Statuten der Schweizerischen Reformationsstiftung. Statuts de la Fondation suisse de la Réformation

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1 Statuten der Schweizerischen Reformationsstiftung Statuts de la Fondation suisse de la Réformation Ausgabe/Edition 2010

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3 - 3 - Nachtrag II zur Stiftungsurkunde der Schweizerischen Reformationsstiftung vom 24. Mai 1918 Vor mir, dem unterzeichneten Dr. Bernhard Christ, öffentlichem Notar in Basel, ist erschienen: Frau Marianne Eich, geboren am 16. September 1941, von Oftringen, in Zollikon, die Erschienene dem Notar persönlich bekannt, handelnd als Aktuarin und Mitglied des Büros des Stiftungsrates der Schweizerischen Reformationsstiftung in dessen Auftrag, und hat vor mir erklärt: Die Schweizerische Reformationsstiftung besteht als kirchliche Stiftung aufgrund der Stiftungsurkunde vom 24. Mai In einem Nachtrag I vom 24. August 1992 vor dem instrumentierenden Notar wurden die Statuten der Schweizerischen Reformationsstiftung mit Zustimmung der Abgeordnetenversammlung des Kirchenbundes ein erstes Mal revidiert. Der Stiftungsrat der Schweizerischen Reformationsstiftung hat aufgrund der Vorarbeiten seines Büros mit Beschluss vom 19. November 2007 die Stiftungsstatuten einer durchgehenden redaktionellen Überarbeitung unterzogen und gleichzeitig den Namen der "Vereinigung der protestantisch-kirchlichen Hilfsvereine der Schweiz" durch die neue Bezeichnung "Protestantische Solidarität Schweiz" ersetzt. Die "Protestantische Solidarität Schweiz" (vormals: "Vereinigung der protestantisch-kirchlichen Hilfsvereine der Schweiz") wurde angehört und hat den Änderungen zugestimmt. Die Abgeordnetenversammlung des Schweizerischen Evangelischen Kirchenbunds als zuständiges Organ der Aufsichtsbehörde hat diesen Änderungen in der Abgeordnetenversammlung vom 15. Juni 2010 in Herisau gemäss dem vom Geschäftsleiter und der Protokollführerin unterzeichneten dem Notar vorliegenden Auszug aus dem Protokoll die Genehmigung erteilt. Der Stiftungsrat hat mich beauftragt, namens des Stiftungsrates und der kirchlichen Aufsichtsbehörde die neugefassten Statuten der Schweizerischen Reformationsstiftung wie folgt zur Beurkundung zu erklären:

4 - 4 - I. Allgemeines Art. 1 Name und Sitz 1 Unter dem Namen Schweizerische Reformationsstiftung besteht auf Grund der Urkunde über die Errichtung einer Stiftung vom 24. Mai 1918 vor Notar Dr. Tobias Christ (Basel) und aufgrund des Nachtrags I vom 24. August 1992 vor Notar Dr. Bernhard Christ (Basel) eine kirchliche Stiftung mit eigener Rechtspersönlichkeit gemäss Art. 80 und 87 des schweizerischen Zivilgesetzbuches. 2 Die Stiftung hat ihren Sitz in Basel. 3 Die Dauer der Stiftung ist unbeschränkt. Art. 2 Zweck der Stiftung 1 Zweck der Stiftung ist die Wahrung, Stärkung und Ausbreitung des evangelisch-reformierten Glaubens und Handelns schweizerischer Prägung, insbesondere die Unterstützung sowohl der konfessionellen wie der sprachlichen Diaspora. 2 Die Stiftung hat ausschliesslich gemeinnützigen Charakter und verfolgt keinerlei Erwerbszwecke. Art. 3 2 Der Stiftungsrat beschliesst im Rahmen des Stiftungszweckes über die Verwendung des jährlichen Anteils aus der Reformationskollekte, der jährlichen Erträgnisse aus dem unantastbaren Stiftungskapital und dem freien Stiftungs- Stiftungsvermögen Unantastbares Stiftungskapital 1 Der im Jubiläumsjahr 1918 gesammelte Stiftungsfonds von Fr. 500'000.- einschliesslich der später erfolgten Zuweisungen wie Sammlungen, Legate und Spenden bilden das unantastbare Stiftungskapital von derzeit Fr. 1'600'000.- (Stand ). Verwaltung und Verwendung der Mittel

5 - 5 - vermögen sowie der Zuwendungen, für welche keine besondere Zweckbestimmung gilt. 3 Zweckbestimmte Zuwendungen setzt der Stiftungsrat entsprechend ein. 4 Ein Überschuss der Jahresrechnung wird vom Stiftungsrat entweder dem freien Stiftungsvermögen oder dem unantastbaren Stiftungskapital zugeschlagen. Der Stiftungsrat berücksichtigt bei diesem Entscheid die kurzfristigen finanziellen Verpflichtungen und die längerfristigen Bedürfnisse, denen die Stiftung zu genügen hat. Art. 4 1 Die Stiftung untersteht der Aufsicht des Schweizerischen Evangelischen Kirchenbundes. Stiftungsaufsicht 2 Die ordentlichen Aufsichtsfunktionen werden vom Rat des Schweizerischen Evangelischen Kirchenbundes wahrgenommen. Im Besonderen obliegt ihm die Genehmigung von Jahresbericht und Jahresrechnung nach erfolgter Kenntnisnahme durch die Protestantische Solidarität Schweiz. 3 Die ausserordentlichen Aufsichtsfunktionen fallen in die Kompetenz der Abgeordnetenversammlung des Schweizerischen Evangelischen Kirchenbundes, so namentlich a) die Wahl der vom Kirchenbund zu bezeichnenden Mitglieder des Stiftungsrates; b) die Wahl der Revisionsstelle; c) die Genehmigung von Änderungen der Stiftungsstatuten und Änderungen des Stiftungszweckes gemäss den Artikeln 85 und 86 des Zivilgesetzbuches; d) die Auflösung der Stiftung gemäss Artikel 12 der Statuten.

6 - 6 - II. Organisation Art. 5 Organe der Stiftung 1 Organe der Stiftung sind: a) der Stiftungsrat; 2 b) das Büro des Stiftungsrates; c) die Revisionsstelle. Die Mitglieder der Organe sind ehrenamtlich tätig. Für besondere Leistungen einzelner Mitglieder kann eine angemessene Entschädigung (branchenüblicher Ansatz) ausgerichtet werden. Art. 6 Stiftungsrat: Allgemeines 1 Unter Vorbehalt der Befugnisse der Aufsichtsbehörde und der Protestantischen Solidarität Schweiz ist der Stiftungsrat das oberste Organ der Stiftung und hat alle Kompetenzen und Aufgaben, die nicht gemäss Gesetz und Statuten einem anderen Organ vorbehalten sind. 2 Der Stiftungsrat umfasst neun Mitglieder, wovon fünf von der Abgeordnetenversammlung des Schweizerischen Evangelischen Kirchenbundes und vier von der Abgeordnetenversammlung der Protestantischen Solidarität Schweiz gewählt werden. 3 Entsteht während der Amtsdauer eine Vakanz, wählt die entsprechende Wahlbehörde einen Nachfolger / eine Nachfolgerin. 4 Der Rat des Schweizerischen Evangelischen Kirchenbundes und der Vorstand der Protestantischen Solidarität Schweiz achten bei ihren Wahlvorschlägen an ihre Abgeordnetenversammlungen auf eine ausgewogene Vertretung beider Geschlechter und der Sprachregionen. 5 Die Amtsdauer des Stiftungsrates beträgt vier Jahre und beginnt mit der erfolgten Wahl bzw. im nächstfolgenden Jahr. Die Mitglieder des Stiftungsrats sind wiederwählbar.

7 - 7 - Art. 7 Der Stiftungsrat hat alle Kompetenzen und Aufgaben, die nicht gemäss Gesetz und Statuten einem anderen Organ vorbehalten sind, namentlich Stiftungsrat: Zuständigkeiten a) die Verwaltung und Verwendung der Mittel der Stiftung gemäss den Bestimmungen der Stiftungsstatuten und den besonderen vom Stiftungsrat erlassenen Richtlinien für die Verwendung der verfügbaren Mittel der Reformationsstiftung; b) die Abnahme von Jahresbericht und Jahresrechnung; c) die Wahl des Präsidenten / der Präsidentin aus der Mitte des Stiftungsrats für eine Amtszeit von vier Jahren. Der Präsident / die Präsidentin ist wiederwählbar; d) die Wahl der Mitglieder des Büros für eine Amtszeit von vier Jahren. Sie sind wiederwählbar; e) die Regelung der Zeichnungsbefugnis für die Stiftung; f) der Erlass von Reglementen für die Verwaltung des Stiftungsvermögens; g) die Änderung der Statuten nach Anhörung der Protestantischen Solidarität Schweiz und unter Vorbehalt der Genehmigung durch die Abgeordnetenversammlung des Schweizerischen Evangelischen Kirchenbundes; h) die Aktualisierung des Stiftungsreglements unter Vorbehalt der Genehmigung durch den Rat des Schweizerischen Evangelischen Kirchenbundes; i) die Aktualisierung der Richtlinien für die Verwendung der verfügbaren Mittel; j) die Regelung der Führung des Sekretariats oder der Geschäftsstelle; k) die Archivierung von Dokumenten und Akten. Art. 8 1 Das Büro des Stiftungsrates besteht aus vier Mitgliedern, d.h. dem Präsidenten / der Präsidentin, dem Vizepräsidenten / der Vizepräsidentin, dem Aktuar / der Aktuarin und dem Finanzverantwortlichen / der Finanzverantwortlichen. Büro des Stiftungsrates

8 - 8-2 Das Büro bereitet die Geschäfte des Stiftungsrats vor und führt dessen Beschlüsse aus. 3 Der Präsident / die Präsidentin vertritt den Stiftungsrat nach aussen. Art. 9 Revisionsstelle 1 Die Abgeordnetenversammlung des Schweizerischen Evangelischen Kirchenbundes wählt für eine Amtsdauer von vier Jahren zwei nicht dem Stiftungsrat angehörende Rechnungsrevisoren / Rechnungsrevisorinnen. Sie sind wiederwählbar. 2 Statt der Revisoren / Revisorinnen kann die Abgeordnetenversammlung des Schweizerischen Evangelischen Kirchenbundes eine qualifizierte Revisionsfirma zur Kontrollstelle wählen, wobei für die Wiederwahl keine Beschränkung gilt. 3 Die Revisionsstelle prüft die Jahresrechnung, die Übereinstimmung der Ausgaben mit den Beschlüssen des Stiftungsrates und die statutengemässe Anlage des Stiftungsvermögens. Art Unter Vorbehalt der gesetzlichen Bestimmungen können die Statuten auf Antrag des Stiftungsrates nach Anhörung der Protestantischen Solidarität Schweiz durch die Abgeordneten- Rechnungsführung 1 Die Rechnung der Stiftung ist alljährlich auf den 31. Dezember abzuschliessen. 2 Die Jahresrechnung ist der Revisionsstelle vorzulegen. Jahresrechnung, Revisionsstellenbericht und Jahresbericht sind dem Rat des Schweizerischen Evangelischen Kirchenbundes innert sechs Monaten nach Ablauf des Rechnungsjahres einzureichen. Art. 11 Änderung der Statuten und des Stiftungszwecks

9 - 9 - versammlung des Schweizerischen Evangelischen Kirchenbundes geänderten Verhältnissen angepasst werden. 2 Die Abgeordnetenversammlung des Schweizerischen Evangelischen Kirchenbundes kann auf Antrag des Stiftungsrates nach Anhörung der Protestantischen Solidarität Schweiz den Zweck der Stiftung ändern, wenn der ursprüngliche Zweck eine ganz andere Bedeutung oder Wirkung erhalten hat, wobei die Bestimmungen von Art. 86 des Zivilgesetzbuches vorbehalten bleiben. Art. 12 Sollte die Stiftung den in Art. 2 erwähnten Zweck nicht mehr erfüllen können, so hat der Stiftungsrat nach Möglichkeit ein Gutachten der Protestantischen Solidarität Schweiz einzuholen und hierauf dem Schweizerischen Evangelischen Kirchenbund über die Auflösung der Stiftung und die Verwendung verbleibender Stiftungsmittel Antrag zu stellen. Auflösung der Stiftung Art. 13 Die aktualisierten Statuten werden nach erfolgter Genehmigung durch die Abgeordnetenversammlung des Schweizerischen Evangelischen Kirchenbundes vor dem zuständigen Notar verurkundet. Schlussbestimmung So vom Stiftungsrat in Zürich anlässlich seiner Sitzung vom 19. November 2007 beschlossen. Der Präsident: Pfr. Johann Georg Hasler Die Aktuarin: Marianne Eich Die Abgeordnetenversammlung des Schweizerischen Evangelischen Kirchenbundes hat am 15. Juni 2010 diese Statuten genehmigt und ihrer Verurkundung zugestimmt. Der Präsident: Pfr. Dr. theol. Didier Halter Der Sekretär: Pfr. Theo Schaad

10 Avenant II à l acte homologué du 24 mai 1918 de la «Fondation suisse de la Réformation» Par-devant moi, le soussigné Bernhard Christ, docteur en droit et notaire public à Bâle, est comparue: Madame Marianne Eich, née le 16 septembre 1941, originaire de Oftringen, domiciliée à Zollikon, personnellement connue du notaire, agissant en qualité d actuaire et de membre du Bureau du Conseil de fondation de la «Fondation suisse de la Réformation» sur mandat de celui-ci, et a déclaré par-devant moi ce qui suit: La «Fondation suisse de la Réformation» est une institution ecclésiastique selon l acte de fondation du 24 mai Par l avenant I du 24 août 1992 devant le notaire officiant, les statuts de la «Fondation suisse de la Réformation» ont été révisés une première fois avec l approbation de l Assemblée des délégués de la Fédération des Eglises protestantes de Suisse (FEPS). Par décision du 19 novembre 2007, le Conseil de fondation de la «Fondation suisse de la Réformation» a remanié la forme rédactionnelle des statuts de la Fondation sur la base des travaux préparatoires de son Bureau, et remplacé la désignation «Association des Sociétés de secours aux protestants disséminés de Suisse» par «Solidarité protestante suisse». Cette association a été entendue et a approuvé les modifications. Lors de sa séance du 15 juin 2010 à Herisau, l Assemblée des délégués de la FEPS, en sa qualité d organe compétent de l autorité de surveillance, a avalisé ces changements conformément à l extrait du procès-verbal en possession du notaire et signé par le directeur du Secrétariat de la FEPS et par la responsable du procès-verbal. Le Conseil de fondation m a chargé, en son nom et en celui de l organe de surveillance ecclésiastique, de soumettre à l homologation officielle les statuts de la «Fondation suisse de la Réformation» dans leur version révisée, dont le texte est le suivant:

11 I. Généralités Art. 1 1 Sous le nom de Fondation suisse de la Réformation / Schweizerische Reformationsstiftung est constituée par l'acte homologué du 21 mai 1918 concernant l'institution d'une fondation devant le notaire Tobias Christ, dr. en droit, à Bâle, et par l'avenant I du 24 août 1992 devant le notaire Bernhard Christ, dr. en droit à Bâle, une fondation ecclésiastique juridiquement autonome selon les art. 80 et 87 du Code civil suisse. Nom et siège 2 La Fondation a son siège à Bâle. 3 La durée de la Fondation est illimitée. Art. 2 1 La Fondation a pour but la promotion, l'affermissement et la propagation de la foi évangélique réformée et de son action en Suisse. Elle soutient particulièrement la diaspora confessionnelle et linguistique. But de la Fondation 2 Elle a un caractère exclusif d'utilité publique et ne poursuit aucun but lucratif. Art. 3 Capital intangible 1 La somme de CHF 500'000.-, récoltée lors du Jubilé de 1918, ainsi que les attributions ultérieures telles que collectes, legs et dons, constituent le capital intangible qui est à ce jour ( ) de CHF 1'600' Biens de la Fondation Gestion et usage des biens 2 Dans le cadre du but de la Fondation, le Conseil de fondation décide de l'usage de la part annuelle de la Collecte de la Réformation, des revenus annuels du capital intangible et du capital libre de la Fondation, et des dons sans affectation particulière.

12 Le Conseil de fondation gère les sommes attribuées conformément au but désigné. 4 Le Conseil attribue un excédent de recettes soit au capital libre, soit au capital intangible. Il tient compte pour cela des engagements financiers à court terme et des besoins à long terme auxquels la Fondation doit faire face. Art. 4 Organe de surveillance de la Fondation 1 L'autorité de surveillance de la Fondation est la Fédération des Eglises protestantes de Suisse (FEPS). 2 Le Conseil de la FEPS exerce les fonctions de surveillance ordinaires. Il lui appartient en particulier d'approuver le rapport et les comptes annuels après que Solidarité protestante suisse en a pris connaissance. 3 Les fonctions de surveillance extraordinaires sont de la compétence de l'assemblée des délégués de la FEPS, à savoir : a) l'élection des membres du Conseil de fondation à désigner par la FEPS; b) le choix de l'organe de contrôle; c) l'approbation des modifications des Statuts et des modifications du but de la Fondation, conformément aux art. 85 et 96 du Code civil suisse; d) la dissolution de la Fondation conformément à l'art. 12 des Statuts. II. Organisation Art. 5 Organes de la Fondation 1 Les organes de la Fondation sont : a) le Conseil de fondation; b) le Bureau du Conseil de fondation; c) l'organe de contrôle.

13 Les membres du Conseil travaillent bénévolement. En cas de prestations spéciales de certains membres, un dédommagement adéquat (conforme aux usages de la branche) peut être accordé. Art. 6 1 Sous réserve des attributions de l'autorité de surveillance et de Solidarité protestante suisse, le Conseil de fondation est l'organe suprême de la Fondation et exerce toutes les compétences et les tâches qui ne sont pas réservés par la loi ou les statuts à un autre organe. Conseil de fondation : généralités 2 Le Conseil de fondation comprend neuf membres, dont cinq sont désignés par l'assemblée des délégués de la Fédération des Eglises protestantes de Suisse et quatre par l'assemblée des délégués de Solidarité protestante suisse. 3 Si une vacance survient en cours de mandat, l'autorité compétente désigne un ou une remplaçant/e. 4 Dans leurs propositions à leurs Assemblées des délégués, le Conseil de la Fédération des Eglises protestantes de Suisse et le comité de Solidarité protestante suisse veillent à une représentation équitable des genres et des régions linguistiques. 5 Le mandat du Conseil de fondation est de quatre ans et commence à la désignation, resp. l'année qui suit. Les membres du Conseil de fondation sont rééligibles. Art. 7 Le Conseil de fondation exerce toutes les compétences et les tâches qui ne sont pas réservés par la loi ou les statuts à un autre organe, soit: Conseil de fondation : attributions a) la gestion et l'utilisation des ressources de la Fondation conformément aux dispositions des Statuts et aux directives émises par le Conseil de fondation sur l'usage des moyens disponibles de la Fondation; b) l'adoption du rapport et des comptes annuels; c) l'élection pour un mandat de quatre ans du ou de la président/e parmi les membres du Conseil. Le ou la président/e est rééligible;

14 d) l'élection pour un mandat de quatre ans des membres du Bureau. Ils sont rééligibles; e) le règlement du droit de signature au nom de la Fondation; f) la promulgation de règlements pour l'administration des biens de la Fondation; g) la modification des statuts après audition de Solidarité protestante suisse et sous réserve d'approbation par l'assemblée des délégués de la Fédération des Eglises protestantes de Suisse; h) l'actualisation du règlement de la Fondation, sous réserve d'approbation par le Conseil de la Fédération des Eglises protestantes de Suisse; i) l'actualisation des directives sur l'usage des moyens disponibles de la Fondation; j) le règlement de la conduite du secrétariat; k) la tenue des archives. Art. 8 Bureau du Conseil de fondation 1 Le Bureau du Conseil de fondation comprend quatre membres, càd. le ou la président/e, le ou la vice-président/e, le ou la secrétaire et le ou la responsable des finances. 2 Le Bureau prépare les affaires du Conseil et en exécute les décisions. 3 Le ou la président/e représente le Conseil vers l'extérieur. Art. 9 Organe de contrôle 1 L'Assemblée des délégués de la Fédération des Eglises protestantes de Suisse élit pour un mandat de quatre ans deux vérificateurs ou vérificatrices des comptes, qui ne peuvent pas faire partie du Conseil. Ils sont rééligibles. 2 Au lieu de vérificateurs des comptes, l'assemblée des délégués de la Fédération des Eglises protestantes de Suisse peut désigner comme organe de contrôle des comptes une fiduciaire agréée, qui peut être reconduite sans limites.

15 L'organe de contrôle vérifie les comptes annuels, la concordance des dépenses avec les décisions du Conseil de fondation et la conformité aux Statuts de l'investissement des biens de la Fondation. Art Les comptes de la Fondation sont bouclés au 31 décembre de chaque année. Comptabilité 2 Les comptes doivent être soumis à l'organe de contrôle. Dans les six mois qui suivent le bouclement des comptes, les comptes, le rapport de vérification et le rapport annuel doivent être remis au Conseil de la Fédération des Eglises protestantes de Suisse. Art Sous réserve des dispositions légales et sur mandat du Conseil de fondation, l'assemblée des délégués de la Fédération des Eglises protestantes de Suisse peut adapter les présents Statuts aux circonstances nouvelles, après audition de Solidarité protestante suisse. Modification des Statuts et du but de la Fondation 2 L'Assemblée des délégués de la Fédération des Eglises protestantes de Suisse peut modifier le but de la Fondation sur mandat du Conseil de fondation après audition de Solidarité protestante suisse, si le but initial a pris une signification ou un effet tout différent. Les dispositions de l'art. 86 du Code civil suisse demeurent réservées. Art. 12 Au cas où la Fondation ne pourrait plus atteindre le but décrit à l'art. 2, le Conseil de fondation doit, dans la mesure du possible, obtenir l'avis de Solidarité protestante suisse et, sur cette base, demander à la Fédération des Eglises protestantes de Suisse de décider la dissolution de la Fondation et l'attribution des fonds restants. Dissolution de la Fondation

16 Art. 13 Dispositions finales Après approbation par l'assemblée des délégués de la Fédération des Eglises protestantes de Suisses, ces Statuts actualisés seront homologués par le notaire compétent. Le texte original allemand fait foi. Ainsi décidé par le Conseil de fondation dans sa séance du 19 novembre Le président Johann Georg Hasler, pasteur La secrétaire Marianne Eich L'Assemblée des délégués de la Fédération des Eglises protestantes de Suisse a ratifié ces Statuts le 15 juin 2010 et approuvé leur enregistrement notarié. Le président Didier Halter, pasteur, dr en théologie Le secrétaire Theo Schaad, pasteur