2. Quartiersbeirat Harburger Innenstadt / Eißendorf-Ost , TU-Harburg, Eißendorfer Str. 38, Gebäude O, Raum 18. Dokumentation der Sitzung

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1 2. Quartiersbeirat Harburger Innenstadt / Eißendorf-Ost , TU-Harburg, Eißendorfer Str. 38, Gebäude O, Raum 18 Dokumentation der Sitzung

2 PROGRAMM HEUTE 1. Begrüßung und Vorstellung 2. Planungen und Starter-Projekte für die Harburger Innenstadt und Eißendorf-Ost 3. Verfügungsfonds 4. Festlegung der Regularien des Quartiersbeirates 5. Zeit für Ihre Fragen, Ideen, Meinungen, Termin-Ankündigungen

3 1. BEGRÜSSUNG UND VORSTELLUNG Vom Projektteam der steg heute dabei: Daniel Boedecker Claudia Osten Vom Bezirksamt Harburg heute dabei: Karsten Schultz, Fachamt Sozialraummanagement, Gebietskoordination Klaus Krollpfeiffer, Fachamt Management des Öffentlichen Raums, Abt. Stadtgrün Rainer Thermann, Fachamt Management des Öffentlichen Raums, Abt. Stadtgrün

4 UND WER SIND SIE? Wir möchten wissen, welche Interessen Sie im Quartiersbeirat vertreten: Bewohner Harburger Innenstadt oder Eißendorf-Ost 12 Vertreter von Einrichtungen / Initiativen / Vereinen 10 Grundeigentümer 3 Gewerbetreibende 1 Vertreter der Politik 4 Vertreter der Verwaltung 3 Sonstige 0 (Doppelnennungen möglich) Teilnehmerzahl (ohne Vertreter der steg und des Bezirksamts Harburg): der Teilnehmer sind zum zweiten Mal dabei, 12 Teilnehmer besuchen die Sitzung zum ersten Mal.

5 2. Planungen und Starter-Projekte für die Harburger Innenstadt und Eißendorf-Ost Starterprojekt Neugestaltung Marktplatz / Sand Informationen zur Planung Herr Krollpfeiffer und Herr Thermann berichten dem bereits vorinformierten Publikum anhand einer Powerpoint-Präsentation eingangs über die kommenden Arbeitsschritte. Hier zu zählen die Vermessung, Untersuchungen zum Pkw-Verkehr sowie zur Taxi-Organisation, Bodengutachten und Prüfungen der technischen Infrastruktur. Der Vorentwurf mit seinen Elementen Markt Sand Stichstraße Hölertwiete wird erläutert und die Ausstattung mit Stadtmöbeln (Sitzbänke, Spielgeräte, Leuchten u.a.) dargestellt. In der Diskussion im Teilnehmerkreis werden insbesondere die Themen Klinkerbelag (mit Blick auf das Rangieren der Fahrzeuge) und die Verwendung von Holz (Pflegeaufwand) bewegt. Die steg erläutert in dem Zusammenhang, dass diese Maßnahme auch mit Mitteln des BID Sand/Hölertwiete finanziert wird und auch aus diesem Kreis Entwicklungsvorstellungen zu beachten sind. Nach jetzigem Stand kann der Entwurf zum Vorhaben im April vorliegen, dieser wird dann auch dem Beirat vorgestellt. Es werden im Sommer die Träger öffentlicher Belange (wie Wasserwerke, Verkehrsunternehmen) um Stellungahme gebeten, mit deren Hinweisen dann die sogenannte Ausführungsplanung erarbeitet wird. Die Bauzeit wird Monate betragen, ein Baubeginn wird Anfang 2018 erwartet. Während der Bauarbeiten wird der Markt nach jetzigem Planungsstand auf den Rathausplatz umziehen. Die geplante Neubebauung am Westrand (Bolero) wird erst später beginnen, ein gleichzeitiger Umbau ist nicht möglich.

6 2. Planungen und Starter-Projekte für die Harburger Innenstadt und Eißendorf-Ost Starterprojekt Neugestaltung Spielplatz Irrgarten Informationen zum Projektstart Der Spielplatz an der Straße Am Irrgarten soll in Kürze neu gestaltet werden. Herr Krollpfeiffer berichtet, dass der Entwurf durch eine Kollegin der Abt. Stadtgrün erarbeitet wird: Eine Bestandsaufnahme ergab, dass im Einzugsbereich des Platzes rund 620 Kinder leben und sich zusätzlich zwei Kitas befinden, die den Platz nutzen. Es kommt erschwerend hinzu, dass die Fläche eine Kampfmittelverdachtsfläche ist und die Sondierungsergebnisse ggf. dazu führen, dass Bäume nicht erhalten werden können. Es wird angeregt, die Gebäudevorzone des ehem. Gesundheitsamts mit zu berücksichtigen und seitens der TUHH z.b. mit Sitzmöbeln oder Work-Out-Geräten auszustatten. Ein Vorgespräch wird mit den angrenzenden Einrichtungen im März stattfinden. Herr Krollpfeiffer berichtet auf Nachfrage, dass Menschen mit Bewegungseinschränkungen grundsätzlich die Spielgeräte nutzen können, sofern sie von einer Begleitperson unterstützt werden. Die Planungen werden vrs. im Frühsommer wieder hier vorgestellt. Ein Baubeginn kann Ende des Jahres erwartet werden.

7 2. Planungen und Starter-Projekte für die Harburger Innenstadt und Eißendorf-Ost Quelle: bing.de

8 2. DAS KONZEPT Integriertes Entwicklungskonzept Wie kann ich mitmachen? Die Zukunftsgespräche finden zur Zeit unter Beteiligung von Vereinen, städtischen Betrieben, Unternehmen, Initiativen, Eigentümern, Kulturschaffenden u.a. statt Die gläsernen Werkstätten laden Bürgerinnen und Bürger ein, die zuvor gesammelten Projekte und Maßnahmen, Ziele und Strategien zu sichten, zu diskutieren und zu bewerten Termin: Samstag, 08. April 2017, Uhr, Harburger Innenstadt Mitten in Harburg On Tour : Wir suchen Anwohner/innen zusätzlich vor Ort auf. An fünf Standorten kommen wir zu Alltagsfragen ins Gespräch mit Ihnen. (März, April). Ziel ist es, kleinteilige Projektvorschläge sowie Hinweise auf Mängel und Missstände zu bekommen und dabei Anwohner zu erreichen, die üblicherweise nicht in Beiräten mitwirken oder Stadtteilbüros aufsuchen. Die Teilnehmer werden gebeten, die bisher gewählten Standorte zu bewerten. Dazu wird angeregt, auch Standorte an der Bremer Straße, Eißendorfer Straße (Smileys) und Hastedtplatz (Haus der Jugend) zu prüfen

9 2. DAS KONZEPT ON TOUR

10 3. Verfügungsfonds Was ist der Verfügungsfonds? Geld für kleinere Stadtteilprojekte für das Fördergebiet Harburger Innenstadt und Eißendorf-Ost Aus dem Verfügungsfonds können Sie kurzfristig Geld für kleinere, in sich abgeschlossene Maßnahmen beantragen. Zwei Verfügungsfonds stehen bereit: Verfügungsfonds Soziale Stadt jährlich Verfügungsfonds Aktive Stadt- und Ortsteilzentren jährlich Co-Finanzierung

11 3. Verfügungsfonds Wie kann ich Mittel aus dem Verfügungsfonds beantragen? Antrag auf der Webseite: mitten-in-harburg.de, herunterladen, ausfüllen und bei der steg Hamburg mbh, Kontakt: einreichen. Antrag im Quartiersbeirat vorstellen. Der Quartiersbeirat Harburger Innenstadt / Eißendorf-Ost entscheidet über die Vergabe der Mittel aus den Verfügungsfonds. Überweisung 80% der Mittel vorab, restliche 20% bei Abrechnung des Antrages Hinweis auf Förderung über Verfügungsfonds bei Werbung für das Projekt

12 3. Verfügungsfonds Entscheidung über Anträge: Verfügungsfonds Soziale Stadt Verfügbare Mittel: Euro Antrag 01/2017, Kick Off Veranstaltung Walls Can Dance : Fassadengestaltung Harburger Innenstadt Antragsteller: Hr. Klöckner, Urban Art Institute Hamburg e.v. Beantragte Mittel: Euro Bewilligte Summe: Euro Stimmberechtigte Teilnehmer (ausgenommen Antragsteller): 22 Abstimmung unter Vorbehalt Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen 20 Nein-Stimmen 1 Enthaltungen 2 Verfügbare Mittel nach Bewilligung in voller Höhe: rund Euro

13 3. Verfügungsfonds Entscheidung über Anträge: Verfügungsfonds Aktive Stadt- und Ortsteilzentren Verfügbare Mittel: Euro Antrag 01/2017, Schaufenstergestaltung Am Sand Antragsteller: Marktbeschicker des Wochenmarktes Beantragte Mittel: 1.028,16 Euro Bewilligte Summe: 1.028,16 Euro Stimmberechtigte Teilnehmer (ausgenommen Antragsteller): 23 Abstimmung unter Vorbehalt Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen 20 Nein-Stimmen 0 Enthaltung 3 Verfügbare Mittel nach Bewilligung in voller Höhe: rund Euro

14 4. QUARTIERSBEIRAT Was macht der Quartierbeirat? (Regularien zum Quartiersbeirat unser Vorschlag) Ziele: Die Verbesserung der Lebenssituation im gesamten Fördergebiet sowie der Anziehungskraft und Konkurrenzfähigkeit der Harburger Innenstadt stehen im Mittelpunkt. Aufgaben: an Erstellung und Umsetzung IEK mitwirken Empfehlungen zu Projekten zur Verbesserung der Lebenssituation im Stadtteil abgeben über die Förderung von Projekten mit Mitteln des Verfügungsfonds entscheiden Informiert und diskutiert Forderungen, Probleme, Ideen und Anregungen aus dem Quartier fördert Selbst- und Nachbarschaftshilfe unterstützt Initiativen, Vereine, Einrichtungen im Quartier und fördert ihre Zusammenarbeit fördert den Austausch zwischen der Quartiersbevölkerung, der Verwaltung und der Politik Worüber stimmt der Quartiersbeirat ab (stimmberechtigte Mitglieder)? über Anträge an Mittel aus Verfügungsfonds über Empfehlungen zu Projekten / Entwicklungen im Fördergebiet, die an die Ausschüsse der Bezirksversammlung des Bezirksamtes Harburg weitergeben werden.

15 4.Festlegung Regularien des Quartiersbeirates Vergleich offene oder geschlossene Form des Quartiersbeirates: Geschlossener Beirat Offener Beirat Mitgliedschaft Formelle Mitgliedschaft: Auswahl/Auslosung einer festen Zahl an Mitgliedern und ihrer Stellvertreter für die Gruppen: Bewohner, Einrichtungen, Gewerbetreibende, Grundeigentümer, Politik Keine formelle Mitgliedschaft Stimmrecht Durchlässigkeit Beispiele Alle Mitglieder sowie die Stellvertreter der Mitglieder, die nicht anwesend sind Neuwahl alle zwei bis vier Jahre, Bewerbung z.b. über Broschüre mit Bewerbungspostkarte Stadtteilbeirat Neugraben Sanierungsbeirat Phoenix-Viertel (ehem) Alle Teilnehmer, die zuvor mind. 2- mal an Beiratssitzung teilgenommen haben Fortlaufender Beirat, neu Hinzugezogene oder neu Interessierte sind zeitnah stimmberechtigt Stadtteilbeirat Neuwiedenthal Stadtteilforum Altona-Altstadt

16 4.Festlegung QUARTIERSBEIRAT Regularien des Quartiersbeirates Empfehlung offene Form, weil: Durchlässiger: neu Zugezogene oder neu Interessierte sind nach zweimaliger Teilnahme stimmberechtigt Motivierend: regelmäßige Teilnahme mit Stimmrecht belohnt Zeitgemäß: Sie kommen, wenn sie das Thema interessiert! Ist der Größe des Gebietes und der unterschiedlichen Teilräume Innenstadt und Eißendorf-Ost angemessen

17 4.Festlegung QUARTIERSBEIRAT Regularien des Quartiersbeirates Regularien zum Quartiersbeirat Unser Vorschlag: Wer kann im Quartiersbeirat mitmachen? Menschen die im Fördergebiet Harburg-Innenstadt/Eißendorf-Ost wohnen, arbeiten, Gewerbe betreiben oder über Grundeigentum verfügen. Die Sitzungen des Quartiersbeirats sind öffentlich. Teilnehmer/innen tragen ihr Wissen und ihre Meinungen aus der Harburger Innenstadt und Eißendorf-Ost in die öffentliche Diskussion zur Stadtteilentwicklung im Fördergebiet ein. Wie erhalte ich ein Stimmrecht? Stimmberechtigt sind Menschen, die im Fördergebiet wohnen oder hier tätig sind und regelmäßig an den Sitzungen teilnehmen oder mindestens an zwei vorangegangenen Sitzungen teilgenommen haben. Für Entscheidungen und Empfehlungen ist die einfache Mehrheit maßgebend.

18 QUARTIERSBEIRAT Regularien zum Quartiersbeirat Unser Vorschlag: Wie wirken Politik und Verwaltung mit? kontinuierlicher Austausch mit Politik und Verwaltung. ein(e) Vertreter(in) des Bezirksamts Harburg ist zu den Sitzungen anwesend. Die in der Bezirksversammlung Harburg vertretenen Parteien entsenden eine(n) Vertreter(in) in den Quartiersbeirat. Wo und wie oft findet der Quartiersbeirat statt und wie erhalte ich Informationen? Monatliche Sitzungen in den Abendstunden (10 Termine im Jahr) Öffentliche Ankündigung der Termine, Ort und Tagesordnung (Webseite, Mailverteiler, Zeitung, Büro) Eingetragene Teilnehmer erhalten eine Einladung samt Unterlagen per Information über Diskussionen und Beschlüsse des Quartiersbeirates über ein Protokoll abrufbar auf Die nächsten Termine finden jeden 3. Mittwoch im Monat statt, Beginn ist um Uhr.

19 4.Festlegung QUARTIERSBEIRAT Regularien des Quartiersbeirates Geschäftsführung des Beirats durch die Gebietsentwickler: Versand der Einladung zu den Beiratssitzungen Vorbereitung, Organisation und Moderation der Sitzungen Erstellung und Versand des Protokolls Geschäftsordnung Weiteres Vorgehen Beschluss der Regularien des Quartiersbeirates als Geschäftsordnung durch die Bezirksversammlung Harburg und Festschreibung der Rolle des Quartiersbeirates bei Prozessen zur Meinungsbildung und bei Entscheidungen

20 4.Festlegung QUARTIERSBEIRAT Regularien des Quartiersbeirates Regularien zum Quartiersbeirat Harburg-Innenstadt/Eißendorf-Ost - Stand (ENTWURF) Wer kann mitmachen? Im Quartiersbeirat kommen Menschen zusammen, die im Fördergebiet Harburger Innenstadt/Eißendorf-Ost wohnen, arbeiten, Gewerbe betreiben, über Grundeigentum verfügen oder in Initiativen, Vereinen und Einrichtungen tätig sind. Die Sitzungen des Quartiersbeirats sind öffentlich. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Quartiersbeirats tragen ihr Wissen, ihre Erfahrung und ihre Meinungen aus der Harburger Innenstadt und Eißendorf-Ost aus verschiedenen Perspektiven in die öffentliche Diskussion zur Stadtteilentwicklung im Fördergebiet ein. Wo kann ich mitmachen und wie werde ich informiert? Die Sitzungen des Quartiersbeirats finden in der Regel monatlich in den Abendstunden statt. Die Termine, der Ort und die Tagesordnung werden öffentlich angekündigt. Über die Informationen, Diskussionen und Beschlüsse des Quartiersbeirates wird auf der Webseite des Fördergebietes regelmäßig durch ein Protokoll berichtet. Was sind Ziele und Aufgaben? Die Verbesserung der Lebenssituation im gesamten Fördergebiet sowie der Anziehungskraft und Konkurrenzfähigkeit der Harburger Innenstadt stehen im Mittelpunkt. Der Quartiersbeirat widmet sich deshalb insbesondere folgenden Aufgaben: Diskussion und Mitwirkung an der Aufstellung und Umsetzung des Integrierten Entwicklungskonzepts, das Ziele, Projekte und Maßnahmen der Stadtteilentwicklung benennt Abgabe von Empfehlungen zu Projekten und Maßnahmen, die die Lebenssituation im Stadtteil verbessern Entscheidung über die Förderung von Projekten mit Mitteln des Verfügungsfonds Information über Forderungen, Probleme, Ideen und Anregungen der Quartiersbevölkerung Förderung der Selbst- und Nachbarschaftshilfe Unterstützung von quartiersbezogenen Initiativen, Vereinen und Einrichtungen sowie Förderung ihrer Zusammenarbeit Förderung des Austauschs zwischen der Quartiersbevölkerung, der Verwaltung und der Politik

21 4.Festlegung QUARTIERSBEIRAT Regularien des Quartiersbeirates Wie kann ich mitbestimmen? Wie erhalte ich ein Stimmrecht? Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Quartiersbeirats begleiten kontinuierlich die Stadtteilentwicklung und die Umsetzung der Projekte und Maßnahmen. Sie können ein Stimmrecht erwerben, um über die Verwendung von Mitteln des Verfügungsfonds zu entscheiden und Empfehlungen zu Projekten abzugeben. Stimmberechtigt sind Menschen, die im Fördergebiet wohnen, arbeiten, Gewerbe betreiben, über Grundeigentum verfügen oder in Initiativen, Vereinen und Einrichtungen tätig sind und regelmäßig an den Sitzungen teilnehmen oder mindestens an zwei vorangegangenen Sitzungen teilgenommen haben. Für Entscheidungen und Empfehlungen ist die einfache Mehrheit maßgebend. Wie wirken Politik und Verwaltung mit? Der Quartiersbeirat steht in einem kontinuierlichen Austausch mit Politik und Verwaltung. Ein(e) Vertreter(in) des Bezirksamts Harburg ist zu den Sitzungen anwesend. Die in der Bezirksversammlung Harburg vertretenen Parteien entsenden eine(n) Vertreter(in) in den Quartiersbeirat. Nach kurzer Diskussion wird der Entwurf der Regularien um den oben stehenden, rot gekennzeichneten Satz ergänzt und von den Teilnehmern mit einer Gegenstimme als Arbeitsgrundlage anerkannt. Der Entwurf wird zur Befassung an den zuständigen Regionalausschuss Harburg weitergeleitet. Bis zum Beschluss der Regularien der Bezirksversammlung Harburg wird weiterhin so verfahren, dass alle Anwesenden mit einfacher Mehrheit abstimmen.

22 ÖFFENTLICKEITSARBEIT So halten wir Sie auf dem Laufenden: Webseite: Schreiben Sie uns eine an: Rufen Sie uns an: Newsletter: Selbst registrieren auf: Stadtteilzeitung Verteilung an alle zugänglichen Haushalte im Gebiet Im kommenden Stadtteilbüro während der offenen Sprechzeiten

23 Zeit für Ihre Fragen, Ideen, Meinungen, Termin- Ankündigungen? Welche Themen bewegen Sie in der Harburger Innenstadt und Eißendorf-Ost? Welche Themen möchten Sie in den nächsten Quartiersbeiräten diskutieren? Die Teilnehmer wünschen für die nächste Sitzung eine Vorstellung der Teilnehmer untereinander. Es gibt ferner den Hinweis an die steg und das Bezirksamt Harburg, die Treppe an der Hirschfeldstraße aufgrund baulicher Mängel und als gefühlten Angstraum näher zu betrachten.

24 BLEIBEN SIE DABEI! Vielen Dank für Ihr Kommen! Nächster Termin: Mittwoch, , Uhr, Haus der Kirche, Eingang Harburger Ring 24 Gebietsentwicklung Harburger Innenstadt / Eißendorf Ost Daniel Boedecker, Claudia Osten kontakt@mitten-in-harburg.de Web: Tel:

25 DAS FÖRDERGEBIET ASKLEPIOS KLINIK TUHH PHOENIX CENTER AUSSENMÜHLEN-TEICH