Immissionsschutzrecht heute Aktuelle Fragen zum BImSchG

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1 UMWELTAKADEMIE FRESENIUS Wissen, was läuft! 9. Fresenius-Fachtagung Immissionsschutzrecht heute Aktuelle Fragen zum BImSchG Fortbildung für Immissionsschutz- und Störfallbeauftragte 19. und 20. April 2016 in Köln Die Themen Die Novelle der 13. und 17. BImSchV und neue Anforderungen der IED Aktuelles zur Umsetzung der Seveso-III- Richtlinie wesentliche Neuerungen für Störfallbetriebe Anlagenüberwachung nach BImSchG Selbstanzeigepflicht und Betriebsbericht nach 31 Abs. 1 BImSchG Herausforderungen aus dem neuen 31 BImSchG und Erfahrungen mit Umweltschutzkontrollen nach 52a BImSchG Welche Anforderungen stellt der Ausgangszustandsbericht (AZB)? Vorgehensweise, Inhalte und Methoden Genehmigungsverfahren in der Praxis Verfahrensmanagement: worauf muss das Projektmanagement achten? Genehmigungsmanagement und Genehmigungsüberprüfung nach der IED Tipps von Praktikern für Praktiker TA Luft Stand der Anpassung und Auswirkungen für die Industrie Staatlich anerkannte Fortbildung für Immissionsschutzund Störfallbeauftragte! Ihr Expertenteam Dr. Stefan Altenschmidt Luther Rechtsanwaltsgesellschaft Hans Becher Merck Dr. Stefan Bräker Müller-BBM Cert Hans-Peter Ewens Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Gerhard Gensicke GfBU-Consult Jürgen Kühn Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Prof. Dr. Hans Jürgen Müggenborg Müggenborg Kanzlei für Umwelt- und Technikrecht Frank Oswald Mineralölwirtschaftsverband Frank Schmitz Currenta Dr. Wolfgang Volkhausen ThyssenKrupp Steel Europe Dr. Norbert Wiese Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW

2 Das Programm Dienstag, 19. April Begrüßungskaffee und Ausgabe der Seminarunterlagen 9.00 Begrüßung durch den Veranstalter und Einführung durch den Vorsitzenden Prof. Dr. Hans-Jürgen Müggenborg, Müggenborg Kanzlei für Umwelt- und Technikrecht Aktuelles im BImSchG 9.10 Neuigkeiten aus dem aktuellen Umweltrecht was kommt und auf was müssen Sie sich einstellen? Die Herausforderungen des neuen 31 BImSchG Veröffentlichungen von Inspektionsberichten in NRW (VG Arnsberg) Neue Einstufung von Formaldehyd und die Konsequenzen in Deutschland Leitfaden zur Umsetzung der IED (inkl. Wasserrecht) Ausblick 2016/2017 Frank Schmitz, Currenta Erfahrungen mit Umweltschutzkontrollen nach 52a BImSchG Die Betreiberverantwortung nach 52 BImSchG Wie geht die Industrie damit um? Überwachungsprogramm und Zusammenarbeit mit den Behörden Dr. Wolfgang Volkhausen, ThyssenKrupp Steel Europe Fragen und Antworten Pause mit Kaffee und Tee Die Anlagenüberwachung nach dem BImSchG Vor-Ort-Inspektionen Selbstanzeigepflicht Betriebsbericht nach 31 Abs. 1 BImSchG Praxis und Rechtsprechung Dr. Stefan Altenschmidt, Luther Rechtsanwaltsgesellschaft Fragen & Antworten Gemeinsames Mittagessen Emissionsbegrenzungen nach der Industrieemissionen-Richtlinie Auswirkungen des Sevilla-Prozesses auf den Anlagenbetrieb Die neue 13. BImSchV Hinweise und Zweifelsfragen Die neue 17. BImSchV Hinweise und Zweifelsfragen Neue Anforderungen im Kontext der Industrieemissionen-Richtlinie Feuerungsanlagen in die Luft (MCPD) Jürgen Kühn, Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Genehmigungsüberprüfung, Auswirkungen der IED/BVT und AwSV auf die betriebliche Genehmigungssituation Aktualisierung der Genehmigungssituation Zukünftige zusätzliche nationale Regelwerke (BVT) Zukünftiger Schutz bestehender Anlagen Frank Oswald, Mineralölwirtschaftsverband Fragen und Antworten Pause mit Kaffee und Tee Aktueller Stand der Anpassung der TA-Luft Wieso eine Anpassung? Stand der Diskussion und wie geht es weiter? Hans-Peter Ewens, Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Seveso-III-Richtlinie Die Seveso-III-Richtlinie neue Anforderungen für Betreiber und Behörden und Stand der Umsetzung in deutsches Recht Novellierung der Störfall-Verordnung Beteiligung der Öffentlichkeit Offene Fragen und mögliche Antworten Dr. Norbert Wiese, Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW Fragen & Antworten ca Gemeinsame Abendveranstaltung Wie immer lassen wir den ersten Veranstaltungstag gemeinsam ausklingen. Nach einer kurzweiligen Führung durch den Rheinauhafen können Sie die Gespräche bei einem gemütlichen Abendessen im Restaurant Joseph`s direkt am Rheinufer vertiefen. Wir freuen uns auf Sie!

3 Mittwoch, 20. April 2016 Seveso-III-Richtlinie 9.00 Umsetzung der Seveso-III-Richtlinie und deren Auswirkungen für den Betreiber Stärkere Öffentlichkeitsbeteiligung Weitere, wesentliche Neuerungen für Störfallbetriebe Hans Becher, Merck KGaA Ausgangszustandsbericht 9.45 Ausgangsbericht über den Bodenzustand nach BImSchG und seine Bezüge zum Bodenschutzrecht Der Bericht über den Ausgangszustand des Bodens Tätigkeiten, relevante gefährliche Stoffe Rückführungspflicht nach 5 Abs. 4 BImSchG Besondere Probleme bei Chemie- und Industrieparks Prof. Dr. Hans-Jürgen Müggenborg Fragen und Antworten Pause mit Kaffee und Tee Anforderungen an den Ausgangszustandsbericht Erfahrungen der praktischen Umsetzung, Bericht aus der Praxis des Gutachters Erfahrungen aus der Erarbeitung von AZB Rechtsgrundlagen und Anforderungen an AZB aus der 9. BImSchV Vorgehensweise; Inhalte und Methoden Beispiele aus der Paxis Gerhard Gensicke, GfBU-Consult Aktuelles zu Genehmigungsverfahren Verfahrensmanagement unter Berücksichtigung des Abstandsgebotes im Sinne von 50 BImSchG Aktuelles zum immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren Was kommt auf das Projektmanagement im Genehmigungsverfahren zu? Dialog auf allen Ebenen Dr. Stefan Bräker, Müller-BBM Cert Abschlussdiskussion und Ausgabe der Teilnahmezertifikate ca Gemeinsames Mittagessen zum Abschluss der Fachtagung 31. Mai 2016 in Dortmund Wege zur gerichtsfesten Unternehmensorganisation Fresenius-Intensivseminar zu Haftungsfragen für Unternehmen und Mitarbeiter im Umwelt- und Öffentlichen Recht Fordern Sie jetzt weitere Informationen an! info@umweltakademie-fresenius.de Informationen auch online unter:

4 Ihr Expertenteam Dr. Stefan Altenschmidt LL.M. war zunächst bei der Kanzlei Freshfields Bruckhaus Deringer im öffentlichen Wirtschaftsrecht tätig. Seit 2011 ist er als Partner im Düsseldorfer Büro der Luther Rechtsanwaltsgesellschaft für den Bereich des öffentlichen Wirtschaftsrechts zuständig. Hans Becher ist Volljurist und seit Ende 2008 als Leiter Genehmigungen bei der Merck KGaA in Darmstadt beschäftigt. Zuvor war er hier als Syndikusanwalt tätig. Dr. Stefan Bräker ist Geschäftsführer der Müller-BBM Cert in Kerpen und im Bereich des betrieblichen Umweltschutzes seit 1991 tätig. Er ist zugelassener Umweltgutachter und ö.b.v. Sachverständiger für Verifizierungen im Treibhausgasemissionshandel. Hans-Peter Ewens ist beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, in Bonn Leiter der Arbeitsgruppe Anlagenbezogene Luftreinhaltung. Gerhard Gensicke ist Geschäftsführer der GfBU-Consult Gesellschaft für Umwelt- und Managementberatung mbh in Hoppegarten. Er berät Firmen unter anderem in den Bereichen Projektentwicklung, Genehmigungsmanagement, Ausgangszustandsbericht (AZB), Immissionsprognosen sowie Umweltverträglichkeitsprüfungen. Jürgen Kühn ist beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit in Bonn tätig im Bereich Anlagenbezogener Immissionsschutz. Prof. Dr. Hans-Jürgen Müggenborg ist Inhaber der Müggenborg Kanzlei für Umwelt- und Technikrecht in Aachen. Er ist Fachanwalt für Verwaltungsrecht und seit Anfang 2014 Vorsitzender des DAV-Umweltausschusses beim deutschen Anwaltsverein. Frank Oswald ist Leiter der Abteilung Anlagenbezogene Regulierung beim Mineralölwirtschaftsverband und war mehr als 10 Jahre Betriebsbeauftragter für Gewässerschutz und Immissionsschutz. Er ist Mitglied im Fachausschuss Wassergefährdende Stoffe der Deutschen Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall (DWA). Frank Schmitz ist bei der Currenta in Leverkusen Leiter Umweltmanagement und Beauftragter für Abfall, Gewässer- und Immissionsschutz. Er ist zuständig für umweltpolitische Themen im Bereich Immissionsschutz. Dr. Wolfgang Volkhausen ist bei der ThyssenKrupp Steel Europe AG in Duisburg Beauftragter für Immissionsschutz und zuständig für sieben deutsche Produktionsstandorte. Er ist Mitglied der Technical Working Groups zur Erstellung der BREF-Dokumente für Kraftwerke und seit 2012 Mitglied im TA Luft Ausschuss des BMUB. Dr. Norbert Wiese ist beim Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW in Essen im Arbeitsbereich Umwelttechnik und Anlagensicherheit für Chemie, Mineralölraffination und Gefahrstofflagerung tätig. Er ist Bundesratsbeauftragter für den Bereich Anlagensicherheit bei der EU-Kommission in Brüssel und Mitglied der Kommission für Anlagensicherheit (KAS).

5 DIE AKADEMIE FRESENIUS GMBH Wissenswertes Der Veranstalter Die Umweltakademie Fresenius ist ein Geschäftsbereich der Akademie Fresenius und seit über 20 Jahren Ihr Ansprechpartner im Umwelt- und Qualitätsmanagement. Führungskräfte im betrieblichen Umweltschutz schätzen die Fachtagungen aufgrund ihrer Praxisnähe und Aktualität. Im Mittelpunkt steht die exakte Information anhand von Praxisbeispielen, die intensiv mit den Teilnehmern analysiert und diskutiert werden. Die Akademie Fresenius ist ein Gemeinschaftsunternehmen von SGS Institut Fresenius und COGNOS, einem der größten privaten Bildungsanbieter in Deutschland. Einen kompletten Überblick über neue Veranstaltungen und aktuelle Programme finden Sie unter: Wen treffen Sie auf dieser Tagung? Abteilungsleiter und leitende Mitarbeiter aus Umwelt-, Qualitäts-, Sicherheits- und Arbeitsschutzabteilungen Betriebliche Umweltbeauftragte, v.a. Immissionsschutz- und Störfallbeauftragte Leiter Genehmigungen Leiter der Rechtsabteilung Fortbildungsnachweis Jeder Teilnehmer erhält am Ende der Fachtagung ein Teilnahmezertifikat zum Nachweis des Besuchs einer Fortbildung für Störfall- und Immissionsschutzbeauftragte. Sie erfüllen damit Ihre alle zwei Jahre geforderte Fortbildungsverpflichtung gemäß 5. BImSchV zum Erhalt Ihrer Fachkunde. UMWELTAKADEMIE FRESENIUS TEILNAHME ZERTIFIKAT Monika Mustermann Wissen, was läuft! Haben Sie noch Fragen? Inhalt und Konzeption Barbara Kramer Telefon: Organisation und Teilnehmermanagement Annika Koterba Telefon:

6 ANMELDUNG per Internet per per Fax Umweltakademie Fresenius c/o Die Akademie Fresenius Alter Hellweg 46, Dortmund Teilnahme Ja! Ich nehme teil an der 9. Fresenius-Fachtagung Immissionsschutzrecht heute Aktuelle Fragen zum BImSchG am 19. und 20. April 2016 in Köln zu 1.595,- zzgl. MwSt. Ich bin ein Vertreter einer Behörde oder einer öffentlichen Hochschule und nehme zum Sonderpreis von 795,- zzgl. MwSt. pro Person teil (bitte fügen Sie der Anmeldung einen Nachweis bei). Dieser Sonderpreis ist nicht mit anderen Rabatten kombinierbar. Ich nehme auch an der Abendveranstaltung am 19. April 2016 teil (im Preis inbegriffen). Veranstaltungsdokumentation Ich kann leider nicht teilnehmen. Bitte senden Sie mir die ausführliche Veranstaltungsdokumentation für 295,- zzgl. MwSt. Ihre Kundennummer (falls bekannt): Titel / Vorname / Name Funktion Abteilung Telefon / Fax Firma (vollständiger Firmenname inklusive Rechtsform) Straße / Nummer bzw. Postfach / Gebäudenummer PLZ / Ort / Land Ihre Bestellnummer / Kostenstelle (falls erforderlich) Ihre Umsatzsteueridentifikationsnummer (bei Anmeldungen aus dem EU-Ausland) Datum Unterschrift Rechnungsanschrift (falls abweichend) Preis und Leistungen Im Preis enthalten sind die Veranstaltungsteilnahme, die Veranstaltungsdokumentation, das Mittagessen, die Kaffeepausen sowie die Getränke. Nach Ihrer Anmeldung erhalten Sie eine Anmeldebestätigung. Bitte überweisen Sie nach Erhalt der Rechnung den Rechnungsbetrag ohne Abzüge vor Veranstaltungsbeginn. Der Preis unserer Veranstaltungsdokumentation enthält den Tagungsband sowie den Zugangscode für den gesicherten Download-Bereich auf der Homepage der Akademie Fresenius. Die Dokumentation sowie den Zugangscode für den Download-Bereich erhalten Sie ca. zwei Wochen nach Ende der Veranstaltung und nachdem Ihre Zahlung bei uns eingegangen ist. Gruppenrabatt Bei gemeinsamer Anmeldung aus einem Unternehmen erhalten der dritte und jeder weitere Teilnehmer 15 % Rabatt. Buchen ohne Risiko Eine kostenfreie Stornierung oder Umbuchung ist bis vier Wochen vor Veranstaltungsbeginn schriftlich möglich. Nach diesem Zeitpunkt und bis zu einer Woche vor Veranstaltungsbeginn erstatten wir Ihnen 50 % der Teilnahmegebühren. Bei späteren Stornierungen oder Nicht-Erscheinen können keine Teilnahmegebühren erstattet werden. Einen Ersatzteilnehmer können Sie jederzeit kostenfrei benennen. Allgemeine Geschäftsbedingungen Durch Ihre Anmeldung bestätigen Sie unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie unsere Datenschutz-Bestimmungen. Unsere AGB finden Sie im Internet ( oder erhalten Sie auf Anfrage. Datenschutz Ihre Daten werden von der Umweltakademie Fresenius zur Organisation der Veranstaltung, unter strikter Einhaltung des BDSG, verwendet und gespeichert. Wir betreiben keinen kommerziellen Handel mit Ihrer Adresse. Mit Ihrer Unterschrift geben Sie Ihre Einwilligung, dass wir Sie per Post, , Telefon oder Fax (Unerwünschtes bitte streichen) kontaktieren dürfen, damit Sie gelegentlich Informationen aus unserem Unternehmen erhalten. Sie können dieser Einwilligung jederzeit widersprechen. Weitere Informationen finden Sie unter: Bildnachweis RalfenByte - Fotolia.com Veranstaltungsort Mercure Hotel Köln Belfortstrasse Belfortstraße 9, Köln T , F belfortstrasse@eventhotels.com Wir haben für Sie im Veranstaltungshotel bis vier Wochen vor Veranstaltungsbeginn ein begrenztes Zimmerkontingent zu ermäßigten Preisen reserviert. Bitte buchen Sie direkt beim Hotel und nennen Sie das Stichwort Fresenius.