Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie

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1 Genehmigungsverfahren und bauliche Umsetzung - an landeseigenen Anlagen, - an Querbauwerken in Gewässern 2. Ordnung sowie - an Anlagen Dritter Voraussetzung Klärung der wasserrechtlichen und eigentumsrechtlichen Verhältnisse (Wasserrechtsrecherche, AG Recht) Vor allem an alten Bewässerungswehren und ehemaligen WKA-Standorten

2 Landeseigene Anlagen Nutzung durch das Land Abflussteuerung, Hochwasserschutz, Sohlstabilisierung (Gewässerausbau) Ungenutzte Querbauwerke - Ehemalige Bewässerungswehre - Wehrreste ehemaliger Wasserkraftanlagen Nutzung durch Dritte - Wasserkraftanlagen (3 Bauwerke) Genehmigungsverfahren in enger Abstimmung mit der zuständigen Behörde Genehmigungsfreie Unterhaltungsmaßnahmen Genehmigung baulicher Anlagen im und am Gewässer Plangenehmigung, Planfeststellung Forderungen zu Herstellung der Durchgängigkeit in den laufenden Genehmigungsverfahren

3 Landeseigene Anlagen Möglichst kurze Genehmigungsverfahren erforderlich Vorab Klärung von rechtlichen Fragen in AG Recht Vorabstimmung mit Naturschutzbehörden - FFH-Gebiete - NSG, Biosphärenreservat - Geschützte Biotope Vorstellung von Maßnahmen gegenüber Dritten in der AG WRRL/Fischerei (Naturschutz, Fischerei, Wasserkraft )

4 Landeseigene Anlagen - Umsetzung Umsetzung einzelner Kleinmaßnahmen durch die Flussmeisterstelle Alle anderen Baumaßnahmen Öffentliche Ausschreibung Sinnvolle Zusammenfassung von Baumaßnahmen Umsetzung begann bereits im ersten Projektjahr! Baujahr umgesetzte Maßnahmen

5 Anlagen an Gewässern 2. Ordnung Felda, einziges Gewässer 2. Ordnung im Projektgebiet Unterhaltungspflicht liegt bei den Gemeinden (i.d.r. auch Grundstückseigentümer) VACHA Dietlas Felda Dorndorf B 285 B 84 Werra B Bauwerke, davon 4 landeseigene Stadtlengsfeld Lösung für 12 Querbauwerke notwendig Weilar Dermbach

6 Anlagen an Gewässern 2. Ordnung 1. Schritt Vorstellung der Ergebnisse der Studie bei den betroffenen Gemeinden - Förderrichtlinie Gewässer 2. Ordnung - Anrechnung der Maßnahmen als Ausgleich (Ökokonto) - Minimierung der Unterhaltungskosten - Minimierung des Eigenanteils der Gemeinden durch Einbindung von Ausgleichszahlungen aus anderen Projekten - Organisation der Planung, Umsetzung und Finanzierung über Dienstleister (Thüringer Landgesellschaft mbh) 2. Schritt - Erstellung eines Gesamtkonzeptes zur Herstellung der Durchgängigkeit (Förderung aus Projektmitteln) - Beginn der konkreten Planungen - Vorbereitung des Fördermittelantrages für die Baumaßnahmen - Abstimmung mit Wasserrechtsinhabern (3 Wasserkraftstandorte)

7 Anlagen an Gewässern 2. Ordnung 3. Schritt - Fortführung Planung einschließlich fachliche Prüfung - Klärung Grundstücke - Vertrag mit Wasserrechtsinhabern - Wasserrechtliche Genehmigungen - (Anpassung Altrechte) VACHA Felda Dietlas Dorndorf F01 F02/03 F04 B 285 B 84 F05 Kieselbach Stadtlengsfeld Werra Merkers B 62 F06 F07 Tiefenort 4. Schritt - Ausführungsplanung, Ausschreibung, Umsetzung (Förderung aus Projektmitteln) F08 Weilar F09 F10 F11 F12 Dermbach F14 F15 F16 F17 F18 F19 F20 F13 Urnshausen

8 Anlagen Dritter - Wasserkraftanlagen An 17 WKA Maßnahmen erforderlich Regelungen des Erneuerbare Energien Gesetz (EEG) unterstützten die Umsetzung Laufende Genehmigungsverfahren - Reaktivierung, neue Wasserrechte und - Neuerteilung befristeter Rechte - Altrechtsfeststellungen (nach August 2004) Altrechte sowie vor August 2004 erteilte Rechte - Höhere Vergütung nur bei entsprechenden Anpassungsmaßnahmen

9 Anlagen Dritter - Wasserkraftanlagen Bereits in der Vorstudie (Projektphase 1) erfolgte eine Abschätzung der wirtschaftlichen Auswirkungen - Gegenüberstellung geschätzten Kosten für Errichtung und Betrieb der Anlagen zur Herstellung der Durchgängigkeit (Baukosten, Wassermenge FAA, Mindestabflüsse) und der Mehreinnahmen durch EEG Ergebnis: - Ausbauleistungen der WKA liegen zwischen 5 und 1200 kw - Bei den kleineren Anlagen und bei hohem baulichen Aufwand (z.b. 2 FAA erforderlich) decken die Mehreinnahmen die entstehenden Aufwendungen meist nicht ab.

10 Anlagen Dritter - Wasserkraftanlagen Lösungsansätze: - Beteiligung des Landes Beispiel: WKA Papierfabrik Wernshausen

11 Anlagen Dritter - Wasserkraftanlagen Lösungsansätze: - Beteiligung des Landes - Errichtung einer FAA durch das Land, Vertragliche Regelungen mit dem WKA-Betreiber (Verzicht auf Abfluss über FAA, erhöhte Restwasserabgabe, Maßnahmen ) Auf dieser Grundlage Gespräche mit den Betreibern Konkretisierung der Wirtschaftlichkeitsbetrachtung bei der weiteren Planung (bis zur LP 2). Erneute Gespräche teilweise Ablehnung (4 Anlagen)

12 Anlagen Dritter - Wasserkraftanlagen Lösungsansätze: - Beteiligung des Landes - Errichtung einer FAA durch das Land - Erwerb der WKA einschließlich Wasserrecht, Außerbetriebnahme Obere Mühle Themar

13 Obere Mühle Themar - Bei WKA-Nutzung (Ausleitungskraftwerk) sehr kostenintensive Maßnahmen erforderlich - Während der Planungen Verkauf der Anlage durch die Bank - Mit Aufgabe der Wasserkraftnutzung war eine relativ einfache Lösung möglich. - Erwerb durch das Land

14 Obere Mühle Themar Umsetzung Ersatz des Wehres durch eine Sohlengleite - Aufhebung des Wasserrechtes - Rückbau der WKA - Verfüllung des Mühlgrabens Vorteile - Wirtschaftliche Lösung - Keine Probleme mit Auffindbarkeit und Abstieg - Durch Absenkung des Stauziels um ca. 1 m erhebliche Verringerung des Rückstaubereiches

15 Qualitätssicherung bei der Umsetzung Örtliche Bauüberwachung (Bauherr und Planungsbüro) Schwerpunkte hinsichtlich Funktion der Anlagen: - Absteckung, Höhenfestpunkte - Überprüfung der maßgebenden Höhen (Sohle, Riegel usw.) und Abmessungen (Schlitzbreiten, Beckenmaße )

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19 Durchführung Probelauf

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21 Aufstiegskontrolle