AUSZUG AUS DEM PROTOKOLL NR. 04/10

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1 Akte: AUSZUG AUS DEM PROTOKOLL NR. 04/10 genehmigt am 30. März 2010 über die Sitzung des Gemeinderats Datum 9. März 2010 Zeit 17:30 Uhr - 20:30 Uhr Ort Gemeindezentrum, Sitzungszimmer (Dachgeschoss) Vorsitz Günter Mahl, Gemeindevorsteher Anwesend Alle Mitglieder des Gemeinderats Entschuldigt Referenten / zu GRT und GRT Berater / Ruth Hasler, Personalleiterin zu GRT Paul Eberle, Leiter Bauverwaltung zu GRT Arthur Büchel, Jochen Bühler, Liechtensteinische Kraftwerke, Schaan Heinz Kindle, Bauverwaltung/T Gemeindevorsteher: Ein Gemeinderat: Für das Protokoll: Günter Mahl Edgar Bargetze Mario Banzer

2 1 / Genehmigung der Traktandenliste Der GR genehmigt die Traktanden mit Änderungen. Folgendes Traktandum wird neu in die Traktandenliste aufgenommen FL Regierung - Vernehmlassung betreffend die Schaffung eines Gesetzes über die Erbringung von Dienstleistungen (Umsetzung Dienstleistungsrichtlinie 2006/126/EG) - Stellungnahme Personalkommission - Sekretariat Bauadministration - Befristete Anstellung - Verlängerung Die Personalleiterin Ruth Hasler ist an der Sitzung anwesend und erläutert den Räten den Antrag. Der GR verlängert die derzeit bis befristete Anstellung von Frau Julia Wohlwend (Sekretärin Bauadministration) einmalig um weitere 5 Monate bis Personalkommission - Leiter Werkbetrieb - Ersatzanstellung - Stellenvergabe Die Personalleiterin Ruth Hasler erläutert den Räten den Antrag. Der GR stellt Herrn Marcel Beck, Triesen, per als Leiter Werkbetrieb an Bauverwaltung/Leiter - Projekt- und Budgetkontrolle der Bauverwaltung - Quartalsbericht 4 / 2009 Investitionsbudget / Kostenkontrolle Quartalsbericht per Die wichtigsten Eckdaten sind: Bauverwaltung inkl. Dritte - Budget Bauverwaltung 2009 CHF 18'870'106 CHF 20'303'206 - Prognose Investitionsrechnung CHF 18'184'403 CHF 19'617'503 - Abrechnungen BV (ohne Dritte) CHF 18'017'850 - Mutmassliche Budgetänderungen BV CHF -685'703 - davon Hochbau CHF -529'959 - davon Tiefbau CHF -198'244 - davon Liegenschaften CHF 42'500 Der GR nimmt den Quartalsbericht 4 / 2009 des Leiters Bauverwaltung zur Kenntnis.

3 2 / Genehmigung des Protokolls Nr. 03/10 Der GR genehmigt das Protokoll Nr. 03/10 vom mit Änderungen Genehmigung des Protokoll-Abonnements Nr. 03/10 Der GR genehmigt die Veröffentlichung des Protokolls Nr. 03/10 vom mit Ausnahme der in Kursivschrift gehaltenen Passagen (006-1) FL Regierung - Vernehmlassung betreffend die Abänderung des Gesetzes über den Verkehr mit Arzneimitteln sowie den Umgang mit menschlichen Geweben und Zellen im Europäischen Wirtschaftsraum - Stellungnahme Frist zur Abgabe einer Stellungnahme an das Ressort Gesundheit: Der GR nimmt die Vernehmlassung zur Kenntnis und verzichtet auf die Ausfertigung einer Stellungnahme zuhanden des Ressorts Gesundheit (016) Gemeindevorstehung - Aufnahme ins Gemeindebürgerrecht aufgrund von Art. 18 des Gemeindegesetzes - Genehmigung Gemäss Gemeindegesetz Art. 18 Abs. 1 Erwerb des Gemeindebürgerrechts werden BürgerInnen einer anderen Gemeinde auf Antrag in das Gemeindebürgerrecht aufgenommen, wenn sie während der letzten fünf Jahre vor der Antragstellung in dieser Gemeinde Wohnsitz gehabt haben und im Besitz der bürgerlichen Ehren und Rechte sind. Gemäss Abs. 3 entscheidet über den Aufnahmeantrag der Gemeinderat. Der GR genehmigt die Aufnahme in das Gemeindebürgerrecht von Triesen von Frau RHEINBERGER Heidi, Landstrasse 187, 9495 Triesen, Gemeindebürgerin von Vaduz

4 3 / Gemeindeschulrat - Kindergarten Triesen - Klassenzahlen für das Schuljahr 2010/ Festlegung Der GR entscheidet sich für eine Beibehaltung von derzeit 7 Klassen für das Schuljahr 2010/2011. Die Gemeindeverwaltung wir beauftragt, ein entsprechendes Gesuch an die FL-Regierung zu stellen Kommission Friedhof und Kirche - Islamischer Friedhof - Möglicher Standort Beschluss: (mehrheitlich: 10 Ja: 4 FBP, 5 VU, 1 FL / 1 Nein: 1 FBP) 1. Der GR ergänzt die bestehende Friedhof-Ordnung wie folgt: Artikel 4, Benützungsrecht, Absatz 6 (Neu) Mitglieder der islamischen Religionsgemeinschaft haben das Recht, so bestattet zu werden, dass der Leichnam gegen Mekka ausgerichtet wird. Die Grab- und Grabmaleinteilung hingegen soll unverändert beibehalten werden. 2. Der GR empfiehlt, für die Errichtung einer islamischen Begräbnisstätte eine landesweite Lösung ausserhalb der bestehenden christlichen Friedhöfe zu suchen ( ) Bauverwaltung/T - Unterfeld: Strassensanierung - Wasserleitung Materiallieferung - Auftragsvergabe Der GR erteilt den Auftrag gemäss Offerte an die Debrunner Acifer AG, Löserstrasse 705, 7302 Landquart zum Nettobetrag von CHF 81' inkl. MwSt ( ) Bauverwaltung/T - Feld/Vanetscha/Parganta: Vanetscha (Etappe 3) Ausführung der Strassenbeleuchtung - Auftragsvergabe Vorliegendes Traktandum wurde bereits an der GR-Sitzung Nr. 03 vom behandelt und aufgrund fehlender detaillierter Unterlagen und Informationen zur LED-Technologie vom Gemeindevorsteher zurückgestellt. Die Bauverwaltung wurde beauftragt, Experten von den Liechtensteinischen Kraftwerken einzuladen. Arthur Büchel und Jochen Bühler von den LKW sind an der Sitzung anwesend und präsentieren den Räten den Stand der LED-Technik. Zusammenfassend äussern sich die Experten dahingehend, dass derzeit die Natriumdampf- Hochdrucklampen bevorzugter Stand der Technik in der Strassenbeleuchtung sind. Noch liegen sie bezüglich Preis, Wartungsaufwand, Lichtausbeute und Umweltverträglichkeit vorne. Es ist jedoch davon auszugehen, dass die LED-Technik in wenigen Jahren der Standard in der öffentlichen Beleuchtung sein wird. Der zu frühe Wechsel auf LED-Technologie ist jedoch risikobehaftet.

5 4 / 5 Die LKW empfehlen den Gemeinden mit einem flächendeckenden Einsatz von LED-Leuchten noch zuzuwarten. Derzeit gibt es schweizweit genügend Pilot- und Referenzprojekte, um die neue Technik im Praxiseinsatz begutachten zu können. Die Räte bedanken sich bei den Referenten für die fundierte und erhellende Präsentation der neuen LED-Technik. Die Experten beantworten im Anschluss einige grundsätzlichen Verständnisfragen. Ein Rat betont, dass neben der Diskussion über das Leuchtmittel grundsätzliche Fragen zum zukünftigen Beleuchtungskonzept (Lampenabstand, Helligkeit, Schaltzeiten, gesetzliche Normen etc.) gestellt werden sollten. Arthur Büchel informiert, dass das LKW diese Aspekte laufend überprüfe und anpasse. So sei z.b. die durchgeführte Reduktion von bestehenden 70 auf 50 Watt-Birnen vom Einwohner subjektiv praktisch nicht zu erkennen und feststellbar. Der optimale Lampenabstand betrage mit der aktuellen Lampenkonfiguration 32.5 Meter. Diese Abstände könnten jedoch aufgrund der örtlichen Gegebenheiten nicht immer eingehalten werden. Der Gemeindevorsteher betont, dass für die Beleuchtung der Gemeindestrassen grundsätzlich die Gemeinde diese Parameter festlegen könne. Weiters geben die LKW-Experten einen kurzen Ausblick auf die zukünftigen Einsatzmöglichkeiten von intelligenter Technologie mit Zeit- und Helligkeitsteuerungen via zentrale Computersteuerung. Abschliessend bedankt sich der Gemeindvorsteher bei den beiden LKW-Experten für ihre Ausführungen und spricht sich dafür aus, dass vorerst die bestehende und bewährte Technik eingesetzt werden soll. Der GR entscheidet sich für die bisherige Ausführung der Strassenbeleuchtung mit Natriumdampf- Hochdrucklampen anstelle von LED-Leuchtmitteln und erteilt den Auftrag gemäss Offerte vom an die Liechtensteinischen Kraftwerke, Schaan zum Nettobetrag von CHF 30' inkl. MwSt Direktvergaben durch den Gemeindevorsteher / Kreditgenehmigungen - Bauverwaltung/L - Sportplatz Blumenau - Jahrespflege Platz Nord (spez. Pflege / Unterhalt) - Auftragserteilung an die Loacker GmbH & Co., A-6842 Koblach zum Nettobetrag von CHF 16' inkl. MwSt GR zur Kenntnis - Abgerechnete Projekte - Schlussabrechnung - Projekt 117 Bächlegatterweg: Strasse und Trottoir - Ausbau Kredit / KV: CHF 882' Total Abrechnung: CHF 833' Schlussabrechnung - Projekt 157 Gässle 2 (Kosthaus) - Sanierung / Var.Kindertagesstätten Kredit / KV: CHF 5'538' Total Abrechnung: CHF 5'524'309.80

6 5 / 5 - Schlussabrechnung - Projekt 283 Sportplatz - Tribünengebäude Kredit / KV: CHF 1'862' Total Abrechnung: CHF 1'842' GR zur Kenntnis - SGL, Stand Windmessungen Balzers und Triesen - vom Stabstelle Öffentliches Auftragswesen - Einführung WEB-GIS Triesen - Offertkontrolle Vorgehensfragen - Schreiben vom Dankesschreiben editio text+publikation Förderzusage Retrospektive Josef Schädler vom Gemeindeorganisation in Liechtenstein - Seminararbeit Stefanie von Grünigen, Hochschule Liechtenstein - Politik und Wirtschaft (006-1) FL Regierung - Vernehmlassung betreffend die Schaffung eines Gesetzes über die Erbringung von Dienstleistungen (Umsetzung Dienstleistungsrichtlinie 2006/126/EG) - Stellungnahme Frist zur Abgabe einer Stellungnahme an das Ressort Präsidium: Der GR nimmt die Vernehmlassung zur Kenntnis und verzichtet auf die Ausfertigung einer Stellungnahme zuhanden des Ressorts Präsidium. ***