Herr Landrat, meine sehr verehrten Damen und Herren,

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1 1 Rede von Kreiskämmerer Frank Stephan zum Haushalt 2016 in der Sitzung des Kreistags am Es gilt das gesprochene Wort! Herr Landrat, meine sehr verehrten Damen und Herren, In Abwandlung eines Zitats des deutschen Schriftstellers Wilhelm Raabe starte ich dieses Jahr mit der Erkenntnis, dass unser Enzkreis-Haushalt wohl derselbe bleibt, aber nicht der gleiche ist. Das Thema Flüchtlinge hat auch unseren Haushalt erreicht und treibt das Volumen in einzelnen Teilen sowie insgesamt deutlich nach oben. Obwohl sich das Thema Flüchtlinge über weite Teile des Hauses erstreckt, betrifft es originär nur 2 Produkte. Die anderen 398 Produkte unseres Haushalts müssen in 2016 aber auch geleistet, veranschlagt und finanziert werden! Schnallen Sie sich also fest, ich nehme Sie in 20 Minuten mit auf eine Berg- und Talfahrt sich verändernder Zahlenströme, auf das wir am Ende wie gewohnt gemeinsam den Überblick behalten. FOLIE 1

2 2 Die 200 Mio. Euro-Grenze, welche bei unserem Gesamtaushalt in den letzten Jahren immer die Grenze war, wird in 2016 deutlich übertroffen. Beim Aufwand haben wir eine Steigerung auf 242 Mio. Euro und bei den Erträgen auf 237 Mio. Euro im Gesamthaushalt. Sie sehen, und das ist bei den Grafiken fast durchgehend gleich, mit dem linken, blauen Balken die Zahlen von 2016, mit dem rechten, gelben Balken, die Vergleichszahl aus Die Steigerungen werden vor allem durch den enormen Anstieg im Ergebnishaushalt verursacht, der in Ertrag und Aufwand jeweils alleine schon die 200 Mio. Euro Marke deutlich übersteigt. Sie sehen auch, dass die Auszahlungen im Investbereich mit 14,4 Mio. Euro ebenso ein gutes Stück über den 11,6 Mio. Euro aus 2015 und - hier nicht mehr zu sehen - 9,1 Mio. Euro aus 2014 liegen. Dies hängt vor allem mit den 6,5 Mio. Euro zusammen, welche für Bau und Sanierung von Flüchtlingsunterkünften geplant sind. Ohne diesen Betrag muten die übrigen 7,9 Mio. Euro für den Invest des Kreises eher bescheiden und zurückhaltend an. Mit 8,5 Mio. Euro, ganz rechts zu sehen, ist eine für unsere Verhältnisse sehr hohe Darlehensaufnahme geplant. Dafür

3 3 haben wir mit 3,8 Mio. Euro geplanten Darlehenstilgungen inzwischen auch sehr hohe Geldabflüsse für Tilgungen. Ich gehe noch darauf ein. Folie 2 Schauen wir wie gewohnt zunächst auf den Ergebnishaushalt und die Aufwandsarten Sie sehen die beiden mächtigen Aufwandsarten, welche den Kreishaushalt 2016 noch deutlicher als bislang bestimmen: Personalaufwand und Transferaufwendungen im Sozialbereich. In 2016 werden im Enzkreis 96,7 Mio. Euro an reinen Transferleistungen fließen. Addiert mit 43,9 Mio. Euro Personalausgaben ergeben allein diese beiden Aufwandsarten die enorme Summe von 140,6 Mio. Euro. Sie sehen ebenso, dass die anderen Kostenarten wie Sachund Dienstleistungen, Unterhaltung Bewirtschaftung sowie die Zuweisungen und Zuschüsse durch den Flüchtlingsbereich ebenfalls hohe Steigerungen aufweisen.

4 4 Man muss hier allerdings ganz besonders beachten, dass dies eine reine Aufwandsbetrachtung ist und bei den Kostenarten teilweise auch hohe Ersätze dagegen stehen. FOLIE 3 Daher kommen wir gleich zu den wesentlichen Ertragsarten in Hier steht die Zahl, welche für Sie wahrscheinlich gerade bei diesem Haushalt mit am wichtigsten sein wird, die Höhe der Kreisumlage. Trotz aller Verschiebungen und Steigerungen im Haushalt und trotz aller gestiegenen Belastungen bleibt die Höhe der Kreisumlage vom Aufkommen her betrachtet für 2016 quasi gleich wie in Wir können somit für 2016 das Aufkommen der Kreisumlage bereits im dritten Jahr auf konstantem Niveau halten. Ich denke, dass dies für die Kommunen des Kreises eine sehr gute Nachricht ist, nachdem aufgrund der Flüchtlingsproblematik bereits teilweise Schlimmes befürchtet wurde. Dies tritt nicht ein. Wie wir dies veranschlagt haben zeige ich Ihnen später.

5 5 Die Kreisumlage vom Aufkommen her nicht anzuheben, war ein großes Ziel unserer Planung, da die Steuerkraft der Gemeinden nun bereits das zweite Jahr in Folge leicht gesunken ist. Letzteres kommt uns aber erneut im Finanzausgleich zugute, was man bei den erfreulich gestiegenen Zuwendungen und Umlagen sieht und was ich Ihnen gleich auch ausführlicher zeige. Für diese konstante Kreisumlage haben wir auch dieses Jahr wieder alle Register gezogen. Dies konnten Sie der Rede von Herrn Landrat Röckinger in Bezug auf die zusätzliche Million Euro für die Kliniken in 2015 entnehmen. Der Hebesatz der Kreisumlage muss aufgrund der leicht gesunkenen Steuerkraft für 2016 von 32,6 Prozent auf 33,0 Prozent leicht angehoben werden. Was hier ins Auge sticht, ist ganz rechts der enorme Zuwachs bei den Kostenerstattungen und Umlagen. Hier sind die Erstattungen des Landes für den Bereich Flüchtlinge veranschlagt, über 30 Mio. Euro. Folie 4 Die Aufteilung der Kostenarten auf die Teilhaushalte bringt ebenso keine Überraschung. Mit einem Aufwand von 126

6 6 Mio. Euro haben wir unseren Sozialhaushalt, den Teilhaushalt 4 geplant. Diese 126 Mio. Euro sind natürlich nicht nur die reinen Transferleistungen, sondern auch die zugehörigen Kosten der Sachbearbeitung. Für 2015 lagen wir hier noch bei rund 100 Mio. Euro! Der restliche Aufwand verteilt sich in geringerem Umfang auf die übrigen Teilhaushalte. Folie 5 Diese Darstellung zeigt eindeutig die Zweidimensionalität der Erträge unseres Kreishauhalts. Bei den Erträgen im Teilhaushalt 4 und im Teilhaushalt 7 werden zusammen 188 Mio. Euro eingenommen werden. Der Kreis lebt also mehr denn je von den Ersätzen im Sozialbereich, dem Finanzausgleich und von der Kreisumlage! Über weitere Ertragsmöglichkeiten verfügt der Kreis nur in einem untergeordneten Umfang. Folie 6 Kommen wir zum Investbereich. Hier zeigt sich eine deutliche Veränderungen zum Vorjahr. Bei den Hochbaumaßnahmen sehen wir eine hohe Steigerung von

7 7 5,2 Mio. Euro auf 8,5 Mio. Euro. Wie bereits erwähnt ist in diesen 8,5 Mio. Euro für 2016 der Betrag von 6,5 Mio. Euro für Flüchtlingsunterkünfte enthalten. Sie sehen aber auch, dass wir im Bereich Tiefbau nicht nachlassen und erneut annähernd 3 Mio. Euro eingeplant haben. Hier sind unter anderem die Westtangente in Illingen sowie der Kreisverkehr in Schwann veranschlagt. Folie 7 Wie verteilen sich die Investitionen auf die Teilhaushalte? Im Teilhaushalt 4 sehen wir die bereits genannten 6,5 Mio. Euro. Der gelbe Balken daneben mit 1,7 Mio. Euro ist die Flüchtlingsunterkunft in Illingen, welche im Haushalt 2015 finanziert wird. Im Teilhaushalt 5 sind 2016 fast ausschließlich Ausgaben bei den Kreisstraßen geplant, in 2015 waren hier zusätzlich die Ausgaben für den Neubau der Salzsilos in den Straßenmeistereien veranschlagt. Im Teilhaushalt 3 Bildung und Kultur ist das Werkstattdach der Ferdinand von Steinbeisschule veranschlagt. Wir bleiben somit auch beim Werterhaltungs- und

8 8 Sanierungsprogramm unserer Gebäude am Ball. Es ist mir persönlich ein sehr großes Anliegen ist, hier nicht nachzulassen und sukzessive weiter die Maßnahmen abzuarbeiten, um einen neuerlichen Investitionsstau zu verhindern bzw. den alten sukzessive aufzulösen. Mit diesen Grafiken sind wir nun mit den reinen Haushaltsdarstellungen durch und ich habe dieses Jahr wieder einige Informationen zusammengestellt, um Ihnen wichtige Hintergründe für diesen Haushalt 2016 zu geben. Folie 8 Hier sehen Sie eine bereits gewohnte Darstellung, eine Entwicklung von einzelnen Kosten- und Ertragsarten im Vergleich. Die Zahlen zeigen die Veränderungen im Haushalt 2016 zum Haushalt Dort sehen Sie, dass die großen Kostenblöcke des Kreishaushalts, welche wir gerade eben für 2016 erneut identifiziert haben, mit den bedeutenden Ertragsarten seit 2009 im Gleichklang laufen. Die Steigerungen im Sozialhaushalt, bei den Kliniken und beim Personal sind in den letzten 8 Haushalten fast identisch zu den Erträgen über die Kreisumlage und die Erträge beim 8 mangelnde Steuerkraft. Wenn man noch gedanklich die eine Million Euro, welche noch dieses Jahr

9 9 bei den Kliniken finanziert werden soll hinzurechnet, gleichen sich diese Zahlen noch weiter an. Dies bedeutet in der Konsequenz, dass wir die Kreisumlage seit 2009 immer nur soweit haben steigen lassen, um die Steigerungen bei Personal, Kliniken und Soziales zu finanzieren. Der sehr hohe Sachkostenblock über den Haushalt hinweg muss jedes Jahr entsprechend gestaltet und angepasst werden, um die Kreisumlage nicht weiter erhöhen zu müssen. In dieser Darstellung ist aber auch erheblicher Sprengstoff für die Kreisumlage enthalten. Sie sehen, dass die Erstattungen aus dem Finanzausgleich für 2016 gegenüber 2009 eine starke Steigerung erfahren haben. Folie 9 Ich zeige Ihnen dies kurz pro Einwohner betrachtet im Landesvergleich für das eben beschlossene Jahresergebnis Der blaue Balken ist der Enzkreis, mit den anderen gelben Balken sehen Sie die anderen Landkreise in Baden-Württemberg. Sie sehen, dass der Enzkreis bereits 2014 im oberen Drittel der Empfänger der Schlüsselzuweisungen war.

10 10 Folie 10 Die Steigerungen bis 2016, welche Sie hier ebenfalls pro Einwohner sehen, waren trotz der vergleichsweise hohen Ausgangslage in den letzten beiden Jahren mit ca. 30 % ganz enorm. In Zahlen ausgedrückt heißt dies, dass unsere Erträge hier von 24,4 Mio. Euro um 8,5 Mio. Euro auf 32,9 Mio. Euro gestiegen sind! Dies ist die praktische und nützliche Auswirkung der gesunkenen Steuerkraft der Kommunen des Enzkreises in den letzten beiden Jahren. Ich möchte hier den Teufel nicht an die Wand projizieren. Aber wenn die Steuerkraft im Enzkreis hoffentlich wieder ansteigt und die Verteilmasse im Finanzausgleich nicht steigt oder sogar zurückgeht, würde dies - parallel zu steigenden Personal- und Sozialausgaben - einen Einbruch im Finanzausgleich von mehreren Millionen Euro bedeuten. Auf die Möglichkeit eines solchen Szenarios muss ich an dieser Stelle hinweisen, unser Haushalt 2016 ist zu einem guten Teil mit flüchtigen Erträgen aus dem Finanzausgleich finanziert! Dies ist aber immer noch besser als durch eine höhere Kreisumlage, dies gebe ich gerne zu. Folie 11

11 11 Nun erläutere ich Ihnen eine sicherlich interessante Frage. Wie hoch sind die Leistungen für Flüchtlinge und wie sind diese finanziert. Dies haben wir übrigens auch in den Zusatzinformationen zum Haushalt sehr ausführlich dargestellt. Hier gilt das Wort, welches wir bei der Aufstellung des Haushalts gegeben haben keine Erhöhung der Kreisumlage durch diese Aufwendungen. Sie sehen, bei den rechten beiden Balken, orange und grün - den Aufwand und die Ersätze im Leistungsbereich bei den Transferleistungen. Hier haben wir mit einem Aufwand von 16,7 Mio. Euro geplant. Der Anteil der vom Land bezahlten Pauschale in Höhe von knapp Euro hierfür reicht nach unseren bisherigen Erfahrungen aus, diese Kosten zu decken. Man muss aber beachten, dass die Sachbearbeitung der Leistungsfälle nicht über die Pauschale, sondern an anderer Stelle im Finanzausgleich erstattet wird und somit hier nicht abgebildet ist. Etwas komplexer ist die Sache mit den Kosten der Unterkunft. Bei den linken Balken, bunt und grün, sehen Sie den Aufwand und die Erstattungen für die Kosten der Unterkunft.

12 12 Hier haben wir in einer Sisyphusarbeit über den ganzen Haushalt hinweg die Kosten zusammengetragen. Die Kosten des Gebäudemanagements werden vor allem über Interne Leistungsverrechung eingerechnet, die über Euro ausmachen. Die Unterhaltung der Liegenschaften kostet 2,6 Mio. Euro und die Bewirtschaftung rund 2,2 Mio. Euro. Für die diversen Sach- und Dienstleistungen haben wir über den Haushalt hinweg 2,7 Mio. Euro veranschlagt und für direkt in diesem Bereich verbuchte Personalaufwendungen fallen 1,6 Mio. Euro an. Hier reichen in der Summe die knapp Euro Pauschalenanteil nicht aus, um die Kosten in Höhe von 10,7 Mio. Euro zu decken. Daher haben wir Im Haushalt noch rund Euro Erstattungen für die Spitzabrechnung mit dem Land veranschlagt. Hier, meine Damen und Herren, muss sich das Land Baden-Württemberg eindeutig bekennen, diese Spitzabrechnung nicht nur für 2 Jahre zuzulassen. Die Abschreibungen auf unsere Liegenschaften beispielsweise in Höhe von Euro werden uns noch für Jahre belasten und werden noch steigen. Ich möchte jeden

13 13 einzelnen Cent dafür erstattet bekommen, bis diese Investitionen bezahlt sind. Für die immensen Kapitalabflüsse dieser Investitionen müssen wir zwangsläufig an den Kapitalmarkt, was ich Ihnen nun zeigen werde. Folie 12 Werfen wir den Blick auf den Schuldenstand des Kreises. Dieser steigt von Ende 2014 bis Ende 2016 von 27,9 Mio. Euro auf 35,9 Mio. Euro an. In rot und grün haben Sie noch zusätzlich den jeweiligen Kassenbestand angezeigt. Warum steigen die Darlehen so steil an? In diesem und im nächsten Jahr fließen in relativ kurzer Zeit nur für die Errichtung von Flüchtlingsunterkünften sage und schreibe 13 Mio. Euro aus der Kasse ab. Folie 13 Hier sehen Sie, was dies für unsere Zins- und Tilgungszahlungen bedeutet.

14 14 Sind in 2010 noch rund 3 Mio. Euro für Zins und Tilgungen abgeflossen, werden es 2016 immerhin 4,5 Millionen Euro sein. Muss man so schnell so viel Darlehen aufnehmen und warum steigen die Tilgungen so immens und die Zinszahlungen sinken? Folie 14 Einen Betrag von 13 Mio. Euro innerhalb weniger Monate können wir aus dem Kassenbestand, dessen Entwicklung Sie hier sehen, nicht finanzieren. Sie sehen Sie die sehr geringe Liquidität und die künftig nachzuweisende Mindestliquidität des Kreises mit dem blauen Strich. Hier ist leider kein Spielraum in der Kasse! Das Problem an diesen 13 Mio. Euro Mittelabfluss ist, dass wir diese Investitionen nicht sofort, sondern lediglich über deren Abschreibungsdauer vom Land erstattet bekommen. Wir müssen diesen immensen Betrag über die nächsten Jahre mit unserer klammen Kasse vorfinanzieren. Deshalb haben wir im doppelten Sinne schnell reagiert.

15 15 Wir haben die Darlehensermächtigungen aus 2014 und 2015 jetzt dafür verwendet, in einem Sonderprogramm der KFW für Flüchtlingsunterkünfte aktuell insgesamt 6,4 Mio. Euro an zinslosen Darlehen aufzunehmen. Da wir erfolgreiche Windhunde in diesem Rennen waren, fließen diese 6,4 Mio. Euro nun aktuell in unsere Kasse. Gerade bei den mobilen Wohneinheiten, welche wir über die Abschreibungsdauer von 10 Jahren erstattet bekommen, haben wir die Rückzahlungsdauer dieser Darlehen exakt an die Erstattungsdauer angepasst. Somit werden die Erstattungen für die Abschreibung 1:1 zur Tilgung der Darlehen verwendet. Dies ist der Grund, warum die Darlehenstilgungen im Haushalt 2016 mit 3,8 Mio. Euro gegenüber 3,3 Mio. Euro in 2015 sichtbar steigen. Sollte sich in 2016 die Gelegenheit für die geplanten 6,5 Mio. Euro ergeben, werden wir sofort wieder am gedanklichen Startblock für das Rennen um diese zinslosen Darlehen stehen. Damit schaffen wir es, dass der Darlehensbestand sichtbar ansteigt und die Zinsbelastung des Kreises für 2016 dazu im Gegenteil um Euro gegenüber 2015 sinkt.

16 16 Dies ist deshalb für uns wichtig, da diese Zinsen nicht vom Land erstattet werden und somit voll zu Lasten des Kreises gehen würden. Über die Laufzeit der Darlehen vermeiden wir einen Zinsaufwand für den Kreis in Höhe von mehreren hunderttausend Euro. Folie 15 Am Ende meiner Darstellungen zeige ich Ihnen noch ganz kurz, dass dieser Mittelabfluss besonders den Enzkreis schnell zum Handeln zwingt. Im Landesvergleich sind wir, was den Kassenbestand betrifft, zum Stand Ende 2014 am unteren Ende in Baden-Württemberg. Daher sind andere Kreise noch eher in der Lage, nicht so schnell an den Kapitalmarkt zu müssen wie wir. Ich kann nun zum Ende kommen und hoffe, dass ich Ihnen einen Überblick über den Haushalt 2016 und einige Hintergründe verschaffen konnte. Ich darf mich wie immer bei meinem Team der Kämmerei und des Controllings sowie den Kolleginnen und Kollegen in den Fachämtern für die Arbeit bedanken. Es war in diesem Jahr noch etwas aufwändiger und zeitlich sowie inhaltlich komplexer als sonst.

17 17 Ich möchte schließen mit einem Zitat von Otto von Bismarck. "Je weniger die Leute davon wissen, wie Würste und Gesetze gemacht werden, desto besser schlafen sie." Dieser Haushalt, meine Damen und Herren, ist trotz der dann doch besonderen Situation handwerklich wieder sehr solide gemacht. Er muss Ihnen in den nächsten Wochen nicht den Schlaf rauben, auf das wir alle in den Haushaltsberatungen hellwach sind und den Überblick behalten. Ich danke Ihnen