Genehmigungsmanagement in der Praxis

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1 UMWELTAKADEMIE FRESENIUS Wissen, was läuft 10. Fresenius-Fachtagung Genehmigungsmanagement in der Praxis 4. und 5. Dezember 2018 in Köln Die Themen Genehmigungsverfahren nach Bundesimmissionsschutzgesetz Neu- und Änderungsgenehmigungen, Anforderungen an die Anlagenbetreiber Anlageneinstufung und Genehmigungsverfahren aktuelle Rechtsprechung und deren Folgen für die Praxis Das neue Gesetz zur Umweltverträglichkeitsprüfung Folgen für die Verfahren Das Umweltrechtsbehelfsgesetz Auswirkungen und Konsequenzen für die Unternehmen Genehmigungsmanagement im Unternehmen Umgang mit Nebenbestimmungen, wesentlichen und nicht wesentlichen Änderungen Industrieanlagen und Wasserrecht im Genehmigungsmanagement Verschlechterungsverbot/Verbesserungsgebot Die TA Luft und deren Auswirkungen auf Industrieanlagen Kommunikation und Außenwirkung, ein oft unterschätzter Fallstrick im Genehmigungsverfahren Wesentliche Neuerungen für Störfallbetriebe durch die Umsetzung der Seveso-IIIRichtlinie Die Tagung ist bundesweit staatlich anerkannt als Fortbildungsveranstaltung für Immissionsschutz- und Störfallbeauftragte! Ihr Expertenteam Hans Becher Merck Dr. Markus Ehrmann Köchling & Krahnefeld Dr. Ulrich Klein Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten Rheinland-Pfalz (MUEEF) Dr. Malte Kohls BBG und Partner Stefan Kopp-Assenmacher Kopp-Assenmacher & Nusser Rechtsanwälte Dr. Joachim Schwab Bezirksregierung Köln Frank Schmitz Currenta Mario Senft ehemals Sanofi-Aventis Deutschland Dr. Norbert Suritsch Müller-BBM Dr. Berthold Viertel RWE Generation Dr. Wolfgang Volkhausen ThyssenKrupp Steel Europe

2 Das Programm Dienstag, 4. Dezember Begrüßungskaffee und Ausgabe der Unterlagen 9.00 Begrüßung und Einführung durch die Umweltakademie Fresenius und den Vorsitzenden Stefan Kopp-Assenmacher, Kopp-Assenmacher & Nusser Rechtsanwälte 9.10 Aktuelles im Immissionsschutzrecht aus der Praxis, für die Praxis TA Luft Novelle 13. BImSchV. BREF Revision Richtlinie für mittelgroße Feuerungsanlagen (MCPD) Umsetzung der 42. BImSchV Frank Schmitz, Currenta Aktuelle Rechtsprechung zum Genehmigungsmanagement Anlageneinstufung und Genehmigungsverfahren Nachträgliche Anordnung und Überwachung Öffentlichkeit und Drittschutzbelange Stefan Kopp-Assenmacher Die neue TA: Luft, Auswirkungen auf die Praxis Eckpunkte der Novelle Auswirkungen auf Industrieanlagen Dr. Norbert Suritsch, Müller-BBM Fragen und Antworten Pause mit Kaffee und Tee Umsetzung der Seveso-III-Richtlinie und deren Auswirkungen für den Betreiber Stärkere Öffentlichkeitsbeteiligung Neue Genehmigungsverfahren Hans Becher, Merck Industrieanlagen und Wasserrecht im Genehmigungsmanagement Wasserrechtliche Fragen im Genehmigungsverfahren Verhältnis Wasserrecht/BImSchG-Genehmigung Verschlechterungsverbot/Verbesserungsgebot Dr. Berthold Viertel, RWE Generation Fragen und Antworten Ende des ersten Tages ca gemeinsame Abendveranstaltung Fragen und Antworten Pause mit Kaffee und Tee Genehmigungsmanagement im Unternehmen Anforderungen an Organisation und Verfahrensabläufe Umgang mit Nebenbestimmungen Umgang mit wesentlichen und nicht wesentlichen Änderungen Dr. Wolfgang Volkhausen, ThyssenKrupp Steel Europe AG Fragen und Antworten Gemeinsames Mittagessen Zum Abschluss des ersten Veranstaltungstages laden wir Sie herzlich in das Restaurant Limani im Kölner Rheinauhafen ein. Je nach Wetterlage ergibt sich auch die Möglichkeit für einen kurzen Gang über den Weihnachtsmarkt am Kölner Schokoladenmuseum. Nutzen Sie die Möglichkeit neue Fachkollegen kennen zu lernen und in ungewöhnlicher und ungezwungener Atmosphäre den Tag ausklingen zu lassen. Wir freuen uns auf Sie! Grundlagen und Bedeutung der Umweltverträglichkeitsprüfung Das neue Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung Änderungen von Verfahren Neuerungen in Sachen Öffentlichkeit und Rechtsschutz Dr. Ulrich Klein, Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten Rheinland-Pfalz (MUEEF)

3 Mittwoch, 5. Dezember Umgang mit der Öffentlichkeit bei Genehmigungsverfahren und Betriebsstörungen Der Wutbürger in der behördlichen Praxis Neue Anforderungen an Ingenieurinnen und Ingenieure Gesetzliche Regelungen und VDI-Richtlinien Handbücher, Empfehlungen, Werkzeugkoffer & Co. Beispiele aus der behördlichen Praxis Dr. Joachim Schwab, Bezirksregierung Köln Die Bedeutung des Planungsrechts für die Genehmigungspraxis Zusammenhang zwischen Planungsrecht und Industrieanlage Bedeutung von Raumordnungsrecht und Bauleitplanung für das immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren Aktuelle Rechtsprechung Dr. Markus Ehrmann, Köchling & Krahnefeld Neue Entwicklungen im Rechtsschutz gegen BImSchG-Genehmigungen Europarechtliche Entwicklungen Neue Regelungen für die Öffentlichkeitsbeteiligung Novelle des Umweltrechtsbehelfsgesetzes Dr. Malte Kohls, BBG und Partner Rechtsschutz im Genehmigungsverfahren Rechtsschutz, was ist das und was habe ich als Betreiber damit zu tun? Aktuelle Entwicklungen / europäische Einflüsse auf das deutsche Recht Tipps für die Praxis Mario Senft, ehemals Sanofi-Aventis Deutschland Fragen & Antworten Ausgabe der Teilnahmezertifikate zum Ende der Fachtagung und gemeinsames Mittagessen Fragen & Antworten Pause mit Kaffee und Tee 26. und 27. März 2019 in Mainz 20. Fresenius-Fachtagung Umweltrecht für Umweltbeauftragte Kombinierte Fortbildung für Mehrfachbeauftragte Medienpartner: Fordern Sie jetzt weitere Informationen an! info@umweltakademie-fresenius.de Informationen auch online unter:

4 Ihr Expertenteam Hans Becher ist Volljurist und als Head of Permits and Environment, Site Operations, Safety and Environment bei der Merck KGaA in Darmstadt beschäftigt. Zuvor war er hier als Syndikusanwalt tätig. Dr. Markus Ehrmann trat 2013 als Partner in die auf das öffentliche Recht spezialisierte Hamburger Kanzlei Köchling & Krahnefeld Rechtsanwälte ein. Zu seinen Tätigkeitsschwerpunkten zählt, neben dem Umweltrecht und dem öffentlichen Energierecht, insbesondere der Emissionshandel. Dr. Ulrich Klein ist beim Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten Rheinland-Pfalz (MUEEF) in Mainz Referent im Referat 27 Fachübergreifendes Umweltrecht, Umweltverträglichkeitsprüfung. Dr. Malte Kohls ist Partner bei der Rechtsanwaltskanzlei BBG in Bremen. Von 2003 bis 2010 war er als Local Partner bei White & Case Hamburg, Practice Group Projects & Regulatory tätig. Seine Schwerpunkte liegen unter anderem auf dem Immissionsschutz- und Bergrecht, dem Energiewirtschaftsrecht, CCS und Klimaschutzrecht. Stefan Kopp-Assenmacher ist Inhaber der Kopp-Assenmacher & Nusser Partnerschaft von Rechtsanwälten in Berlin. Die Schwerpunkte seiner anwaltlichen Tätigkeit sind Abfallwirtschaft und Bodenschutzrecht, Industrieanlagenrecht sowie Verfassungs- und Verwaltungsrecht. Dr. Joachim Schwab leitet seit 2009 die Abteilung für Umwelt und Arbeitsschutz bei der Bezirksregierung Köln. Bereits von 1986 bis 1996 war er im Umweltbereich tätig und dort u. a. für die Durchführung von Genehmigungsverfahren in den Bereichen Abfall, Chemie und Gentechnik verantwortlich. Frank Schmitz ist Betriebsbeauftragter für Abfall, Gewässerund Immissionsschutz der Currenta GmbH & Co. OHG, der Covestro AG und der Bayer AG. Zusätzlich zu seiner Beauftragtenfunktion stellt er seine Fachexpertise im Umweltschutz für die Interessenvertretung der chemischen Industrie in den Gremien des BDI, des VCI (Vorsitzender des AK Luftreinhaltung) und des europäischen Chemieverbandes CEFIC zur Verfügung. Mario Senft ist Rechtsanwalt in Hamburg. Zuvor war er als Leiter der Abteilung Umwelt, Sicherheit & Genehmigungen Germany bei der Sanofi-Aventis Deutschland in Frankfurt am Main tätig. Dr. Norbert Suritsch ist Geschäftsführer bei Müller-BBM Holding in Planegg bei München. Dr. Berthold Viertel ist Leiter Umweltrecht bei der RWE Generation in Essen und Köln. Mit seiner Abteilung betreut er u. a. umweltrechtliche Genehmigungsverfahren für große Kraftwerksprojekte und insbesondere wasserrechtliche Verfahren für Bergbaubetriebe und Kraftwerke. Dr. Wolfgang Volkhausen ist bei der ThyssenKrupp Steel Europe AG in Duisburg Beauftragter für Immissionsschutz und zuständig für sieben deutsche Produktionsstandorte. Er ist Mitglied der Technical Working Groups zur Erstellung der BREF Dokumente für Kraftwerke und seit 2012 Mitglied im TA Luft Ausschuss des BMUB.

5 DIE AKADEMIE FRESENIUS GMBH Wissenswertes Der Veranstalter Die Umweltakademie Fresenius ist ein Geschäftsbereich der Akademie Fresenius und seit über 20 Jahren Ihr Ansprechpartner im Umwelt- und Qualitätsmanagement. Führungskräfte im betrieblichen Umweltschutz schätzen die Fachtagungen und Seminare aufgrund ihrer Praxisnähe und Aktualität. Im Mittelpunkt steht die exakte Information anhand von Praxisbeispielen, die intensiv mit den Teilnehmern analysiert und diskutiert werden. Die Akademie Fresenius ist ein Gemeinschaftsunternehmen von SGS Institut Fresenius und COGNOS, einem der größten privaten Bildungsanbieter in Deutschland. Einen kompletten Überblick über neue Veranstaltungen und aktuelle Programme finden Sie unter: Für wen ist diese Tagung wichtig? Arbeitsschutzabteilungen Betriebliche Umweltbeauftragte, v.a. Immissionsschutz- und Störfallbeauftragte aber auch Gewässerschutz- und Abfallbeauftragte Leiter Genehmigungen Leiter der Rechtsabteilungen Beratende Ingenieure für Anlagenbetreiber Fortbildungsnachweis Die Tagung ist bundesweit staatlich anerkannt als Fortbildung für Immissionsschutzbeauftragte! Diese ist alle zwei Jahre gesetzlich gefordert. Sie erhalten am Ende der Tagung ein anerkanntes Zertifikat Ihrer Fortbildung zum Erhalt der Fachkunde im Sinne des 9 Abs. 1 Satz 2 in Verbindung mit 7 Nr. 2 der 5 BImSchV. UMWELTAKADEMIE FRESENIUS TEILNAHME- ZERTIFIKAT Monika Mustermann Wissen, was läuft! Haben Sie noch Fragen? Inhalt und Konzeption Barbara Kramer Telefon: bkramer@umweltakademie-fresenius.de Organisation und Teilnehmermanagement Analisa Mills Telefon: amills@umweltakademie-fresenius.de

6 Anmeldung per Internet per per Fax Hotline Umweltakademie Fresenius Alter Hellweg 46, Dortmund Teilnahme Ich nehme teil an der 10. Fresenius-Fachtagung Genehmigungsmanagement in der Praxis am 4. und 5. Dezember 2018 in Köln zu 1.695,- zzgl. MwSt. Veranstaltungsdokumentation Ich kann leider nicht teilnehmen. Bitte senden Sie mir die ausführliche Dokumentation für 295,- zzgl. MwSt. Ich nehme auch an der Abendveranstaltung am 4. Dezember 2018 teil (im Preis inbegriffen). Ihre Kundennummer (falls bekannt) Titel / Vorname / Name Funktion Abteilung Telefon / Fax Firma (vollständiger Firmenname inklusive Rechtsform) Straße / Nummer bzw. Postfach / Gebäudenummer PLZ / Ort / Land Ihre Bestellnummer / Kostenstelle (falls erforderlich) Ihre Umsatzsteueridentifikationsnummer (bei Anmeldungen aus dem EU-Ausland) Datum Unterschrift Rechnungsanschrift (falls abweichend) Preis und Leistungen Im Preis enthalten sind die Veranstaltungsteilnahme, die Veranstaltungsdokumentation, das Mittagessen, die Kaffeepausen und die Getränke. Nach Ihrer Anmeldung erhalten Sie eine Anmeldebestätigung. Bitte überweisen Sie nach Erhalt der Rechnung den Rechnungsbetrag ohne Abzüge vor Veranstaltungsbeginn. Der Preis unserer Veranstaltungsdokumentation enthält den Tagungsband sowie den Zugangscode für den gesicherten Download-Bereich auf der Homepage der Akademie Fresenius. Die Dokumentation sowie den Zugangscode erhalten Sie ca. zwei Wochen nach Ende der Veranstaltung und nachdem Ihre Zahlung bei uns eingegangen ist. Gruppenrabatt Bei gemeinsamer Anmeldung aus einem Unternehmen erhalten der dritte und jeder weitere Teilnehmer 15 % Rabatt. Buchen ohne Risiko Eine kostenfreie Stornierung oder Umbuchung ist bis vier Wochen vor Veranstaltungsbeginn schriftlich möglich. Nach diesem Zeitpunkt und bis zu einer Woche vor Veranstaltungsbeginn erstatten wir Ihnen 50 % der Teilnahmegebühren. Bei späteren Stornierungen oder Nicht-Erscheinen können keine Teilnahmegebühren erstattet werden. Einen Ersatzteilnehmer können Sie jederzeit kostenfrei benennen. Allgemeine Geschäftsbedingungen Durch Ihre Anmeldung bestätigen Sie unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie unsere Datenschutz-Bestimmungen. Unsere AGB finden Sie im Internet ( oder erhalten Sie auf Anfrage. Datenschutz Ihre Daten werden von der Akademie Fresenius zur Organisation der Veranstaltung, unter strikter Einhaltung des BDSG, verwendet und gespeichert. Wir betreiben keinen kommerziellen Handel mit Ihrer Adresse. Mit Ihrer Unterschrift geben Sie Ihre Einwilligung, dass wir Sie per Post, , Telefon oder Fax (Unerwünschtes bitte streichen) kontaktieren dürfen, damit Sie gelegentlich Informationen aus unserem Unternehmen erhalten. Sie können dieser Einwilligung jederzeit widersprechen. Auf unseren Veranstaltungen werden zudem gelegentlich Foto- und Videoaufnahmen angefertigt, die wir anonymisiert auf unserer Website veröffentlichen. Weitere Informationen finden Sie unter: Bildnachweis Thomas Max Müller/Pixelio, Ralfenbyte Fotolia.com Veranstaltungsort Park Inn by Radisson Köln City West Innere Kanalstraße 15, Cologne/Germany Telefon: koeln@proventhotels.com, Wir haben für Sie im Veranstaltungshotel bis 6 Wochen vor Veranstaltungsbeginn ein begrenztes Zimmerkontingent zu ermäßigten Preisen reserviert. Bitte buchen Sie direkt beim Hotel und nennen Sie das Stichwort Fresenius.