ÖPP und Kindertagesstätten (Kitas) Finanzierungs- und Fördermöglichkeiten für Kitas in Thüringen

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1 ÖPP und Kindertagesstätten (Kitas) Finanzierungs- und Fördermöglichkeiten für Kitas in Thüringen Bereich Öffentliche Kunden, Constanze Victor

2 Agenda 1. Finanzierungsmöglichkeiten mit Einbindung der Thüringer Aufbaubank (TAB) 2. Fördermöglichkeiten für Kitas im Freistaat Thüringen Bereich Öffentliche Kunden, Constanze Victor

3 Der Bereich Öffentliche Kunden in der TAB Angebot von Zuschuss- und Kreditprogrammen für die öffentliche Hand Abteilung Infrastrukturförderung Abteilungsleiter: Herr Möller Tel.: 0361/ Abteilung Umwelt Abteilungsleiterin: Frau Ring Tel.: 0361/ Abteilung Kredit Abteilungsleiterin: Frau Blumentritt Tel.: 0361/ Zuschüsse für: Errichtung von Photovoltaikanlagen Investitionen in die touristische Infrastruktur Baumaßnahmen der Abwasserableitung und reinigung Breitbandförderung Zuschüsse für: Kleinkläranlagen Naturnahe Gewässerentwicklung Hochwasserschutz Zusammenschlüsse von Gewässerunterhaltungsverbänden Ausbildungsförderung für abwassertechnische Berufe Finanzierungsformen: Kassenkredite Kredite für Neuinvestitionen Umschuldungskredite Finanzierung von ÖPP- Projekten Refinanzierung von Banken Bereich Öffentliche Kunden, Constanze Victor

4 1. Finanzierungsmöglichkeiten mit Einbindung der TAB Realisierung über Öffentlich Private Partnerschaften (ÖPP) Einbindung von Fördermitteln z. B. nach Fertigstellung der Baumaßnahme und Abnahme durch den öffentlichen Auftraggeber Mittelbedarf in Mio. 3 2,5 Einbindung/Auszahlung Fördermittel in Höhe von T langfristige Endfinanzierung - durch TAB oder TAB + Hausbank - Bauphase 2 Betriebsphase 20 Abnahme durch den Öffentlichen Auftraggeber Laufzeit in Jahren * Nicht durch TAB darstellbar! Bereich Öffentliche Kunden, Constanze Victor

5 1. Finanzierungsmöglichkeiten mit Einbindung der TAB Realisierung über Öffentlich Private Partnerschaften (ÖPP) Grundsätzliche Auszahlungsvoraussetzungen: Genehmigung der Rechtsaufsichtsbehörde (nach 64 ThürKo kreditähnliches Rechtsgeschäft) Forderungskaufvertrag Rechtsverbindlich unterzeichnete Einrede- und Einwendungsverzichtserklärung Eine Einbindung von günstigen Refinanzierungsmitteln der LR oder der EIB ist ähnlich wie bei einem Kommunalkredit möglich. Bereich Öffentliche Kunden, Constanze Victor

6 1. Finanzierungsmöglichkeiten mit Einbindung der TAB Realisierung durch freie Träger oder anderen insolvenzfähigen, juristischen Personen Keine Direktfinanzierung durch die TAB möglich! Die finanzierende Hausbank/Sparkasse kann im Rahmen von sog. Globalrahmen der TAB für Kreditinstitute an den zinsgünstigen Mitteln der TAB partizipieren. Der Fördervorteil, der durch die Einbindung der TAB erzielt wird, muss vollständig an den Endkreditnehmer weitergegeben werden. Profiteure sind die o. g. juristischen Personen. Fragen Sie Ihre Hausbank, ob sie mit der TAB ein Globaldarlehen abgeschlossen hat! Bereich Öffentliche Kunden, Constanze Victor

7 1. Finanzierungsmöglichkeiten mit Einbindung der TAB Ihre Finanzierungsanfragen beantwortet gern: Antje Blumentritt Abteilungsleiterin Öffentliche Kunden - Kredit Gorkistraße Erfurt 0361 / antje.blumentritt@aufbaubank.de oek@aufbaubank.de Bereich Öffentliche Kunden, Constanze Victor

8 2. Fördermöglichkeiten für Kitas im Freistaat Thüringen Einführung Ziel des Bundes ist, dass 35% aller Kinder unter 3 Jahren in Kindertageseinrichtungen und/oder in der Kindertagespflege betreut werden. Bund und Länder schlossen im Okt 2007 die Verwaltungsvereinbarung zum Investitionsprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung mit einem Gesamtvolumen in Höhe von EUR 2,15 Mrd. für den Zeitraum Mehr Plätze in den neuen als in den alten Ländern vorhanden. Ziel in Thüringen: 50 % bis Ende 2013 zu erreichen -47 % aller Kinder unter 3 Jahren können schon betreut werden - - Schwerpunkt der Förderung soll hierbei die Sanierung von Gebäuden sein - Bereich Öffentliche Kunden, Constanze Victor

9 2. Fördermöglichkeiten für Kitas im Freistaat Thüringen Verwaltungsvorschrift zum Investitionsprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung von veröffentlicht im Thüringer Staatsanzeiger Nr. 23/2008, Seite 839 ff. - Antragstellung erfolgt über das Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur (TMBWK) Was: Investitionen zur Schaffung, zum Ausbau und zur Sicherung von kindergartenplätzen für Kinder unter 3 Jahren Neubau-, Ausbau-, Umwandlungs-, Sanierungs-, Restaurierungs- und Modernisierungsmaßnahmen Ausstattungsinvestitionen sowie mit Investitionen verbundene Dienstleistungen Gefördert werden Maßnahmen, die nach dem begonnen und vor dem abgeschlossen werden Bereich Öffentliche Kunden, Constanze Victor

10 2. Fördermöglichkeiten für Kitas im Freistaat Thüringen Kinderbetreuungsfinanzierung Wer: Wie: Gemeinden für Kindertageseinrichtungen, Landkreise und kreisfreie Städte für Kindertagespflege Projektförderung in Form eines nicht rückzahlbaren Zuschusses Anmeldung bis zum für ein im folgenden Haushaltsjahr beginnendes Projekt beim TMBWK Fertigstellung des Projektes bis Anmeldungen werden von der Verwaltung vorgenommen davor: Anmeldung wird von Gemeinde beim Landkreis eingereicht. Antragsteller für den Bereich Tagespflege sind die örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe Verwaltung: - prüft Vollständigkeit - nimmt fachliche Beurteilung vor - ordnet Vorhaben einer Prioritätsstufe zu TMBWK informiert diejenigen, die gute Chancen auf Förderung haben und fordert zur Antragstellung auf Bereich Öffentliche Kunden, Constanze Victor

11 Quelle: 2. Fördermöglichkeiten für Kitas im Freistaat Thüringen Kinderbetreuungsfinanzierung Priorisierung: Kreisfreie Städte und Landkreise haben für die Jahre genaue Summen zur Förderung zugeteilt bekommen. Landkreis nimmt Priorisierung selbstständig vor, welche im Anschluss vom TMBWK übernommen wird. Für 2013 ist folgende Zuteilung vorgesehen: Bereich Öffentliche Kunden, Constanze Victor

12 2. Fördermöglichkeiten für Kitas im Freistaat Thüringen Kinderbetreuungsfinanzierung Bereich Öffentliche Kunden, Constanze Victor

13 2. Fördermöglichkeiten für Kitas im Freistaat Thüringen Kinderbetreuungsfinanzierung Wie hoch: Wie lange: Fördersatz: 90 % der zuwendungsfähigen Ausgaben Landkreis entscheidet anhand der Menge von Aufträgen und der noch vorhandenen zugeteilten Mittel über die Fördersumme. bis zum Zum gegenwärtigen Zeitpunkt ist keine Folgeförderung absehbar Ansprechpartner im TMBWK: Dr. Frank Giesel, Referatsleiter im TMBWK 0361 / Ansprechpartner für kommunale Förderprogramme in der TAB Marco Jahns, Leiter Kundencenter Eisenach 03691/ Bereich Öffentliche Kunden, Constanze Victor

14 2. Fördermöglichkeiten für Kitas im Freistaat Thüringen Mittelausstattung: Kinderbetreuungsfinanzierung Das Land Thüringen erhielt für den Zeitraum von 2008 bis 2013 Mittel in Höhe von EUR 51,9 Mio. Davon wurden bisher bereits EUR 45,5 Mio. bewilligt und somit gebunden. Für das Jahr 2013 verbleiben somit Mittel in Höhe von rd. EUR 6,4 Mio. aus diesem Förderprogramm Bereich Öffentliche Kunden, Constanze Victor

15 2. Fördermöglichkeiten für Kitas im Freistaat Thüringen Kinderbetreuungsfinanzierung Wissenswertes zum Förderprogramm: 891 Kitas werden bereits gefördert (in 2011 allein 165) bei gemischten Einrichtungen: Aufteilung der Bausummen nach Anzahl der Kinder im Ausnahmefall auch nach Flächen als Eigenmittel werden auch Mittel der freien Träger anerkannt Infrastrukturpauschale (EUR 1000,- für Neugeborene) kann als EK angerechnet werden Auszahlung: mit Abrufantrag zeitnahe Verwendung innerhalb von 2 Monaten (sonst Strafzins) keine Zwischenfinanzierung erforderlich Verwendungsnachweis (VWN): 10 Jahre Zweckbindefrist VWN erfolgt durch die GFAW stichprobenartige Vor-Ort-Kontrollen Bereich Öffentliche Kunden, Constanze Victor

16 Kontakt Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Wenn Sie regelmäßig über neue Produkte der TAB für den Bereich Öffentliche Kunden informiert werden möchten, dann melden Sie sich kostenfrei für unseren Newsletter an. (Förderprogramme - Öffentliche Kunden) Bereich Öffentliche Kunden, Constanze Victor