AUSZUG AUS DEM PROTOKOLL NR. 07/11

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1 Akte: AUSZUG AUS DEM PROTOKOLL NR. 07/11 genehmigt am 31. Mai 2011 über die Sitzung des Gemeinderats Datum 10. Mai 2011 Zeit Ort Vorsitz Anwesend 17:30 Uhr - 21:15 Uhr Gemeindezentrum, Sitzungszimmer (Dachgeschoss) Günter Mahl, Gemeindevorsteher Alle Mitglieder des Gemeinderats Entschuldigt Referenten / zu GRT und GRT Berater Paul Eberle, Leiter Bauverwaltung Gemeindevorsteher: Ein Gemeinderat: Für das Protokoll: Günter Mahl Paul Kindle Luzia Deplazes

2 1 / Genehmigung der Traktandenliste Der GR genehmigt die Traktanden Bauverwaltung/Leiter - Projekt- und Budgetkontrolle der Bauverwaltung - Quartalsbericht 1 / 2011 Paul Eberle, Leiter Bauverwaltung ist an der Sitzung anwesend und erläutert das Traktandum bzw. beantwortet Fragen zum Traktandum. Investitionsbudget / Kostenkontrolle Quartalsbericht per Die wichtigsten Eckdaten sind: Bauverwaltung inkl. Dritte - Budget Bauverwaltung 2011 CHF 8' CHF 9' Prognose Investitionsrechnung CHF 8' CHF 9' Abrechnungen BV (ohne Dritte) CHF 620'027 - Mutmassliche Budgetänderungen BV CHF davon Hochbau CHF davon Tiefbau Planung CHF davon Liegenschaften CHF Der GR nimmt den Quartalsbericht 1 / 2011 des Leiters Bauverwaltung zur Kenntnis Bauverwaltung/Leiter - Reglement über die Erschliessungskostenbeiträge von Baulandumlegungen - Genehmigung der Abänderung Paul Eberle, Leiter Bauverwaltung ist an der Sitzung anwesend und erläutert den Räten die vorgenommenen Anpassungen. Der GR genehmigt das überarbeitete Reglement über die Erschliessungskostenbeiträge von Baulandumlegungen Genehmigung des Protokolls Nr. 06/11 Der GR genehmigt das Protokoll Nr. 06/11 vom mit Änderungen.

3 2 / Genehmigung des Protokoll-Abonnements Nr. 06/11 Der GR genehmigt die Veröffentlichung des Protokolls Nr. 06/11 vom mit Änderungen und mit Ausnahme der in Kursivschrift gehaltenen Passagen (006-1) FL Regierung - Vernehmlassung betreffend die Abänderung des Strassenverkehrsgesetzes (SVG)- Stellungnahme Frist zur Abgabe einer Stellungnahme an das Ressort Verkehr: Der GR nimmt den Vernehmlassungsbericht zur Kenntnis und verzichtet auf die Ausfertigung einer Stellungnahme zuhanden der FL-Regierung (Ressort Verkehr) (006-1) FL Regierung - Vernehmlassung betreffend die Revision des Stipendiengesetzes und des Beschwerdekommissionsgesetzes - Stellungnahme Frist zur Abgabe einer Stellungnahme an das Ressort Bildung: Der GR nimmt den Vernehmlassungsbericht zur Kenntnis und beauftragt den Schulrat mit der Ausarbeitung einer Stellungnahme bis zur GR-Sitzung 09 vom (006-1) FL Regierung - Vernehmlassung betreffend die Abänderung des Gesetzes über den Elektrizitätsmarkt (Elektrizitätsmarktgesetz; EMG) (Umsetzung der Richtlinie 2009/72/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juli 2009 über gemeinsame Vorschriften für den Elektrizitätsmarkt und zur Aufhebung der Richtlinie 2003/54/EG) - Stellungnahme Frist zur Abgabe einer Stellungnahme an das Ressort Wirtschaft: Der GR nimmt den Vernehmlassungsbericht zur Kenntnis und verzichtet auf die Ausfertigung einer Stellungnahme zuhanden der FL-Regierung (Ressort Wirtschaft).

4 3 / (006-1) FL Regierung - Vernehmlassung betreffend die Abänderung des Gesetzes über den Erdgasmarkt (Gasmarktgesetz; GMG) (Umsetzung der Richtlinie 2009/73/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juli 2009 über gemeinsame Vorschriften für den Erdgasbinnenmarkt und zur Aufhebung der Richtlinie 2003/55/EG) - Stellungnahme Frist zur Abgabe einer Stellungnahme an das Ressort Wirtschaft: Der GR nimmt den Vernehmlassungsbericht zur Kenntnis und verzichtet auf die Ausfertigung einer Stellungnahme zuhanden der FL-Regierung (Ressort Wirtschaft) (016) FL Regierung - Erleichterte Einbürgerung infolge längerfristigem Wohnsitz - Stellungnahme Die Bewerberin hat bei der Regierung den Antrag auf Aufnahme in das Landes- und Gemeindebürgerrecht im erleichterten Verfahren gestellt. Gemäss 5a des Gesetzes von 4. Januar 1934 über den Erwerb und Verlust des Landesbürgerrechts (BüG), LGBl Nr. 23, idf. LGBl Nr. 306, erhält die Bewerberin das Bürgerrecht jener Gemeinde, in welcher sie zuletzt ihren ordentlichen Wohnsitz hatte. Dies ist in casu in Triesen. Die vom Gesetz vorgeschriebenen Unterlagen sind ordnungsgemäss eingereicht und geprüft worden. Der GR erhebt keinen Einwand gegen die erleichterte Einbürgerung gemäss 5a des Gesetzes über den Erwerb und Verlust des Landesbürgerrechts (BüG, LGBl Nr. 23, idf. LGBl Nr. 306) von Frau HOFER Nathalie Laura, Im Sand 38, 9495 Triesen (016) FL Regierung - Erleichterte Einbürgerung infolge längerfristigem Wohnsitz - Stellungnahme Die Bewerberin hat bei der Regierung den Antrag auf Aufnahme in das Landes- und Gemeindebürgerrecht im erleichterten Verfahren gestellt. Gemäss 5a des Gesetzes von 4. Januar 1934 über den Erwerb und Verlust des Landesbürgerrechts (BüG), LGBl Nr. 23, idf. LGBl Nr. 306, erhält die Bewerberin das Bürgerrecht jener Gemeinde, in welcher sie zuletzt ihren ordentlichen Wohnsitz hatte. Dies ist in casu in Triesen. Die vom Gesetz vorgeschriebenen Unterlagen sind ordnungsgemäss eingereicht und geprüft worden. Der GR erhebt keinen Einwand gegen die erleichterte Einbürgerung gemäss 5a des Gesetzes über den Erwerb und Verlust des Landesbürgerrechts (BüG, LGBl Nr. 23, idf. LGBl Nr. 306) von Frau MÖRTNER Ursula Magdalena, St. Wolfgangstrasse 91, 9495 Triesen

5 4 / (023) Gemeindevorstehung - Rahmenvereinbarung mit Bürgergenossenschaft - Abänderung Stand 2011 Der Gemeindevorsteher erläutert den Antrag und beantwortet einige Verständnisfragen aus dem Rat. Da die Anpassung der Rahmenvereinbarung bereits im September 2010 erfolgte, erkundigt sich ein Rat, weshalb diese erst jetzt zur Genehmigung an den Gemeinderat gelangt. Der Gemeindevorsteher weist darauf hin, dass dieses Thema weder vom Ressortinhaber Bürgergenossenschaft noch von ihm zu einem früheren Zeitpunkt traktandiert wurde. Ein weiterer Rat weist darauf hin, dass die Unterschriften angepasst werden sollten, da der Vorsitzender-Stellvertreter BGT gleichzeitig auch Gemeinderat ist und deshalb nicht für die BGT unterschreiben sollte. Dies wird entsprechend angepasst. Ein Rat schlägt vor, die vorliegende Zusicherung zur einvernehmlichen Neufestlegung des jährlichen Pauschalzinses sowie den Vorstandsbeschluss der Bürgergenossenschaft Haftung der Gemeinde für Deponie-Altlasten im Beschluss zu erwähnen. - Der GR nimmt die Rahmenvereinbarung zwischen der Gemeinde und der Bürgergenossenschaft mit der Abänderung Stand 2011 zur Kenntnis und genehmigt diese. - Der GR nimmt die Zusicherung zur einvernehmlichen Neufestlegung des jährlichen Pauschalzinses vom sowie den Vorstandsbeschluss der Bürgergenossenschaft Haftung der Gemeinde für Deponie-Altlasten vom zur Kenntnis (327 / 523) Gemeindevorstehung - Gemeindeführungsstab - Organisationsstruktur - Genehmigung Der Gemeindevorsteher erläutert den Antrag. Er weist darauf hin, dass landesweite Bestrebungen im Gange sind, die Gemeindeführungsstäbe zu reduzieren bzw. unter professionelle Führung zu stellen. Die neu als Stabsleiter-Stv. benannte Vizevorsteherin erkundigt sich nach ihren Aufgaben. Diese bestehen in der Stabsleitung bei Abwesenheit des Vorstehers. Der GR genehmigt das Organigramm des Gemeindeführungsstabs mit folgender Änderung: - Funktion Stabsleitung-Stellvertretung besetzt durch die Vizevorsteherin Evelyne Maria Johann (023) Gemeindevorstehung - Gemeinderats-Sitzungen - Festlegung Sitzungskultur (Kommunikation, Organisation, Werte) Der GR bekennt sich bezüglich Sitzungskultur im Gemeinderat zu folgenden Zielen, Regeln und Werten: Kommunikation - Aufstrecken (Reihenfolge beachten) - Kurze Voten - Keine Wiederholungen!

6 5 / 8 - Alle hören zu! Organisation - Einbindung der Verwaltung zu spezifischen Themen - Rückfragen aus der Fraktionssitzung zu GR-Traktanden direkt an Vorsteher - Rückfragen an Verwaltung unter Einhaltung des Dienstweges gemäss Art. 24 der Geschäftsordnung - Effiziente Sitzungsabwicklung - Mobiltelefone ausschalten! (Ausnahme: Pikettdienst) - Pünktlichkeit (Unpünktlichkeit melden bei Ausnahmen) - Ausstandregelung einhalten gemäss Art. 18 der Geschäftsordnung bzw. GRB mit Verlassen des Sitzungsraumes bei Traktandenbeginn - Vollständige Unterlagen zusammen mit Traktanden versenden (Ausnahme: Bodengeschäfte und Personalangelegenheiten (Vorabinformation in der Personalkommission) liegen an der Sitzung vor) - Protokollveröffentlichung sämtlicher Traktanden mit Ausnahme von vertraulichen Geschäften gemäss Art. 12 der Geschäftsordnung - Einbezug von / Treffen mit Kommissionen bei Bedarf - Sondersitzungen zu strategischen Themen bei Bedarf - Bauliche Veränderung inkl. Neu-Möblierung des GR-Sitzungszimmers nach Vorgaben Konzept Sanierung Gemeindezentrum Werte - Authentizität - Besonnenheit - Ehrlichkeit - Fairness - Flexibilität - Gelassenheit - Humor - Mitgefühl / Empathie - Offenheit - Ordnung - Respekt - Sparsamkeit - Toleranz - Transparenz - Unabhängigkeit - Verantwortlichkeit - Vertrauen - Weitsicht (222-0) Gemeindeschulrat - Primarschule Triesen - Religionsunterricht Schuljahr 2011/12: Befristete Anstellung / Lektionenverteilung a) Der GR stellt Frau Gabi Ott für ein Pensum von 12 Lektionen pro Woche für das Schuljahr 2011 / 2012 als Religionslehrperson (12 Lektionen Religionsunterricht) an; b) Der GR bewilligt folgende Lektionenverteilung des Religionsunterrichts an der Primarschule: Frau Barbara Büchel EK1 / EK2 / 1.Klassen 5 Lektionen Frau Gabi Ott 3. / 4. Klassen 12 Lektionen Pfarrer/Kaplan 2. / 5. Klassen 12 Lektionen

7 6 / Bauverwaltung/T - Wasserversorgung - Allgemeine Arbeiten und laufende GIS-Arbeiten Auftragsvergabe a. Der GR stellt einen Teilkredit in Höhe von CHF frei; b. Der GR erteilt den Auftrag im Zeittarif an das Ingenieurbüro Sprenger & Steiner Anstalt, Triesen zum Nettobetrag von CHF inkl. 8% MwSt Bauverwaltung/T - Abwasserbeseitigung - Allgemeine Arbeiten und laufende GIS-Arbeiten Auftragsvergabe a. Der GR stellt einen Teilkredit in Höhe von CHF frei; b. Der GR erteilt den Auftrag im Zeittarif an das Ingenieurbüro Sprenger & Steiner Anstalt, Triesen zum Nettobetrag von CHF inkl. 8% MwSt (602) Raumplanungskommission/Bauverwaltung/H - Änderung Gestaltungsplan Tr. Parzellen Nr. 188 und 189 Beschluss: (mehrheitlich: 10 Ja: 5 FBP, 4 VU,1 FL / 1 Nein: 1 VU) Der GR genehmigt die Änderung des Gestaltungsplans für die Tr. Parz. 188 / 189. Beschluss: (mehrheitlich: 8 Ja: 5 FBP, 2 VU,1 FL / 3 Nein: 3 VU) Der GR befürwortet einen fixen Funkmast in Höhe von 15m ab Oberkante Flachdach oder als Alternativlösung eine Teleskopantenne, welche bis auf eine Höhe von 21m ab Oberkante Flachdach ausgefahren werden kann, mit einer jährlichen Sendedauer unter 800 Stunden. Der Antennenmast darf nicht zum Senden von GSM oder UMTS-Signalen verwendet werden (602) FL-Hochbauamt - Genehmigte Baugesuche und Bauvorhaben - Freigabebescheid Bauvorhaben ( ) Kommunikationsgebäude Sägagass 2, 9495 Triesen Tr.Parz.Nr. 1997, Übriges Gemeindegebiet - Baubescheid Baugesuch ( ) Abbruch Einfamilienhaus Landstrasse 252, 9495 Triesen Tr.Parz.Nr. 2450, Kernzone - Baubescheid Baugesuch ( ) Wiederaufbau Carport / Autounterstand Im Sand 50, 9495 Triesen Tr.Parz.Nr. 2533, Wohnzone B

8 7 / 8 - Baubescheid Baugesuch ( ) Parkplatz und Garage Oberer Winkel 12, 9495 Triesen Tr.Parz.Nr. 1526, Dorfkernzone - Baubescheid Baugesuch ( ) Neubau 5 Einfamilienhäuser Fingastrasse 1a, 1b, 3a, 3b, 3c, 9495 Triesen Tr.Parz.Nr. 1543, Wohnzone B - Freigabebescheid Bauvorhaben ( ) Sitzplatzüberdachung Meierhofstrasse 86, 9495 Triesen Tr.Parz.Nr. 2763, Wohnzone C Direktvergaben durch den Gemeindevorsteher / Kreditgenehmigungen - Bauverwaltung/T - Entwässerungssystem Datennachführung Teilkreditgenehmigung von CHF 12' Vergabe allgemeine Ingenieurleistungen und sanierungstechnische Planung und Ausführung (Projektierung) im Zeittarif an das Ingenieurbüro Hoch & Gassner AG, Triesen zum Nettobetrag von CHF 12' inkl. 8% MwSt GR zur Kenntnis - Abgerechnete Projekte - Schlussabrechnung - Projekt 67 Feld/Vanetscha/Parganta - Vanetscha (Etappe 3) TotalGesamtkredit: CHF 878' Total Abrechnung: CHF 771' (Anteil Gemeinde) - Schlussabrechnung - Projekt 324 Landstrasse: Ersatz der Wasserleitung im Bereich Überbauung Sternenareal bis Sonnenkreisel Total Gesamtkredit: CHF 271' Total Abrechnung: CHF 254' Schlussabrechnung - Projekt 342 Leitungsspülung nach Spülplan 2010 Total Gesamtkredit: CHF 41' Total Abrechnung: CHF 45' Schlussabrechnung - Projekt 344 Strasseneinlaufschächte: Reinigung 2010 Total Gesamtkredit: CHF 45' Total Abrechnung: CHF 47' Schlussabrechnung - Projekt 347 Netzverbesserungen (Abwasser): 12. Teil (Etappe 2010) Total Gesamtkredit: CHF 151' Total Abrechnung: CHF 138' Schlussabrechnung - Projekt 349 Weihnachtsbeleuchtung 2010/2011 Total Gesamtkredit: CHF 59' Total Abrechnung: CHF 53' Die Räte erkundigen sich, wie die Differenzen zwischen Vergabesumme und der effektiven Abrechnung zustande kommen. Diese können folgende Gründe haben: Aufwendungen des gemeindeeigenen Wasserwerks, des Werkbetriebs, Kleinaufträge, Gebühren, etc., welche nicht als eigentliche Vergaben in der Tabelle geführt werden.

9 8 / 8 Der Leiter Bauverwaltung teilt mit, dass nur noch die alten Projekte nach diesem Schema abgerechnet werden. Für neue Projekte wird zukünftig ein neues Verrechnungsschema angewendet GR zur Kenntnis - Liechtensteinische Gesellschaft für Umweltschutz (LGU) - Dankesschreiben vom betreffend Erhöhung des Gemeindebeitrags - Einladung und Programm für die Besichtigung der Aussenstellen am Kontaktdaten Gemeinderat ***