Störfallrecht in der Praxis

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1 UMWELTAKADEMIE FRESENIUS Wissen, was läuft Fresenius-Fachtagung Störfallrecht in der Praxis Sicherheitsabstände und Störfallprävention 27. und 28. November 2018 in Dortmund Die Themen Die Umsetzung der Seveso-III-Richtlinie in deutsches Recht, die novellierte Störfall- Verordnung und weitere Neuerungen im BImSchG Kommunikation als einer der Schlüsselfaktoren für das Krisenmanagement Kommt die TA Abstand? Aktueller Stand und mögliche Auswirkungen Artikel 13 Seveso-III-Richtlinie Richtlinienkonforme Umsetzung und Praxisbeispiele KAS-18, wie geht es weiter? Praxisempfehlungen für angemessene Sicherheitsabstände woran kann man sich orientieren? Schutz vor kriminellen Angriffen auf Industrieanlagen der Leitfaden SFK-GS-38 Neue Sicherheitsanforderungen durch Digitalisierung IT-Sicherheit als Schlüsselfaktor Ihr Expertenteam Dr. Jürgen Herrmann hjh Consulting Prof. Dr. Christian Jochum Kommission für Anlagensicherheit Dr. Hans-Georg Klose Klose-Kom Kommunikationsberatung Prof. Dr. Hans-Jürgen Müggenborg Müggenborg Kanzlei für Umwelt- und Technikrecht Martin Paproth Paproth Ingenieurdienstleistungen Serena Sikorski Stadt Leverkusen Dr. Hans-Joachim Uth Sachverständiger für chemische Anlagensicherheit Dr. Norbert Wiese Landesamt für Natur Umwelt und Verbraucherschutz NRW Dr. Hans-Peter Ziegenfuß Regierungspräsidium Darmstadt Staatlich anerkannte Fortbildung für Störfall- und Immissionsschutzbeauftragte!

2 Das Programm Dienstag, 27. November Begrüßung durch den Vorsitzenden Prof. Dr. Hans-Jürgen Müggenborg, Müggenborg Kanzlei für Umwelt- und Technikrecht 9.10 Der angemessene Abstand zwischen Störfallbetrieb und schutzwürdiger Nutzung: die schwierige Rechtsprechung des EuGH und des BVerwG Abstandsregelungen im europäischen und im deutschen Recht Zur Bedeutung des Leitfadens KAS-18 Angemessene Sicherheitsabstände als Blockade zukünftiger Entwicklungen Prof. Dr. Hans-Jürgen Müggenborg Die Weiterentwicklung des Leitfadens KAS-18 Kriterien und Rahmenbedingungen in den Leitfäden KAS 18, KAS 33, Arbeitshilfe der Fachkommission Städtebau Die Praxis der Ermittlung von Achtungsabständen und angemessenen Abständen Einfluss und Veränderung durch die Auswahl und Festlegung der verschiedenen Kriterien und Rahmenbedingungen auf die Ergebnisse der Berechnung von KAS 18-Szenarien Die Berücksichtigung des angemessenen Abstandes bei der Bauleitplanung, Vorschläge für die Praxis Dr. Jürgen Herrmann, hjh Consulting Fragen und Antworten Pause mit Kaffee und Tee Das Entstehen-Können von Stoffen, insbesondere bei Lagerbränden Kleine Kulturgeschichte des Sicherheitsabstandes Seveso-Europa der unterschiedlichen Maße und Gewichte Da geht noch was der Einzelfall Dr. Hans-Joachim Uth, Sachverständiger für Chemische Anlagensicherheit Fragen und Antworten Gemeinsames Mittagessen Technische Regel Anlagensicherheit Biogasanlagen TRAS 120 Was ist das? Wofür ist das? Was wird drinstehen? Wann kommt sie? Erkannter Handlungsbedarf Zielstellung Struktur und Schwerpunkte der neuen TRAS Künftige technische und organisatorische Anforderungen Martin Paproth, Paproth Ingenieurdienstleistungen Kriminelle Angriffe auf Chemieanlagen Neue Motive für Angriffe Neue und alte Angriffswege Überarbeitung des Leitfadens SFK-GS-38 Prof. Dr. Christian Jochum, Kommission für Anlagensicherheit Fragen und Antworten Pause mit Kaffee und Tee Straf- und verwaltungsrechtliche Risiken nach dem Eintritt eines Störfalls Anforderungen an den Betrieb der Anlagen, insbesondere nach dem Immissionsschutzrecht, und die Folgen eines Störfalls Umweltstraf- und ordnungswidrigkeitenrechtliche Risiken für den Betreiber und seine Mitarbeiter Tipps zum richtigen Verhalten gegenüber Behörden, Kripo und Staatsanwaltschaft Prof. Dr. Hans-Jürgen Müggenborg Fragen und Antworten Ende des ersten Tages Abfahrt zur gemeinsamen Abendveranstaltung Zum Abschluss des ersten Veranstaltungstages laden wir Sie herzlich zu einem geführten Rundgang über den Dortmunder Weihnachtsmarkt ein. Im Anschluss lassen wir den Abend bei einem gemütlichen Abendessen in der Hövels Brauerei ausklingen. Nutzen Sie die Möglichkeit neue Fachkollegen kennen zu lernen. Wir freuen uns auf Sie!

3 Mittwoch, 28. November Begrüßung durch den Vorsitzenden Prof. Dr. Christian Jochum, Kommission für Anlagensicherheit 9.10 Schmerz jetzt Krisenkommunikation als Reputationsschutz Worauf lässt man sich ein und wie kommt man da wieder raus? Krisenkommunikation im Unternehmen was darf, was nicht? Praxisbeispiele, agieren statt reagieren Dr. Hans-Georg Klose, Klose-Kom Kommunikationsberatung Abfälle und Störfallrecht Der Leitfaden KAS-25 zur Einstufung von Abfällen nach Anhang I der Störfall-Verordnung Wie geht es weiter und worauf muss sich die Industrie einstellen? Dr. Hans-Peter Ziegenfuß, Regierungspräsidium Darmstadt Stadtplanung unter dem Einfluss der Seveso- II(I)-Richtlinie Ausgangslage allgemein und in Leverkusen Ermittlung der angemessenen Abstände Entwicklung eines Lösungskonzepts Konsequenzen für alle Beteiligten Serena Sikorski, Stadt Leverkusen Update angemessene Sicherheitsabstände Die neue Bedeutung eines (im Grunde) alten Begriffes Öffentlichkeitsbeteiligung vs. Flächenzuordnung Alte und neue Ansätze Die TA Abstand als Lösung? aktueller Sachstand Dr. Norbert Wiese, LANUV NRW Abschlussdiskussion Ausgabe der Teilnahmezertifikate und gemeinsames Mittagessen zum Ende der Veranstaltung Fragen & Antworten Pause mit Kaffee und Tee 26. und 27. März 2019 in Mainz 20. Fresenius-Fachtagung Umweltrecht für Umweltbeauftragte Kombinierte Fortbildung für Mehrfachbeauftragte Fordern Sie jetzt weitere Informationen an! info@umweltakademie-fresenius.de Informationen auch online unter:

4 Ihr Expertenteam Dr. Jürgen Herrmann ist erfahrener Störfallexperte mit einer langjährigen Erfahrung in der Mineralölindustrie und Petrochemie. Über mehrere Stationen bei VEBA OEL und BP war er zuletzt als Leiter einer Stabsstelle für Umweltschutz, Arbeitsschutz und Anlagensicherheit bei BP Refining and Petrochemical tätig. Hier hat er in 25 Jahren Tätigkeit Vorstände bei Unternehmen in Chemie- und Mineralölverbänden beraten. Prof. Dr. Christian Jochum ist Mitglied der Kommission für Anlagensicherheit undwar lange Zeit ihr Vorsitzender. Heute ist er Unternehmensberater in Bad Soden und Direktor des European Process Safety Centre in Rugby/GB. Davor war er Leiter der Sicherheitsabteilung und Konzern- Störfallbeauftragter der früheren Hoechst AG. Dr. Hans-Georg Klose ist Geschäftsführer der Klose-Kom Kommunikationsberatung in Frankfurt am Main. Zuvor war er unter anderem Pressesprecher der Hoechst AG in Frankfurt und bei der Clariant in Basel verantwortlich für die europäische Unternehmenskommunikation und die Krisenkommunikation des Konzerns. Prof. Dr. Hans-Jürgen Müggenborg ist Inhaber der Müggenborg Kanzlei für Umwelt- und Technikrecht in Aachen. Er ist Fachanwalt für Verwaltungsrecht und seit Anfang 2014 Vorsitzender des DAV-Umweltausschusses beim deutschen Anwaltsverein. Martin Paproth ist öffentlich bestellter und vereidigter Sachverständiger für Biogastechnik und Biogasanlagen und Geschäftsführer der Paproth Ingenieurdienstleistungen in Dollerup. Neben der Mitwirkung an Technischen Regelwerken (u.a. VDMA, DVGW und KAS) ist er Dozent an der Fachhochschule Lübeck und der Hochschule Flensburg. Serena Sikorski ist bei der Stadt Leverkusen im Bereich Bauen und Wohnen unter anderem zuständig für die gesamtstädtischen Seveso-Konzepte und den Landschaftsplan. Dr. Hans-Joachim Uth arbeitete seit 2008 beim Umweltbundesamt in Berlin. Nach Übernahme der Leitung der Geschäftsstelle der (ersten) Störfallkommission 1982 baute er den Bereich Anlagensicherheit und Störfallvorsorge am Umweltbundesamt aus und betreute diesen bis zu seinem Ausscheiden. Seit 2008 arbeitet er als selbstständiger Sachverständiger für chemische Anlagensicherheit in Berlin. Dr. Norbert Wiese ist beim Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW (LANUV) in Essen im Arbeitsbereich Umwelttechnik und Anlagensicherheit für Chemie, Mineralölraffination und Gefahrstofflagerung tätig. Dr. Hans-Peter Ziegenfuß ist im Regierungspräsidium Darmstadt in der Abteilung Arbeitsschutz und Umwelt in Frankfurt am Main tätig.

5 DIE AKADEMIE FRESENIUS GMBH Wissenswertes Der Veranstalter Die Umweltakademie Fresenius ist ein Geschäftsbereich der Akademie Fresenius und seit über 20 Jahren Ihr Ansprechpartner im Umwelt- und Qualitätsmanagement. Führungskräfte im betrieblichen Umweltschutz schätzen die Fachtagungen und Seminare aufgrund ihrer Praxisnähe und Aktualität. Im Mittelpunkt steht die exakte Information anhand von Praxisbeispielen, die intensiv mit den Teilnehmern analysiert und diskutiert werden. Die Akademie Fresenius ist ein Gemeinschaftsunternehmen von SGS Institut Fresenius und COGNOS, einem der größten privaten Bildungsanbieter in Deutschland. Einen kompletten Überblick über neue Veranstaltungen und aktuelle Programme finden Sie unter: Für wen ist diese Tagung wichtig? Alle Unternehmen, die der Störfallverordnung unterliegen, insbesondere aus: Chemischer und Pharmazeutischer Industrie Petrochemischer und mineralölverarbeitender Industrie Entsorgung und Recycling Automobilindustrie Kunststoffherstellung und -verarbeitung Vorstände, Geschäftsführer, Mitglieder der Unternehmensleitung, Störfallbeauftragte sowie Leiter und leitende Mitarbeiter der Bereiche: EHS Standortentwicklung, Raumplanung Strategisches Management Verfahrens- und Anlagensicherheit Facility-Management Recht und Standortmarketing Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Fortbildungsnachweis Die Tagung ist bundesweit behördlich anerkannt als Fortbildungsveranstaltung für Immissionsschutz- und Störfallbeauftragte! Diese ist alle zwei Jahre gesetzlich gefordert. Sie erhalten am Ende der Tagung ein anerkanntes Zertifikat Ihrer Fortbildung zum Erhalt Ihrer Fachkunde im Sinne des 9 Abs. 1 Satz 2 in Verbindung mit 7 Nr. 2 der 5. BImSchV. UMWELTAKADEMIE FRESENIUS TEILNAHME- ZERTIFIKAT Monika Mustermann Wissen, was läuft! Haben Sie noch Fragen? Inhalt und Konzeption Barbara Kramer Telefon: bkramer@umweltakademie-fresenius.de Organisation und Teilnehmermanagement Danielle Sörries Telefon: dsoerries@umweltakademie-fresenius.de

6 Anmeldung per Internet per per Fax Hotline Umweltakademie Fresenius Alter Hellweg 46, Dortmund Teilnahme Ich nehme teil an der Fresenius-Fachtagung Störfallrecht in der Praxis am 27. und 28. November 2018 in Dortmund zu 1.595,- zzgl. MwSt. Veranstaltungsdokumentation Ich kann leider nicht teilnehmen. Bitte senden Sie mir die ausführliche Tagungsdokumentation für 295,- zzgl. MwSt.. Ich bin ein Vertreter einer Behörde oder einer öffentlichen Hochschule und nehme zum Sonderpreis von 795,- zzgl. MwSt. teil (bitte Nachweis beifügen). Der Sonderpreis ist nicht mit anderen Rabatten kombinierbar. Ich nehme auch an der Abendveranstaltung am 27. November 2018 teil (im Preis inbegriffen). Ihre Kundennummer (falls bekannt) Titel / Vorname / Name Funktion Abteilung Telefon / Fax Firma (vollständiger Firmenname inklusive Rechtsform) Straße / Nummer bzw. Postfach / Gebäudenummer PLZ / Ort / Land Ihre Bestellnummer / Kostenstelle (falls erforderlich) Ihre Umsatzsteueridentifikationsnummer (bei Anmeldungen aus dem EU-Ausland) Datum Unterschrift Rechnungsanschrift (falls abweichend) Preis und Leistungen Im Preis enthalten sind die Veranstaltungsteilnahme, die Veranstaltungsdokumentation, das Mittagessen, die Kaffeepausen, die Getränke sowie die Abendveranstaltung. Nach Ihrer Anmeldung erhalten Sie eine Anmeldebestätigung. Bitte überweisen Sie nach Erhalt der Rechnung den Rechnungsbetrag ohne Abzüge vor Veranstaltungsbeginn. Der Preis unserer Veranstaltungsdokumentation enthält den Tagungsband sowie den Zugangscode für den gesicherten Download-Bereich auf der Homepage der Akademie Fresenius. Die Dokumentation sowie den Zugangscode erhalten Sie ca. zwei Wochen nach Ende der Veranstaltung und nachdem Ihre Zahlung bei uns eingegangen ist. Gruppenrabatt Bei gemeinsamer Anmeldung aus einem Unternehmen erhalten der dritte und jeder weitere Teilnehmer 15 % Rabatt. Buchen ohne Risiko Eine kostenfreie Stornierung oder Umbuchung ist bis vier Wochen vor Veranstaltungsbeginn schriftlich möglich. Nach diesem Zeitpunkt und bis zu einer Woche vor Veranstaltungsbeginn erstatten wir Ihnen 50 % der Teilnahmegebühren. Bei späteren Stornierungen oder Nicht-Erscheinen können keine Teilnahmegebühren erstattet werden. Einen Ersatzteilnehmer können Sie jederzeit kostenfrei benennen. Allgemeine Geschäftsbedingungen Durch Ihre Anmeldung bestätigen Sie unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie unsere Datenschutz-Bestimmungen. Unsere AGB finden Sie im Internet ( oder erhalten Sie auf Anfrage. Datenschutz Ihre Daten werden von der Akademie Fresenius zur Organisation der Veranstaltung, unter strikter Einhaltung des BDSG, verwendet und gespeichert. Wir betreiben keinen kommerziellen Handel mit Ihrer Adresse. Mit Ihrer Unterschrift geben Sie Ihre Einwilligung, dass wir Sie per Post, , Telefon oder Fax (Unerwünschtes bitte streichen) kontaktieren dürfen, damit Sie gelegentlich Informationen aus unserem Unternehmen erhalten. Sie können dieser Einwilligung jederzeit widersprechen. Auf unseren Veranstaltungen werden zudem gelegentlich Foto- und Videoaufnahmen angefertigt, die wir anonymisiert auf unserer Website veröffentlichen. Weitere Informationen finden Sie unter: Bildnachweis Graphithèque - Fotolia.com, Rainer Knäpper - Free Art License Veranstaltungsort Radisson Blu Hotel Dortmund An der Buschmühle 1, Dortmund Telefon: info.dortmund@radissonblu.com, Wir haben für Sie im Veranstaltungshotel bis 5 Wochen vor Veranstaltungsbeginn ein begrenztes Zimmerkontingent zu ermäßigten Preisen reserviert. Bitte buchen Sie direkt beim Hotel und nennen Sie das Stichwort Fresenius.