Flächenmanagement als Voraussetzung der Umsetzung der Europäischen

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1 Flächenmanagement als Voraussetzung der Umsetzung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie in Thüringen Marco Schlaf Thüringer Landgesellschaft mbh Arbeitsstützpunktleiter Erfurt

2 Inhalt 1. Flächenmanagement und Wasserrahmenrichtlinie überhaupt ein Thema? 2. Der Begriff Flächenmanagement 3. Beispiele zum Einsatz verschiedener Instrumente des Flächenmanagements an Gewässern 1. und 2. Ordnung 4. Fazit

3 FLÄCHENMANAGEMENT UND WASSERRAHMENRICHTLINIE Konfliktpotenzial Fläche überhaupt ein Thema? Fläche Grundlage zur Umsetzung von Großprojekten und Einzelmaßnahmen Fläche unvermehrbar, d. h. knapp Fläche für Landwirtschaft wichtigster Produktionsfaktor die einzelnen Bereiche, wie z. B. Infrastruktur, Naturschutz, kommunale Entwicklungen, WRRL usw., fordern Flächen Konkurrenzsituation häufig kumulierende Ansprüche in einer Region Flächenentzüge haben großes inhaltliches und politisches Konfliktpotenzial INTELLIGENTES FLÄCHENMANAGEMENT CHANCEN FÜR GANZHEITLICHE LÖSUNGEN

4 DER BEGRIFF FLÄCHENMANAGEMENT umfasst eine Vielzahl aufeinander aufbauender bzw. miteinander verbundener Handlungsansätze mit dem Ziel, Flächen bezüglich Lage, Größe, Qualität bedarfsgerecht verfügbar zu machen. Dabei ist ein fairer Interessenausgleich zwischen den Zielen der Vorhabensträger, einer nachhaltigen Agrarstruktur- und Landentwicklung sowie des Natur- und Umweltschutzes anzustreben. Intelligentes Flächenmanagement verfolgt außerdem den Ansatz einer minimierenden Inanspruchnahme landwirtschaftlicher Nutzflächen für außerlandwirtschaftliche Verwendungen. INTELLIGENTES FLÄCHENMANAGEMENT CHANCEN FÜR GANZHEITLICHE LÖSUNGEN

5 DER BEGRIFF FLÄCHENMANAGEMENT FLÄCHENMANAGEMENT hat bei der Umsetzung immer 2 Aspekte: mentale Aspekte technische Aspekte - alle Beteiligten überzeugen, Herstellung von Win-win-Situationen, Konsens finden - allein gute Instrumente zur Umsetzung des Flächenmanagements überzeugen nur die Wenigsten - Einsatz und Kombination der verschiedenen Instrumente zum Umgang mit/zur Beschaffung von Flächen INTELLIGENTES FLÄCHENMANAGEMENT CHANCEN FÜR GANZHEITLICHE LÖSUNGEN

6 FLÄCHENMANAGEMENT IM RAHMEN DER EU-WRRL AN GEWÄSSERN 2. ORDNUNG I AUSGANGSSITUATION EU-WRRL fordert für Gewässer Herstellung des guten ökölogischen Zustandes u. a. Durchgängigkeit der Gewässer zur Erprobung von WRRL-Maßnahmen 10 Modellvorhaben in Thüringen Modellprojekt Felda (ab 2004) Felda: - Gewässer 2. Ordnung - Westthüringen, Nebenfluss der Werra - diverse Querbauwerke (Wehre, Sohlabstürze usw.) Sperre für Lebewesen Ziel: - strukturreiches, für Fische und Kleinlebewesen durchwanderbares Fließgewässer wiederherstellen ökologische Aufwertung - zeitgleich Durchführung gleichgelagerter Maßnahmen an der Werra insgesamt vernetztes Laichgebiet INTELLIGENTES FLÄCHENMANAGEMENT CHANCEN FÜR GANZHEITLICHE LÖSUNGEN

7 FLÄCHENMANAGEMENT IM RAHMEN DER EU-WRRL AN GEWÄSSERN 2. ORDNUNG II AUFGABEN DER ThLG Erarbeitung Förderanträge Erarbeitung Maßnahmenkonzept zur baulichen Umsetzung 10 Querbauwerke Finanzmanagement - vollständige Vorfinanzierung - Fördermittel-Management bis zum Verwendungsnachweis - Finanzmanagement Eigen-/Drittmittel - Nachweisführung, Abrechnung Projektsteuerung/ - Behörden Koordinierung - Eigentümer/Nutzerenges Zeitmanagement - Planungsbüros wegen engem Förder- - Baufirmen zeitraum (bis 2008) Flächenmanagement - Grunderwerb - Eintragung von Dienstbarkeiten - Minimierung des Bedarfes an ldw. Nutzfläche - Kompensationsflächenpool INTELLIGENTES FLÄCHENMANAGEMENT CHANCEN FÜR GANZHEITLICHE LÖSUNGEN

8 FLÄCHENMANAGEMENT IM RAHMEN DER EU-WRRL AN GEWÄSSERN 2. ORDNUNG III NEUE WEGE FINANZIERUNG / KOMPENSATION Finanzierung - Gesamtumfang rd. 1,2 Mio - 70 % EU-Fördermittel - 30 % zu Lasten Anliegergemeinden nicht möglich Refinanzierung über Nutzung der WRRL-Maßnahmen als Kompensation für Windkraft-Investitionen Zuordnung der einzelnen A+E-Maßnahmen zu Investitionsvorhaben an anderem Ort (Windkraftanlagen) Abschluss von Freistellungsvereinbarungen zwischen ThLG und Windkraft-Investoren ThLG übernimmt Kompensationsverpflichtungen Investor zahlt vereinbarten Geldbetrag zur Refinanzierung INTELLIGENTES FLÄCHENMANAGEMENT CHANCEN FÜR GANZHEITLICHE LÖSUNGEN

9 FLÄCHENMANAGEMENT IM RAHMEN DER EU-WRRL AN GEWÄSSERN 2. ORDNUNG Modellverfahren: Flurneuordnung Rauda (Ostthüringen) Antragsteller: 2 Gemeinden (Rauda, Hartmannsdorf) Gründe: Umsetzung WRRL und Hochwasserschutz Grundlage: Gewässerentwicklungskonzeption aus Vorarbeiten/Einleitung vereinfachtes Flurneuordnungsverfahren 86 FlurbG Bearbeitung Flurneuordnungsverfahren Fachaufsicht: Amt für Landentwicklung und Flurneuordnung Gera Finanzierung: WRRL und Flurneuordnungsverfahren T 70 % Fördermittel, 30 % Gemeinden INTELLIGENTES FLÄCHENMANAGEMENT CHANCEN FÜR GANZHEITLICHE LÖSUNGEN

10 FLÄCHENMANAGEMENT IM RAHMEN DER EU-WRRL AN GEWÄSSERN 2. ORDNUNG Modellverfahren: Flurneuordnung Rauda (Ostthüringen) 47 ha Verfahrensfläche 3,4 km Gewässerlänge 9 Maßnahmen WRRL 2 Maßnahmen HW-Schutz Geobasisdaten: TLVermGeo

11 FLÄCHENMANAGEMENT IM RAHMEN DER EU-WRRL AN GEWÄSSERN 2. ORDNUNG Modellverfahren: Flurneuordnung Rauda (Ostthüringen) ökologische Aufwertung durch die Maßnahmen teilweise Eingriff in den Naturhaushalt durch eigene Maßnahmen Überschuss: ca. 2,8 Mio Flächenäquivalente (Ökopunkte) möglicher Ausgleich für: Bau von 34,7 km ländliche Wege oder 17,4 km Landstraße auf Acker Die Ökopunkte entsprechen der Anpflanzung von 13,9 ha Feldgehölzen auf Ackerland INTELLIGENTES FLÄCHENMANAGEMENT CHANCEN FÜR GANZHEITLICHE LÖSUNGEN

12 FLÄCHENMANAGEMENT IM RAHMEN DER EU-WRRL AN GEWÄSSERN 1. ORDNUNG Modellverfahren: Flurneuordnung Arenshausen Leine Antragsteller: Gründe: Grundlage: 2011 Fachaufsicht: Finanzierung: Thür. Landesamt für Umwelt und Geologie Umsetzung WRRL und Hochwasserschutz Gewässerrahmenplan Vorarbeiten/Einleitung vereinfachtes Flurneuordnungsverfahren 86 FlurbG Amt für Landentwicklung und Flurneuordnung Gotha Freistaat Thüringen

13 FLÄCHENMANAGEMENT IM RAHMEN DER EU-WRRL AN GEWÄSSERN 1. ORDNUNG Modellverfahren: Flurneuordnung Arenshausen Leine 93 ha Verfahrensfläche 103 Eigentumsverhältnisse 500 Flurstücke 6,6 km Gewässerlänge Geobasisdaten: TLVermGeo

14 FLÄCHENMANAGEMENT IM RAHMEN DER EU-WRRL AN GEWÄSSERN 1. ORDNUNG Modellverfahren: Flurneuordnung Arenshausen Leine Darstellung/Foto: Wagu GmbH Kassel

15 FLÄCHENMANAGEMENT IM RAHMEN DER EU-WRRL AN GEWÄSSERN 1. ORDNUNG Modellverfahren in Planung: Hochwasserschutz /EU-WRRL an der Wipper Auftraggeber: Gründe: Finanzierung: Thür. Landesamt für Umwelt und Geologie Hochwasserschutz und Umsetzung WRRL Freistaat Thüringen Flächensicherung: Kombination aus freihändigen Grunderwerb ca. 5 ha und Freiwilligen Landtausch nach FlurbG

16 FLÄCHENMANAGEMENT IM RAHMEN DER EU-WRRL AN GEWÄSSERN 1. ORDNUNG Modellverfahren in Planung: Hochwasserschutz /EU-WRRL an der Wipper 48 ha Bearbeitungsfläche 50 Eigentumsverhältnisse 113 Flurstücke 1,8 km Gewässerlänge Abbildung: TLUG Jena

17 FLÄCHENMANAGEMENT IM RAHMEN DER EU-WRRL AN GEWÄSSERN 1. ORDNUNG Modellverfahren in Planung: Hochwasserschutz /EU-WRRL an der Wipper 48 ha Bearbeitungsfläche 50 Eigentumsverhältnisse 113 Flurstücke 1,8 km Gewässerlänge Foto: TLUG Jena

18 FLÄCHENMANAGEMENT IM RAHMEN DER EU-WRRL AN GEWÄSSERN 1. ORDNUNG Modellverfahren in Planung: Hochwasserschutz /EU-WRRL an der Wipper 48 ha Bearbeitungsfläche 113 Flurstücke 50 Eigentumsverhältnisse 1,8 km Gewässerlänge Abbildung: TLUG Jena

19 FAZIT: WRRL-Maßnahmen auf Kompensationspotential prüfen und anerkennen lassen Einbindung in Ökokonten und Flächenpools Vorteile/Optionen: zeitliche/räumliche Entkopplung von Eingriff und Ausgleich Beschleunigung von Investitionen Refinanzierung über Dritte (wichtig für Gewässer 2. Ordnung) Flächenentzüge werden für A- und E-Maßnahmen koordiniert und damit minimiert Konsenspotenzial für Landwirtschaft und Naturschutz INTELLIGENTES FLÄCHENMANAGEMENT CHANCEN FÜR GANZHEITLICHE LÖSUNGEN

20 Flächenmanagement als Voraussetzung der Umsetzung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie in Thüringen Marco Schlaf VIELEN DANK Thüringer Landgesellschaft mbh Arbeitsstützpunktleiter Erfurt