5. Integration im Landkreis Kitzingen Sachstandsbericht Information 6. Verschiedenes Die Sitzung wird gemeinsam mit dem Ausschuss für Familie, Senioren und Integration beraten. Kitzingen, Tamara Bischof Landrätin 92

9 Teil II Bekanntmachungen anderer Behörden /01.4 SchV6 Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Schulverbandes Mainbernheim Rödelsee für das Haushaltsjahr 2015 Die Schulverbandsversammlung des Schulverbandes Mainbernheim Rödelsee hat in ihrer Sitzung vom folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015 beschlossen: I. Aufgrund des Art. 9 Abs. 9 des Bayer. Schulfinanzierungsgesetzes i. V. m. Art. 40 Abs. 1 des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit sowie der Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt der Schulverband Mainbernheim Rödelsee folgende Haushaltssatzung: 1 Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 wird hiermit festgesetzt; er schließt im VERWALTUNGSHAUSHALT und in den Einnahmen und Ausgaben mit im VERMÖGENSHAUSHALT in den Einnahmen und Ausgaben mit ab. 93

10 2 Kredite zur Finanzierung von Ausgaben im Vermögenshaushalt werden nicht aufgenommen. 3 Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt. 4 (1) Verwaltungsumlage 1. Der durch sonstige Einnahmen nicht gedeckte Bedarf (Umlagesoll) zur Finanzierung von Ausgaben im Verwaltungshaushalt wird für das Haushaltsjahr 2015 auf festgesetzt und nach der Zahl der Verbandsschüler auf die Mitglieder des Schulverbandes umgelegt. 2. Für die Berechnung der Schulverbandsumlage wird die maßgebende Schülerzahl nach dem Stand vom 1. Oktober 2014 auf 139 Verbandsschüler festgesetzt. 3. Die Verwaltungsumlage wird je Verbandsschüler auf festgesetzt. (2) Investitionsumlage Eine Investitionsumlage wird nicht festgesetzt. 5 Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf festgesetzt. 6 Abdeckungen von Mehrausgaben in einer Haushaltsstelle durch Minderung in einer anderen Haushaltsstelle werden genehmigt. 94

11 7 Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2015 in Kraft. Mainbernheim, Schulverband Mainbernheim Rödelsee Kraus, 1. Bgm. Schulverbandsvorsitzender II. Das Landratsamt Kitzingen hat mit Schreiben vom , Nr /01.4 SchV6, die Haushaltssatzung rechtsaufsichtlich gewürdigt. Sie enthält keine genehmigungspflichtigen Bestandteile. III. Der Haushaltsplan liegt vom Tag der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung im Amtsblatt für den Landkreis Kitzingen an eine Woche lang im Rathaus Mainbernheim, Rathausplatz 1, innerhalb der allgemeinen Geschäftsstunden zur öffentlichen Einsichtnahme auf. Kitzingen, /01.5 ZV1 Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Zweckverbandes zur Abwasserbeseitigung im Schwarzacher Becken für das Haushaltsjahr 2015 Die Verbandsversammlung des Zweckverbandes zur Abwasserbeseitigung im Schwarzacher Becken hat in ihrer Sitzung vom folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015 beschlossen: 95

12 I. Aufgrund der 23 ff. der Verbandssatzung und der Art. 40 und 42 des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit (KommZG) in Verbindung mit Art. 63 ff. der Gemeindeordnung (GO) erlässt der Zweckverband folgende Haushaltssatzung: 1 Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 wird im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben auf und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben auf der Gesamthaushalt in den Einnahmen und Ausgaben auf festgesetzt. 2 Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen. 3 Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt. 96

13 4 1. Betriebskosten und Schuldendienstumlage Der durch Gebühren und sonstige Einnahmen nicht gedeckte Bedarf zur Finanzierung von Ausgaben im Verwaltungshaushalt plus Schuldendienst (Umlagesoll) wird auf festgesetzt und auf die Verbandsmitglieder umgelegt. Umlageschlüssel gemäß 22 der Verbandssatzung und Satzungsänderung für die berechneten Einwohnergleichwerte per Investitionsumlage Der durch Beiträge und sonstige Einnahmen nicht gedeckte Bedarf zur Finanzierung von Ausgaben im Vermögenshaushalt (Umlagesoll) wird auf festgesetzt und auf die Verbandsmitglieder umgelegt. Umlageschlüssel gemäß 22 der Verbandssatzung und Satzungsänderung für die berechneten Einwohnergleichwerte per Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf festgesetzt. 6 Diese Haushaltssatzung tritt mit Wirkung vom 1. Januar 2015 in Kraft. Schwarzach a. Main, Volker Schmitt 1. Verbandsvorsitzender 97

14 II. Das Landratsamt Kitzingen hat mit Schreiben vom , Nr /01.5 ZV1, die Haushaltssatzung rechtsaufsichtlich gewürdigt. Sie enthält keine genehmigungspflichtigen Bestandteile. III. Der Haushaltsplan liegt vom Tag der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung im Amtsblatt für den Landkreis Kitzingen an eine Woche lang im Rathaus des Marktes Schwarzach am Main, Marktplatz 1, Zimmer 7 (1. Stock), Schwarzach am Main, innerhalb der allgemeinen Geschäftsstunden zur öffentlichen Einsichtnahme auf. Kitzingen,

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