Ort-Anlagenüberwachung aus der Sicht des Gutachters Umweltschutz
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- Adam Geiger
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1 Vor-Ort Ort-Anlagenüberwachung aus der Sicht des Gutachters Umweltschutz Markus Behringer Fachtagung Immissionsschutz und Störfallvorsorge, 23. Oktober, München TÜV SÜD Industrie Service GmbH Anlagenüberwachung, Markus Behringer / Immissionsschutz und Störfallvorsorge, 23. Okt. / München 1
2 Allgemeines Konkretisierungen des StMUGV Schreiben des StMUGV vom ; Az: 721b-U /33-1 Schreiben des StMUGV vom ; Az: 721b-2007/13152 Sachverständigen-Gutachten für Genehmigungsverfahren Sachverständigen-Gutachten in der Bauleitplanung Regelüberwachung durch private Sachverständige TÜV SÜD Industrie Service GmbH Anlagenüberwachung, Markus Behringer / Immissionsschutz und Störfallvorsorge, 23. Okt. / München 2
3 Eignung des privaten Sachverständigen Wer darf die Vor-Ort-Überwachung durchführen? zugelassene Messstellen nach 26 BImSchG Sachverständige nach 29a BImSchG bestellte Sachverständige nach 36 GewO DAU-Umweltgutachter Sorgfältige Auswahl Fachkunde Abstimmung mit Behörde! TÜV SÜD Industrie Service GmbH Anlagenüberwachung, Markus Behringer / Immissionsschutz und Störfallvorsorge, 23. Okt. / München 3
4 Überwachungsumfang Allgemeines zur Anlagenüberwachung Übereinstimmung der Anlage vor Ort mit den immissionsschutzrechtlichen Genehmigungen (Nebenbestimmungen und Auflagen) den Antragsunterlagen (Änderungsanträge) den Anzeigen nach 15 BImSchG den Anordnungen nach 17 BImSchG den Anforderungen des BImSchG und den relevanten Verordnungen TÜV SÜD Industrie Service GmbH Anlagenüberwachung, Markus Behringer / Immissionsschutz und Störfallvorsorge, 23. Okt. / München 4
5 Überwachungsumfang Bereiche Luftreinhaltung Lärm- und Erschütterungsschutz Schutz und Vorsorge vor sonstigen Gefahren im Sinn von 5 Abs. 1 und 2 BImSchG Anlagensicherheit effizienter Energieeinsatz Abfallvermeidung, -verwertung und -beseitigung TÜV SÜD Industrie Service GmbH Anlagenüberwachung, Markus Behringer / Immissionsschutz und Störfallvorsorge, 23. Okt. / München 5
6 Vorgehensweise der TÜV SÜD Industrie Service GmbH Gegenüber dem Betreiber Mailingaktion Beratung (Telefonauskunft) Genehmigungsbescheide erforderlich Angebot erstellen Abstimmung mit Behörde Durchführung der Anlagenüberwachung Vor-Ort Erstellung des Ergebnisprotokolls TÜV SÜD Industrie Service GmbH Anlagenüberwachung, Markus Behringer / Immissionsschutz und Störfallvorsorge, 23. Okt. / München 6
7 Vorgehensweise der TÜV SÜD Industrie Service GmbH Pflichten des Betreibers Benennung eines Ansprechpartners für Rücksprachen und Abstimmungen Bereitstellung und Gewährung der Einsicht in die angeforderten Dokumente und Informationen Gewährung des Zugangs zu alle Anlagenteilen im Rahmen von Vor-Ort-Prüfungen TÜV SÜD Industrie Service GmbH Anlagenüberwachung, Markus Behringer / Immissionsschutz und Störfallvorsorge, 23. Okt. / München 7
8 Vorgehensweise der TÜV SÜD Industrie Service GmbH Ergebnisprotokoll Anlagenüberwachung im Rahmen der Betreiber-Eigenüberwachung ( 5 BImSchG) Betreiber Firma XY Straße Musterstraße 1 Ort Verantw. Ansprechpartner Art der Anlage Musterstadt Herr XY Verbrennungsmotoranlage Anlagen-Nr. der 4. BImSchV 1.4 Buchst. b) aa) Spalte 2 Datum der Begehung Nächste Überwachung Januar 2010 Teilnehmer Betreiber Hr. XY / 6789 Sachverständiger Hr. Behringer 089 / markus.behringer@tuev-sued.de Auftragsnummer??????? Bericht-Nr. F7/???-AUE Zusammenfassung: Es wurden keine relevanten Mängel festgestellt, die einen akuten Handlungsbedarf seitens des Betreibers erfordern. Die in 5 des BImSchG genannten Pflichten des Betreibers werden aus Sicht des Sachverständigen zum Zeitpunkt der Begehung erfüllt. Offene Maßnahmen und Hinweise sind am Ende dieses Berichtes in der Maßnahmenliste zusammengestellt. 1 Prüfungsgrundlagen Nr. Bescheide/Anzeigen/Abnahmeprotokolle/-Berichte Datum Zeichen Bemerkung 1 Genehmigungsbescheid; Errichtung und Betrieb der Verbrennungsmotoranlage K98584/9654 Neugenehmigung 2 Genehmigungsbescheid; Wesentliche Änderung der Verbrennungsmotoranlage 2 Wichtige eingesehene Unterlagen K98584/1245 Dokument Datum Bemerkung In diesem Bescheid wird die wesentliche Änderung der Verbrennungsmotoranlage genehmigt. Wartung / Reparatur Nr Durchführung eigenes Personal Bericht über Emissionsmessungen an der Verbrennungsmororanlage Fa. XY Einbau und Installationsbestätigung Fa. XY Betriebszeiten Automatische Aufzeichnung Betriebszeiten Automatische Aufzeichnung Lärmmessbericht Fa. XY Prüflaboratorium Geräusche/ Schwingungen und Luftreinhaltung Der Sachverständige 4 Sonstiges i. A. Anton Deuter Markus Behringer Beim Betreiber liegen derzeit keine Beschwerden von Anwohnern bezüglich Lärm bzw. Geruchsbelästigungen vor (Aussage des Betreibers). Die Fristüberschreitung in Auflage Nr lag nicht im Verantwortungsbereich des Betreibers. TÜV SÜD Industrie Service GmbH Anlagenüberwachung, Markus Behringer / Immissionsschutz und Störfallvorsorge, 23. Okt. / München 8
9 Vorgehensweise der TÜV SÜD Industrie Service GmbH Ergebnisprotokoll 5. Zusammenfassung der Anlagenbegehung Geprüfte Anlage: Verbrennungsmotoranlage Relevanter Genehmigungsbescheid: K98584/9654 vom Aus der Anlagenüberwachung, die als qualifizierte Stichprobenprüfung durchgeführt wurde, ergibt sich aus fachtechnischer Sicht kein konkreter Handlungsbedarf des Betreibers. Bestehende Mängel Keine Verantw. Termin Erfüllungsstand Wirksamkeit Offene Prüfpflichten Verantw. Termin Erfüllungsstand Wirksamkeit Keine TÜV SÜD Industrie Service GmbH Anlagenüberwachung, Markus Behringer / Immissionsschutz und Störfallvorsorge, 23. Okt. / München 9
10 Praxiserfahrung Einarbeitung Sichtung der Unterlagen Überprüfung der Antragskonformität Zeitproblem Behördenbezug geht verloren für Betreiber Kosten Doppelbegutachtung TÜV SÜD Industrie Service GmbH Anlagenüberwachung, Markus Behringer / Immissionsschutz und Störfallvorsorge, 23. Okt. / München 10
11 Praxiserfahrung Doppelbegutachtung - Beispiel Der Einsatz von ist wie folgt schrittweise zu reduzieren: Jahr Jahreseinsatzmenge [t/a] TÜV SÜD Industrie Service GmbH Anlagenüberwachung, Markus Behringer / Immissionsschutz und Störfallvorsorge, 23. Okt. / München 11
12 Praxiserfahrung Doppelbegutachtung - Beispiel Dem Landratsamt sind halbjährlich die Einkaufsmengen an schriftlich mitzuteilen. Entsprechende Belege der Lieferanten sind in Kopie beizulegen. Behörde Privater Sachverständiger TÜV SÜD Industrie Service GmbH Anlagenüberwachung, Markus Behringer / Immissionsschutz und Störfallvorsorge, 23. Okt. / München 12
13 Fazit Unterschiedliche Vorgehensweise der Behörden Viel Aufklärung bei Betreibern genehmigungsbedürftiger Anlagen nötig Anfragen steigen stetig Weitere Informationsveranstaltungen notwendig (2008) TÜV SÜD Industrie Service GmbH Anlagenüberwachung, Markus Behringer / Immissionsschutz und Störfallvorsorge, 23. Okt. / München 13
14 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Kontakt Markus Behringer TÜV SÜD Industrie Service GmbH Umwelttechnik Westendstraße München Tel.: Fax: TÜV SÜD Industrie Service GmbH Anlagenüberwachung, Markus Behringer / Immissionsschutz und Störfallvorsorge, 23. Okt. / München 14
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