EUROPEAN LAND AND SOIL ALLIANCE (ELSA) E.V. Boden - Bündnis europäischer Städte, Kreise und Gemeinden

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1 EUROPEAN LAND AND SOIL ALLIANCE (ELSA) E.V. Boden - Bündnis europäischer Städte, Kreise und Gemeinden MITGLIEDERVERSAMMLUNG am 27. Mai 2011 in Osnabrück (D) PROTOKOLL Versammlungsleitung: Christian Steiner Protokoll: Bianca Bühren Teilnehmer: Stimmberechtigte Mitglieder: 1. Detlef Gerdts, Stadt Osnabrück (D) 2. Reinhard Gierse, Stadt Wuppertal (D) 3. Michael Heuer, Kreis Steinfurt (D) 4. Klaus Köppel, Stadt Nürnberg (D) 5. Gerd Wolff, Stadt Stuttgart Stimmrechtsübertragungen: 6. Marktgemeinde Ardagger (A) übertragen auf Christian Steiner 7. Marktgemeinde Aschbach-Markt (A) übertragen auf Christian Steiner 8. Stadtgemeinde Gallneukirchen (A) übertragen auf Christian Steiner 9. Stadtgemeinde Hainfeld (A) übertragen auf Christian Steiner 10. Stadtgemeinde Herzogenburg (A) übertragen auf Christian Steiner 11. Marktgemeinde Kaumberg (A) übertragen auf Christian Steiner 12. Gemeinde Lichtenegg (A) übertragen auf Christian Steiner 13. Stadt Linz (A) übertragen auf Hermann Miesbauer 14. Stadt München (D) übertragen auf Detlef Gerdts 15. Landkreis Osnabrück (D) übertragen auf Detlef Gerdts 16. Stadt Rheine (D) übertragen auf Michael Heuer 17. Stadt Schwabach (D) übertragen auf Klaus Köppel 18. Marktgemeinde St. Veit / Gölsen (A) übertragen auf Christian Steiner Nicht stimmberechtigte Mitglieder: 19. Christian Steiner, Land Niederösterreich (A) 20. Hermann Miesbauer, Land Oberösterreich (A) 21. Martina Nagl, Klimabündnis Österreich (A) 1

2 Weitere: 22. Uta Mählmann, Europäische Geschäftsstelle (D) 23. Reto Jenny, Redaktion Local Land & Soil News (CH) 24. Prof. Dr. Gabriele Broll, Universität Osnabrück (D) TOP 1 Begrüßung und Eröffnung der Mitgliederversammlung 2011 Herr Steiner begrüßt als Vorstandsvorsitzender des Boden-Bündnisses die Anwesenden. Es folgt eine kurze Vorstellung aller anwesenden Personen. TOP 2 Wahl der Versammlungsleitung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Genehmigung der Tagesordnung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung Herr Steiner übernimmt die Leitung der Sitzung. Laut Satzung müssen mindestens 10 % der stimmberechtigten Mitglieder anwesend sein. Derzeit hat ELSA 107 ordentliche Mitglieder, daher müssen mindestens 11 stimmberechtigte Mitglieder anwesend sein vorliegen. Inklusive der übertragenen Stimmrechte (s.o.) waren 18 stimmberechtigte Mitglieder vertreten. Die Beschlussfähigkeit ist somit gegeben. Die Tagesordnung wird angenommen. Das Protokoll zur letzten Sitzung wird genehmigt. TOP 3 Rechenschaftsbericht 2010/2011 Der Jahresbericht (s. Anlage) ist im Vorfeld der Sitzung bereits versandt worden und liegt allen Anwesenden vor. Frau Mählmann erläutert die wesentlichen Punkte anhand einer Powerpointpräsentation. TOP 4 Finanzbericht: Haushaltsabschluss 2010 Frau Mählmann erläutert den Finanzabschluss Wie üblich wurde eine ordentliche Rechnungsprüfung durch eine externe Stelle vorgenommen. Im Schreiben des Steuerberaters wird bestätigt, dass die Finanzgebarung 2010 von ELSA korrekt war. TOP 5 Entlastung des Vorstandes Die Entlastung des Vorstands wird beantragt. Die Anwesenden entlasten den Vorstand einstimmig (bei Enthaltung der anwesenden Vorstandsmitglieder). 2

3 TOP 6 Wahl des Vorstandes Vorsitzender: Herr Christian Steiner, Land Niederösterreich (A), wird einstimmig als Vorstandsvorsitzender bestätigt. Stellv. Vorsitzende: Herr Detlef Gerdts, Stadt Osnabrück (D), wird einstimmig als stellvertretender Vorsitzender bestätigt. Schriftführer: Schatzmeister: Beisitzer: Herr Wilfried Hager, Landeshauptstadt Linz (A), wird einstimmig als Schriftführer bestätigt. Herr Hartmut Escher, Landkreis Osnabrück (D), wird einstimmig als Schatzmeister bestätigt. Herr Reinhard Gierse, Stadt Wuppertal (D), wird einstimmig als Beisitzer bestätigt. Herr Michael Heuer, Kreis Steinfurt (D), wird einstimmig als Beisitzer gewählt. Herr Dr. Klaus Köppel, Stadt Nürnberg (D), wird einstimmig als Beisitzer bestätigt. Frau Renate Leitinger, Land Oberösterreich (A), wird einstimmig als Beisitzerin bestätigt. Frau Martina Nagl, Klimabündnis Österreich (A) wird einstimmig als Beisitzerin gewählt. Frau Dr. Antonella Vidoni, Autonome Provinz Bozen-Südtirol (I), wird einstimmig als Beisitzerin bestätigt. Sjoerd Andela (Gemeente Haarlem, NL) ist künftig nicht mehr im Vorstand vertreten. Der ELSA- Vorstand spricht ihm ausdrücklich Dank für die geleistete Arbeit und die gute Zusammenarbeit aus. Reto Jenny begrüßt das Interesse und die künftige Mitarbeit von Klimabündnis Österreich, bedauert aber gleichzeitig den Verlust der Niederlande. Wichtig erscheint ihm, dass künftig auch andere Länder im Vorstand mitarbeiten. Die Stadt Haarlem bleibt ELSA-Mitglied, eine Ausweitung der Mitglieder in den Niederlanden ist jedoch derzeit nicht möglich. Der Vorstand erklärt ausdrücklich, dass Frau Prof. Dr. Broll im Vorstand mitarbeiten soll, um so ihre Funktionen im Bundesverband Boden (BVB) und im Netzwerk ENSA bestmöglich einbringen zu können. Sie wird zu allen Vorstandssitzungen eingeladen. Der Vorstand beschließt, die Zahl der Vorstandsmitglieder noch einmal aufzustocken. Dazu soll zur nächsten Mitgliederversammlung eine entsprechende Satzungsänderung vorbereitet werden, die dann den Mitgliedern zum Beschluss vorgelegt wird. TOP 7 Planungen und Aktivitäten 2011 / 2012 Jahrestagung und Mitgliederversammlung 2012 Zur Jahrestagung 2012 existieren erste Überlegungen: im Rahmen der für 2012 bis 2014 geplanten ETZ-Projekte SONDAR (Soil Strategy Network in the Danube Region) zwischen Österreich und Tschechien sowie Slowakei und Ungarn könnte die Tagung im Grenzraum Österreich- Tschechien-Slowakei durchgeführt werden. Ein Themenschwerpunkt ist derzeit noch nicht gesetzt. 3

4 Für die Jahrestagung 2013 gibt es erste Überlegungen, diese in Nürnberg auszurichten (unter Einbeziehung des Bündnis Flächensparen Bayern). Aktivitäten, Projekte und Projektbeteiligungen Deutschland REFINA- Projekt Freifläche! Folgeprojekte: nachdem sich in den letzten Monaten gute Perspektiven für Folgeprojekte ergeben haben, soll dieser Ansatz weiterverfolgt werden. Bündnis Flächensparen Bayern: Die Mitarbeit im Bündnis wird fortgesetzt. Projekt URBAN SMS : das Projekt wird fortgeführt (bis März 2012). Das Boden-Bündnis ist als assoziiertes Mitglied am Projekt beteiligt. Die URBAN SMS newsletter werden regelmäßig in den local land & soil news veröffentlicht. Die Schlusskonferenz findet voraussichtlich vom 6. bis 10. Februar 2012 in Stuttgart statt. Eine geeignete Beteiligung von ELSA (Vorstand, Delegation) ist vorgesehen. Zudem soll eine Vorstandssitzung stattfinden. ENSA European Network Soil Awareness: Die Zusammenarbeit im ENSA-Netzwerk soll weiter ausgebaut werden. Die zweite Konferenz wird im Oktober in Tulln (A) stattfinden. Darüber hinaus soll verstärkt nach Finanzierungsmöglichkeiten gesucht werden. Projekte in Oberösterreich In Zusammenarbeit mit dem Verein der Natur- und Landschaftsführer OÖ (NLF) und dem OÖ Klimabündnis wird das Angebot an Schulworkshops erhalten. Die Förderaktion zur Flächen sparenden Baulandentwicklung, deren Projekte bis Mitte 2011 abgeschlossen sind, wird am 5. Dezember 2011 (Weltbodentag) der Öffentlichkeit präsentiert. Angesprochen werden besonders Gemeinden/Städte und Planer/innen. Dazu werden alle 16 Projekte in einer Broschüre zum Thema Projekte zur flächensparenden Baulandentwicklung in Oberösterreich, Teil 2, publiziert und auf den Bodenseiten des Landes Oberösterreich im Internet als Best-Practice-Beispiele für Gemeinden zur Verfügung gestellt werden. Das Pilotprojekt Bewertung von Bodenfunktionen in Planungsverfahren" wird 2011 abgeschlossen werden. Es ist geplant, mittelfristig die Bewertung von 6 Bodenfunktionen flächendeckend für das ganze Bundesland durchzuführen. Mit den Arbeiten dazu wurde bereits begonnen. Die Ergebnisse sollen mit einer Lesehilfe als thematische Karten öffentlich zugänglich gemacht werden. Um zu testen, ob der Einsatz von Bodenfunktionskarten auch in der Planung auf Gemeindeebene eine Verbesserung bei der Erstellung des Örtlichen Entwicklungskonzepts bringt, wurde im Februar 2011 ein Pilotprojekt mit vorerst einer Gemeinde gestartet. Die Projektdauer ist bis Ende 2011 angesetzt. Am 2. Juni 2011 wird im Rahmen der Landesgartenschau in Ansfelden das 3. oberösterreichische Bodenfest durchgeführt. Neben bewährten Programmpunkten wie einer Bühnenshow mit einem Publikumsquiz, vielen Workshops für Kinder (Bodentiere kennenlernen, arbeiten mit Erdfarben und Ton...), einem Kompostlehrpfad, einem Bodenprofil zum Begreifen, einem Barfußweg usw., wird es eine Kochshow geben. Dabei wird neben der Zubereitung von leckeren Gerichten auch der Zusammenhang zwischen Boden und guten Lebensmitteln erklärt. 4

5 Projekte in Niederösterreich Projekte in Bodenbündnisgemeinden. Erstellung von Bodenaktivitätskonzepten Die Bodenkampagne Unser Boden wir stehen drauf! wird NÖ weit fortgesetzt. Folgende Themen und Veranstaltungen sind geplant: - Überreichung des Bodenzeichens an die Gemeinde Lichtenegg am 3. September 2011 im Rahmen eines Straßenfestes. - Fortsetzung des Malwettbewerbs Kraft des Bodens im Schuljahr 2011/ Umfassendes Serviceangebot für Bodenbündnisgemeinden und deren Bildungseinrichtungen ( Veranstaltung anlässlich des ELSA-Beitritts der steirischen Region Vulkanland als assoziiertes Mitglied am 14. Juni 2011; in der Folge ist der Beitritt der Vulkanland-Gemeinden als ordentliche Mitglieder geplant. Kooperationsprojekt zwischen Niederösterreich und Südmähren (Tschechien) zu den Themen mit den Farben der Erde und Erweitung des Europäischen Bodenbündnisses in Tschechien, Abschlussveranstaltung am 16. Juni 2011 in Hodonín/CZ. Weiterführung des EFRE-Projekts MOP Methoden des Bodenschutzes zur Verbesserung des Bodenwasserhaushalts und der Hochwasservorbeugung durch Bioforschung Austria Bodenerlebnistag für Schulen am 29. September 2011 anlässlich der Eröffnung der Universität für Bodenkultur Standort UFT in Tulln. Am 13. und 14. Oktober 2011 findet am UFT Tulln eine Tagung des European Network on Soil Awareness ENSA statt. Kooperationspartner sind die Universität für Bodenkultur, die Universität Osnabrück, das Umweltbundesamt und das Land NÖ. Im Vorfeld der ENSA-Veranstaltung wird am 12. Oktober 2011 in Tulln ein Arbeitstreffen der EU Working Group Education durchgeführt. Einreichung des ETZ-Projektes SONDAR AT CZ (Soil Strategy Network of the Danube Region) zu den Themen Bodenerosion im Rahmen der EU-Donauraumstrategie und Boden als Archiv im Herbst Tagung der ARGE Donauländer, Arbeitsgruppe Ökologie mit Schwerpunkt Bodenschutz zum Thema Bodenschutz im Donauraum im Frühjahr 2012 in St. Pölten Öffentlichkeitsarbeit Local Land and Soil News: Für 2011/2012 sind zwei Ausgaben mit folgenden Themen geplant: llsn 38/39: Böden (Landreserven) für die regionale Selbstversorgung (inkl. Urban SMS newsletter no. 7) llsn 40/41: Bodenschutz in der kommunalen Praxis (inkl. Urban SMS (Abschluss Beilage) Internet: Die Internetseite soll erweitert und ausgebaut werden. Europäische Bodenrahmenrichtlinie: ELSA e. V. wird den Prozess weiterhin verfolgen und den Kontakt zur Europäischen Kommission, Generaldirektion Umwelt pflegen. Bei Bedarf wer- 5

6 den Presseerklärungen und Stellungnahmen zu gegebener Zeit an Öffentlichkeit und Presse gegeben werden. Sonstiges: Die Präsenz von ELSA e. V. auf Tagungen, Konferenzen etc. soll auch 2011/2012 fortgesetzt werden. TOP 8 Verschiedenes Osnabrücker Erklärung Es liegt ein Entwurf der Osnabrücker Erklärung vor. Es wird vereinbart, dass der Entwurf im Umlaufverfahren ausgeschickt und abgestimmt wird. Die endgültige Fassung wird dann von der Geschäftsstelle an die Medien weitergegeben. Anlage Jahresbericht 2010/2011 6