Das Synergieprogramm Chancen für Kommunen und Land

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Ingeborg Becker
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1 Das Synergieprogramm Chancen für Kommunen und Land Bericht des RP-Projektteams Synergienutzung N WRRL Ann-Kathrin Ehrhardt

2 Projektteam Synergienutzung Natura 2000 & WRRL Natura 2000 Obere Naturschutzbehörde WRRL Obere Wasserbehörde Projektteam Synergienutzung Fischerei-Hegeplanung Obere Fischereibehörde 2

3 Rechtlicher Rahmen WRRL NATURA 2000 Herstellung eines guten ökologischen und chemischen Zustands der Oberflächengewässer Erhaltung und Wiederherstellung des günstigen Erhaltungszustands von Arten und Lebensräumen + Fischereiliche Hegeplanung Ziele der rechtlichen Grundlagen stimmen im Bereich von Fließgewässern und Auen größtenteils überein Maßnahmen, die der Umsetzung beider Richtlinien dienen, können zu 100% vom Land Hessen finanziert werden. 3

4 Historie 2012 Einführung des Finanzierungsmodells durch HMUKLV Kurzfristige Umsetzung von vier Maßnahmen in Mittelhessen Gründung des Projektteams im RP 4

5 Historie 2013 Anschreiben an alle mittelhessischen Kommunen Info zur neuen Finanzierungsmöglichkeit Bitte um Zusendung von Vorschlägen Einsendung von 65 Maßnahmenvorschlägen Priorisierung in Absagen, sofortige Umsetzung und zukünftige Maßnahmen 5

6 In Bearbeitung / umgesetzt Vertragsabschluss mit Träger ausstehend 6

7 Statistische Zahlen Jahr Zugesagte Maßnahmen Finanzvolumen Verträge (7) ( ) 7

8 Würf In Bearbeitung / umgesetzt Zugesagt, Vertragsabschluss mit Träger ausstehend 8

9 Verfahrensablauf am Beispiel der Würf Würf 9

10 Verfahrensablauf am Beispiel der Würf Vorschlag wird an Team herangetragen (von Kommune, Verbänden, anderen Behörden, ) Vorschlag zur Maßnahme an der Würf kam vom örtlichen Fischereiverein erster Ortstermin mit allen Beteiligten, Vorabstimmung fand im November 2013 statt Auswahl eines Maßnahmenträgers (Kommune oder sonst. Unterhaltungspflichtiger) Übernahme der Trägerschaft durch Wasserverband Lahn-Ohm offizielle Finanzierungsanfrage beim RP, Einreichung Maßnahmenblatt Februar

11 Regierungspräsidium Gießen 11

12 Regierungspräsidium Gießen 12

13 Verfahrensablauf am Beispiel der Würf nach Mittelzuweisung durch Ministerium: Abschluss des öffentlich-rechtlichen Vertrags zwischen Land Hessen und Maßnahmenträger Vertragsschluss mit Wasserverband Lahn-Ohm: Juni 2014 Vergabeverfahren Planungsbüro, Planung, Einreichen wasserrechtl. Genehmigungsunterlagen durch Maßnahmenträger bis Ende 2014 Baubeginn Februar

14 Gewässeraufweitung, Anlage von Bermen, Strukturanreicherung Beseitigung Sohlabstürze 14

15 Vor der Baumaßnahme Bild: H. Diehl 15

16 Verfahrensablauf am Beispiel der Würf während Bauphase an der Würf: spontane Erweiterung der Maßnahme im vorhandenen Budget Abschluss der Baumaßnahme im April 2015 Bauabnahme und Pressetermin Abrechnung und Auszahlung Juni 2015: Ortstermin zur Weiterführung der Renaturierungsmaßnahme Vertragsschluss im August

17 Nach der Baumaßnahme Bild: H. Diehl 17

18 Vorzüge des Finanzierungsprogramms WRRL richtet sich an Gewässerunterhaltungspflichtigen (i.d.r. Kommunen) Finanzierung durch das Land normalerweise mit max. 85% (Landesprogramm Naturnahe Gewässer) mind. 15% Eigenanteil enge fachl. Begleitung der Maßnahme durch N2000- Maßnahmenplaner sowie ONB und OWB unkomplizierte Abwicklung ohne Bewilligungsbescheid und Verwendungsnachweise 18

19 Haben Sie weitere Maßnahmenvorschläge? Bei Übernahme der Trägerschaft durch den Gewässerunterhaltungspflichtigen besteht weiterhin eine Finanzierungsmöglichkeit im Rahmen des Synergieprojektes. Vorschlag mit Maßnahmenblatt: Umwelt & Natur Forsten & Naturschutz NATURA 2000 Downloads Ansprechpartner für weitere Maßnahmen: Obere Wasserbehörde Obere Fischereibehörde Obere Naturschutzbehörde Herr Diehl, Frau Rundnagel Frau Höfner Frau Ehrhardt, Frau Büschel 19

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