Rechtsbereinigung und ihre Entwicklung in Österreich

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1 JURISTISCHE SCHRIFTENREIHE BAND 175 Rechtsbereinigung und ihre Entwicklung in Österreich von Dr. Reingard Riener-Hofer Verlag Österreich Wien 2001

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort. j Inhaltsverzeichnis 5 Abkürzungsverzeichnis // 1. Einführung in den Problemkreis Rechtsbereinigung Gedanken zur Gesetzgebung und Gesetzgebungslehre Allgemeines Gesetzgebungslehre und Gesetzestechnik Prinzipien der Gesetzestechnik Das Ökonomische Prinzip Das Prinzip der Adäquanz, Verständlichkeit und Präzision des Ausdruckes" Das Prinzip der systematischen Ordnung Das Prinzip der Kundmachung Zusammenfassung Normenflut und Normenverfall Allgemeines Normenflut und Normenverfall in der Judikatur des Verfassungsgerichtshofs Erkenntnis vom 14. Dezember Erkenntnis vom 29. Juni Erkenntnis vom 27. Feber Erkenntnis vom 16. März Erkenntnis vom 27. Feber Zusammenfassung Ursachen für Normenflut und Normenverfall Die Bindungsstrenge des verfassungsrechtlichen Legalitätsprinzips Recht als Spiegelbild inhomogener Lebenssachverhalte Die historische Vielschichtigkeit der österreichischen Rechtsordnung Der Normtext als Ausdruck rechtlicher Regelung Zusammenfassung Was ist Rechtsbereinigung? -» Gedanken zum Begriff Rechtsbereinigung" Definitionen zum Begriff Rechtsbereinigung 40

3 6 Inhaltsverzeichnis Kategorien der Rechtsbereinigung Rechtsbereinigung im weiteren Sinne - Rechtsbereinigung im engeren Sinne Staatliche und private Rechtsbereinigung Formelle und materielle Rechtsbereinigung Innere und äußere Rechtsbereinigung Rechtsbereinigung stetiger Prozeß oder in sich abgeschlossene Aktion Deregulierung und Rechtsbereinigung Zusammenfassung Methoden, Instrumente und unterstfitzende Maßnahmen im Bereich der Rechtsbereinigung Methoden der Rechtsbereinigung: Kodifikation, Kompilation und Revision Kodifikation Kompilation Revision Rechtswirkungen rechtsbereinigender Methoden Traditionelle Instrumente der Rechtsbereinigung Kundmachung Das Kundmachungswesen auf Bundesebene Das Kundmachungs wesen auf Landesebene Burgenland Kärnten Niederösterreich Oberösterreich Salzburg Steiermark Tirol Vorarlberg Wien Zusammenfassung Wiederverlautbarung Die Wiederverlautbarung auf Bundesebene Das WVG Das WVG Art 49 a B-VG Die Wiederverlautbarung in den Ländern Burgeniand Kärnten 75

4 Inhaltsverzeichnis Niederösterreich Oberösterreich Salzburg Steiermark Tirol Vorarlberg Wien Zusammenfassung Novellen Neufassung von Rechtsvorschriften Derogation - Aufhebung von Rechtsvorschriften Druckfehlerberichtigung Die Legistischen Richtlinien - Anleitungen für eine bessere Rechtssetzung Allgemeines Die Entwicklung Legistischer Richtlinien auf Bundesebene Die Legistischen Richtlinien 1970" Die Legistischen Richtlinien 1979" Die Legistischen Richtlinien 1990" EU-Addendum Legistische Richtlinien auf Landesebene Burgenland Kärnten Niederösterreich Oberösterreich Salzburg Steiermark Tirol : Vorarlberg Wien Zusammenfassung Die Entwicklung einer österreichischen Rechtsbereinigung Die historische Entwicklung der österreichischen Rechtsordnung Beschluß vom 30. Oktober 1918 über die grundlegenden Einrichtungen der Staatsgewalt Das Verfassungsüberleitungsgesetz von Die Zeit von 1934 bis Die Wiederherstellung Österreichs 103

5 Inhaltsverzeichnis Zusammenfassung Die Bereinigungsschritte auf Bundesebene von 1945 bis heute Der Drei-Etappen-Plan von Verfassungsgesetz vom 1. Mai 1945 über die Wiederherstellung des Rechtslebens in Österreich (Rechts-Überleitungsgesetz - R-ÜG) Gesetz vom 20. Juli 1945 über die Überleitung der Verwaltungs- und Justizeinrichtungen des Deutschen Reiches in die Rechtsordnung der Republik Österreich (Behörden-Überleitungsgesetz, Behörden-ÜG) Verfassungsgesetz vom 20. Juni 1945 über die Wiederverlautbarung von Rechtsvorschriften (Wiederverlautbarungsgesetz - WVG) Die Regierungsvorlagen zu einem Ersten und einem Zweiten Rechtsbereinigungs-Vorbereitungsgesetz Regierungsvorlagen zum Ersten Rechtsbereinigungs-Vorbereitungsgesetz Regierungsvorlage zum Zweiten Rechtsbereinigungs-Vorbereitungsgesetz Vereinzelte Rechtsbereinigungsaktionen auf Bundesebene Der Entwurf eines Bundes-Verlautbarungsgesetzes" Der Entwurf eines Bundes-Kundmachungsgesetzes" Die Neuregelung der Wiederverlautbarung Der Entwurf eines Bundesverfassungsgesetzes, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz geändert und wiederverlautbart und das Bundesverfassungsrecht bereinigt wird Das Bundesgesetz über das Bundesgesetzblatt Bundesgesetz zur Bereinigung der vor 1946 kundgemachten einfachen Bundesgesetze und Verordnungen (Erstes Bundesrechtsbereinigungsgesetz- l.brbg) Die Rechtsbereinigung auf Landesebene Burgenland Kärnten Niederösterreich Oberösterreich Salzburg 134

6 Inhaltsverzeichnis Steiermark Tirol Vorarlberg Wien Zusammenfassung Rechtsbereinigung und Europarecht Allgemeines Die gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben für eine österreichische Rechtsbereinigung Das Erfordernis rechtsbereinigender Maßnahmen in Österreich auf Grund der Geltung gemeinschaftsrechtlicher Regelungen Rechtsbereinigungstendenzen im Europarecht Zusammenfassung Schlußbemerkung. 147 Literaturverzeichnis..151 Index..755