Flächenbereitstellung durch Bodenordnung - Strategien, Möglichkeiten und Grenzen -

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1 Flächenbereitstellung durch Bodenordnung - Strategien, Möglichkeiten und Grenzen - RVD Ralph Merten Bezirksregierung Düsseldorf Dezernat 33: Ländliche Entwicklung/Bodenordnung 16. Symposium Flussgebietsmanagement Wupperverband, Seite 1

2 Gliederung Möglichkeiten der Bodenordnung Bodenordnung gestern und heute Flurbereinigung als Instrument Grenzen des Einsatzes Vorschlag zur Vorgehensweise Seite 2

3 Bodenordnung gestern und heute 1. Landwirtschaftliche Regelverfahren zur Produktionssteigerung Weitreichende Neuordnung durch Wegebau, Gewässerausbau (Vorflut), Drainagen, Kultivierung von Ödland, Aussiedlungen 2. Regelverfahren zur Verbesserung der Agrarstruktur - Produktivitätssteigerung Zusammenlegung, Wegebau, Landschaftsentwicklung 3. Auflösung von Landnutzungskonflikten Arrondierung von Naturschutzgebieten, Entwicklung von Gewässerauen, Renaturierung von Fließgewässern, Umsetzung von Landschaftsplänen, Konkretisierung von Kompensationsverpflichtungen Bereitstellung von Land in großem Umfang für Großbauvorhaben 4. Landentwicklung durch integrierte ländliche Entwicklung Dorfentwicklungsverfahren, Diversifizierung Seite 3

4 Einsatz der Flurbereinigung - Fokus Entwicklung der Zielrichtung Steigerung landwirtschaftlicher Produktion Steigerung landwirtschaftlicher Produktivität Vermeidung/ Lösung von Landnutzungskonflikten Ausgleich ökonomischer/ ökologischer Belange Stärkung ländlicher Identität: Integration sozialer Aspekte Motivation Hoheitliches Verfahren Verfahren auf Antrag (eines Kunden ) Zielgruppe privater Nutzen öffentli cher Nutzen gemeinschaftliche Interessen Seite 4

5 Übersicht der Flurbereinigungsverfahren Hochwasserschutz Naturschutz, Landschaftsentwicklung Straßenbau Rekultivierung Verbesserung der Agrarstruktur Seite 5

6 Prinzip der Bodenordnung: Schritt 1 - Altbestand Seite 7

7 Schritt 2 Wege, Gewässer, Landschaftselemente Seite 8

8 Schritt 3 - Zusammenlegung Seite 9

9 Schritt 4 - Neubestand Seite 10

10 Flurbereinigung als Instrument Instrumentenkoffer bietet: 5 verschiedene Verfahrensarten unterschiedliche Voraussetzung unterschiedliche Anwendung Seite 11

11 verschiedene Verfahrensarten nach FlurbG Private Interessen Öffentliche Interessen Regelflurbereinigung Unternehmensflurbereinigung 3 Vereinfachte Flurbereinigung 2 Beschleunigte Zusammenlegung Freiwilliger Landtausch 1 näher zu betrachten!! Seite 12

12 1 Freiwilliger Landtausch (FLT) alt neu Seite 13

13 1 FLT: absolute Freiwilligkeit Eigentümer Inhaber von Rechten hoher Aufwand zur Fortführung von Grundbuch und Kataster Nur geeignet für wenige Eigentümer arrondierte Ausgangssituation ohne großen Flächen- oder Zusammenlegungsbedarf Seite 14

14 2 Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren Zur Auflösung von komplexen Landnutzungskonflikten Begründung des Landbedarfs in Fachplanungen Naturschutz und Landschaftsplanung Wasserwirtschaft Verkehr Durchführung nicht allein zugunsten öffentlicher Zwecke privater Nutzen muss gegeben sein Erwerb von Vorratsland und anschließende Bodenordnung Wertgleiche Landabfindung ist zwingend IdR flächenhafte Bearbeitung und Neuvermessung Seite 15

15 2 Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren A Nette A B C B D E Renne Grunderwerb in Nähe der Zielkulisse Seite 16

16 2 Nette E neu A neu C neu B neu Renne Tausch: Bildung von Gewässerrandstreifen wertgleiche Abfindung aller Eigentümer Seite 17

17 3 Unternehmensflurbereinigung fremdnütziges Verfahren zur (weitestgehenden) Vermeidung der Enteignung auf der Grundlage einer Planfeststellung frühzeitiger vorbereitender Grunderwerb dadurch in der Regel Vermeidung des Landverlustes (sehr selten) Verteilung des Flächenverlustes zeitgerechte Flächenbeschaffung für den Träger Behebung agrarstruktureller Nachteile durch Zusammenlegung Seite 18

18 3 Beispiele Straße, Rheindeich, Eisenbahn Erwerb von Vorratsland Zusammenlegung und plangerechte Ausweisung (hier Ortsumgehung) ohne Landabzug/ohne Enteignung Seite 19

19 Fazit Private Interessen Öffentliche Interessen Regelflurbereinigung Unternehmensflurbereinigung 3 Vereinfachte Flurbereinigung 2 Deichbau Beschleunigte Zusammenlegung WRRL Freiwilliger Landtausch 1 Seite 20

20 WRRL einfacher Fall Grunderwerb an Ort und Stelle Ggf. Freiwilliger Landtausch Seite 21

21 WRRL: größere Zielkulisse in Gemengelage Erwerb von Vorratsland außerhalb der Zielkulisse Bodenordnung und Zusammenlegung (vereinfachte FB) Seite 22

22 WRRL: komplexes Verfahren (vereinfachte FB) Aufgabe: Wertgleiche Abfindung aller Eigentümer zu garantieren! Projektskizze Vorbereitender Grunderwerb Seite 23

23 FAQ zur Bodenordnung (1) Eignet sich Bodenordnung für alle Fälle? Durch verschiedene Verfahrensarten für fast alle Fälle anwendbar Weniger zweckmäßig bei arrondierten Besitzständen, wenigen Betroffenen, geringem Flächenbedarf (in topographisch bewegtem Gelände) Wie lange dauert Flurbereinigung? bis ausreichend Vorratsland erworben und Tauschvereinbarungen geschlossen und umgesetzt sind (bekannte Beispiele aus Westfalen benötigten Zeit!) Ausnahme: Unternehmensflurbereinigung Folgen der Laufzeit? Bei Förderung vorbereitenden Grunderwerbs beachten Seite 24

24 Wie ist die Arbeitsweise? Flächenbereitstellung durch Bodenordnung FAQ zur Bodenordnung (2) Regelmäßige Information und Beteiligung der betroffenen Eigentümer und Pächter (frühzeitig informell, durchgehend formell) Partizipation: Eigentümer wählen einen Vorstand Wahrung privater Rechte in mehrstufigem Verwaltungsverfahren Welchen Anspruch habe die Beteiligten? FlurbG: Eigentümer erhält wertgleiche Abfindung; Pächter folgt nach Wie ist die Klagequote? weitestgehend einvernehmlich selbst in Unternehmensverfahren Rechtsbehelfe sehr selten Seite 25

25 FAQ zur Bodenordnung (3) Gibt es genügend Personal? Situation entschärft sich zunehmend! Konzentration auf prioritäre Maßnahmen Aufgabenverteilung Verband Dez33 individuell abstimmen (Anbahnung, Vorverhandlung, Umsetzung) Wann kann begonnen werden? Grobplanung/Maßnahmenbeschreibung muss vorliegen Flächenbedarf formulieren (Wunsch und Wirklichkeit?!) Seite 26

26 Grenzen der Bodenordnung? Beschränkungen des Maßnahmenträgers? Nicht überall regionales Dringlichkeitsgefühl?! Nicht überall regionaler Konsens? Sind die bestehenden landesweite Spielregeln (Vereinbarung MKULNV Landwirtschaft) tauglich bzw. ausreichend für die Zielerreichung?!? Vorrangige Sicherung des Flächenbedarfs durch vertragliche Regelungen anstelle von Flächenerwerb und Flächentausch (Flurbereinigungsverfahren) Einvernehmen mit Eigentümern und Pächtern?? Seite 27

27 Vorschlag zur Vorgehensweise (1) hoher Zeitbedarf: ANFANGEN! Prioritäten bilden Zielkulisse des konkreten Projektes benennen unmittelbar benötigte Flächen (ggf. von bis) ggf. weitere betroffene Flächen Abstimmung über Einsatz der Flurbereinigung Geeignete Verfahrensart und Abgrenzung Antrag des Verbandes Entscheidung des MKULNV Frühzeitig Vorratsland beschaffen im Vorfeld bzw. innerhalb des Bodenordnungsverfahrens möglich Fördermittelfluss organisieren Seite 28

28 Vorschlag zur Vorgehensweise (2) Durchsetzbarkeit erhöhen?! MKULNV: in der vereinfachten Flurbereinigung gelten die Regeln des FlurbG die wertgleiche Abfindung aller Eigentümer ist garantiert dadurch werden idr die Rechte des Pächters gewahrt Anträge der Maßnahmenträger entsprechend formulieren? Weitere (ggf. regionale) Spielregeln entwickeln? z.b. mehrjährige Pachtschutzklauseln?! mit Entschädigungsanspruch bei Inanspruchnahme Seite 29

29 X X X X Szenario der Bodenordnungsverfahren 2016 ff.?! Bodenordnung für Hochwasserschutz und Gewässerentwicklung X X X X X Seite 30

30 Danke für Ihre Aufmerksamkeit! Seite 31